Interview: „Da ist nichts schief gelaufen“

IV-Präsident Peter Mitterbauer über die Homepage-Affäre.

profil: Herr Präsident, abgesehen von der Causa Grasser, war die Industriellenvereinigung in den vergangenen Monaten kaum in der Öffentlichkeit präsent …
Mitterbauer: Das stimmt nicht. Man hat genug von uns gehört: Während die Steuerreform vorbereitet wurde, war die IV beispielsweise regelmäßig mit der Forderung nach einer Senkung der Körperschaftsteuer in den Medien präsent – genau wie mit ihrem Eintreten für eine faire Gestaltung der CO2-Emissionszertifikate.
profil: Trotzdem: Geredet wird in der Öffentlichkeit nur über die Homepage-Affäre um den Herrn Finanzminister. In der letzten IV-Vorstandssitzung war das allerdings überhaupt kein Thema.
Mitterbauer: Es ist ja auch kein Thema, über das es sich wirklich zu reden lohnt.
profil: Die IV-Mitglieder ärgern sich aber massiv darüber.
Mitterbauer: An mich ist das nie herangetragen worden. Es mag Einzelne geben, die sich darüber aufregen, aber die gibt es immer: Manche ärgern sich über die Steuerreform, manche über einen im Raum stehenden Kompromiss beim Emissionshandel. Aber die Causa Grasser ist kein Thema, und das spricht für die Qualität unseres Vorstandes. Er hat anderes zu besprechen als die Finanzierung des Vereins zur Förderung der New Economy.
profil: Ärgert Sie die Causa Grasser persönlich?
Mitterbauer: Nein. Da wird einfach politisches Kleingeld gewechselt. Was letztendlich mit dem Geld im Verein geschehen ist, ist nicht unsere Angelegenheit, sondern Sache des Vereins.
profil: Gibt es Lehren, die man aus der Causa ziehen sollte?
Mitterbauer: Solche Förderungen werden immer von den entsprechenden Stellen im Haus aufbereitet und dem Präsidium empfohlen. Das trifft dann eine Entscheidung, und dabei ist im fraglichen Fall damals nichts schief gelaufen. Die breitgetretene Meinung, dass sich die IV damit irgendetwas erkauft hätte, ist so hanebüchen, dass ich es gar nicht sagen kann. Politik geht vollkommen anders.
profil: Gibt oder gab es ähnliche Einzelförderungen auch für andere Politiker?
Mitterbauer: Nein. Die Spende war auch keine Einzelförderung für einen Politiker, sondern für einen Verein, der die New Economy über einen in der Jugend besonders verankerten und gut ankommenden Repräsentanten propagieren sollte.
profil: Die Industriellenvereinigung war früher so etwas wie der fünfte Sozialparnter. Ist ihre Bedeutung zurückgegangen?
Mitterbauer: Die Sozialpartnerschaft hat sich – vor allem bedingt durch den EU-Beitritt – mit unglaublicher Geschwindigkeit verändert und an Bedeutung verloren. Gesetze werden in hohem Ausmaß in Brüssel vorgegeben. Deshalb sind wir auch mit einem sehr starken Büro in Brüssel präsent, um dort schon im Vorfeld Lobbying zu betreiben und die Entscheidungen für Österreich günstig zu beeinflussen. Insofern ist die Bedeutung der IV nicht gesunken. Im Gegenteil.