Im Land des Schwächelns: Die Genossen fordern mehr Klassenkampf ein
Von Eva Linsinger
Hinter den Bahngleisen, weit weg vom schmucken Salzburger Zentrum, liegt der Stadtteil Lehen, die bevorzugte Wohngegend jener, denen Preis vor Schönheit gehen muss. Knapp 15.000 Menschen leben hier, teils in Sozialwohnungen aus den fünfziger Jahren, viele von ihnen Migranten und Arbeiter. Heinz Schaden, der kommende Woche die Stichwahl um das Bürgermeisteramt bestreitet, war im Wahlkampf oft dort, auch um die Millioneninvestitionen in Lehen zu preisen. Er hat vor allem Zorn erlebt, erzählt er, die schöne neue Bibliothek war den Arbeitern herzlich egal. Über acht Prozent verlor die SPÖ in Lehen. Schaden überraschte das nicht: Der Satz, den ich am öftesten gehört habe, war: Die AUA und die Banken kriegen Millionen, und wir kriegen nix.
Mit dem desaströsen Abschneiden bei den Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten ist die SPÖ wieder in den neunziger Jahren angekommen. Damals verlor die SPÖ, zuerst unter dem smarten Banker Franz Vranitzky, dann unter dem kumpelhaft-beliebigen Viktor Klima, von Wahl zu Wahl an die Freiheitlichen. Unter dem viel kritisierten Alfred Gusenbauer wurde der Trend kurz unterbrochen, aber das lag weniger an ihm als an der Regierungsbeteiligung und Spaltung der FPÖ. Inzwischen ist Blau-Orange bei den Arbeitern wieder stärkste Partei, auch 58 Prozent der Erstwähler in Salzburg votierten rechts (siehe Grafiken). Ein besonderes Alarmsignal für die SPÖ: Klassische rote Themen wie Arbeitsplätze oder soziale Sicherheit waren für die Wähler vorrangig, die SPÖ punktete aber dennoch nicht. Politologen wie Fritz Plasser prophezeien angesichts der dramatisch steigenden Arbeitslosigkeit einen Durchmarsch des rechten Lagers bei den kommenden Wahlgängen.
Dabei hätte die SPÖ-Spitze gewarnt sein müssen: Bereits bei der Präsidiumsklausur im Jänner wurde ihr eine Umfrage präsentiert, wonach über 60 Prozent der Befragten der ÖVP bessere Konzepte zur Bewältigung der Krise zutrauen als der SPÖ. Parteivorsitzender und Kanzler Werner Faymann blieb dennoch auf seinem Kurs des Pragmatikers, dem Ideologie so fremd ist wie ein unfreundliches Gesicht. Der Versuch, ein Land mit Lächeln zu regieren, ist gescheitert. Gerade in der Wirtschaftskrise sehnt sich die SP nach klassenkämpferischen Tönen. Es reicht nicht, nur sympathisch irgendwo herunterzulachen, ätzt der steirische SP-Chef Franz Voves. Man muss endlich mit der Faust auf den Tisch hauen und klare Botschaften vermitteln, fordert der steirische Abgeordnete und Gewerkschafter Josef Muchitsch. Vor allem einen Fehler dürfe die Parteispitze nicht machen: Sie soll aufhören, die Verluste schönzureden.
Eine tief schürfende Analyse der Wahlergebnisse ist aber nicht vorgesehen: Auf Sitzungen des Bundesparteipräsidiums nach den Landtagswahlen wurde verzichtet, erst Ende März trifft man sich wieder zur Aussprache.
So findet der Unmut vorerst kein Ventil und entlädt sich auch über der neuen, jungen Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas. Sie wurde am Wahlsonntag zur Kommentierung der Niederlage ausgeschickt, haderte dabei jedoch mit Rhetorik und Inhalt. Im Verkauf fehlt es ganz gewaltig bei uns, konstatiert Voest-Betriebsrat und Abgeordneter Dietmar Keck. Facebook, flickr und andere Rudas-Initiativen mögen cool sein, gehen an Arbeitern aber vorbei. Die öffentliche Darstellung ist nicht die, die wir brauchen, kritisiert der oberösterreichische Landesrat Josef Ackerl.
Er meint damit nicht nur Rudas, sondern auch den Parteichef, der mit Vorliebe samtpfötig agiert. Das Kuscheln mit dem Koalitionspartner mag als Kontrapunkt zur vorigen Streitregierung anfangs beliebt gewesen sein, jetzt wünscht sich Ackerl aber mehr Deutlichkeit und Zuspitzung. Denn für die ohnmächtige Wut der Arbeitnehmer über Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit müsse ein SPÖ-Vorsitzender Verständnis demonstrieren: Die Krise des Kapitalismus kann nur dann eine Chance für die SPÖ sein, wenn wir die Auseinandersetzung mit der ÖVP suchen und so Konturen bekommen.
Auch Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider rät, die Schuldigen für die Auswirkungen der Wirtschaftskrise viel deutlicher zu benennen, und plädiert für Attacken auf die ÖVP: Die Konjunkturpakete greifen nicht, weil im Finanzministerium blockiert wird. Wir müssen schneller werden, weil die Krise sich beschleunigt. Als Kritik an Faymann will Haider das aber ausdrücklich nicht verstanden wissen, er ist und bleibt einer der größten Fans des Parteivorsitzenden.
Doch die Nervosität in der SPÖ wächst. Denn die Pensionisten machen mit rund 40 Prozent der roten Wähler längst die größte Kernschicht aus, die Arbeiter sind mit rund zwölf Prozent der Wähler eine zwar kleine, aber hochsymbolische Kerngruppe der SPÖ. Nur ein geringer Teil von ihnen wählt laut Sora-Chef Christoph Hofinger noch verlässlich die Sozialdemokraten: Man darf sich von ein paar Serben, die Heinz-Christian Strache unterstützen, nicht täuschen lassen. Bei eingebürgerten Migranten unter den Arbeitern liegt die SPÖ eindeutig vorn. Um diese Wählergruppe hat die SPÖ allerdings noch nie gerne gebuhlt.
Schieflage. Selbst bekennende Linke in der SPÖ wissen, dass zwischen Marx und Markt derzeit wenig Spielraum besteht und quer durch Europa konservative und sozialdemokratische Regierungschefs Banken retten müssen. Die Konjunkturpakete gleichen sich in jedem EU-Staat, egal, ob linke oder rechte Regierungen am Ruder sind. Wir sind jetzt alle Sozialisten, titelte das US-Nachrichtenmagazin Newsweek. Das ändert aber in Österreich nichts an dem Frust der Genossen darüber, dass gerade die privatisierungsskeptische SPÖ von der Renaissance des Staates nicht profitiert. Sozialpopulistische Sätze wie: Wenn der Staat Geld für die Banken hat, muss er es auch für die Menschen haben sind derzeit nicht nur von einfachen Arbeitern, sondern auch von Politikern wie dem steirischen Soziallandesrat Kurt Flecker zu hören.
Ganz unbegründet ist dieses Unbehagen nicht: Das Bankenpaket wurde rasch und mit weniger Auflagen als im Rest der EU beschlossen, das Arbeitslosengeld hingegen ist mit 55 Prozent des Gehalts, gemessen an der Kaufkraft, weiterhin das zweitniedrigste der EU. Die Steuerreform fiel unternehmerfreundlich aus. Und auch der Begrenzung der Managergehälter, für die selbst der Wirtschaftsminister Sympathie bekundet hatte, erteilte Faymann eine Absage. Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel sieht in diesen Versuchen der Bewältigung der Wirtschaftskrise eine Schieflage und fordert: Wir müssen die Lasten gleichmäßiger verteilen. Die Arbeitnehmer haben die Finanzkrise sicher nicht verursacht.
Kann man aber überhaupt im 21. Jahrhundert, mitten in einer Wirtschaftskrise, dezidiert Politik für Arbeiter machen? Ja, sagt der Wirtschaftsforscher Markus Marterbauer und schlägt etwa eine Diskussion über die Verkürzung der Arbeitszeit vor, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu mildern. Generell vermisst er, quer durch Europa, die ideologische Debatte in der Wirtschaftspolitik.
Verteilungsdebatte. Diese versuchen manche in der SPÖ nun nachzuliefern. Gerade vor dem Hintergrund, dass die Unterschiede zwischen Vermögenden und Arbeitnehmern im vergangenen Jahrzehnt in Österreich größer wurden und Reallohnverluste die Regel statt die Ausnahme waren, fordert etwa Sozialpolitiker Flecker eine Reichensteuer. Auch Wolfgang Katzian, der designierte neue Vorsitzende der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter, urgiert dringend eine Debatte über Umverteilung, die lange als unmodern galt: Wir müssen die Verteilungsdebatte wieder offensiv führen, fordert er.
Die letzte programmatische Debatte über sozialdemokratische Wirtschaftspolitik ist ein Jahrzehnt her und ging in die diametral andere Richtung: Damals titulierte Tony Blair in Großbritannien seine Abgrenzung von Gewerkschaften und Altlinken als New Labour, der britische Soziologe Anthony Giddens lieferte mit seinem Standardwerk Der dritte Weg den Überbau für die Symbiose zwischen Kapitalismus und Sozialismus nach, und der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder adaptierte ihn als Neue Mitte. Und in Österreich versuchte Viktor Klima eine Schmalspur-Kopie und wollte etwa die Selbstständigen als neue Klientel für die SPÖ entdecken.
Karl Duffek, der Leiter der roten Parteiakademie Renner-Institut und damit institutionalisierter Vordenker der SPÖ, will aber gerade in der Rezession nicht programmatisch diskutieren: Das wollen die Leute überhaupt nicht. Jetzt ist nicht die Zeit für einen vierten Weg. Da mögen Parteilinke nach einer Kurskorrektur rufen Duffek ist mehr als skeptisch, dass die Wirtschaftskrise zu einer Neuausrichtung der Politik führt: Der Sozialismus wird nicht wiederauferstehen. Auch wenn sich manche noch so innig danach sehnen.