Iran/USA: Die Stunde der Kriegstreiber

Sie sind religiöse Fanatiker, sie haben eine Mission – und eine innenpolitische Krise: Für Mahmoud Ahmadinejad und George W. Bush kommt der Atomkonflikt viel zu gelegen, um ihn rasch durch Diplomatie zu beenden.

Es war ein Aufmarsch ganz nach dem Geschmack des Präsidenten: erst die Fußtruppen, stramme junge Männer mit finsteren Blicken; dann die Kolonnen der Freiwilligen, mit der Parole „Gott ist groߓ auf den gelben Stirnbändern; schließlich die Mittel- und Langstreckenraketen, Prunkstücke der nationalen Verteidigung, die bis zu 3000 Kilometer weit fliegen sollen. Und das alles vor der symbolträchtigen Kulisse des Grabmals Ayatollah Khomeinis im Süden Teherans.

Die Islamische Republik habe heute eine der stärksten Armeen der Welt, verkündete ein sichtlich stolzer Mahmoud Ahmadinejad vergangenen Dienstag anlässlich des „Tages des iranischen Heeres“: Sie werde machtvoll die nationale Würde des Iran verteidigen, Angreifern die „Hände abhacken“ und jede Aggression „in Schande enden lassen“.

Es war ein Aufmarsch auch ganz nach dem Geschmack eines anderen Staatschefs, der 10.000 Kilometer weiter westlich residiert: Was könnte die Warnungen von George W. Bush vor der Macht des Bösen besser illustrieren als die Bilder der hochgerüsteten iranischen Armee und fanatisierter Jugendlicher, die sich nichts sehnlicher als den Märtyrertod wünschen? Alle Optionen seien auf dem Tisch, erklärte der amerikanische Präsident als Reaktion auf die jüngsten Drohungen aus Teheran. Einen Angriff mit Atomwaffen wollte Bush nicht ausschließen.

Aufschlag Ahmadinejad, Konter Bush – und umgekehrt. Der amerikanische und der iranische Präsident schlagen einander immer schneller und schärfer die Propagandabälle zu, sie sind perfekt eingespielte Gegner. In diesem Match geht es um mehr als Zentrifugen und Urananreicherung. Es geht um die Vormachtstellung auf dem Spielfeld Naher Osten – und es geht für beide Spieler um ihre Karriere. Bush ist eineinhalb Jahre nach seiner Wiederwahl am Tiefpunkt seiner Popularität. Aus dem Feldzug für Demokratie im Irak ist ein grausamer Bürgerkrieg geworden, die engsten Mitarbeiter des Präsidenten stehen im Kreuzfeuer der Kritik (siehe Seite 80), und sollten bei den Kongresswahlen im November die Demokraten die Mehrheit zurückerobern, wäre der Präsident politisch gelähmt. Selbst ein Impeachment-Verfahren gegen Bush wäre möglich.

Schützengräben. Seinem Gegenspieler Ahmadinejad geht es nicht viel besser: Zehn Monate nach seiner Wahl hat der iranische Präsident noch kaum eines seiner Versprechen eingelöst. Die Korruption beherrscht nach wie vor den Alltag der Iraner, die Inflation steigt ungebremst, das Lebensniveau sinkt, Löhne und Pensionen werden nicht verlässlich ausbezahlt, es kommt immer wieder zu Protesten und Hungerstreiks verzweifelter Arbeiter. Innenpolitisch ist der Machtkampf zwischen den Pragmatikern rund um den ehemaligen Präsidenten Hashemi Rafsanjani und Ahmadinejads neokonservativen Hardlinern noch nicht entschieden. Ahmadinejads Mentor, der religiöse Führer Ali Khamenei, verliert gerade durch den Rückzug einiger alter, kranker Ayatollahs aus der Politik wichtige Unterstützung.

Sowohl Bush als auch Ahmadinejad können in dieser Situation einen außenpolitischen Konflikt dringend brauchen, der ihre jeweiligen Nationen im Inneren zusammenschweißt und Kritiker mundtot macht. Beide Präsidenten sehen sich außerdem im Dienste einer höheren Mission. Der wiedergeborene Christ im Weißen Haus will offenbar als Bezwinger des Mullahregimes in die Geschichte eingehen. Der in den Schützengräben des Iran-Irak-Kriegs groß gewordene Staatschef in Teheran sieht sich als Werkzeug des verschollenen Zwölften Imams, dessen Wiederkehr im Glauben der Schiiten die Welt retten werde. Zuvor allerdings muss diese Welt in Chaos und Anarchie versinken.

Steuern die USA und der Iran direkt auf einen Krieg zu? Pragmatiker in der iranischen Politik halten das ebenso wie westliche Militärexperten für unwahrscheinlich. Es gibt viele gute Argumente, warum Amerika keinen weiteren Krieg riskieren und warum die iranische Führung nicht bis zum Äußersten gehen werde.

Propaganda. Doch der Krieg der Worte rund um das iranische Atomprogramm wird dem propagandistischen Vorspiel zum Irak-Krieg immer ähnlicher: Experten aus dem Umkreis der amerikanischen Neocons reisen um die Welt und versorgen ausgewählte Journalisten mit „Insiderwissen“ über die iranische Aggression, in den Medien werden namenlose Diplomaten und Geheimdienstler zitiert, die vor der kriegerischen Natur des iranischen Atomprogramms warnen. Satellitenbilder tauchen auf, die die Existenz geheimer Nuklearanlagen beweisen sollen. Jede neue Information dient Bush und seiner Außenministerin Condoleezza Rice zu neuen, noch schärferen Drohungen Richtung Teheran.

Selbst jene Medien, die nach dem Irak-Krieg Selbstkritik für die ungeprüfte Weitergabe der Regierungspropaganda übten, sind wieder an Bord: Seriöse amerikanische und britische Blätter gehen in ihren Berichten zunehmend von der (nicht bewiesenen) Annahme aus, dass der Iran die Atombombe will. In Boulevardmedien wird Ahmadinejad schon mit Adolf Hitler verglichen.

Auf der anderen Seite nutzt auch der iranische Präsident jede Möglichkeit zur Provokation.

In seiner Sitzung vom 29. März gab der UN-Sicherheitsrat dem Iran 30 Tage Zeit, die Auflagen der internationalen Atomenergiebehörde zu erfüllen, die Urananreicherung einzustellen, die Kooperation mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu verstärken und den Atominspektoren Zugang zu Dokumenten über das Atomprogramm der vergangenen 20 Jahre zu ermöglichen. Der Chef des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, Ali Larijani, betonte jedoch erst Montag vergangener Woche noch einmal, dass es für sein Land keinen Grund gebe, die Anreicherung zu stoppen. Auch die Verhandlungen mit Russland über eine Auslagerung der Anreicherung liegen derzeit auf Eis. Das größte Hindernis bei den Verhandlungen, das betonten westliche Diplomaten bei der IAEO immer wieder, sei das gestörte Vertrauensverhältnis zum Iran.

Statt vertrauensbildende Maßnahmen zu setzen, ließ Ahmadinejad in den vergangenen Wochen neue Raketen testen, erneuerte seine Attacken gegen Israel, versprach finanzielle Hilfe für die von der EU und den USA boykottierte palästinensische Hamas-Regierung und verkündete in einer bizarren Feier am 11. April in der heiligen Stadt Mashad den Durchbruch bei der Urananreicherung.

Heißsporn. Einen Tag zuvor veröffentlichte das US-Wochenmagazin „New Yorker“ einen Artikel des Starjournalisten Seymour Hersh über Pläne der US-Regierung zur Invasion des Iran, bei der auch der Einsatz taktischer Nuklearwaffen überlegt werde. Kurz darauf berichtete die britische Tageszeitung „Guardian“ von einem gemeinsamen amerikanisch-britischen Manöver 2004 namens „Hotspur“ (Heißsporn), bei dem eine Invasion des Iran simuliert worden sei. Die „Sunday Times“ schrieb kurz danach von 40.000 iranischen Selbstmordattentätern, die im Falle eines amerikanischen Angriffs ausschwärmen und im Westen öffentliche Gebäude und Atomkraftwerke angreifen könnten.

Schon die Menge der Anschuldigungen und die Geschwindigkeit, mit der sie erzeugt werden, machen eine Überprüfung des Wahrheitsgehalts schwierig. Im dichten Nebel von Propaganda und Desinformation sind überprüfbare Fakten nur mehr schwer zu erkennen. Die Sensationsmeldung des „Guardian“ über die britisch-amerikanischen Invasionsvorbereitungen wurden am Tag danach ausgerechnet im „Observer“, der Sonntagszeitung des „Guardian“, relativiert: Solche Szenarien seien Routine, jedes Land käme bei den Sandkastenspielen der Militärs einmal an die Reihe, ein Jahr nach dem Iran sei Schottland „erobert“ worden.

Andere Meldungen sind kaum noch überprüfbar. Die iranische Armee verkündete den erfolgreichen Test von Raketen, die vom gegnerischen Radar nicht erfassbar seien, sowie von besonders schnellen Torpedos. Westliche Militärexperten glauben hingegen nicht, dass diese Waffen wirklich funktionieren und schweren Schaden anrichten können. Dass die Iraner so demonstrativ ihre Seestreitkräfte in den Vordergrund stellen, verstärkt allerdings im Westen die Angst vor Angriffen auf Öltanker und einer Blockade der Seestraße von Hormuz, eines Nadelöhrs für den Öltransport aus dem Persischen Golf. Als erste Reaktion stieg der Ölpreis vergan-gene Woche auf einen neuen Höchststand von über 70 Dollar pro Barrel.

Bewusst vernebelt wird – von beiden Seiten – auch das iranische Atomprogramm. Das amerikanische Institute for Science and International Security (ISIS) veröffentlichte Satellitenbilder (www.isis-online.org), die angeblich den Bau großer unterirdischer Hallen in Natanz dokumentieren, die Platz für zehntausende Zentrifugen zur Urananreicherung bieten sollen. Ähnliche Satellitenbilder wurden vergangenen Herbst von einer iranischen Exilgruppe in Wien präsentiert. In die Berichte der IAEO wurden diese Vorwürfe allerdings nie aufgenommen.

Anreicherung. Bestätigt wurde von den IAEO-Inspektoren lediglich die Existenz der 164 Zentrifugen älterer Bauart (im Fachjargon als Typ P-1 bezeichnet) in der Nuklearfabrik Natanz. Die Baupläne für diese Zentrifugen stammen vom pakistanischen Atombombenbauer Abdul Qadeer Khan (siehe Kasten Seite 75). Dass in diesen Zentrifugen allerdings tatsächlich Anfang April aus dem Gas Uranhexafluorid schwach angereichertes Uran gewonnen wurde, ist von unabhängigen Quellen nicht bestätigt worden.

Die erfolgreiche Anreicherung wäre auch gar nicht so sensationell: Schon in den neunziger Jahren waren die Iraner technisch so weit, bevor sie auf Druck der Europäischen Union freiwillig alle nuklearen Aktivitäten aussetzten. Außerdem wäre die Anreicherung von 3,5 Prozent, wie sie für den Betrieb von Atomkraftwerken benötigt wird, kein Verstoß gegen internationale Abkommen.

Der Atomwaffensperrvertrag (Non Proliferation Treaty – NPT) gestattet jedem Land die friedliche Nutzung der Kernenergie. Im Gegensatz zu Indien, Pakistan oder Israel hat der Iran den Vertrag unterzeichnet und in letzter Zeit immer wieder seinen Willen bekräftigt, ihn auch einzuhalten. Auch die Kooperation mit der IAEO wird grundsätzlich nicht in Zweifel gezogen.

IAEO-Generaldirektor Mohammed El Baradei betonte in seinen Berichten zum iranischen Atomprogramm immer wieder, dass zwar noch viele Fragen offen seien, dass es aber keine konkreten Hinweise auf ein militärisches Atomprogramm im Iran gebe. Selbst wenn die iranische Führung doch heimlich den Bau der Bombe vorantreiben wollte, bräuchte sie mit den vorhandenen Geräten nach Angaben westlicher Nuklearexperten mindestens zehn Jahre, um Uran bis zu 90 Prozent anzureichern.

Und doch schaffte es der taktisch geschickte Ahmadinejad, mit einem kleinen Nebensatz die Stimmen der Vernunft zum Schweigen zu bringen. Vor Studenten in Teheran erwähnte der Präsident vergangene Woche, dass man nun auch die Forschung an Zentrifugen vom Typ P-2 vorantreiben werde. Diese Zentrifugen sind neuer und drehen sich schneller als ihre Vorgänger, die Produktion von hochangereichertem, waffenfähigem Uran wäre damit in viel kürzerer Zeit möglich. Der Iran gab gegenüber den IAEO-Inspektoren zu, Baupläne für P-2-Zentrifugen von Abdul Qadeer Khan erhalten, sie jedoch bislang nie verwendet zu haben. Sollten die Ankündigungen Ahmadinejads stimmen, könnte in der Nuklearfabrik Natanz schneller als vermutet der für den Bombenbau notwendige Anreicherungsgrad erreicht werden. Sollten die Ankündigungen nicht stimmen, könnten sie dennoch den Konflikt um das Atomprogramm weiter anheizen.

Diplomatie. Dabei würde es an Vorschlägen für eine friedliche Lösung der Krise nicht mangeln. Westliche Think Tanks wie die International Crisis Group oder der Schweizer Iran-Experte Tim Guldimann haben detaillierte Pläne ausgearbeitet, wie der Westen dem Iran eine begrenzte Urananreicherung gestatten und Teheran im Gegenzug seine Nuklearanlagen unter strenge internationale Überwachung stellen soll. US-Senatoren, unter ihnen auch der Republikaner Richard Lugar, forderten vergangene Woche direkte amerikanisch-iranische Gespräche als Ausweg aus der Sackgasse. Die Teams dazu stehen bereit, um im ersten Anlauf erst einmal eine Beruhigung der Lage im Irak zu diskutieren.

Allerdings stoßen diese Gespräche auf starken Widerstand anderer irakischer Nachbarländer. Die arabischen Staaten fürchten – nicht ganz zu Unrecht –, dass sie im amerikanisch-iranischen Spiel um die Vormacht im Nahen Osten als die großen Verlierer übrig bleiben.

Von Bernhard Odehnal