Abschied von der Macht nach 40 Jahren?

„Ja, äh, grüß Gott“

"Bayern ist die CSU und umgekehrt"

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Margit Winkler sitzt im braunen Trachtenjanker auf einer Holzbank und strahlt. Hier drinnen im Bierzelt ist das Bayern, wie sie es kannte, noch lebendig. „So was hob I long neama erlebt“, sagt die 57-Jährige. Sie ist an diesem Mittwochabend nach Freising gekommen, eine idyllische Kreisstadt nördlich der Landeshauptstadt München. Weiß-blaue Landesfahnen schmücken die Wände des beheizten Zeltes. Es gibt Bratwurst, Sauerkraut, Schweinsbraten und jede Menge Weißbier. Die Stadtkapelle gibt Volkslieder zum Besten. Und überall schweben die hellblauen Transparente der regierenden Christlich-Sozialen Union.
„Die CSU ist Bayern und umgekehrt“ – dieser Mythos bestimmt seit über 40 Jahren die politische Kultur im Freistaat. Seit Anfang der sechziger Jahre hatte keine andere Partei im bayrischen Landtag auch nur annähernd eine Chance auf Regierungsbeteiligung. Immer wieder beging die CSU Fehlentscheidungen, sorgte für kleine und größere Skandälchen, die Bayern schimpften an den Stammtischen – egal. Am Ende kam die CSU dann doch immer mit einem großen Sieg davon. Der eigenwillige Freistaat Bayern ist wie ein gallisches Dorf in Europa. In Zeiten allgemeiner Politikverdrossenheit und Wählerfluktuation, in denen sich Großparteien mittlerweile über 30 Prozent der Stimmen freuen, genoss die bayrische CSU als De-facto-Staatspartei bislang eine Sonderrolle in Europa.
Seit knapp einem Jahr aber steckt die Partei in einer tiefen Identitätskrise. Laut aktuellen Umfragen werden bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag nur noch 49 Prozent die CSU wählen; vor fünf Jahren waren es noch über 60 gewesen – eine mittlere Katastrophe zeichnet sich ab. Die ansonsten vor Selbstbewusstsein nur so strotzende Partei gibt sich in diesen Tagen vor der Landtagswahl fast demütig.

Blondes Fallbeil. Vor diesem Hintergrund wirkt der Abend in Freising wie ein verzweifelter Versuch, noch einmal alte Zeiten hochleben zu lassen. Frau Winkler ist eine von knapp 1000 Gästen an diesem Abend. Sie ist gemeinsam mit einer Freundin mit dem Auto von München nach Freising gefahren, um den „Landesvater und Ministerpräsidenten“ noch einmal zu sehen. „Er is oafach a echter Bayer und ein begnadeter Politiker.“ Es ist kurz nach 19 Uhr. Dutzende Kameraleute und Fotografen strömen zum linken Seiteneingang. „Grüß Gott, Herr Ministerpräsident“, ruft ein junger Mann enthusiastisch und streckt seine Hand aus. „Ja, äh, grüß Gott“, antwortet – Edmund Stoiber.
Das „blonde Fallbeil“, wie sie den inzwischen ergrauten Stoiber nennen, ist auf die politische Bühne zurückgekehrt und genießt dieser Tage mehr Popularität denn je. „Wir brauchen dich, Edmund!“, tönt es von rechts. „Lass di net unterkriegen“, hallt es von links. „Wir ham alle viel geschimpft über den Stoiber, aber er is halt doch der Beste“, murmelt ein älterer Mann mit Vollbart und erhebt sein Glas zum Toast.
Im Jänner 2007 wurde Edmund Stoiber, den viele an diesem Abend als „Ministerpräsident“ ansprechen, von der eigenen Partei auf spektakuläre Weise entmachtet. Seither wirkt die CSU wie gelähmt. Das neue Führungstandem bilden der ehemalige bayrische Innenminister Günther Beckstein (nun Ministerpräsident) und Erwin Huber (CSU-Parteichef). Denen ist bislang so gut wie nichts gelungen. Die Krise der Bayerischen Landesbank, das ewige Hin und Her beim Nichtrauchergesetz bis hin zum Lehrermangel in einigen Regionen haben Zweifel an der landespolitischen Autorität Becksteins genährt. Auf Bundesebene scheint der Einfluss der CSU ohnehin längst verflogen. Dabei beruht die Sonderstellung der CSU doch gerade auf dem Wechselverhältnis zwischen Regionalpartei zum einen und Schwesterpartei der CDU auf Bundesebene zum anderen.

Alarmglocken. Noch lebt die Partei in dem Selbstgefühl, dass es etwas vergleichbar Herrliches in der politischen Landschaft Deutschlands nicht noch einmal gibt. Und noch geben ihr die Zahlen recht: Die bayrische Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenrate ist nach wie vor die niedrigste in Deutschland. Doch niemand in der CSU kann übersehen, dass selbst eingeschworene Kernwähler ihre Partei nicht mehr recht verstehen können. „Die haben völlig an Bodenhaftung verloren, sie hören nicht mehr auf das Volk“, sagt eine junge Frau, die gerade in einer Bäckerei in Freising Brezeln kauft. Ein älterer Herr mit weißem Vollbart, der zum ersten Mal in seinem Leben nicht mehr die CSU wählen will, nickt. „Die CSU glaubt, sie muss nix machen, um unsere Stimme zu bekommen, aber des funktioniert nicht mehr.“
Stimmen, die dieser Tage oft zu hören sind in Bayern. Spätestens seit den Kommunalwahlen im März 2008 läuten in der Parteispitze die Alarmglocken: Die CSU hat das schlechteste Ergebnis seit den frühen sechziger Jahren eingefahren und über fünf Prozent der Stimmen verloren.
Es ist ein bitterkalter Dienstagabend in Ansbach, einer barocken Kleinstadt in Mittelfranken, Nordbayern. Auf dem Martin-Luther-Platz direkt vor der evangelischen Gumbertus-Kirche steht der dunkelblaue Wahlkampftruck Becksteins, der hier vor den Wahlen am kommenden Sonntag Halt macht. Dem katholischen Kernbayern sind die fränkischen, protestantischen Regierungsbezirke im Norden völlig fremd. Günther Beckstein hingegen müsste sich hier pudelwohl fühlen. Denn Beckstein ist Mittelfranke, und er ist Protestant – eine Tatsache, die bei vielen Bierzeltbesuchern in Freising auf bloßes Kopfschütteln stößt. „A evangelischer Ministerpräsident in Bayern? Des kann ja gar net sein, oda?“, findet Frau Winkler.
Begleitet von der Lustenauer Blaskapelle schreitet Beckstein im hellgrauen Trachtenjanker auf die Bühne, lächelt bemüht und streckt den Menschen die Hand entgegen. Hier ist kein Kamera- und Fotografenandrang wie am Tag danach bei Stoiber, im Gegenteil, Beckstein muss auf die Menschen zugehen. Ein junger Mann mit rot gefärbten Haaren und Schlabberpulli schüttelt den Kopf, als ihm Beckstein die Hand reicht. Der Ministerpräsident zürnt, ballt die Faust und schimpft. Zu seinem Glück gehen seine Worte im Lärm der Blasinstrumente unter. Schlechte Presse wäre für Beckstein im Moment verheerend.

Lauter Protest. Auf der Bühne angekommen, spricht er langsam. Jedes Wort scheint ihm Mühe zu bereiten an diesem Abend. Ganz hinten haben sich fünf langhaarige, bärtige Anhänger der Linkspartei versammelt. „Lügner“ und „Schwachsinn, das stimmt alles net“, rufen sie dazwischen und lächeln hämisch. Die CSU-Feinde sind lauter als jeder Zwischenapplaus der knapp 300 CSU-Anhänger, die wie eingefroren dastehen und auf die Bühne starren. Stimmung will in Ansbach in den ersten Minuten keine aufkommen.
Im oberbayrischen Freising hat sich Edmund Stoiber indes richtig warmgelaufen. Er beschwört den Mythos der CSU, die immer allein regieren müsse in Bayern, „weil sie den Freistaat kennt und kann“. Tobender Applaus.
Beckstein spricht über innere Sicherheit und die Pendlerpauschale, die er in Bayern so gerne durchgesetzt hätte, was jedoch an Kanzlerin Angela Merkel scheitere. „Sie wissen ja, wie das ist, wenn sich eine Frau etwas in den Kopf gesetzt hat, hehe.“ Keine Reaktion im Publikum.
Nach eineinhalb Stunden ist Beckstein mit seiner Rede am Ende. „Sie haben ja gar kein Bier getrunken, Herr Ministerpräsident“, sagt ein CSU-Mitglied von Ansbach verdutzt. „Ja, ich durfte nicht, da gab es zuletzt ein Missverständnis“, antwortet Beckstein und lacht lauthals. Fragende Gesichter im Publikum. Der Hintergrund: Vor ein paar Wochen versuchte sich Beckstein in der Rolle des Volksnahen. Mit zwei Mass Bier beim Oktoberfest könne man noch immer Auto fahren, meinte er großspurig. Es war ein Schuss nach hinten, in allen Medien hagelte es Kritik an dieser hemdsärmligen Aussage.

Frischer Wind. Wer Beckstein an diesem Abend gesehen hat, der weiß: Der Mann hat in Bayern ein Charismaproblem. Und genau das ist für eine Partei wie die CSU verheerend. Bislang verstanden es bayrische Ministerpräsidenten, die zwei Linien der CSU-Politik, die ihre Partei immer ausgemacht haben, nahezu perfekt miteinander zu verbinden: das Stammtischgepoltere gegen die Bundesregierung, das die Volksseele erheitern soll, und zugleich der Blick für die großen globalen Zusammenhänge und wirtschaftlichen Notwendigkeiten, „Laptop und Lederhose“ lautete ein berühmter Wahlslogan in den neunziger Jahren.
Franz Josef Strauß, der vor zwanzig Jahren verstorbene Langzeitministerpräsident, dem bis heute in Bayern nachgetrauert wird, war das Paradebeispiel für diese Kunst. In der Bundespolitik warnte er vor der Sowjetisierung afrikanischer Staaten und sorgte in Bayern für ein modernes Straßennetz, die Bewahrung von Heimattraditionen und ein gutes Schulsystem. Auch Stoiber war einer, der die Strauß-Methode beherrschte.
Irgendwann verlor er den Blick für die Sorgen der Bayern. Auf einmal wurden Magnetschwebebahnen geplant, die niemand brauchte, und Finanzmittel gekürzt, nur um in Berlin mit einem ausgeglichenen Staatshaushalt prahlen zu können. Die Bayern schimpften zwar über ihren Stoiber, letztlich verziehen ihm die Wähler dann doch wieder seine Fehler. Jetzt ist Beckstein da, ein anständiger, nüchterner Mann, der die Politik sehr ernst nimmt, die Massen jedoch nicht zum Kochen bringen kann.
Aber ist die Ausstrahlung des Ministerpräsidenten tatsächlich schuld am langsamen Niedergang der CSU? Freising, wo Stoiber heute spricht, steht symptomatisch für die Probleme der Partei: Es ist eine katholische Kleinstadt, in der Papst Benedikt als Hochschullehrer arbeitete, die viel Wert auf Tradition und Familie legt. Und doch regiert hier seit vielen Jahren ein Oberbürgermeister der SPD. Die CSU stimmte vor ein paar Jahren für den Bau einer dritten Landebahn für den Münchener Flughafen. Das bringt Lärm und Abgase ins nahe gelegene Freising, weshalb die CSU dort ein miserables Image hat. Die Donau-Stadt Passau in Niederbayern ist noch so ein Fall: Jahrzehntelang hatte die CSU hier das Sagen, heute regiert der rote Bürgermeister Jürgen Dupper die Stadt. Bei den Kommunalwahlen im März heimste er in der Stichwahl über 60 Prozent der Stimmen ein. Passau hat sich geändert: Einst zelebrierten in der Nibelungenhalle Strauß und Stoiber ihre politische Größe. Heute gibt es die Nibelungenhalle nicht mehr, ein Einkaufszentrum soll dort gebaut werden. Die Universität brachte noch einmal frischen Wind in die Stadt. „Die Leute verbinden die bayrischen Traditionen heute nicht mehr automatisch mit der CSU“, sagt der stämmige Mann in seinem Büro. „Nehmen Sie den Trachtenverein, dort gibt es heute viele überzeugte SPD-Unterstützer in Lederhosen.“

Strukturwandel. Kein anderes westdeutsches Bundesland unterlag in den vergangenen Jahren einem solchen demografischen wie wirtschaftlichen Wandel wie Bayern. Die hohen Wachstumsraten haben den Bayern einen Zuzug von über einer Million Menschen seit der Wiedervereinigung beschert. Der Anteil der Katholiken sank in den vergangenen Jahren auf knapp 55 Prozent. Lange hatte sich dieser Wandel auf die politischen Realitäten in Bayern nicht ausgewirkt. Der demografische und soziologische Wandel ändert auch die bayrische Politik: Der Wechselwähler hat sich auch im Freistaat niedergelassen, und er wird Bayern in die europäische Normalität führen. Und wenn es nicht Persönlichkeiten wie Strauß und Stoiber gegeben hätte, wäre das wohl schon viel früher passiert.
In Ansbach singt Ministerpräsident Beckstein noch gemeinsam mit seiner Frau die Bayernhymne. Immer wieder unterbricht er und blickt nachdenklich zu Boden. „Also, mir hat er gefallen“, sagt ein Ansbacher Elektromeister nach der Rede aufmunternd zu seinen Freunden.
In Freising bekommt Stoiber stehende Ovationen. Es ist ein trotziger Applaus, als ob die Leute im Bierzelt wissen, dass Stoiber wohl der letzte große Ministerpräsident in Bayern war. Auch Frau Winkler ist aufgesprungen. „Mein Gott, holts ihn doch zurück, den Stoiber, dann gwinnt die CSU wieder. Ich garantier’s.“

Von Gunther Müller