Intelligenz der Massen

Die Spanier haben wieder einmal gezeigt, welche politische Reife sie besitzen.

Nach dem Frankreich-Bashing jetzt das Spanien-Bashing. Nicht nur die amerikanische Rechte findet es skandalös, dass in Spanien die kriegsgegnerische Linke bei den jüngsten Wahlen siegte und Madrid nun aus der „Koalition der Willigen“ ausschert. Auch in Europa, und nicht nur in konservativen Kreisen, alteriert man sich über das spanische Elektorat, das so unvernünftig auf den furchtbaren Terroranschlag in Madrid geantwortet habe.

Symptomatisch dafür Josef Joffe im Leitartikel des liberalen deutschen Blattes „Die Zeit“: „Wie man es auch wendet: In Spanien hat der Terror zum ersten Mal eine Wahl gewonnen.“ Besonders verwerflich sei gewesen, dass der siegreiche Sozialist José Luis Rodriguez Zapatero nun prompt verkündet, was er schon als Oppositionsführer gesagt hat: dass der „Irakkrieg ein Desaster war“. Und geradezu „ominös“ empfindet Joffe Folgendes: „Bislang hat sich jede westliche Demokratie im Angesicht des Terrors um ihre Führung geschart – ob in England, Amerika, Italien oder Israel. Nicht aber in Spanien.“ Und darüber freue sich der internationale Terrorismus: Er habe „einen psychologischen Traumsieg errungen, indem er dem Appeasement eine mächtige Bresche schlug“.

Der Joffe-These soll hier eine Antithese entgegengestellt werden. Wie man es wendet: In Spanien hat die Intelligenz des Volkes eine Wahl gewonnen.

Normalerweise tendiert die Bevölkerung angesichts von Krieg und Terror zu den Regierenden. Der politische Reflex der Massen ist in solchen Ausnahmesituationen meist konservativ. Und im Regelfall brauchen die Wähler lange, bis eine politische Erkenntnis ankommt, und noch länger, bis sie Handlungskonsequenzen zeitigt.

In Spanien war alles anders: In ganz kurzer Zeit begriff das Volk, dass es von der konservativen Regierung von José Maria Aznar belogen worden war; dass sie aus wahltaktischen Gründen mit allen Tricks versuchte, nicht islamistische Terroristen, sondern die baskische ETA als Täter hinzustellen. Daraufhin empörten sich die Spanier über die zynische Regierung, für die sie noch wenige Tage zuvor mehrheitlich votiert hätten, und wählten sie kurzerhand ab.

Nicht nur das: All jenen, die den Spaniern jetzt vorwerfen, dem Terrorismus mit „Appeasement“ zu begegnen, muss entgegnet werden: Es waren insgesamt elf Millionen Menschen, die zwei Tage vor der Wahl auf Spaniens Straßen gingen und so dem Terror die Stirn boten. Elf Millionen: die bislang wohl größte Demonstration der Geschichte.

Und die massenhafte Mobilisierung gegen den Terror hat in Spanien durchaus Tradition. Ich erlebte es selbst einmal: 1996, ebenfalls knapp vor Parlamentswahlen (die dann Aznar gewann), zog nach der Ermordung eines hohen Richters durch baskische Terroristen eine Million Madrilenen durch die Straßen der Hauptstadt, so wie jüngst mit hochgestreckten weißen Händen, welche die Dämonen des Terrors bannen sollen. Die Menschen wirkten entschlossen und erstaunlich ruhig angesichts der Tatsache, dass das Ereignis mitten in einem wüsten Wahlkampf stattfand. Die Stille des Demonstrationszuges wurde nur einmal von einem Pfeifkonzert unterbrochen, als ein Transparent auftauchte, auf dem der Tod der Terroristen gefordert wurde. Warum da Zehntausende pfiffen? „Wir protestieren gegen Mord und Gewalt. Da wollen wir doch nicht die Todesstrafe“, erklärte eine Demonstrantin. Ich war damals von der demokratischen Reife in diesem Land tief beeindruckt.

Die Spanier nun mit Appeasement in Zusammenhang zu bringen, wie es Joffe, aber nicht nur er tut, zeugt zudem von einer gewissen Geschichtsvergessenheit. Der Begriff Appeasement steht für die Politik der dreißiger Jahre, die glaubte, mit Beschwichtigung und Zugeständnissen gegenüber Hitler diesen vom Krieg abhalten zu können; allgemein für die Haltung, vor Totalitarismus in all seinen Ausprägungen zurückzuweichen.

Einer derartigen Haltung kann man die Spanier gewiss nicht zeihen: Im Bürgerkrieg 1936–1939 kämpfte die Republik bewaffnet gegen die von Nazideutschland unterstützten faschistischen Putschisten um General Franco. Der mutige Widerstand, den die Spanier dem Aufstieg der Barbarei entgegensetzten, wurde zu Recht weltweit bewundert. Anderswo hatten die Faschisten leichteres Spiel.

Die siegten bekanntlich auch auf der Iberischen Halbinsel. Allzu lange – bis in die späten siebziger Jahre – waren die Spanier dann der Diktatur unterworfen. Der Übergang zur Demokratie war aber auch wieder von Mut und Intelligenz geprägt. Das Agreement der politischen Parteien, vorläufig einmal nicht über die grausige Vergangenheit, sondern über die gemeinsame Zukunft zu verhandeln und von Rache abzusehen, erwies sich als segensreich.

Die politischen Parteien verstanden es, über ihren Schatten zu springen. Die Sozialisten legten ihre marxistische Rhetorik ab und führten das Land unter Felipe Gonzalez nach Europa und in die NATO. Die Rechtspartei, die aus dem Franco-Machtapparat hervorging, konnte sich ihres faschistischen Erbes entledigen und wurde unter Aznar zu einer modernen konservativen Partei. Und immer dann, wenn eine der beiden Parteien zu lange an der Macht war, wählten die Spanier sie ab. Die rasante Modernisierung des Landes wurde zudem von einer tief greifenden Säkularisierung begleitet.

Spanien ist die europäische Erfolgsstory schlechthin. Und wenn Josef Joffe kritisiert, die Spanier hätten sich, konfrontiert mit dem Terror, nicht um die Regierenden geschart wie die Völker anderswo, muss man doch fragen: Geben die Herren Bush, Berlusconi und Sharon wirklich die adäquate Antwort auf die islamistischen Bomben?