LH Dörfler witzelt sich um Kopf und Kragen: Kommt rascher Abgang nach der Wahl?

Von Herbert Lackner

Am Tag danach mussten wieder die Getreuen ausrücken. Natürlich sei der Herr Landeshauptmann für die Partei noch „tragbar“, beteuerte BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz, nachdem profil vergangene Woche über den merkwürdigen „Negerwitz“ berichtet hatte, der Gerhard Dörfler bei einer Pressekonferenz in Bad Kleinkirchheim angesichts des Schlagersängers Roberto Blanco entfahren war. Man solle den Vorfall „am Rande einer Unterhaltungssendung“ nicht überbewerten. Dörfler sei halt eine „Frohnatur“ und habe „zu manchen Dingen eine einfache Einstellung“, ergänzte Kärntens BZÖ-Chef Uwe Scheuch spitz. Der Landeshauptmann – auch in den Augen seiner Parteifreunde ein Simpel?

In seinen ersten drei Monaten im Amt tappte der 53-jährige Haider-Nachfolger und frühere Marketingchef der lokalen Brauerei Schleppe in mehr Fettnäpfe als andere in einem ganzen Politikerleben. Wohl liegt das BZÖ in den Umfragen für die am 1. März stattfindenden Landtagswahlen noch in Front – aber „Scherze“ wie jener von Kleinkirchheim sind wenige Wochen vor einer Wahl pures Gift.

Schon kurz nach seiner Angelobung war Dörfler mit einer fragwürdigen Pointe ausgerutscht. Bei einer Straßeneröffnung in Hermagor und in Anwesenheit zahlreicher Exekutivbediensteter versuchte es der Landeshauptmann im vergangenen November ausgerechnet mit einem Polizistenwitz: „Was ist der Unterschied zwischen dem Ötzi und einem gescheiten Polizisten? Den Ötzi hat man schon gefunden.“ Die erbosten Exekutivvertreter blieben dem anschließenden Buffet demonstrativ fern.

Rückzieher. Der nächste Patzer unterlief Dörfler im Dezember: Die Kür des abgesprungenen BZÖ-Manns Mario Canori zum FPÖ-Spitzenkandidaten erklärte der Landeshauptmann mit einer angeblichen „Prämie“ von 200.000 Euro, welche die Strache-Partei dem Abtrünnigen bezahlt habe. Freilich: Beweise für seine Behauptung konnte Dörfler nicht vorlegen: Er habe das nur „gehört“. Sowohl Generalsekretär Strutz als auch Landesparteiobmann Scheuch gingen auf Distanz zum Landeshauptmann, Canori klagte. Kleinlaut musste Dörfler zurückziehen und geloben, die Behauptung nicht mehr zu wiederholen. Canori verzichtete großherzig auf weitere rechtliche Schritte und begnügte sich mit 607 Euro Prozesskosten-Rückerstattung durch den Landeshauptmann.

Dieser war schon zu neuen Taten ausgerückt. In einem Interview mit der „Kärntner Woche“ legte er zum Jahreswechsel seine etwas merkwürdigen Vorstellungen zur Minderheitenpolitik dar: Es gebe in Kärnten eigentlich gar nicht zwei Volksgruppen, weil die Kärntner Slowenen ohnehin alle Deutsch können, „und Billa heißt in Bleiburg gleich wie in Klagenfurt, die OMV-Tankstelle nennt man in Bleiburg gleich wie in Wien“. Und auf die Frage des Interviewers, ob es im Grenzland nicht wichtig sei, die Sprache der unmittelbaren Nachbarn zu beherrschen: „Die Sprache Slowenisch ist ja nur begrenzt interessant.“ Er meine das aber nicht wertend. Die Slowenenverbände zeigten sich auf ihrer Website verständlicherweise irritiert: „Das sagt nicht jemand im alkoholisierten Zustand an der Theke eines verrauchten Landgasthauses, sondern das sagt der Kärntner Landeshauptmann!“

Einfältige Vorstellungen zur Minderheitenpolitik hatte Dörfler schon zuvor zum Besten gegeben. 2007 etwa wischte er noch als Landesrat den Spruch des Verfassungsgerichtshofs über die Ortstafeln mit dem Argument beiseite, für dieses Thema sei kein Gericht, sondern das „gesunde Volksempfinden“ zuständig. Bundespräsident Heinz Fischer und Verfassungsgerichtshofpräsident Karl Korinek reagierten empört, weil mit diesem Begriff auch die Nazis ihre Untaten gerechtfertigt hatten. Erst am Tag seiner Angelobung entschuldigte sich Dörfler beim Bundespräsidenten für den seinerzeitigen Sager.

Noch zu Lebzeiten Jörg Haiders hatte der damalige Landesrat an dessen Seite die Ortstafeln von Bleiburg und Eberndorf um einige Meter verrückt und – statt der vorgeschriebenen zweisprachigen Tafeln – kleine Zusatzschilder in Slowenisch angebracht. Die Grünen und der Rat der Kärntner Slowenen klagten daraufhin wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs. Die neue Justizministerin Claudia Bandion-Ortner kündigte vergangene Woche an, sie werde die Frage einer Anklage jetzt rasch prüfen lassen. Reaktion Dörflers: Das sei ein Beweis für den „Anti-Kärnten-Kurs der neuen Bundesregierung“.

Auch in der Frage des Umgangs mit dem Tod seines Vorgängers vergaloppierte sich der Landeshauptmann schwer. Zuerst kündigte er an, das Land werde an der Unfallstelle aus Steuermitteln eine Gedenkstätte errichten. Als Kritik an dem Plan laut wurde, weil der Verursacher des Unfalls immerhin schwer alkoholisiert gewesen war, kündigte Dörfler an, das Geld durch eine Spendensammlung aufzubringen. Die Kritiker nannte er „böse Menschen“ und lobte jene Ferlacher Fleischerfamilie, die sich sofort mit einer 1000-Euro-Gabe eingestellt hatte. Den Unfallwagen wollte Dörfler zuerst versteigern und dann zu einem Kunstwerk umbauen lassen. Das groteske Vorhaben wurde durch ein Machtwort von Parteichef Uwe Scheuch („Das wäre pietätlos“) unterbunden, der das Wrack um 40.000 Euro aus Parteimitteln auslöste.

Haider/Kennedy. Damit konnte Dörfler aber nur kurz ausgebremst werden. So änderte auch der zweite Bluttest, der Jörg Haider zum Unfallzeitpunkt 1,8 Promille attestierte, nichts an den kruden Vermutungen des Landeshauptmanns, sein übergroßer Vorgänger sei um die Ecke gebracht worden. Montag vergangener Woche meinte er in einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“, jemand habe Haider „vielleicht durch etwas Ähnliches wie K.-o.-Tropfen, die man in ein Getränk gibt wie bei Mädchen“, benebelt. Haiders Tod verglich er mit dem Mord an John F. Kennedy: „Das ist der meistuntersuchte Kriminalfall, und trotzdem weiß keiner genau, wie er gestorben ist.“

Womit der Landeshauptmann implizit unterstellt, Haider sei möglicherweise umgebracht worden – wohl von seinen politischen Gegnern. Diese tendieren freilich dazu, Dörfler nicht mehr ganz ernst zu nehmen. „Er wird ja jetzt wirklich zur Lachnummer“, meint etwa SPÖ-Spitzenkandidat Reinhard Rohr. Für ÖVP-Chef Josef Martinz, dessen Fraktion Dörfler im Oktober noch zum Landeshauptmann gewählt hatte, ist dieser jetzt „der George W. Bush von Kärnten. Ich glaube nicht, dass er nach der Wahl noch zur Verfügung stehen wird.“ Auch FPÖ-Spitzenkandidat Mario Canori will bemerkt haben, „dass sich das BZÖ von Dörfler schon verabschiedet hat“.
Sollte das BZÖ unter die 40-Prozent-Marke fallen (2004 hatte Jörg Haider 42 Prozent erreicht), könnte Dörflers Karriere auch schon wieder beendet sein. Alle anderen Parteien erwarten für diesen Fall, dass das BZÖ Uwe Scheuch als Kandidaten für den Spitzenjob präsentiert. Dieser hätte im Landtag keine schlechten Chancen auf eine Mehrheit. FPÖ-Fähnleinführer Canori: „Wir wollen einen freiheitlichen Landeshauptmann, und auch die Freunde vom BZÖ sind freiheitlich. Wen das BZÖ vorschlägt, ist seine Sache.“ ÖVP-Obmann Martinz, dessen Partei in den vergangenen Jahren immer artig mit dem BZÖ gestimmt hatte, schließt eine Wahl Scheuchs ebenfalls nicht aus, will sich aber noch nicht festlegen.

Inzwischen hat Dörfler im Wahlkampf einen neuen Gag präsentiert: Allen 16- bis 18-jährigen Kärntnern – sprich allen Erstwählern – will er 1000 Euro „Jugendstartgeld“ geben. Politik mit der Handkassa. Jörg Haider sitzt auf seiner Wolke und lächelt.