Klagenfurt: Ungereimtheiten beim Bau des Wörthersee Stadions?

Klagenfurt: Ungereimtheiten beim Bau des Wörthersee Stadions?

Die Stadt Klagenfurt sollte Millionen an Miete für Stadiontribünen der Wörthersee-Arena zahlen, die ihr gehören. Der Landesrechnungshof prüft.

Die Wörthersee-Arena gilt als eines der herzeigbarsten Stadien Mitteleuropas. Das liegt daran, dass das 30.000 Zuschauer fassende Oval, Eröffnungsjahr 2007, so gut wie nie bespielt wird - und die Stadt Klagenfurt sich dennoch liebevoll um das vermeintliche Wahrzeichen kümmert.

„Permanentmachung“
70 Millionen Euro wird das Projekt am Ende gekostet haben, derzeit läuft die Fertigstellung (im Fachjargon „Permanentmachung“ genannt) der obersten Ränge, die im Hinblick auf die Fußball-Europameisterschaft 2008 nur provisorisch errichtet worden waren.

Umstrittenen Vergabe
Und genau dieser Oberrang ist ein Problem. Der Kärntner Landesrechnungshof prüft derzeit auch diese Vorgänge in Zusammenhang mit der Errichtung des Stadions. Im Kern geht um es die ordnungsgemäße Verwendung der Gelder. Im Lichte der schon im Vorfeld umstrittenen Vergabe verwundert es, dass die Bücher nicht schon eher durchforstet wurden. Denn Bau und Fertigstellung wurden von widersprüchlichen Angaben, fragwürdigen Rechnungen und daraus resultierenden Rechtsstreitigkeiten begleitet.

Die Vorgeschichte im Zeitraffer:
2007 wurde das Stadion mit über 30.000 Sitzplätzen fertiggestellt, nach der EM traf die Stadt Klagenfurt - damals noch regiert von VP-Bürgermeister Harald Scheucher - den Entschluss, die Spielstätte auf 18.000 Plätze zu reduzieren und den obersten Zuschauerrang abzubauen. Nach den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2009 entschied die neue Stadtregierung unter FP-Bürgermeister Christian Scheider, das Stadion mit seinen 30.000 Plätzen permanent zu machen.

So weit, so unstrittig. Nur: 2009 sah sich die Stadt plötzlich mit Forderungen von beinahe sechs Millionen seitens der Baugemeinschaft Porr/Alpine konfrontiert. Und zwar aus dem Titel "Miete“ für den Oberrang.

Oberrang im Eigentum der Stadt
Das war nun doch einigermaßen seltsam. Schließlich war die Stadt bis dahin der Meinung gewesen, dass diese Tribünen in ihrem Eigentum standen und daher keine Miete zu bezahlen sei. Rechtsanwälte und Gutachter wurden eingeschaltet. Letztere kamen zu der Auffassung, den Ausschreibungsunterlagen aus 2004 sei klar zu entnehmen, dass der Oberrang im Eigentum der Stadt stehe. Mitglieder der Vergabekommission erklärten, dies sei für die seinerzeitige "Vergabeentscheidung“ an die Porr ein entscheidender Punkt gewesen; eine Leasing-Variante sei nie zur Debatte gestanden hatte.

Die Vergabeentscheidung: Schon 2004 hatte es in der zuständigen Kommission schwere Zerwürfnisse gegeben. Die Vertreter des Landes Kärnten hatten den Vertretern des Bundes vorgeworfen, dem Konsortialführer Porr mit allen Kräften den Auftrag zuschanzen zu wollen. Die Vergabesitzungen waren begleitet von Vorwürfen, wonach Protokolle gefälscht und Absprachen im Vorfeld getroffen worden seien; sogar von vermeintlichen Telefon-Abhörungen des damaligen Landeshauptmannes Haider war die Rede gewesen.

Letztlich sollte sich aber die Porr/Alpine gegen Mitbewerber Strabag durchsetzen.

Und 2009, Jahre später, stand plötzlich der Verdacht im Raum, dass ein wesentliches Kriterium der Ausschreibung - nämlich die Frage der Eigentumsverhältnisse - mutmaßlich unterlaufen worden war.

profil liegen Unterlagen, Schriftstücke und Protokolle vor, die tatsächlich ein schiefes Licht auf die Vorgänge innerhalb der Vergabekommission werfen. Ein Teilnehmer jener Gruppe, welche 2004 die Porr favorisiert hatte, behauptet in einem Schreiben an den Landesrechnungshof, dass die Vermietung des Oberranges in einer entscheidenden Vergabe-Sitzung "sehr wohl angesprochen und zur Kenntnis genommen worden“ sei. Dem gegenüber stehen drei Vertreter des Landes Kärnten, welche entschieden bestreiten (und dies in einer diesbezüglichen Anfrage des Landesrechnungshofes auch schriftlich bezeugen), dass eine Mietvariante jemals zur Diskussion gestanden sei. Mehr noch: dass in dieser Sitzung auch nicht darüber gesprochen worden sei.

Tatsächlich findet sich im entsprechenden Sitzungsprotokoll auch kein Vermerk darüber.

Also: Warum soll die Stadt Klagenfurt Miete für etwas bezahlen, was ihr gehört?

Die Porr verweist in einer Anfrage auf die Stadt Klagenfurt; der ehemalige Bürgermeister Scheucher verweist auf den amtierenden Bürgermeister; dessen Sprecher verweist in einer ersten Reaktion darauf, dass all dies vor Amtsantritt Scheiders passiert sei - ringt sich letztlich aber doch zu einer schriftlichen Stellungnahme durch: "Über die Besitzverhältnisse hat es unterschiedliche Rechtsmeinungen gegeben. Im Zuge des angesprochenen Gesamtpaketes für die "Permanentmachung“ gab es diesbezüglich aber eine Einigung zwischen Stadt und Baufirma. Somit ist das Thema geklärt, der Oberrang ist im Besitz der Landeshauptstadt. Von der Stadt erfolgten zu keinem Zeitpunkt Mietzahlungen für den Oberrang an die ausführende Baufirma.“

Jedenfalls aber flossen 2012 schlussendlich 15,5 Millionen Euro Richtung Porr/Alpine - zehn Millionen für "offene Rechnungen“, 5,5 Millionen für die Fertigstellung.

Die Bauarbeiten sollen im November abgeschlossen sein. Bis dahin werden wohl auch die Prüfer des Landesrechnungshofes ihre Schlüsse gezogen haben.