Lateinamerika: Kontinentaldrift

Gegen George W. Bush und ungezügelten Kapitalismus: Immer mehr lateinamerikanische Staaten werden links regiert.

Anfang November im argentinischen Badeort Mar del Plata: 34 Staatschefs aus Nord-, Mittel- und Südamerika – alle bis auf Kubas Fidel Castro – schlendern aus dem Konferenzzentrum hinaus ins Freie, um auf einem roten Teppich für das Gruppenfoto des vierten „Amerika-Gipfels“ Aufstellung zu nehmen. In kleinen Grüppchen wird gescherzt und Smalltalk geführt, nur einer muss den Weg ganz allein zurücklegen: US-Präsident George W. Bush. Seine Nähe sucht niemand, und das, obwohl er sogar Spanisch spricht.

Nie waren die USA in Lateinamerika, ihrem traditionellen Hinterhof, so isoliert. Bush sieht sich mit einer Phalanx von linken Präsidenten konfrontiert, denen der Antiamerikanismus leicht von der Hand geht. Und die Front wird wohl noch breiter werden: Bis Ende 2006 werden zwischen dem Rio Grande und Feuerland elf neue Präsidenten gewählt. Einige Linke haben dabei beste Chancen.

Der Gipfel in Mar del Plata begann für Bush schlecht und endete in einem diplomatischen Desaster. Der Gastgeber, Argentiniens Präsident Néstor Kirchner, machte gleich in seiner Eröffnungsrede die USA für alles verantwortlich, was in Lateinamerika in den letzten Jahrzehnten schief gegangen ist: Die Politik Washingtons habe der Region nicht nur Armut und Elend gebracht, sondern auch den Sturz demokratischer Regierungen und chronische Instabilität. Dass gleichzeitig Anti-Bush-Demonstranten in den Straßen marodierten und Venezuelas linker Präsident Hugo Chávez in einem nahen Fußballstadion gemeinsam mit Ex-Fußballstar Diego Maradona die USA verhöhnte, konnte Bush verschmerzen. Eine wirkliche Niederlage war der Gipfel für den US-Präsidenten erst, als sich fünf Staaten weigerten, über sein Projekt einer kontinentweiten Freihandelszone überhaupt zu verhandeln.

Widerstand. Vier der fünf Renegaten sind linke Politiker – Argentiniens Präsident Kirchner, Venezuelas Chávez, Brasiliens Luiz Inácio „Lula“ da Silva und Uruguays Tabaré Vázquez. Dass sie den USA gerade beim Freihandel die Stirn bieten, ist kein Zufall: Der radikale Wirtschaftsliberalismus der neunziger Jahre hat Lateinamerikas soziale Probleme nur verschärft.

Von Mitte der sechziger bis Mitte der achtziger Jahre hatten Militärdiktaturen Lateinamerika beherrscht – oft mit Unterstützung der USA. Die Generäle hinterließen den späteren demokratischen Regierungen Berge von Schulden und galoppierende Inflation. Unter dem Druck der internationalen Gläubiger wurde Lateinamerika in den neunziger Jahren zum Experimentierfeld des neoliberalen „Washington-Konsenses“: Die Politik richtete sich ganz auf Inflationsbekämpfung, Marktöffnung, Budgetdisziplin und Privatisierung aus. Doch der erhoffte Wirtschaftsaufschwung setzte nicht ein, schon gar nicht für die breiten Massen. Die achtziger und neunziger Jahre gelten als zwei „verlorene Jahrzehnte“, die Grundprobleme des Kontinents sind ungelöst. In krassem Gegensatz stehen sich Millionen Mittellose und eine extrem dünne, oft weiße und meist korrupte Oberschicht gegenüber. In allen Ländern bis auf Kolumbien und Uruguay verfolgt heute die Justiz ehemalige Präsidenten. Auf dem ganzen Kontinent ist das Vertrauen in Parteien und Politiker so stark erodiert, dass den Eliten von Argentinien bis Ecuador in den letzten Jahren derselbe Spruch entgegenschallt: „Que se vayan todos!“ – „Schleichts euch alle!“

Dank ihrem Außenseiterstatus und ihrer Absage an den Neoliberalismus können linke Politiker die Stimmung für sich nützen und besetzen der Reihe nach die Präsidentenpaläste: 1999 Chávez in Venezuela, 2000 Ricardo Lagos in Chile, 2003 Lula in Brasilien und Kirchner in Argentinien, 2005 Vázquez in Uruguay. Schon bald dürften auch Bolivien und Mexiko nach links kippen und die Kontinentaldrift verstärken. Nur in Kolumbien und Zentralamerika, wo Gewalt und Kriminalität florieren, können rechte Law-and-Order-Politiker noch punkten.

Die neuen Linken haben mit den unrasierten und patronenbehangenen Guerilleros von einst wenig zu tun. Sie sind nüchtern-pragmatische Sozialdemokraten europäischen Zuschnitts wie in Chile – oder populistische Volkshelden mit nationalistischem Einschlag wie in Venezuela.

Chile ist für viele Lateinamerikas Erfolgsgeschichte. Als einzigem Land in Lateinamerika ist es dem Andenstaat gelungen, die Zahl der Armen in der Bevölkerung deutlich zu senken. Das Erfolgsrezept der Regierung von Ricardo Lagos: eine offene, aber nicht unkontrollierte Wirtschaft; Freihandelsabkommen mit den USA und China, ergänzt um fokussierte Sozialprogramme. An den liberalen Grundlinien der chilenischen Wirtschaftspolitik – ironischerweise ein Erbe der brutalen Militärdiktatur Augusto Pinochets – hat Lagos nicht gerüttelt, und auch seine wahrscheinliche Nachfolgerin wird das nicht tun: Lagos’ ehemaliger Verteidigungsministerin Michelle Bachelet, die in Pinochets Gefängnissen noch gefoltert wurde, dürfte der Sieg bei den Präsidentenwahlen am 11. Dezember nicht zu nehmen sein.

Hurrikan Hugo. Am anderen Ende des linken Spektrums steht Venezuelas Präsident Hugo Chávez, der sich vom Revolutionsmythos noch nicht verabschiedet hat: Er träumt vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts, pflegt eine enge Allianz mit Fidel Castro und wettert gegen den US-Imperialismus. Chávez ist ein Aufsteiger aus der Armee und steht in der Tradition von Lateinamerikas Populisten, denen aufgrund ihrer Persönlichkeit der Kurzschluss zum Volk gelingt – unter Umgehung aller Institutionen. Seit seinem Amtsantritt hat Chávez die Kontrolle über die staatliche Erdölgesellschaft errungen und mehrere Entmachtungsversuche durch die bürgerliche Opposition abgewehrt. Dank dem hohen Ölpreis sitzt er nun fest im Sattel – so fest, dass die Oppositionsparteien vergangene Woche unter Protest ihre Kandidaturen bei den Parlamentswahlen zurückzogen. Chávez’ Sieg bei den Präsidentenwahlen im Dezember 2006 ist ungefährdet, weil er seinem dankbaren Volk Brot und Spiele bietet: Mit den üppigen Ölerlösen finanziert er Sozialprogramme für die Armen, gleichzeitig leistet er sich eine extravagante Außenpolitik mit Show-Faktor. „Auf der Weltbühne agiert der venezolanische Präsident wie ein Teilnehmer von ‚Big Brother‘“, ätzt Miguel Bastenier, Chefredakteur der spanischen Zeitung „El País“. Ständig setzt Chávez Nadelstiche gegen die USA, schimpft Bush einen „Deppen“ und kauft sich Waffen und Freunde. Zuletzt startete er ein Programm für sozial Schwache im New Yorker Stadtteil Bronx: Sie erhalten vom venezolanischen Unternehmen Citgo Heizöl zu verbilligten Preisen. Über den Erfolg von Hurrikan Hugos Politik im eigenen Land gehen die Meinungen weit auseinander. Ob sie den Armen langfristig Vorteile bringt oder ob nur Almosen verteilt werden, wird sich erst weisen, wenn der Ölpreis wieder sinkt.

Die anderen linken Präsidenten Lateinamerikas positionieren sich zwischen den Polen Lagos und Chávez. Brasiliens Lula und Uruguays Vázquez tendieren mehr zum chilenischen Modell: Sie haben den Weg vom Marxismus zum Wirtschaftsliberalismus in menschenfreundlicher Ausführung beschritten. Die beiden Präsidenten haben in Mar del Plata zwar weitere Verhandlungen über den Freihandel blockiert, aber nicht aus ideologischen Gründen. Sie wollen den USA vielmehr größere Konzessionen entlocken. Eine ähnlich selbstbewusste Verhandlungstaktik verfolgt Lula auch vor der Welthandelsorganisation WTO, wo Brasilien die Entwicklungsländer anführt.

Populär. Argentiniens Präsident Néstor Kirchner erinnert dagegen manchmal an Hugo Chávez. Kirchner hat Argentinien aus der katastrophalen Schuldenkrise von 2001 herausgeführt, in der praktisch über Nacht die gesamte Mittelschicht des Landes verarmte. Seine Popularität verdankt er einer unnachgiebigen Haltung gegenüber Argentiniens Gläubigern und dem Internationalen Währungsfonds IWF. Da kommt es ihm nur gelegen, wenn Chávez mit Venezuelas Öleinnahmen argentinische Staatsschulden en masse kauft.

Zwei weitere linke Hoffnungsträger warten noch auf ihre Wahlsiege. Sehr zum Missfallen der USA, die mit Pragmatikern wie Lula gut können, sind sie eher nach dem venezolanischen Heißsporn geraten.

In Bolivien greift der radikale Indio-Führer Evo Morales bei den Präsidentenwahlen am 18. Dezember nach der Macht (siehe Interview). Bolivien ist das ärmste Land Lateinamerikas und steht am Abgrund der Unregierbarkeit. Neun Millionen Einwohner – zu 70 Prozent Indígenas – werden von einer schmalen Elite von Weißen und Mestizen beherrscht, die das für Lateinamerika typische Netz der Vetternwirtschaft und Korruption über die staatlichen Institutionen gelegt hat. Ein Streit um die Nutzung reicher Erdgasvorkommen hat Bolivien in den letzten Jahren mehrmals in bürgerkriegsähnliche Wirren gestürzt. Morales will mit der Ausgrenzung der Indios endlich Schluss machen. Er verbindet dabei eine indigene Erweckungsmythologie mit marxistischen und nationalistischen Einsprengseln – eine Mischung, die sogar Brasiliens Präsident Lula um die Erdgasversorgung seines Landes fürchten lässt.

Auch in Mexiko, der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas, könnte es bald zu einem Linksruck kommen. Die Amtszeit des konservativen Vicente Fox geht zu Ende, in den Umfragen für die Präsidentenwahlen im Juli 2006 führt der Linkspopulist und Bürgermeister von Mexiko City, Andrés Manuel López Obrador. Der brillante Rhetoriker stilisiert sich gern zum Robin Hood, wettert gegen Globalisierung und Privatisierung und geißelt in Brandreden das traditionelle Polit-Establishment.

Populisten wie Chávez, Morales und López Obrador bereiten nicht nur den USA Unbehagen, auch in Lateinamerika sind sie umstritten. Immer wieder wird ihnen ein Hang zum Autoritarismus nachgesagt. „Für sie ist die Rhetorik wichtiger als der Inhalt und die Macht wichtiger als die Art ihrer Ausübung“, kritisiert etwa der linke Intellektuelle und mexikanische Ex-Außenminister Jorge Castañeda, der selbst für eine Kandidatur bei den mexikanischen Wahlen kämpft. „Die lateinamerikanische Linke muss ihre gefährlichen nationalistischen und autoritären Züge loswerden.“

Aber auch Pragmatikern wie Lula ist der Erfolg nicht garantiert. Brasiliens Präsident hat die hohen Erwartungen der Massen, die ihn gewählt haben, noch nicht erfüllt. Stattdessen ist seine Partei in Korruptionsskandale verstrickt, der Nimbus der Sauberkeit ist zerstört. Lulas Wiederwahl im Oktober 2006 ist längst nicht mehr so sicher wie vor einem Jahr. Sollte Südamerikas Linke ausgerechnet ihren Vertreter im größten Staat verlieren, dann könnte sich auch George Bush langsam wieder in seinen Hinterhof wagen.

Von Sebastian Heinzel
Mitarbeit: Sandro Benini