Italien: Der Hochmut vor dem Fall

Silvio Berlusconi versucht immer störrischer, als absoluter Monarch zu regieren. Doch erstmals mucken seine Regierungspartner auf. Wie lange lässt ihn das Land noch gewähren?

Silvio Berlusconis Villa auf Sardinien ist ein Traum von einem Ferienhaus. Über 2000 Quadratmeter Wohnfläche, umgeben von einem fürstlichen Park, der bis ans Meer reicht. Ungestört von den Blicken Neugieriger zelebriert Italiens reichster Mann in dieser Villa seinen Urlaub. Hierher lädt er die Mächtigen der Welt ein, joggt in bunten Shorts mit Bush und Putin und singt abends unter dem klaren Sternenhimmel neapolitanische Liebesweisen.

Um seine hohen Gäste standesgemäß zu beherbergen, wird die Villa derzeit mit einem Freilufttheater, einem neuen Privathafen, einer Grotte sowie mit einem Wassermassageparcours samt Schwimmwannen ausgerüstet. Leider jedoch steht sie in einem Naturschutzgebiet. Neubauten sind strengstens verboten und müssen, wenn überhaupt, von der Regionalverwaltung abgesegnet werden. Doch Vorschriften gelten für diesen Villenbesitzer nicht.

Das erfuhren nun Abgeordnete und Senatoren der oppositionellen Linksparteien. Die Volksvertreter begaben sich auf die Reise nach Sardinien und wollten vor Ort nachprüfen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Sie zückten ihre Ausweise, die sie zum Zutritt selbst zu geheimsten militärischen Anlagen berechtigen, und verlangten Einlass. Das große Eingangstor wurde ihnen vor der Nase zugeschlagen. Tage später versuchten sie von der Küste aus, in den Park der Villa vorzudringen. Schwer bewaffnete Polizisten trieben ihr Schlauchboot auf das offene Meer hinaus. Aus dem Büro des Signor hieß es dazu lapidar, die Villa und die Arbeiten dort seien Staatsgeheimnis – und damit basta.

Die Grundregeln der italienischen Innenpolitik sind in wenigen Sätzen umrissen: Berlusconi tut, was er will. Er befehligt Höflinge, die ihm zu Willen sind; und wenn die Höflinge auslassen, dann nimmt er die ganze Sache einfach selbst in die Hand. Kritik ist Majestätsbeleidigung und jeder Kritiker ein „mieser Kommunist“. Nach drei Jahren seiner Amtszeit ist dieses Prinzip bereits hinreichend bekannt. Dennoch liefert die Regierungskrise dieser Tage eine Illustration, wie sie farbenfroher und treffender nicht sein könnte.

Sie beginnt mit einem Schreiduell im Ministerrat, am vorvergangenen Freitagabend: Giulio Tremonti, ein ehemaliger Staranwalt für Steuersachen, als „Superminister“ für Finanzen und Wirtschaft zuständig, gerät wegen seiner kreativen Buchführung und der geplanten Steuersenkungen unter Beschuss. Der neofaschistische Koalitionspartner Alleanza Nazionale sieht in Tremonti einen Handlanger des Mailänder Kapitals, lehnt die Steuerreform ab und droht ultimativ mit dem Austritt aus der Regierung.

Aufs Ganze. Berlusconi tut, was er schlecht kann: Er weicht dem Druck. Und tut daraufhin, was er besser kann: Er geht aufs Ganze und übernimmt die Ministerien Tremontis kurzerhand selbst. Das sei nicht nur eine Übergangslösung für ein paar Tage, lässt er über seine Adlaten in der staatlichen Rundfunkanstalt RAI verlauten – sondern vielleicht gar bis Jahresende, so lange jedenfalls, bis er das Herzstück seines Programms über die Bühne gebracht habe: die Steuerreform. Die Koalitionspartner erfahren von dieser Entscheidung aus den Fernsehnachrichten.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Premier selbst Hand anlegt: 2002 schon hat er sechs Monate lang die Geschäfte des zurückgetretenen Außenministers Renato Ruggiero in Eigenregie geführt, ebenso jene des Innenministers Claudio Scajola. Bisher ist er mit dieser Methode immer durchgekommen, illlustriert sie doch, wie die Tageszeitung „La Repubblica“ schreibt, seinen „Überlebensinstinkt“ und sein „untrügliches Gespür für Gefahren“: „Er versucht mit seiner rein physischen Präsenz das durchzusetzen, was er politisch nicht bekommen kann“, kommentiert das Blatt; er nehme „sich selbst als Geisel“.

Kurzfristig scheint die Rechnung auch diesmal aufzugehen. Berlusconi packt seinen Aktenkoffer und fährt gleich am Montag in seiner neuen Funktion zum Finanzministertreffen nach Brüssel. Die Minister sind von der Vorstellung ihres neuen Kollegen sichtlich angetan – „wie ein Kugelblitz“ sei er dort eingefahren, berichtet ein EU-Diplomat. Seine ganze Autorität als Premier habe Berlusconi in die Waagschale geworfen und versprochen, persönlich für die Sanierung des Staatshaushalts einzustehen. Die von der Glanznummer beeindruckten Kollegen applaudieren und ersparen ihm den „blauen Brief“, die Rüge wegen des zu hohen Budgetdefizits.

Absolutismus. Doch was in Brüssel Eindruck macht, wirkt nicht zwangsläufig auch daheim. Dort könnte Berlusconi langsam auf den Punkt zusteuern, an dem er den Bogen überspannt. Der reichste Mann und bei weitem mächtigste Medienunternehmer des Landes wäre, als Finanzminister, auch für die Verteilung der öffentlichen Gelder, die Steuern, die Staatsunternehmen wie die krisengeschüttelte Alitalia, das Staatsfernsehen RAI oder die Entwicklung des rückständigen Süditalien zuständig. „In einem bürgerlichen Land ist es noch nie vorgekommen, dass der Regierungschef, der gleichzeitig Unternehmer und Financier ist, die Hände auf das Finanzministerium legt“, so die entrüstete „Republicca“. Gewerkschaftsführer Guglielmo Epifani wittert „absolutistische Absichten“. Oppositionsführer Francesco Rutelli meint: „Der handelt immer noch wie ein typischer Repräsentant des Mailänder Unternehmertums. Doch hier in Rom kann er sich nicht so herrisch verhalten, wie er das von zu Hause gewöhnt ist.“ Berlusconis Interessenkonflikte würden „ immer gefährlicher“, es drohe „der Niedergang der italienischen Republik“.

Diese kämpferische Rhetorik von Medien und Opposition fiele noch unter übliche Politik alla italiana. Neu ist hingegen, dass nun auch Berlusconis Koalitionspartner gegen den herrischen Übervater aufmucken. Insbesondere die kleine christdemokratische UDC gibt sich kämpferisch: Parteichef Marco Follini erlaubte sich, Berlusconi darauf hinzuweisen, dass man mit dem „Exzess der Zusammenballung von Macht in der Hand eines Einzelnen nicht weit kommen“ werde, und wünschte ihm, dass „deine Monarchie endlich ein Ende findet“. Falls Berlusconi seine neuen Ämter nicht bis Mitte dieser Woche wieder abgebe, „verlassen wir diese Regierung“.

Dem Chef blieb ob solcher Insubordination beinahe die Spucke weg. „Ich halte die Christdemokraten nicht mehr aus“, ließ er entnervt wissen, „wer glauben die denn zu sein, dass sie mir Bedingungen stellen?“ Die Lega Nord sprang dem Premier eilfertig bei der Verteidigung zur Seite – und belegte Follini mit einem Vergleich, der in diesen Kreisen offenbar als schlimmstes Schimpfwort gilt – der Christdemokrat agiere wie der kubanische Guerillaführer Che Guevara.

Frechheit aus den eigenen Reihen ist Berlusconi nicht gewöhnt. Viel zu lange hatten seine Regierungspartner alle Entscheidungen abgenickt. Zwei Jahre lang ließen sie ihn kritiklos in seinem erbitterten Kampf gegen die Justiz gewähren. Ein Konflikt, der bloß Berlusconis Eigeninteresse dient, gegen den in mehreren Causen ermittelt wird – bei dem seine Koalitionspartner hingegen nichts gewinnen können.

Doch seit den Europa- und Kommunalwahlen, die der Koalition ein katastrophales Ergebnis bescherten, ist es mit dem stillschweigenden Wegschauen vorbei. Das gilt nicht nur für die Christdemokraten, sondern vor allem für Gianfranco Fini. Der stellvertretende Regierungschef und Sekretär der Alleanza Nazionale muss sich mit immer aufmüpfigeren Parteikollegen herumschlagen. Sie warfen ihm vor, gegenüber Berlusconi zu oft den Schwanz einzuziehen. Um Rückgrat zu zeigen, tat sich Fini nun mit Follini zusammen. Die beiden sind offenbar entschlossen, sich nicht mehr wie untergebene Manager eines der zahlreichen Berlusconi-Unternehmen behandeln zu lassen.

Nord gegen Süd. Dabei geht es nicht bloß um Gruppendynamik. Berlusconis Herzensanliegen, die Steuerreform nach Reagan-Vorbild, legt auch die handfesten Interessengegensätze innerhalb der Koalition offen. Das Sparprogramm von 7,5 Milliarden Euro, für das sich Berlusconi in Brüssel höchstpersönlich verbürgte und das er noch vergangenen Freitag unter Dach und Fach brachte, wird vor allem die staatlichen Subventionen treffen. Die Etats der Ministerien werden um 15 bis 30 Prozent gekürzt, Investitionen in die Infrastruktur wie die staatlichen Autobahnen ebenso zusammengestrichen wie Stützungen für benachteiligte Regionen oder Unternehmer, die neue Arbeitsplätze schaffen. „Völlig schmerzlos“ werde das alles sein, verspricht der Premier – und will dann die Steuersenkung auf einen Spitzensatz von 33 Prozent schaffen.

Ein solches Programm ist zwar der E Lega Nord und ihrer Mailänder Klientel recht – sie fordert darüber hinaus auch noch lautstark ihr Herzensanliegen, das Regionalisierungsgesetz, ein und droht andernfalls mit dem Austritt aus der Koalition. Auf der anderen Seite hingegen erinnern sich die ehemaligen Neofaschisten und die Christdemokraten dieser Tage daran, dass ihre Stammwähler eher die kleinen Leute im Süden sind, denen der Abbau der Subventionen, Privatisierungen oder eine Rentenreform als Allerersten wehtun werden – ohne dass sie von den Steuersenkungen für Besserverdiener irgendwie profitieren könnten.

Die „Financial Times“, nicht eben ein Organ der radikalen Linken, fällt denn auch ein kühl-abfälliges Urteil: Hier sei eine „disfunktionale Regierung“ am Werk, die „nicht so aussieht, als habe sie genügend Bezug zur Realität, um Italiens langfristige Probleme bewältigen zu können“. Und auch die große Ratingagentur Standard & Poor’s glaubt den vollmundigen Versprechungen nicht mehr – und reihte Italien, als erstes Land der Eurozone, in seiner Kreditwürdigkeit um eine Stufe zurück.

Größenwahn. Um seine Regierung zu retten, muss Berlusconi in diesen Tagen beweisen, dass er noch auf dem Boden der Realität steht – und nicht dem Größenwahn verfallen ist. Doch genau das fällt einem Mann schwer, der seine großspurigen Allüren so öffentlich und liebevoll gepflegt hat wie kaum je ein anderer Politiker. Er gibt sich „als Herrscher, wie ein König“, analysiert Filippo Ceccarelli, Starjournalist von „La Stampa“ und Autor vieler Bücher über das Gehabe italienischer Politiker. „Schauen Sie doch nur, wie er lebt und mit was für Leuten er sich umgibt!“

Da sind die vielen Residenzen, eine prächtiger als die andere, auf Sardinien, den Bahamas und an der italienischen Riviera. Gattin Veronica bewohnt in Macherio bei Mailand ein spätbarockes Schloss mit Park, darin erhebt sich ein monumentales Grabmal mit einem aufwändig gestalteten Sarkophag, umgeben von zwölf weiteren – hier will der Sohn eines Bankbuchhalters später einmal seine letzte Ruhe finden, im Kreis seiner Getreuen.

Da ist der Hofstaat, mit dem sich Berlusconi stets umgibt und von dem er absolute Treue und permanente Verfügbarkeit verlangt. Zu diesem Stab gehört ein Privatkoch, der sich an einen strikten Diätplan halten muss, den der Privatarzt des „presidente“ entworfen hat. Auf diesem Plan fehlt Knoblauch. Den hasst Berlusconi – wer mit ihm zusammenarbeiten will, darf sich nie den Fauxpax erlauben, nach Knoblauch zu riechen.

Da sind die Imageberater, die für die richtige Schuhhöhe sorgen, wenn er mit groß gewachsenen Kollegen abgelichtet wird; die Mitarbeiter, die Stühle mit hohen Sitzkissen bereitstellen, damit er an Konferenztischen nicht kleiner als andere wirkt; und Heerscharen von Beauty-Experten, die sich um seine Fältchen, um die richtige Haarfarbe und das Make-up kümmern. Selbst über einen Hofgeistlichen verfügt der Regierungschef. Gianni Baget Bozzo wird wegen seiner Verehrung für Berlusconi von der italienischen Bischofskonferenz immer wieder zurückgepfiffen, aber der streitbare Priester kann es einfach nicht lassen. Für ihn ist „mein Silvio“ ein „Geschenk des Himmels“, ein „Mann, der in Gottes Gunst steht“. Worte, die dem Verehrten natürlich ganz gut gefallen.

Die Regeln dieser Inszenierung kann Berlusconi dank seiner Medienmacht diktieren – auf sämtlichen Fernsehkanälen ist er selbst dauerpräsent, während er in puncto Familie auf absolute Diskretion besteht. „Der betreibt eine Geheimniskrämerei um seine Frau“, so die Mailänder Jet-Set-Gräfin Marta Marzotto, „als ob sie ein Burgfräulein sei, das man vor zudringlichen Troubadouren beschützen müsste.“

Doch die fürstliche Inszenierung funktioniert nur für einen Sieger. Einem Mann, der Niederlagen in Serie einstecken muss, könnte sie auf den Kopf fallen.

Dass ausgerechnet dieser Tage gegen Berlusconis Kinder, Marina und Piersilvio, wegen Hehlerei und Geldwäsche ermittelt wird, könnte da verheerender nicht sein. Die 36-Jährige ist Vizepräsidentin der TV-Holding Fininvest; ihr 34-jähriger Bruder Vizepräsident der Fernsehgesellschaft Mediaset – ganz so, wie es sich in einem italienischen Familienimperium gehört. Beide sollen beim Erwerb von Filmrechten Schwarzgelder gezahlt haben – und vervollständigen damit das Bild eines Clans, der sich aus den harten Wirklichkeiten Italiens völlig ausgeklinkt hat und an kein Gesetz mehr gebunden fühlt.

„Man hat den Eindruck, dass Berlusconi immer abgehobener auf die Welt hinunterschaut“, schreibt „La Repubblica“. Und auch Filippo Ceccarelli, der Spezialist für politische Körpersprache, hat sein Urteil längst gefällt. Er ist sicher: „Die Epoche des ewig grinsenden Berlusconi geht ihrem Ende entgegen.“