Intrigen, Klagen und Spionageverdacht: Im Abwehramt tobt ein Agentenkrieg
Wolfgang Schneider ist Offizier, Gentleman und bald Pensionist. Ende Juni verabschiedete sich der 60-jährige Generalmajor nach knapp zwei Jahren als Leiter des Heeresabwehramts per Tagesbefehl Nummer 42/09 von seinen Mitarbeitern nicht ohne Stolz, wie er schreibt: Gemeinsam mit sehr vielen, die guten Willens waren, haben wir in den letzten 21 Monaten doch Beachtliches umgesetzt. Es gebe einen neuen Organisationsplan, ein modernes Schulungszentrum als Vorzeigeprojekt, und es seien vor allem die seit nahezu einem Jahrzehnt gefährlichen internen Kämpfe befriedet worden. Zum Ende seines Schreibens zitiert der offenbar klassisch gebildete Generalmajor frei nach Sallust: Durch Eintracht wächst das Kleine. Durch Zwietracht, Streit, Kleingeist und Egoismus zerfällt auch das Größte.
Frei nach Sallust ist Schneiders Dienststelle vom Zerfall bedroht. Statt militärischer Kameradschaftlichkeit herrschte im Abwehramt in den vergangenen zehn Jahren ein wahrer Agentenkrieg, in den das Verteidigungsministerium, die FPÖ, zivile Gerichte und sogar die Volksanwaltschaft verwickelt sind. Und nun will auch der vergangene Woche konstituierte parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Spitzel-Affäre (siehe Seite 17) das Abwehramt in aller Öffentlichkeit ausweiden. Peinliche Enthüllungen sind garantiert.
Zentralfigur in den jüngsten Turbulenzen ist ein Mann, der eigentlich seit sieben Jahren in Pension ist. Berndt Feldmann, 67, war jahrelang Personalvertreter der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter im Abwehramt gewesen und hatte die wichtige Abteilung B geleitet, also die mit operativen Aufgaben betraute nachrichtendienstliche Abteilung. Mitte der neunziger Jahre war er zum ersten Mal mit dem damaligen FPÖ-Klubobmann Ewald Stadler in Kontakt gekommen. Stadler wollte einen der FPÖ nahestehenden Zeitsoldaten im Abwehramt unterbringen, Feldmann verhinderte dies, weil sich herausgestellt hatte, dass der FP-Mann auf einem Autobahnparkplatz Nazi-Memorabilia verkauft hatte. Stadler beschwerte sich bitter beim damaligen SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal.
Feldmann und Stadler trafen sich auf Vermittlung Gaals in einem Café und söhnten sich aus. Dazu trug auch eine dritte Person bei: Der damalige ORF-Journalist Bernd E. war mit Feldmann befreundet und stammte wie Stadler aus der kleinen Vorarlberger Gemeinde Mäder. Feldmann und E. sind denn auch die Ziele der anonymen Anzeige, die im heurigen Februar bei der Staatsanwaltschaft Wien einlangte: Der Geheimdienstler Feldmann und zwei seiner Mitarbeiter hätten E. jahrelang mit Informationen versorgt, der diese an die Politik gemeint ist wohl Stadler und die FPÖ weitergeleitet habe. In Wiener Geheimdienstkreisen wurde vergangene Woche sogar kolportiert, E. stünde nach wie vor auf der Payroll von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, versorge die Blauen regelmäßig mit Informationen und hätte auch Kontakte zum kasachischen Geheimdienst gepflegt. E. war für profil bis Freitagabend nicht erreichbar.
Dichter, aber ebenfalls auf Feldmann und E. zielend, ist die Sachverhaltsdarstellung, die Verteidigungsminister Darabos am
15. April dieses Jahres, basierend auf einem Bericht des Abwehramts, der Staatsanwaltschaft übermittelte. Darin wird der Verdacht des Betrugs, des Amtsmissbrauchs, der Verletzung des Amtsgeheimnisses und der Verleumdung erhoben. Haben Feldmann und seine Leute via E. jahrelang die FPÖ mit höchst geheimen Informationen versorgt? Und wieso kommt es dann erst jetzt, sieben Jahre nach Feldmanns Pensionierung, zu Anzeige und Sachverhaltsdarstellung? Dafür ist wohl ein seit Jahren tobender Konflikt zwischen Feldmann und seinem Nachfolger als Leiter der Abteilung B, Oberst Peter Dopler, 45, verantwortlich.
Destruktiver Konflikt. Der Mattersburger Dopler hatte seinerzeit das Vertrauen von FPÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner genossen, in dessen Amtszeit er den Leitungsposten bekam. Die Feldmann-Leute lehnten Dopler von Beginn an ab und trauern bis heute ihrem verabschiedeten Ex-Chef nach. Der hat damit, obwohl in Pension, noch immer einigen Einfluss im Amt.
Der Konflikt der beiden Kontrahenten eskalierte, als Dopler offenbar von exjugoslawischer Seite Informationen zugespielt wurden, wonach der hochrangige österreichische Geheimdienstmann Feldmann bis 1989 für die ostdeutsche Stasi spioniert habe. Im September 2007 schrieb Dopler einen Brief an den deutschen Militärischen Abwehrdienst MAD, in dem er die Kollegen in Deutschland über angebliche Stasi-Aktivitäten seines Vorgängers informierte und hinzufügte, Feldmann sei später vom KGB übernommen worden. Entsprechende Akten würden bei der Gauck-Behörde aufliegen.
Feldmann bekam von der Sache Wind und klagte im April 2008 seinen Nachfolger. Die Causa ruht derzeit am Wiener Landesgericht. Gleichzeitig ließ Feldmann bei der nun Birthler-Behörde genannten Sammelstelle für Stasi-Akten in Berlin anfragen, was über ihn aktenkundig sei. Birthler-Mitarbeiter Helmut Müller-Enbergs, Spezialist für Stasi-Verbindungen nach Österreich, antwortete, Feldmann sei selbst von der Stasi bespitzelt worden: In seinem Akt hätten sich seine Telefon- und Autonummern gefunden, eine Zeit lang sei sogar sein Diensttelefon von der Stasi abgehört worden. Belege für eine Zusammenarbeit des Österreichers mit der Stasi gäbe es nicht.
Stasi-Verdacht. Dopler gab sich damit nicht zufrieden. Bei mehreren Gelegenheiten behauptete er nun, Müller-Enbergs habe dem ihm persönlich bekannten Feldmann ein Gefälligkeitsgutachten geschrieben. Das kam nun wieder Müller-Enbergs zu Ohren, der sich im vergangenen März in einem geharnischten Brief an Dopler bitter beschwerte: Ich vermag kaum zu glauben, dass ein Mann Ihrer Position wissentlich unzutreffende Auffassungen verbreitet. Einen geplanten Vortrag auf der Wiener Fachhochschule für Militärstrategie machte der deutsche Geheimdienstspezialist davon abhängig, dass Dopler seine Behauptungen zurücknimmt. Unangenehm könnte für Dopler auch ein Aktenvermerk eines Feldmann-Freundes im Abwehramt vom April werden. Darin wird behauptet, Dopler habe Mitarbeiter gezwungen, in dieser Causa nachteilige Berichte über Feldmann zu verfassen.
Dopler wiederum verdächtigte Feldmanns Ex-Untergebene, weiterhin Interna aus dem Amt an die FPÖ zu leiten. Die Konsequenz nach längeren Untersuchungen: Abwehramtschef Schneider ließ die vier Beamten einen Amtsdirektor, einen Hauptmann und zwei Unteroffiziere im Februar in andere Heeresdienststellen versetzen. Die Betroffenen erscheinen freilich weiterhin etwa einmal pro Monat an ihrem Arbeitsplatz in der Amtszentrale in der Wiener Hetzgasse und kassieren so die lukrativen Zulagen, was im Haus für böses Blut sorgt.
Seit seinem Amtsantritt im Herbst 2007 versuchte Schneider, den desaströsen Konflikt zwischen Feldmann und Dopler zu befrieden und den Datenabfluss aus seinem Amt zu beenden. Dem Vernehmen nach hatte er vor, beide Kontrahenten zu entfernen. Doch Dopler genießt als nachrichtendienstlicher Experte das Vertrauen von Verteidigungsminister Norbert Darabos. Ewald Stadler, mittlerweile Abgeordneter des BZÖ, stritt vergangene Woche ab, als FPÖ-Politiker von Mitarbeitern des Heeresabwehramts mit Informationen angefüttert worden zu sein. In seiner Zeit als Volksanwalt von 2001 bis 2006 seien Feldmann und Dopler freilich bei ihm aufgekreuzt. Womit ein Agentenkrieg plötzlich auch ein Fall für den Volksanwalt samt einem Bericht an das Parlament wurde.
Anlass des Besuchs beim Volksanwalt war unter anderem die so genannte Causa Martina ein Deckname für einen exilungarischen Informanten, auf den manche Abwehragenten große Stücke hielten. Martinas Schatz war eine Liste von hochrangigen Politikern und Journalisten, die angeblich Kontakte zu Ostdiensten unterhielten. In Wahrheit war Martina ein Nachrichtenschwindler, der meist schlechte Informationen um gutes Abwehramtsgeld verkaufte. Der Ungar lebt noch heute in Wien.
Es war nicht die einzige Fehlleistung in der jüngeren Geschichte des Dienstes. Mitte der neunziger Jahre war eine Gruppe von Abwehramtsagenten in der so genannten Affäre Natia auffällig geworden.
Die National Technical Investigators Association ist eine private Organisation von rund 2500 Mitgliedern aus Polizei, Justiz und Nachrichtendienstbereich aus den USA, Kanada und Großbritannien, die regelmäßig internationale Kongresse veranstaltet. Bei einer dieser Veranstaltungen in New York produzierten die angereisten Agenten des Abwehramts auffällig hohe Spesen, unter anderem für teure Mietautos. Die Causa landete schließlich sogar vor heimischen Gerichten. Die betroffenen Beamten wurden freilich freigesprochen.
Eine Groteske für Spionage-Feinspitze lieferten die Agenten im Mai vergangenen Jahres. Technikspezialisten des Abwehramts hatten routinemäßig die Telefone in den Büros von Verteidigungsminister Darabos überprüft und waren zum eigenen Erstaunen fündig geworden. Der Apparat des damaligen Pressesprechers des Ministers war manipuliert worden (siehe profil 13/09). Die intensive Suche nach einem Spion von außen führte ins Nichts. Kein Wunder: Laut profil vorliegenden Informationen waren es ebenfalls Abwehramtsagenten gewesen, die den Apparat verwanzt hatten, um allfällige unbotmäßige Kontakte des Pressesprechers zu Journalisten zu überwachen.
Streit der Dienste. Im Jahr 1985 hatte der damalige FPÖ-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager das Abwehramt aus dem Heeresnachrichtendienst herausgelöst. Schon bald begann ein leidenschaftlich geführter Kleinkrieg der Dienste untereinander. So bezichtigten einander beide Ämter hinter den Kulissen der Urheberschaft der Falschmeldung, Südtiroler Schützen würden in Osttirol militärisch ausgebildet.
Ins Gerede geriet das Abwehramt regelmäßig. Vom Gesetz her allein zur Überprüfung von Heerespersonal berechtigt, soll der Dienst auch heereskritischen Zivilisten nachgeschnüffelt haben. So wurde die frühere grüne Abgeordnete Doris Pollet-Kammerlander wegen ihres Anti-AKW-Engagements von Abwehramt veraktet. Als der Fall im Jahr 2000 publik wurde, stritt Verteidigungsminister Herbert Scheibner vehement ab, das Amt würde Aufzeichnungen über Politiker führen. In nachrichtendienstlichen Kreisen halten sich freilich Gerüchte, Abwehramtsmitarbeiter hätten sich regelmäßig ohne Auftrag in Eigeninitiative an die Fersen mancher Politiker, wie etwa Wiens Bürgermeister Michael Häupl, geheftet.
Zur Lachnummer wurde das Abwehramt im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Schuld daran trug ausgerechnet der damalige Leiter des Amts, Hofrat Erich Deutsch. Völlig überrascht von den Insiderkenntnissen des grünen Abgeordneten Peter Pilz gab Deutsch auf Nachfrage schwitzend zu, mit dem umstrittenen Eurofighter-Lobbyisten Erhard Steininger im März 2007 in Ramsau am Dachstein auf Skiurlaub gewesen zu sein. Die Pikanterie: Zum Zeitpunkt des Skiurlaubs hätte Steininger seinerseits vor dem Ausschuss als Zeuge erscheinen sollen. Wie Pilz gelang es auch dem damaligen freiheitlichen Abgeordneten Ewald Stadler, Deutsch durch detaillierte Kenntnisse aus dem Abwehramt, etwa zu vertraulichen Gesprächen über suspendierte Heeresangehörige, zu verunsichern. Der scheidende Abwehramtschef Wolfgang Schneider kommentiert seinen Abschied intern mit einem Aphorismus: Füge dich der Zeit, erfülle deinen Platz, und räum ihn auch getrost, es fehlt nicht an Ersatz. Ein Irrtum: Verteidigungsminister Norbert Darabos hat noch keinen Nachfolger bestellt.
Foto: Christian Müller