Im schwarzen Loch

Die Konservativen haben mit 25,6 Prozent ihren historischen Tiefpunkt erreicht. Die Ära Molterer/Schüssel neigt sich dem Ende zu. Landwirtschaftsminister Josef Pröll ist der kommende Mann.

Das Entsetzen stand ÖVP-Chef Wilhelm Molterer ins Gesicht geschrieben, als er Sonntagnachmittag die Parteizentrale durch den Hintereingang betrat, wo er gemeinsam mit ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon, ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel, Außenministerin Ursula Plassnik, Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Pensionistenchef Andreas Khol die Lage beriet. Aus der Umgebung dieser Gruppe war zunächst zu hören, dass es „immerhin eine bürgerliche Mehrheit“ gebe,
was ein ÖVP-Vorstandsmitglied wütend kommentierte: „Die sollen sich einmal die Stiefeltruppe im Strache-Festzelt anschauen. Bürgerlich ist daran gar nichts.“ Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer ging kurz danach mit der Empfehlung einer schwarz-blau-orangen Koalition an die Öffentlichkeit.
Molterer sei persönlich tief getroffen, heißt es. Er habe sein Bestes gegeben und gegen Ratschläge von verschiedenen Seiten – auf der einen Wolfgang Schüssel und Teile der Regierungsmannschaft, auf der anderen vor allem die Landesparteien Oberösterreich und Niederösterreich sowie der Wirtschaftsbund – eine Wahlkampflinie durchgesetzt, die zerrissen und chaotisch wirkte. In der Sozialpolitik ließ man sich von Sozialdemokraten und Freiheitlichen nach oben lizitieren, in der Ausländerfrage schwamm man mit dem rechten Block, gesellschaftspolitisch gab man sich vorgestrig. „Ein wenig retro, was da propagiert wurde“, konstatiert der Politologe Fritz Plasser.

Die „Wahrheitspartei“. Vor seiner Anhängerschaft im Festzelt ließ Molterer am Abend der Niederlage dennoch keine Zweifel anklingen. Es tue ihm weh, dass es in Österreich so schwer sei, „Wahrheiten“ anzusprechen, sagte er.
Schon im März hatte Generalsekretär Missethon von einer Umfrage unter ÖVP-Bürgermeistern berichtet, wonach die Teuerungswelle das wichtigste Thema in der Bevölkerung sei. Doch von der Vernunft des Sparens abgesehen, setzte die ÖVP dem nichts entgegen. „Nicht einmal nach dem US-Bankencrash“ sei die einst große Partei der sozialen Marktwirtschaft in der Lage gewesen, eine Perspektive zu entwickeln, analysiert Plasser.
Dazu kam, dass der schlichte Grundsatz, man dürfe nicht über seine Verhältnisse leben, in Zeiten, in denen Großbanken staatlich aufgefangen werden müssen, niemanden mehr so recht überzeugt.
Auf Heimatboden im oberösterreichischen Sierning hatte Molterer seine vorerst letzte und wahrscheinlich beste Wahlrede gehalten. Zum Zerreißen angespannt, die Stimme brüchig, von seinem Adoptivvater und ehemaligen Schulfreunden innig umarmt und gedrückt und im Wissen, dass die Sache für die ÖVP bereits schiefgelaufen war, beschwor er Heimat, Anstand und Arbeit, welche die Würde des Menschen ausmachten. Vor ihm hatte Innenministerin Maria Fekter im breitesten Dialekt („I mechat ah net, dass die Krimineser nur Asyl sagn brauchn“) die Stimmung gegen Ausländer aufgepeitscht. Es blieb ohne Wirkung. Jedenfalls für die ÖVP. Im Publikum standen ÖVP-Bürgermeister, die beschämt berichteten, dass ihre Söhne und Schwiegersöhne schon im Strache-Lager seien. Auch in den Wirtshäusern von Sierning schien die Qual der Wahl einzig darin zu bestehen, ob man Strache oder Haider seine Stimme geben sollte.
Molterer hatte am 7. Juli die Koalition mit den Sozialdemokraten aufgekündigt, – unter der Regie von Altmeister Wolfgang Schüssel und um nicht selbst ausgewechselt zu werden, mutmaßen Parteifreunde. Von da an ging es bergab. Schüssel selbst gab sich am Wahlabend auf die Frage, ob er persönliche Konsequenzen aus der Niederlage der ÖVP ziehen würde, kryptisch. Er werde „nachdenken“, sagte er.
Eine Koalition mit dem rechten Block wollen jedenfalls gewichtige Landeschefs wie Erwin Pröll in Niederösterreich und Josef Pühringer in Oberösterreich, Wirtschafts- und Bauernbund und auch der mächtige Raiffeisenkonzern verhindern. Sie haben in den vergangenen Wochen Landwirtschaftsminister Josef Pröll, den Neffen Erwin Prölls, als neuen Chef in Stellung gebracht.
Der kommende Mann, Josef Pröll, gerade erst 40 Jahre alt geworden, ist von umgänglichem Wesen, strahlt Herzenswärme und Lebenslust aus und punktet mit einem gewissen Schmäh. In Umfragen ist er nach dem Bundespräsidenten Heinz Fischer der beliebteste Politiker, der freilich vom Namen seines prominenten Onkels profitiert.

Feuerprobe. Pröll musste allerdings noch nie durchs Feuer gehen. Ob er die notwendige Krisenfestigkeit besitzt, das strategische Geschick, die Konservativen zu einen und das zweifelhafte Erbe eines Wolfgang Schüssel anzutreten, der den Rechtsblock in Österreich salonfähig machte, ist keineswegs erwiesen. Die Öffentlichkeit kennt Pröll als Wohlfühlpolitiker mit einem Hang zum Populismus und einer Schwäche im inhaltlichen Diskurs. Ein politisches Risiko ist er noch nie eingegangen, wenn man davon absieht, dass er einer der wenigen ÖVP-Politiker war, der schon früh gegen die Ausländerhetze von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache deutliche Worte fand.
Pröll war Spitzenkandidat in Niederösterreich, an 28 Tagen tourte er übers Land. Von mehr als 12.000 Polaroids, die im Rahmen dieses Wahlkampfs von allen ÖVP-Ministern angefertigt worden waren, gingen gut zwei Drittel auf das Konto seiner Begleiter. Der Wahlkampf wurde zum Test seiner Loyalität, eine persönliche Gratwanderung. Es wird berichtet, Pröll und Molterer hätten offen darüber geredet, dass die Parteibasis in Niederösterreich lieber Pröll als bundesweiten Spitzenkandidaten gesehen hätte. Man habe vereinbart, die Stimmung für Pröll zu beiderseitigem Wohle zu nützen.
Ob in Bierzelten oder auf Marktplätzen, landauf, landab wurde der junge Pröll gefragt, warum nicht er die ÖVP ins Kanzleramt führe. Er sei so viel sympathischer als Molterer, auch habe er „noch nie gestritten“, wie ein altes Bäuerlein in der kleinen Marktgemeinde Ybbsitz seine Vorliebe begründete. Pröll antwortete darauf stets: „Die Partei hat entschieden. Ihr könnts mir ja eine Vorzugsstimme geben.“ In seinen Wahlreden sagte er unverblümt, eine Stimme für ihn stehe „auch für meinen persönlichen Stil in der Volkspartei“.
Was wäre von einem Parteiobmann Pröll zu erwarten? Die Reformergruppe, die er unter dem Titel „Perspektiven“ im vergangenen Jahr anführte, hat sich parteiintern vorerst nicht durchgesetzt. Ideen, die sich nicht in die konservative Tradition fügten, wurden schon im Vorfeld aus der Chefetage abgewürgt: Arbeitsmöglichkeiten für Asylwerber, Partnerschaftsverträge für Homosexuelle am Standesamt, Gratiskindergärten sowie Gesamtschulkonzepte, die von der steirischen und niederösterreichischen ÖVP propagiert oder sogar schon umgesetzt werden. Pröll wurde auch harsch zurückgepfiffen, als er einmal vorschlug, die Einkommen der Nationalräte zu veröffentlichen.

Kein Hasardeur. Pröll selbst schwankt häufig zwischen Weltläufigkeit und Provinzialismus. Aufgewachsen am elterlichen Hof im niederösterreichischen Radlbrunn, wurde er als Einziger seiner Volksschulklasse aufs Gymnasium und später zum Studium nach Wien geschickt. Außer seinem Fachbereich, der Landwirtschaft, hat er noch kein Ressort geführt. Die Entwicklung neuer Parteistrukturen („Sind Bünde noch zeitgemäß?“) hat er schon einmal erfolglos in die Diskussion geworfen.
Für eine Modernisierung der ÖVP, die Einbindung von Experten in Wirtschafts-, Sozial- und Integrationsfragen stünde Pröll das stillgelegte Netzwerk aus der Perspektivengruppe zur Verfügung. Er soll sich im Fall des Falles auch ausbedungen haben, die Parteizentrale mit neuen Leuten zu besetzen.
In Koalitionsfragen ist von Pröll zu erwarten, dass er für ein Bündnis mit den Rechten nicht zur Verfügung steht. Es wird kolportiert, er hielte dies für ein „Hasardstück, an dem die ÖVP endgültig zugrunde geht“.
Man wird sehen, ob er die Kraft hat, sich durchzusetzen.

Von Christa Zöchling