Koalition: Im Auge des Sturms - Stationen einer Woche voller Veränderungen

Montag, 8. Jänner, 9 Uhr, Parlament
Das Team der SPÖ-Verhandler trifft sich zur fraktionellen Vorbesprechung für die große Runde mit der ÖVP, Alfred Gusenbauer referiert die Verhandlungsergebnisse. Die meisten hören von den Einigungen, etwa zu den Studiengebühren, zum ersten Mal. Die Reaktion ist erschüttertes Schweigen, nur zögerlich kommen Nachfragen. Für eine Diskussion lässt Gusenbauers Regie keine Zeit: Um 10 Uhr muss die SPÖ zur ÖVP. „Wir hatten nur eine Alternative – abnicken oder die Koalition platzen lassen“, beschreibt ein SPÖ-Verhandler unmittelbar nach der Sitzung das Dilemma. Die meisten SP-Granden erfahren erst nach der gemeinsamen Pressekonferenz von Schüssel und Gusenbauer die volle Wahrheit über die ausgehandelte Ministerliste.

Montag, 14 Uhr, Landesregierung, Linz
Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider studiert ungläubig die ersten Meldungen über die künftige Ressortverteilung. Er ist auf die Informationen der Austria Presse Agentur (APA) angewiesen, die ihm ein Sekretär vorlegt.

Montag, 14 Uhr, Verteidigungsministerium
Günther Platter sitzt in seinem Büro am Wiener Donaukanal und fällt aus allen Wolken, als ein Mitarbeiter in sein Büro stürzt und ihm die Nachricht überbringt, sein Ministerium sei an die SPÖ gefallen. Wenig später meldet dies auch die APA. Platter setzt sich sofort mit ÖAAB-Chef Fritz Neugebauer in Verbindung. Erst am späten Nachmittag ruft Wolfgang Schüssel persönlich beim Verteidigungsminister an, um ihm mitzuteilen, dass seine Zeit in der Regierung leider abgelaufen sei. Das Innenministerium soll nach Schüssels Vorstellung an Wilhelm Molterer gehen.

Montag, 15 Uhr, ÖGB-Zentrale, Linz
ÖGB-Landessekretär Erich Gumpelmaier wird von einem Mitarbeiter auf die Online-Seiten der Tageszeitungen aufmerksam gemacht. Angeblich habe die SPÖ all ihre Wahlversprechen gebrochen und zudem auch noch die Arbeitsmarktpolitik in den Händen des ÖVP-Wirtschaftsministers belassen. Letzteres sei sicher ein Irrtum der Journalisten, glaubt Gumpelmaier. Im Lauf des Nachmittags treffen die ersten SPÖ-Austrittsdrohungen aus einem Metallbetrieb in Vöcklabruck ein. Im Traditionsbetrieb Lenzing im Hausruckviertel drohen die Betriebsräte und 150 SPÖ-Mitglieder geschlossen mit Parteiaustritt.

Montag, später Nachmittag, Wiener Rathaus
Bürgermeister Michael Häupl versammelt die aus Wien stammenden Mitglieder des Bundesparteivorstands, um sie auf ein Ja zum Regierungspakt einzuschwören. Am zornigsten reagieren die Funktionäre nicht auf die Ressortverteilung, sondern auf den Umstand, dass die Arbeitsmarktpolitik weiterhin im Wirtschaftsministerium angesiedelt ist. Die SPÖ habe es im Jahr 2000 zu Recht als den Geist des autoritären Ständestaats bezeichnet, als Schwarz-Blau diese Kompetenzen aus dem Sozialministerium entfernte. Es sei unverständlich, warum man auch unter einem Kanzler Gusenbauer daran festhalte, argumentieren die Wiener SP-Vorständler.

Montag, 21 Uhr, Bundeskanzleramt
Karl-Heinz Grasser, Wolfgang Schüssels Wunschkandidat für das Amt des Vizekanzlers, präsentiert seine Vorstellungen und verlässt die Sitzung der ÖVP-Landesobmänner. Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer kritisiert daraufhin ungestüm, die interne Kommunikation sei katastrophal, Schüssel sei ein „Autist“, oft würden nicht einmal die Landeschefs über die Vorhaben des kleinen Führungskreises in der Bundespartei informiert. Sowohl Schüssel als auch Molterer wirft er vor, mit Kritik nicht umgehen zu können. Kurz darauf wird Schützenhöfer ermahnt, seinen SMS-Schriftwechsel mit der „Kleinen Zeitung“ während der Sitzung einzustellen. Schüssel nennt die Tiroler Landesrätin Anna Hosp als Wunschkandidatin für das Wissenschaftsressort. Der völlig uninformierte Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa – er ist auch dezidiert gegen Grasser – bringt daraufhin Ex-Innenminister Ernst Strasser, einen Schüssel-Kritiker, als ÖVP-Generalsekretär ins Spiel. Auch Seniorenchef Andreas Khol wendet sich plötzlich gegen Schüssel und droht mit einer Kampfabstimmung im Vorstand. ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer spricht sich ebenfalls heftig gegen einen Verbleib Grassers aus und fordert das Innenministerium für Günther Platter. Die Sitzung endet lange nach Mitternacht im Chaos.

Montag, 21 Uhr, SPÖ-Zentrale, Löwelstraße, Wien
„Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“ und „Gusi raus, uns gehört das Haus“, schreien die Sozialistische Jugend und die SP-Studenten in dem von ihnen besetzten Foyer der Parteizentrale. Eine polizeiliche Räumung wäre für die SPÖ peinlich. Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos startet einen Deeskalierungsversuch und redet mit den Jungroten. Er wird getreten und mit Bier angeschüttet. Händeringend wird der Chef der Sozialistischen Jugend, Torsten Engelage, von Parteimitarbeitern ersucht, die Situation unter Kontrolle zu bringen.

Dienstag, 9. Jänner, 8.30 Uhr, Finanzministerium
Karl-Heinz Grasser streicht die Segel. In einem Telefonat teilt er Wolfgang Schüssel mit, er habe erwartungsgemäß nicht die erforderliche Unterstützung in der ÖVP und verlasse daher die Politik. Schüssels Plan, mit einem schillernden Spitzenkandidaten Grasser rasch Neuwahlen anzustreben und die SPÖ wieder aus dem Kanzleramt zu verdrängen, ist damit endgültig gescheitert.

Dienstag, 9.30 Uhr, Parlament
In den Klubräumen berät das SPÖ-Präsidium. An einem Tisch in der Parlaments-Caféteria debattieren der Abgeordnete Josef Broukal und eine junge Parteimitarbeiterin über die Studiengebühren. Sie sagt, die Studiengebühren seien unfair; er sagt, sie ergäben verteilungspolitisch Sinn. Sie sagt, es sei nicht so leicht, neben Studium und Job auch noch die Studiengebühren abzuarbeiten; er sagt, er habe während des Studiums gearbeitet und eine Familie ernährt.

Dienstag, 11 Uhr, Parlament
75 Prozent der SPÖ-Vorstandsmitglieder stimmen für den Koalitionspakt. Alfred Gusenbauer hat eine namentliche Abstimmung verlangt – „für die Parteigeschichte“, wie er den ungewöhnlichen Schritt begründet.

Dienstag, 18.30 Uhr, Wiener Museumsquartier
Alfred Gusenbauer hat zum traditionellen roten Neujahrsempfang geladen. Vor der Tür skandiert die Parteijugend: „Cuvée für alle, sonst gibt’s Krawalle!“ Gusenbauer muss den Hintereingang nehmen. Er verzichtet auf eine Ansprache. Noch immer hat er seine Regierungsliste nicht komplett. Jetzt, beim Neujahrsempfang, nimmt er seinen Abgeordneten Christoph Matznetter zur Seite und teilt ihm mit, dass er Finanzstaatssekretär werde. Kurz darauf wirft jemand aus Gusenbauers Stab die Frage auf, ob auch eine Kanzleramtsministerin – als solche ist SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures vorgesehen – Alfred Gusenbauer bei Auftritten im National- oder Bundesrat vertreten könne; man müsse damit rechnen, dass die Opposition Gusenbauer oft dorthin zitieren werde. Nein, das sei nicht möglich, das könne nur ein ihm zugeordneter Staatssekretär, lautet die Expertise. Ab sofort wird hektisch ein Staatssekretär im Bundeskanzleramt gesucht.

Dienstag, 22.30 Uhr, ORF-Zentrum
Gusenbauer hat eben das Interview mit Elmar Oberhauser absolviert und berät am Telefon mit Michael Häupl die Besetzung des wichtigen Ministeriums für Unterricht und Kultur. Häupl hat einen Vorschlag: Er wollte im Jahr 2000, als seine Finanzstadträtin Brigitte Ederer zu Siemens wechselte, die Bankerin Claudia Schmied als deren Nachfolgerin gewinnen. Damals sagte Schmied ab. Man könnte es ja noch einmal versuchen, meint Häupl. Gusenbauer ruft bei Schmied an und bekommt binnen Minuten eine Zusage. Er fährt zurück in sein Büro.

Mittwoch, 10. Jänner, 0 Uhr, SPÖ-Zentrale, Löwelstraße
Die Meldungen der Landesparteien über Parteiaustritte werden immer dramatischer. Alfred Gusenbauer versucht, wenigstens den Gewerkschaftsflügel der Partei zu befrieden und einen ÖGB-Vertreter in die Regierung zu holen. Der designierte Kanzler lässt sich mit seinem langjährigen Freund Wolfgang Katzian verbinden, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Privatangestellten, und bietet ihm das Amt des Staatssekretärs im Kanzleramt an. Katzian berät sich über Nacht mit Vertrauten – und gibt Gusenbauer Mittwoch Früh einen Korb.

Mittwoch, 1.30 Uhr, ORF-Zentrum
Langsam leert sich das ORF-Atrium am Wiener Küniglberg. Nach dem Interview Elmar Oberhausers mit Alfred Gusenbauer und dem runden Tisch mit den Generalsekretären und Klubobleuten der Parlamentsparteien hatte man sich mit der neuen ORF-Führung zu Gulasch und Würsteln versammelt. Als Letzte gehen SPÖ-Klubobmann Josef Cap und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Cap war, wie oft in den vergangenen Wochen, lange mit Strache zusammengesessen und hatte Kontaktpflege betrieben. Sinn der Be- mühungen: Die FPÖ soll gegen allfällige Lockrufe der ÖVP immunisiert werden, sollte diese einen fliegenden Koalitionswechsel anstreben. Im kleinen Kreis lobt Cap immer wieder Straches Kooperationsbereitschaft.

Mittwoch, 9 Uhr, Bundeskanzleramt
Die schwarz-orange Regierungsmannschaft trifft sich zu ihrem letzten Ministerrat. Karl-Heinz Grasser, der scheidende Finanzminister, scherzt ein wenig zu gut aufgelegt in alle Richtungen. An seinen ÖVP-internen Rivalen, Landwirtschaftsminister Josef Pröll, wendet sich Grasser mit den Worten: „Na, jetzt bist doch du als Zukunftshoffnung der ÖVP übrig geblieben.“ Einem anderen ÖVP-Regierungsmitglied empfiehlt er seinen Hausschneider aus Neapel.

Mittwoch, 11 Uhr, Studio 44 der Lotteriegesellschaft am Wiener Rennweg
Obwohl die SPÖ-Neujahrskonferenz samt Verkündigung des neuen Regierungsteams schon beginnen sollte, hat Gusenbauer sein Team noch nicht beisammen. Es fehlt eine Vertreterin der SPÖ Steiermark, tunlichst mit Nähe zum ÖGB. „Ich brauch den Landesparteivorsitzenden jetzt sofort“, ruft er einem Mitarbeiter zu, der den steirischen Landeshauptmann Franz Voves nicht und nicht ans Telefon bekommt. Gusenbauer nimmt selbst das Handy und geht schnellen Schritts hinter einen Paravent.

Mittwoch, 11 Uhr, Landesregierung, Graz
Der steirische SPÖ-Chef, Landeshauptmann Franz Voves, macht eben in einer Pressekonferenz seinem Ärger über die Bundespartei Luft, als ihm ein Zettel gereicht wird. Er faltet ihn, nimmt seine Brille ab und lässt seine Hände dröhnend auf den Tisch fallen: „Der Herr Bundeskanzler würde mich gern sprechen, aber es ist ein bisschen spät. So lasse ich das wirklich nicht stehen, damit Sie nicht glauben, ich bin ein Weichei, das war ich nie in meinem Leben. Die Kommunikationskultur! Am 29. Dezember bespreche ich mit dem Herrn designierten Bundeskanzler, wen ich aus der Steiermark sehr wohl für ministrabel hielte oder zumindest für ein Staatssekretariat. Und jetzt werd ich informiert?“
Gesundheitslandesrat Helmut Hirt kommt in den Saal, beugt sich zum Landeshauptmann und flüstert ihm etwas ins Ohr. Voves daraufhin wild gestikulierend: „Das interessiert mich momentan nicht. Ich werde jetzt informiert, kein Vorgespräch, keine Information. Die ÖVP trifft sich, so gehört es sich, am Vortag mit den Trägern der Landesorganisationen, sagt, was man personell vorhat. Das ist ja der normale Ablauf in einer Partei. Bei uns hat es das alles nicht gegeben, sondern ich werde jetzt informiert, wie die Regierungszusammensetzung auf SPÖ-Seite ausschaut. Und ich wäre nicht der Voves, wenn ich jetzt nicht sagen täte: So kann mit mir überhaupt niemand umgehen, nicht einmal der Papst, der im September glücklicherweise zu uns kommt. Verstehen Sie, das akzeptiere, das akzeptiere, diesen Stil, diesen Stil akzeptiere ich nicht!“
Landesrat Hirt kommt erneut und flüstert Voves ein weiteres Mal etwas ins Ohr. Voves, nun etwas freudiger erregt: „Silhavy, Silhavy. Also jetzt scheint es doch noch etwas zu geben. Wenn Sie warten, gehe ich jetzt selber noch mal hinaus, gut.“
Voves geht und kommt wenig später zurück: „Irgendwelche Anrufe haben gewirkt, also Heidrun Silhavy, unsere Führende auf der Nationalratsliste, wird die Kanzleramts-Staatssekretärin.“

Mittwoch, 15 Uhr, Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsident Fischer nimmt Kontakt mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos auf. Dieser soll Verteidigungsminister werden, obwohl er als Zivildiener einst den Wehrdienst verweigert hatte. In einem langen und intensiven Gespräch erkundet Fischer, ob Darabos sich in der Lage sieht, die Pflichten, die sich aus dem Wehrgesetz ergeben, auch in vollem Umfang wahrzunehmen. Darabos bejaht. Inzwischen hat man in der Präsidentschaftskanzlei einen Präzedenzfall gefunden: Auch ÖVP-Innenminister Ernst Strasser hatte einst den Dienst mit der Waffe verweigert und mit Polizei und Gendarmerie dennoch bewaffnete Kräfte befehligt.

Mittwoch, 17 Uhr, Bundeskanzleramt, kleiner Ministerratssaal
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel verabschiedet sich von den Sektionschefs und Abteilungsleitern des Kanzleramts. Die höchsten Beamten des Hauses erleben ihren scheidenden Chef „überaus herzlich, für seine Begriffe“, wie ein Anwesender später erzählt. Schüssel wiederholt ein Zitat, das er schon tags zuvor bei der Pressekonferenz verwendet hatte: „Nicht weinen, dass es gewesen, sondern lächeln, dass es war.“ Im Original stammt der Spruch von Konfuzius: „Leuchtende Tage – nicht weinen, dass sie vorüber, sondern lächeln, dass sie gewesen.“ Die alte Weisheit findet sich auch im erweiterten Angebot der Städtischen Bestattung für die Ausschmückung von Partezetteln und wird in Wien gerne gebucht.

Donnerstag, 11. Jänner, 10.30 Uhr, Ballhausplatz, Wien
Die Zugänge zu Österreichs politischem Nervenzentrum sind eine halbe Stunde vor dem Angelobungstermin der neuen Regierung fast zur Gänze besetzt. Am Heldenplatz stehen die von den SP-Jugendorganisationen zusammengetrommelten Demonstranten, verstärkt durch eine „antiimperialista.org.“. In der Schauflergasse wartet eine Demo der roten Polizeigewerkschafter mit Transparenten („Für die Beibehaltung der Bundespolizeidirektion“). In der Bruno-Kreisky-Gasse hat ein Trupp von ÖVP-Aktivisten mit Jubel-Taferln wie „Willy – für uns“ und riesigen Blumensträußen Stellung bezogen, die den ÖVP-Regierungsmitgliedern am Weg zur Angelobung überreicht werden sollen. Nur der Zugang Löwelstraße ist unbesetzt, obwohl er ursprünglich ebenfalls als Demo-Ort vorgesehen war: Die Wiener SPÖ hatte hier eine Sympathiekundgebung für die neue Regierung Gusenbauer angemeldet, die Veranstaltung aber schließlich wieder abgeblasen.

Donnerstag, 11.08 Uhr, Präsidentschaftskanzlei
„Herr Bundeskanzler, Herr Bundeskanzler, bitte herschauen!“ Nur Sekunden nachdem Alfred Gusenbauer das Ernennungsdekret von Bundespräsident Heinz Fischer überreicht bekommt, wird er erstmals mit seinem neuen Titel angesprochen – von den in Kompaniestärke angetretenen Pressefotografen und Kameraleuten, die den denkwürdigen Moment festhalten wollen. Beim anschließenden kurzen Sektempfang wird der neue Kanzler auf seinen kecken Genossen Voves angesprochen. Gusenbauer: „Was hat er denn geglaubt, wie viele Steirer er in die Regierung schicken kann?“

Donnerstag, 15.30 Uhr, Finanzministerium
Der eine: rot-weiße Krawatte auf weißem Hemd. Der andere: blau-weiße Krawatte auf blauem Hemd. Beide: dunkler Anzug mit KHG-Anstecknadel. Die Portiers des ehemaligen Palais des Prinzen Eugen in der Himmelpfortgasse erweisen offenbar Karl-Heinz Grasser Reverenz, der sich oben gerade von seinem Personal verabschiedet. Wenige Zimmer weiter funktioniert die große Koalition zum ersten Mal: Neo-Staatssekretär Matznetter und Vorgänger Alfred Finz plaudern eifrig. Kommendes Wochenende finden in Seefeld die Finanz-Skimeisterschaften statt. Matznetter kann nicht fahren, Finz will gerne fahren. Das Problem wird amikal gelöst.

Donnerstag, 18 Uhr, Zeitungskolportage
Der „Kurier“ liefert eine Statistik: Im neuen Regierungsprogramm kommt 68-mal der Begriff „Verbesserungen“, 38-mal „evaluieren“, 17-mal „prüfen“, aber nur dreimal „umsetzen“ vor. „Verwirklichen“ gibt es überhaupt nur einmal. Allgemeinplätze seien das Konfliktpotenzial von morgen, konstatiert um 22 Uhr der Politologe Fritz Plasser in der „ZiB 2“.

Freitag, 12. Jänner, 7 Uhr, Ufer des Donaukanals
Der neue Bundeskanzler und sein Sekretär Robert Leimgruber beginnen den ersten Arbeitstag mit einer Stunde Jogging. Über die Landstraße und den Stadtpark geht es zurück nach Wien-Neubau. Passanten wundern sich.

Freitag, 10 Uhr, Rossauer Kaserne, Wien-Alsergrund
Der neue Verteidigungsminister Darabos ist bei der Amtsübernahme von der großen Flaggenparade und dem darauf folgenden Ritual, jedem einzelnen Offizier und Mitarbeiter des Hauses die Hand zu schütteln, sichtlich überrascht. Also vergisst er am Ende seiner Rede nach den Worten „Es lebe die Republik!“ die übliche Formel „Es lebe das österreichische Bundesheer!“ hinzuzufügen, worauf leises Raunen durch die Reihen wogt. Der neue Minister sei in natura ein „rechtes Zniachtl“, sagt ein Gardeoffizier, „aber ein nettes“.

Freitag, 10 Uhr, Bundeskanzleramt
Als eine der ersten Amtshandlungen bringt Alfred Gusenbauer ein Bild an. Dort, wo Wolfgang Schüssel ein Gemälde Max Weilers hängen hatte, prangt nun ein von Gusenbauers Lebensgefährtin Eva Steiner und vom Maler Peter Sengl entworfenes Werk. Es trägt den vom spanischen Dichter Antonio Machado stammenden Leibspruch des neuen Kanzlers: „Wanderer – es gibt keinen Weg. Der Weg entsteht, indem man ihn beschreitet.“

Von Herbert Lackner, Eva Linsinger, Ulla Schmid und Christa Zöchling