Kulturpolitische Themen sind im Wiener Wahlkampf weniger denn je präsent

Im Wiener Wahlkampf spielen kulturpolitische Themen längst keine Rolle mehr. Das liegt nicht nur an der Ahnungslosigkeit vieler Politiker, sondern auch an einer bislang ungekannten ­Passivität der Kunstszene selbst.

Ohne das inzwischen berüchtigte P-Wort wäre die Kultur im Wiener Wahlkampf 2010 wohl gänzlich abwesend geblieben. Ein „Pipifax“-Ressort nannte Christine Marek, Spitzenkandidatin der Wiener ÖVP, das politische Themenfeld Kultur vor ein paar Wochen leichtfertig – was sich als spätsommerlicher Hitzeschaden verbuchen, aber auch Schlimmeres vermuten ließ: dass die Musical-Freundin Marek nämlich gar nicht recht wisse, wie sehr die Förderung avancierter Kultur und das Gegenwartskunstangebot die Kulturstadt Wien auch ökonomisch prägen.
Zwar nahm Marek ihren Spruch, mit dem sie auf wenig öffentliche Gegenliebe stieß, unlängst mit der nicht ganz stichhaltigen Erklärung zurück, dass sie ja eigentlich nur gemeint habe, die SPÖ habe dieses an sich so wichtige Ressort zu „Pipifax“ verkommen lassen. Die von Marek aufgebotenen ÖVP-Wienwahl-Kampagnen lassen jedoch erkennen, dass es vor allem die Bürger­lichen sind, die im politischen Jenseits angekommen sind: Marek tritt online unter anderem für eine Vereinheitlichung der Polizeihüte und gegen das neue Hausmeistergesetz auf. Von Kultur keine Spur.

Die Debatte darüber, warum die Kunst in Wahlzeiten keine Rolle spiele, habe sich „noch in jedem Wahlkampf der letzten zehn Jahre ergeben, und zwar immer in genau dieser Fragestellung“, sagt Kulturstadtrat ­Andreas Mailath-Pokorny (SP) im profil-Gespräch. Daran scheint auch niemand rütteln zu wollen: Die aktuellen Wien-Kultursprecher der einzelnen Parteien agieren fast durchwegs unterhalb der Wahrnehmbarkeitsschwelle. Ernst Woller (SP) und Franz Ferdinand Wolf (VP) mögen sich im Gemeinderat gelegentlich zu Wort melden, scheinen die Verbreitung ihrer Anliegen jedoch nicht ernsthaft zu forcieren. Und dass ein gewisser Mag. Gerald Ebinger die Wiener FPÖ seit Jahren als Kultursprecher vertritt, ist vermutlich nicht einmal Polit-Insidern bekannt. Seit Marie Ringlers Abgang als Wiener Kultursprecherin vor einem Jahr sind zudem die Grünen im politischen Abseits angekommen: Ringlers Nachfolger Marco Schreuder glänzt wie seine Kollegen bisher nur durch seine Unauffälligkeit.

Gleichgültigkeit. Mailath-Pokorny spielt den Ball zurück: „Ich konstatiere auch ein schwindendes mediales Interesse an kulturpolitischen Debatten. Ich bin bald ein Vierteljahrhundert in diesem Geschäft und sehe keinen Mangel an Themen, nur eine wachsende Gleichgültigkeit der Kultur gegenüber, die in Christine Mareks ‚Pipifax‘-Sager gipfelte. Dabei könnte man so viele spannende Debatten führen, gerade auch was den so ausländerfeindlichen Wahlkampf betrifft. Es gibt andererseits wenig kulturpolitische Akteure: Ich würde wahnsinnig gern neue Diskurse anzetteln, aber ich wüsste nicht einmal, mit wem.“ Seinen Kollegen Woller verteidigt er natürlich: Dieser sei „sehr aktiv und viel unterwegs, aber wenn es einen sozialdemokratischen Kulturstadtrat gibt, ist der Kultursprecher der SPÖ naturgemäß nicht an vorderster Front“.

Möglicherweise ist auch die Lust an der Repräsentationskultur, die Mailath so ­exemplarisch ausstrahlt, Teil der kulturellen ­Erstarrung in dieser Stadt. Society-„Kul­turereignisse“ wie die Präsentation des Fotobuchs „Ausgezeichnetes Wien“, die vergangene Woche im Rathaus im Beisein „hochkarätiger Prominenz“ stattfand, wie die Klatschkolumnisten eilfertig vermeldeten, kann man als paradigmatisch für den neuen Kuschelkurs mit den Kunstschaffenden verstehen: In dem Prachtband finden sich Fotos von 50 Künstlern, die Mailath in den vergangenen Jahren mit einer Auszeichnung bedacht hat.

Der Verdacht, dass sich das politische Engagement vieler Kreativer inzwischen in der Wahlhelferrolle erschöpft, liegt leider nahe. Wenn man die rund 70 verfügbaren Video-Testimonials – von Alfons Haider über Michael Schottenberg bis Adi Hirschal – auf der Website „Stimmen für Häupl“ betrachtet, beschleicht einen das unangenehme Gefühl, dass hier vor allem Subventionsnehmer, die der Kulturabteilung der Stadt Wien zu Dank verpflichtet sind, für den Bürgermeister in die Bresche springen. „Dürfen sich Leute, die in Wien Subventionen beziehen, denn politisch nicht mehr äußern?“, fragt Mailath entgeistert. „Der Großteil derer, die sich da für den Bürgermeister einsetzen, sind äußerst kritische Geister, die von Fördergeldern nicht abhängig sind: Leute wie Franz Schuh, Werner Schneyder, Friedrich Achleitner.“

Von Auflehnung gegen den kulturpoli­tischen Status quo ist seitens der Kunstschaffenden weniger denn je zu spüren. Die ­Fotografin und Filmemacherin Lisl Ponger, die derzeit auch als Unterstützerin einer „Wahlwechsel“-Kampagne nicht wahlberechtigten Österreichern zu einer Stimme verhelfen will (www.wahlwechsel.at), ist dabei eine Ausnahme. Sie fühlt sich als Künstlerin von der Lokalpolitik durchaus „verarscht“. Es gebe da „eine seltsame Diskrepanz: In der Politik wird kaum über Kultur geredet, sie wird bloß als symbolisches Kapital erörtert, wenn es um Tourismus geht.“ Allerdings habe sich auch „die Relevanz der Themen verschoben“, meint Ponger weiter: „Migration ist im Wiener Wahlkampf ein viel wichtigeres Thema als die Kunst – zu Recht.“ Die Passivität in der Kunstszene kommentiert sie so: „Das System funktioniert insofern perfekt, als jeder nur darauf schaut (oder auch schauen muss), wie er selbst zurechtkommt. Andererseits haben sich nicht alle zurückgezogen: Eine jüngere Generation ist bereits sehr engagiert, wie die ,Uni brennt‘-Bewegung, die ja von der Akademie der Bildenden Künste ausgegangen ist, gezeigt hat.“

Der Kurator und Publizist Martin Fritz, der als Direktor der New Yorker MoMA-Außenstelle P.S.1 aktiv war, ist ebenfalls politisch rege, wenn auch gerade nicht kulturell: Er kandidiert für die Grünen, legt aber Wert auf die Tatsache, dass er dies nur auf Bezirksebene tue und „in meiner Freizeit als Familienvater“ (für „Schulwegsicherung und Spielplätze“). In die grüne Kulturpolitik sei er bewusst nicht gegangen, weil diese „ohnehin gut besetzt“ sei und er „kulturpolitischer Freigeist“ bleiben wolle. Die Nicht­existenz kultureller Themen im aktuellen Wahlkampf kommentiert Fritz so: „Der Stadtrat glaubt scheinbar, mit möglichst wenig Wellen am meisten gewinnen zu können. Die fehlende Debatte etwa um das Wien Museum ist das Symbol für eine Kulturpolitik, die eh halbwegs funktioniert, aber nicht wirklich inspirierend ist.“

Es ist davon auszugehen, dass Mailath, der mit einem Kulturbudget von knapp 240 Millionen Euro hantiert, auch nach der Wahl am 10. Oktober Wiener Kulturstadtrat bleiben wird. Er selbst rechnet wohl damit, „weil ich den Eindruck habe, dass das Kulturangebot dieser Stadt auf große Zufriedenheit stößt“. Also werde die SPÖ wohl „weiterhin den Kulturstadtrat stellen“. Er würde gern im Amt bleiben: „Ich habe neuneinhalb Jahre lang meine Arbeit gemacht und als Stadtrat große Zukunftspläne – zum Beispiel den Neubau des Wien Museums. Ich denke, dass in Wien kulturell viel geschehen ist – aber sollte der Wähler anders entscheiden, werde ich das mit Demut zur Kenntnis nehmen.“ Ob Mailath auch künftig das Kulturressort leiten werde, sei „letztlich egal“, sagt Martin Fritz. „Ich glaube nicht, dass es in der gegenwärtigen Sozialdemokratie an der Person liegt. Wichtiger wäre es, die tief sitzenden Wiener Strukturen zu ändern – wie die Tatsache, dass etwa 18 Prozent der Budgetmittel Wiens in die Vereinigten Bühnen fließen.“

Resignation.
Der Schriftsteller Doron Rabinovici, dessen jüngster Roman „Andernorts“ sich derzeit auf der Shortlist zum renommierten Deutschen Buchpreis findet, macht auch ein Gefühl der Resignation für die Abwesenheit kultureller Themen im gegenwärtigen Wahlkampf verantwortlich: „Äußerungen von Intellektuellen haben, so scheint es, in hiesigen Medien keinen besonderen Nachrichtenwert mehr. Die Grazer Autorenversammlung etwa ist aufgetreten gegen Abschiebungen, und es wurde wiederholt festgestellt, dass die Freiheitlichen wieder einmal rassistischen Wahlkampf betreiben. Alles blieb wirkungslos.“ In die Pflicht der kulturpolitischen Agitation sind Autoren nicht zu nehmen, sagt Rabinovici: „Es kann nicht die Aufgabe meines Berufsstandes sein, auf politische Missstände aufmerksam zu machen.“ Man müsse sich vielmehr fragen, „weshalb Schriftstellern in Österreich diese Rolle nach wie vor zufällt“. Seine Antwort: Anders als in Deutschland übernähmen die politischen und wirtschaftlichen Eliten Österreichs diese Aufgabe nicht. Die „relative Ruhe am Kultursektor“ empfindet Rabinovici „nicht unbedingt als Verlust“. Es sei doch „beinah rührend, dass hierzulande das Programm des Burgtheaters oder eine Ausstellung überhaupt noch zu einem Politikum im Parlament werden kann: Die Gründe dafür sind jedoch niederschmetternd. So viel Aufmerksamkeit durch die Politik erfährt Kunst sonst eher nur in Diktaturen.“

Wie es aussieht, hat die Kunst als Provokationsfeld dennoch weitgehend ausgedient. Öffentliche Kunstdebatten finden außerhalb der engen kulturpolitischen Zirkel kaum mehr statt, anders als noch in den achtziger und neunziger Jahren, als von Thomas Bernhards „Heldenplatz“ bis zu den „Jelinek, Peymann, Turrini“-Plakaten der FPÖ Kunst und Künstler die öffentliche Meinung zu erregen vermochten. „Aus heutiger Sicht wirkt auch die einstige Erregung über ,Heldenplatz‘ lächerlich“, meint Mailath. „Das spricht vielleicht für ein gewisses Maß an Liberalität, an der neuen Offen- und Gelassenheit unserer Gesellschaft. Die Aufregungen vergangener Jahrzehnte hatten doch viel mit damals noch geltenden Tabus, mit dem Konservatismus jener Zeit zu tun.“

Muss man sich nicht doch Sorgen machen um die alte Sprengkraft der Kunst? Wenn selbst der Strache-FPÖ in ihrer aktuellen Postwurfsendung nichts anderes zum Thema Kunst einfällt, als unter der Headline „Aufgedeckt“ Graffiti an Kulturvereinen am Wiener Gürtel als „Vandalismus pur!“ zu beklagen, wirft dies die bange Frage auf, ob der große Rest der in Wien präsenten Gegenwartskunst den gemeinen FP-Funktionär tatsächlich weniger erregt als ein paar Sprayerzeichen an einem Gürtelbogen. Die Freiheitlichen haben keine Ahnung von Graffiti und Street-Art? Wenn’s weiter nichts ist.

Mitarbeit: Karin Cerny, Wolfgang Paterno, Nina Schedlmayer