Israel will die Hamas zertrümmern

Israel will die Hamas zertrümmern: Eine Katastrophe für die Bewohner von Gaza

Eine Katastrophe für die Bewohner von Gaza

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Der Grund für die israelische Offensive in Gaza ist schrecklich simpel. Er besteht aus einer Ansammlung vieler Geschichten voll Grauen und Angst. Etwa jener von Yossi Haimov, einem zehn Jahre alten Buben aus Sderot, einer israelischen Stadt an der Grenze zum Gazastreifen. Yossi wurde von einem der Qassam-Geschoße der Hamas getroffen, als er vergangenen Februar mit seiner Schwester im Freien spielte. Er verlor seine halbe Schulter, die Hand kann er nicht mehr gebrauchen. Yossi traut sich seither nicht mehr, mit seinen Freunden draußen Fußball zu spielen.

In den israelischen Wohngebieten nahe Gaza kennen Kinder unter acht Jahren kein Leben ohne Sirenen und die Flucht in Schutzräume oder das Auf-den-Boden-Legen, wenn es nicht anders geht. 15 Sekunden, dann schlägt die Rakete der Hamas ein. Dieses Verbrechen galt es zu stoppen, denn Yossi steht für eine Generation traumatisierter Kinder in einem Teil Israels, der sich wegen der immer größeren Reichweite der Hamas-Raketen entsprechend ausweitete. Bis die israelische Regierung schließlich am 27. Dezember des vergangenen Jahres entschied zurückzuschlagen – erst mit tagelangen Angriffen aus der Luft, danach mit einer Bodenoffensive. Aller Welt war zumindest mulmig zumute. Er sei „bestürzt und beunruhigt“, sagte etwa der britische Außenminister David Miliband. Was wird geschehen, wenn Israels Streitkräfte, die stärksten in der gesamten Region, im dicht besiedelten Gazastreifen auf die Kämpfer der Hamas treffen, die ihre schlechte Ausrüstung durch religiösen Fanatismus und rücksichtslose, selbstmörderische Taktiken wettmachen wollen? Was in den folgenden Tagen auf dem 360 Quadratkilometer kleinen Küstenstreifen Gaza stattfand, war der Krieg ­zwischen einem westlich orientierten, demokratischen Rechtsstaat und einer international verfemten, terroristischen Widerstandsbewegung. Auf so engem Raum vollzieht sich eine derartige Konfrontation sonst nirgends auf der Welt, nicht in Afghanistan und nicht im Irak.

Israel startete den Einmarsch am Abend des 3. Jänner mit voller Wucht. Ein Offizier der Streitkräfte erläuterte später in einer anonymen Telefonkonferenz mit Journalisten das Vorgehen: „Wir drangen in den Gazastreifen nicht in der Manier einer Sicherheitsoperation ein, sondern so, wie man das in einem Krieg tut. Die Feuerkraft hatte einen unmittelbaren Schock­effekt und brach den geordneten Widerstand.“ Gebäude, in denen palästinensische Kämpfer vermutet wurden, beschossen die Streitkräfte mit einer Rakete und zwei Panzergranaten, danach stieß ein Bulldozer die Wände nieder. „Vorsichtig zu sein bedeutet aus unserer Sicht, aggressiv zu sein“, so der Offizier.

Israel paart die militärische Aggressivität mit einer für eine Demokratie unüblichen Form der Zensur: Journalisten wird der Zugang zum Kriegsschauplatz Gaza verwehrt. Damit wirft der prinzipiell moralisch überlegene Rechtsstaat gleich zu Beginn eines seiner Prinzipien über Bord – die Pressefreiheit. Die israelische Regierung begründet diesen Schritt offiziell mit dem Sicherheitsrisiko, tatsächlich verbirgt sich dahinter ein tiefes Misstrauen gegenüber internationalen Medien. „Der ausländischen Presse darf es nicht erlaubt werden, ein PR-Büro für Terrorismus und Terroristen zu eröffnen“, sagt Eli Yishai, einer der Stellvertretenden Premierminister der Regierung Olmert. Die Auslandspressevereinigung ruft empört das Oberste Gericht an, bekommt im Prinzip Recht, doch das Verbot bleibt aufrecht.

Feindliches Umfeld. Der Krieg findet somit nicht wie üblich vor zahllosen Objektiven westlicher TV-Stationen statt, und seine Brutalität lässt sich oft nur anhand der Opferzahlen erahnen. Ende vergangener Woche meldeten palästinensische Gesundheitsdienste über 700 Tote und mehr als 3000 Verletzte. Israel bekräftigt demgegenüber, die Attacken gälten ausschließlich Hamas-Terroristen und deren Infrastruktur. Doch bei der Definition legitimer ­Ziele überschreitet Israel konventionelle Grenzen. Captain Benjamin Rutland, ein Sprecher der Streitkräfte, erklärt, auch „politische Institutionen, die logistische und personelle Mittel für den terroristischen Arm der Hamas“ bereitstellen, würden beschossen. So werden etwa Geldwechsler eliminiert, weil sie „für den Transfer von Geldern für terroristische Aktivitäten“ verantwortlich seien. Philippe Sands, Professor für Internationales Recht am University College London, kritisiert gegenüber der BBC, eine so weitreichende Definition des Begriffs des legitimen Zieles sei ihm in einer westlichen Demokratie nicht bekannt. Doch immer wieder weisen die israelischen Streitkräfte darauf hin, dass sie einem Gegner gegenüberstünden, der mit keinem anderen vergleichbar sei. Es handle sich um ein „extrem feindliches Umfeld“, wiederholt Avital Leibovich, Sprecherin der Israel Defence Forces (IDF), unermüdlich. Damit hat sie nicht Unrecht.

Die Hamas kann trotz ihrer unmenschlichen Gewaltanwendung offenbar immer noch auf die Unterstützung großer Teile des Volks zählen, und das macht sie so gefährlich. Ihre Kämpfer verschanzen sich in zivilen Gebäuden und postieren ihre Waffen in dicht verbautem Gebiet. Geraten sie unter Beschuss, flüchten sie oft gezielt in eine Menschenmenge. Die israelische Journalistin Amira Hass, die seit Jahren in Gaza wohnt und von dort für die Zeitung „Haaretz“ schreibt, berichtete vergangene Woche von einer wahren Säuberungswelle der Hamas. Seit Beginn der israelischen Offensive hätten die Verantwortlichen der islamistischen Organisation dutzende von angeblichen Kollaborateuren liquidieren lassen. Wer immer die öffentliche Moral in Gaza untergräbt – und darunter versteht die islamistische Organisation jegliche Kritik an ihrer Propaganda –, muss mit dem Schlimmsten rechnen.

Wie reagiert die israelische Führung auf einen Feind, der sich bei der Wahl seiner Kriegstaktik an keine Regeln hält? Mit großer Härte. Israel fühlt sich angesichts der perfiden Vermischung von Hamas-Kämpfern und Zivilisten selbst nicht mehr an das im humanitären Völkerrecht geregelte Prinzip der Verhältnismäßigkeit gebunden. Israels Botschafter Dan Ashbel spricht im Interview mit profil die israelischen Streitkräfte von der Schuld am Tod von Zivilisten frei, wenn Hamas-Kämpfer sich unter ihnen versteckt halten: „Wer auf israelische Soldaten oder Zivilisten schießt, wird selbst attackiert, und wer sich dabei hinter der Zivilbevölkerung versteckt, hat selbst die Verantwortung für diese Opfer zu tragen.“

In der vergangenen Woche kommt es zu folgenschweren Treffern: Am Dienstag nehmen die israelischen Streikräfte ein Schulgebäude der UN unter Beschuss, in dem ungefähr 400 Personen Zuflucht gefunden haben. Nach UN-Angaben sterben dabei 43 Menschen. Israel behauptet, Hamas-Kämpfer hätten vom Schulgelände aus mit einer Mörsergranate geschossen. Die UN bestreiten dies vehement. Botschafter Ashbel erhebt gegenüber profil den Verdacht, in der Schule sei ein Waffendepot versteckt gewesen. Außerdem sei die UN-Hilfsorganisation UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) „von der Hamas übernommen“ worden.

Eine israelische Rakete auf eine weitere Schule der UN tötet drei junge Männer beim Verlassen der Toiletten im Schulhof. Israels Militärsprecher geraten immer mehr in Bedrängnis. Doch die Sprach­regelung bleibt aufrecht: Das Umfeld, in dem die Truppen agieren, sei extrem feindlich.

Blockadepolitik. Die Hamas, deren Elite in Gaza zur Gänze untergetaucht ist, verfolgt unterdessen eine einfache Strategie. Die Raketenangriffe auf Israel werden, wenn auch in verminderter Zahl, fortgesetzt. Ziel ist es, zu Kriegsende sagen zu können, man habe den Kampf nie abgebrochen. So will die Hamas ihren Sieg feiern. Die Führung bestreitet auch, für den Krieg verantwortlich zu sein. Die Raketen seien lediglich ein Mittel des Widerstands gegen die Blockadepolitik Israels.

Ende vergangener Woche ist noch nicht klar, wie Israel seine Kriegsziele erreichen kann. Der UN-Sicherheitsrat verlangt in einer Resolution eine sofortige und anhaltende Waffenruhe, doch die israelische UN-Botschafterin Gabriela Shalev erklärt, das Ende der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen und ein Stopp des Waffenschmuggels seien Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden. Zuvor hatte die Hamas die Resolution abgelehnt.

Israel plagen Sorgen. Generalmajor Tal Russo sagt, der Kampf gegen den Terror werde durch die Militäroperation verbessert, aber gleichzeitig würden auf der Gegenseite „die radikalen Kräfte gestärkt. Es ist fraglich, ob es möglich ist, einen Re­gimewechsel in Gaza ausschließlich mittels Gewalt herbeizuführen.“ Für solche strategischen Überlegungen ist es jedoch schon sehr spät. Im Gegensatz zum verpatzten Krieg gegen die libanesische Hisbollah im Sommer 2006, als Israel keines seiner Ziele erreichte, gelingt diesmal in Gaza zumindest auf rein militärischer Ebene vieles. Bei geringen israelischen Verlusten wird die Hamas stark geschwächt.

Doch einer der Kritikpunkte am Libanon-Feldzug aus dem offiziellen Untersuchungsbericht der Regierung („Winograd-Report“) könnte auch auf den Gaza-Feldzug zutreffen: „Einige der deklarierten Kriegsziele waren nicht klar und konnten nicht erreicht werden beziehungsweise waren sie zum Teil mit den autorisierten Mitteln des Militäreinsatzes nicht erreichbar.“ Der Report ortet generell „eine Schwäche im strategischen Denken“. Letztlich setzt Israel auf militärische Abschreckung, weil angesichts seiner Weigerung, mit der terroristischen Hamas zu verhandeln, keine andere Wahl bleibt. Aber kann Abschreckung bei einer religiös-fanatischen Organisation und einem Volk, das seit über vier Jahrzehnten von Krieg, Besatzung und Einschüchterung gezeichnet ist, wirken? Oder verlangt dies eine Vorgehensweise, die bereits die Grenze zum Kriegsverbrechen überschreitet?

Mit zunehmender Kriegsdauer werden immer schlimmere Vorwürfe laut. Donnerstag vergangener Woche stellen die UN ihre humanitären Hilfslieferungen ein, nachdem ein Konvoi der UNRWA nach UN-Angaben von israelischen Soldaten beschossen und ein Fahrer dabei getötet worden sei. Amnesty International beschuldigt nicht nur die Hamas, sondern auch Israel, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Israelische Soldaten hätten palästinensische Häuser gestürmt und „die Familien gezwungen, im Erdgeschoß zu bleiben, während der Rest des Hauses als militärische Stellung benutzt“ worden sei. Dieselbe Taktik werde von palästinensischen Kämpfern angewandt.

Schließlich wendet sich auch das üblicherweise sehr zurückhaltende Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit. Eines seiner Teams habe in einem zerbombten Haus zwölf Leichen gefunden, neben denen vier Kleinkinder gelegen hätten. Sie seien zu geschwächt gewesen, um aufzustehen, und hätten neben ihren toten Müttern gewartet. Pierre Wettach, der Direktor des IKRK für Israel und die palästinensischen Gebiete, sagte: „Das israelische Militär musste von dieser Situation gewusst haben, aber es half den Verwundeten nicht. Es ermöglichte weder dem Roten Kreuz noch dem Roten Halbmond den Zugang, um den Verwundeten zu helfen.“

Die Stellungnahme der israelischen Streitkräfte: Man werde die Anschuldigungen prüfen, hieß es. Als die Zeitung „Haaretz“ über die Vorwürfe des IKRK berichtet, gibt es weit über 100 mehrheitlich wütende Postings. Das Rote Kreuz solle aus dem Land geworfen werden, verlangen einige der anonymen Kommentatoren. Der Krieg hat eine Eigendynamik entwickelt. Er begann, um zu verhindern, dass Kinder wie Yossi Haimov Angst vor Raketen haben müssen. Dann ließ er unverzichtbare Prinzipien wie Pressefreiheit oder Verhältnismäßigkeit hinter sich. Und schließlich landete er bei vier namenlosen Kleinkindern, die neben ihren toten Müttern kauerten.

Von Robert Treichler
Mitarbeit: Gunther Müller