Keine Gespenster

Warum etablierte Parteien durchaus mit links-linken Gruppierungen koalieren können.

Erinnern wir uns: Als die deutschen Wahlen am 25. September 2005 geschlagen waren, drehte der Kanzler durch. Gerhard Schröder randalierte vor den Fernsehkameras. Nie und nimmer werde Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen, polterte er. Der Einzige, der dazu legitimiert sei, sei er selbst. Nur er könne sein eigener Nachfolger sein. Und alles rätselte, was wohl in den Sozialdemokraten Schröder gefahren war: Hatte er einfach ein Gläschen zu viel getrunken oder bloß aus Erschöpfung die Contenance verloren? Oder hatte ihn das Wahlergebnis derart berauscht? Immerhin hatte er in einem fulminanten Wahlkampf-Endspurt in spektakulärer Weise aufgeholt. Noch wenige Wochen zuvor war seine SPD in den Umfragen über 20 Prozentpunkte hinter der CDU hinterhergehinkt. Als schließlich die Stimmen ausgezählt waren, lagen die Sozialdemokraten nur ganz knapp hinter den Christdemokraten. Aber es war klar: Seine Partei war nicht die stärkste, sondern die zweitstärkste. Und eine rot-grüne Koalition ging sich beim besten Willen nicht aus.

Bei näherem Hinsehen freilich verbarg sich hinter der damaligen Verrücktheit Schröders ein Körnchen Wahrheit, das auszusprechen aber kaum jemand wagte: Deutschland hatte links gewählt. Denn zählte man die Stimmen für die Sozialdemokraten, die Grünen und die Linkspartei von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi zusammen, blieben die „bürgerlichen Parteien“, die Union und die Freidemokraten, in der Minderheit. Das war der rationale Hintergrund hinter dem so irrational deklarierten Führungsanspruch Schröders – der nicht einzulösen war, weil eine Koalition mit den postkommunistischen Schmuddelkindern Gysis und der altsozialistischen Verräterpartie um Lafontaine ein absolutes Tabu war.

Was sich vor zweieinhalb Jahren auf deutscher Bundesebene abspielte, wird nun auf Landesebene wiederholt: Auch in Hessen haben die Sozialdemokraten nach einer abenteuerlichen Aufholjagd die relative Mehrheit nur knapp verpasst. Die Linkspartei war auch hier erfolgreich. Eine rot-grün-rote Koalition ginge sich locker aus. Und wiederum heißt es: Nie und nimmer wolle man mit diesen Links-Linken. Aber immerhin: Diesmal wurde, anders als 2005, zumindest über das Tabu gesprochen und geschrieben. Und auch wurden Stimmen laut, die meinten, es müsse fallen.

Und Recht haben sie. International ist es durchaus Usance, mit Kleinparteien links von der Sozialdemokratie zu koalieren. Da hat man wenig Angst vor linken Gespens­tern. Und diese sind in anderen Ländern keineswegs sympathischer als die deutsche Linkspartei. Nur zwei Beispiele: Ohne die Rifondazione Comunista, jenen Teil der ehemaligen Kommunistischen Partei Italiens, der die Sozialdemokratisierung nicht mittragen wollte, hätte­ Romano Prodi niemals seine Mitte-links-Regierung bilden können. Weder Prodi I noch Prodi II, jene Regierung, die vorvergangene Woche das Handtuch warf, hätten das Licht der Welt erblickt. Ohne die Rifondazione hätte Italien ab Mitte der neunziger Jahre eine Kontinuität von Silvio Berlusconi an der Macht erlebt.

In Frankreich bildeten die Sozialisten unter François Mitterrand Anfang der achtziger Jahre eine Regierung gemeinsam mit den Kommunisten. Das mag lang her sein: Doch auch heute würden sich die französischen Sozialisten nicht scheuen, mit den Trotzkisten – die am linken Rand den Platz der Kommunisten eingenommen haben – zu paktieren, wenn sie dadurch regieren könnten.

Konsequent nicht mit Links-Links zu koalieren ist eine deutsche Spezialität. Und hängt natürlich mit der Geschichte der deutschen Spaltung zusammen. Immerhin ist die Linkspartei, oder zumindest ihr größter Teil, direkte Nachfolgeorganisation der SED, der diktatorischen Staatspartei der 1989 verblichenen DDR. Da mag politischer Ekel durchaus angebracht erscheinen.
Dennoch: Auch hier sind Lockerungsübungen angesagt. Man braucht nur in Richtung Ost- und Mitteleuropa zu blicken, um zu erkennen, dass dort längst ehemalige kommunistische Parteien, die noch vor einem Vierteljahrhundert die Menschenrechte mit Füßen traten, Dissidenten einsperrten und die Wirtschaft mittels Plan ruinierten, heute – nach einer demokratischen Mutation – in Regierungen sitzen, auch deren Chefs stellen. Und sich gar nicht so schlecht dabei anstellen.

Nun mag der Zivilisationsprozess der deutschen Linkspartei noch nicht so weit fortgeschritten sein, sie zu unterschätzen wäre aber nicht ratsam. Wenn Michael Naumann, der Spitzenkandidat der SPD in Hamburg, meint, ihre Präsenz in Westdeutschland sei bloß auf „die permanente Fernsehpräsenz von Gregor Gysi, diesem politischen Rudi Carrell“, zurückzuführen, dann ist das ebenso lustig wie voreilig. Der Aufschwung von Oskar, Gregor und Co hat tiefere Wurzeln.

Die lange neoliberale Welle, die Anfang der achtziger Jahre weltweit zu rollen begann, ebbt ab. Die Sozialdemokratien haben fast überall auf dieser Welle mitgesurft. Darunter aber hat sich etwas aufgetan, was nun allgemein als „Gerechtigkeitslücke“ bezeichnet wird. In den neunziger Jahren tummelten sich vor allem Rechtspopulisten in dieser Lücke. Nun stoßen vermehrt Linksparteien in dieses Vakuum vor. Und sie haben die Tendenz, sich darin zu stabilisieren, auch zu wachsen. Plötzlich beginnen die roten Fahnen, die noch vor Kurzem zerschlissen und schlaff herabhingen, für manche wieder seltsam zu leuchten. Da kommt so einiges in Bewegung. Die etablierten Parteien wären gut beraten, sich politisch zu entkrampfen und ohne Tabus an diese neuen Gegebenheiten heranzugehen.