Libyen: Droht nach Gaddafi ein Somalia am Mittelmeer?

Zum Ende hin war es immer mehr der Wahnsinn, der aus ihren Auftritten, Ansprachen und Entscheidungen sprach: Außerstande zu akzeptieren, dass ihre Macht unwiderruflich gebrochen war, irrlichterten die Angehörigen des Clans von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi vergangene Woche durch den Zerfall eines Landes, das zuvor mehr als 40 Jahre lang ganz ihnen gehört hatte.

Während der Osten Libyens nach blutigen Kämpfen längst von den Aufständischen kontrolliert wurde; während um die Hauptstadt Tripolis regimetreue Truppen, Söldner und Bürgermilizen versuchten, die Revolte brutal niederzukartätschen; während Minister, Diplomaten und Behördenchefs einer nach dem anderen zur Opposition überliefen; während an den Grenzen zu Ägypten und Tunesien, an den Flug- und Seehäfen ein Massenexodus im Gang war; während die Bewegungsfreiheit der Diktatorenfamilie Tag für Tag kleiner, der Zorn der Bevölkerung und der Druck der internationalen Gemeinschaft gleichzeitig größer wurde, ließ Gaddafis zweiter Sohn Saif al-Islam verlauten, dass er ein zukunftsweisendes Projekt in Angriff genommen habe: Er schreibe an einer neuen Verfassung.

Tochter Aisha wandte sich indessen mit einer wohl beruhigend gemeinten Botschaft an das Volk: „Ich sage allen Libyern und Libyerinnen, die mich geliebt haben und die ich geliebt habe und die mich gut kennen, dass ich standhaft bleibe.“

Saadi, der dritte Sohn des Despoten, blickte bereits in die Zukunft: „Nach diesem positiven Erdbeben müssen wir etwas für Libyen tun“, erklärte er. Und Muammar al-Gaddafi selbst: Hielt mehrere wirr anmutende Reden, in denen er sich mit Queen Elizabeth II. verglich und abwechselnd den Westen, Osama Bin Laden und den arabischen TV-Sender Al Jazeera für das Chaos in Libyen verantwortlich machte – manchmal murmelnd, manchmal schreiend, zwischendurch schmeichelnd, dann wieder drohend. Wenige Tage vor Ausbruch der Unruhen, berichtet die renommierte britische Zeitung „The Independent“, habe er sich bei einem hochrangigen arabischen Freund nach der besten Adresse für ein Gesichtslifting erkundigt. Der Vergleich mag nicht angemessen sein – aber das, was zuletzt aus dem innersten Kreis des Gaddafi-Regimes nach außen drang, kann durchaus einen Eindruck davon vermitteln, welche Stimmung im April 1945 unter der Berliner Reichskanzlei herrschte: bis hin zur Entschlossenheit eines fallenden Tyrannen, im Sturz ein ganzes Volk mitzureißen, als Strafe dafür, dass es sich seiner visionären Ideen unwürdig erwiesen hat.

Land ohne Staat. Zwar wollte Gaddafi bis Ende vergangener Woche nicht kapitulieren und schaffte es am Freitagabend noch einmal, den symbolträchtigen Grünen Platz in Tripolis mit Anhängern zu füllen. „Singt, tanzt, bereitet euch vor. Ich bin mit den Massen!“, rief er ihnen unter einer Wintermütze mit Ohrenklappen zu.

Eines ist aber klar: Die Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija, die er vor vier Jahrzehnten gegründet hat, existiert nicht mehr.

Was bleibt, ist ein Land, in dem es keinen Staat mehr gibt, weil dieser Staat ganz und gar in seinem Herrscher personifiziert war. Im Moment ist Libyen nur noch eine Ansammlung von Stämmen, manche davon mit, manche ohne Ölquellen, alle mit Waffen. Womit sich die Frage stellt, ob hier die Entstehung eines Somalia am Mittelmeer droht, eines anarchischen Failed State, der so groß ist wie Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien zusammen. Und das in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa.
Tatsächlich lässt die Ausgangslage nichts Gutes erhoffen.

Das politische System der Dschamahirija („Herrschaft der Massen“), in dem die Bevölkerung von Volkskomitees an der Basis über das Parlament bis zu den Spitzen des Staates hinauf selbst regieren sollte, war immer nur eine Farce: Tatsächlich entschied ausnahmslos Gaddafi über die Geschicke des Landes, nach eigenem Gutdünken und an allen anderen vorbei.

Ständig von der durchaus begründeten Angst verfolgt, Opfer eines Umsturzes zu werden, ließ der Revolutionsführer über Jahrzehnte hinweg nicht einmal Ansätze von politischem Pluralismus aufkommen. Wer gegen das Regime war und in Freiheit oder am Leben bleiben wollte, musste in den Untergrund gehen – oder flüchten.

„Bis auf die militanten Islamisten befand sich die Opposition in den vergangenen Jahren samt und sonders im Ausland“, sagt Wolfgang Mühlberger, Nahostforscher am Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (IFK). „Zudem ist sie äußerst disparat. Die verschiedenen Gruppen und Grüppchen haben nur eines miteinander gemein: die Ablehnung Gaddafis und seiner Familie.“

Die Macht der Stämme. In Ägypten gab es auch unter Mubarak immerhin drei politisch anerkannte Oppositionsparteien, dazu die offiziell verbotenen, aber de facto tolerierten Muslimbrüder, und zivilgesellschaftliche Organisationen wie Frauen-, Menschenrechts- und Umweltgruppen. Noch während der Revolution brachten sich Persönlichkeiten wie Amr Mussa, Vorsitzender der Arabischen Liga, oder Mohammed el-Baradei, ehemaliger Chef der Atomenergiebehörde, als Übergangspräsidenten ins Spiel.

In Libyen fehlen hingegen jegliche Kristallisationsfiguren mit der Kraft, das Land nach Gaddafi zu einigen. Das Militär, in Ägypten wie in Tunesien letztlich ein stabilisierender Faktor, fällt als Ordnungsmacht ebenfalls weitgehend aus. Von Gaddafi, der sich lieber auf eigens ausgehobene Spezialtruppen und Söldner verließ, seit eh und je kurzgehalten, ist die Armee zwischen den Aufständischen und dem Regime zerfallen.

Umso mehr Macht liegt bei den Stämmen des Landes: Rund 140 davon gibt es, die Mehrzahl der Libyer identifiziert sich in erster Linie damit und erst in zweiter mit der Nation – und das, obwohl Gaddafi bis Ende der siebziger Jahre versucht hatte, diese archaische Kultur zu zerstören. Erst als er den Rückhalt im Militär verlor und mehrere Putschversuche abwehren musste, suchte er Anfang der achtziger Jahre den Dialog mit den Clans und spielte geschickt ihre Interessen gegeneinander aus. Vertreter des Gaddafi-Stammes Quadhadfa sowie der mit ihm verbündeten Stämme Magariha und Warfalla hatten bislang alle zentralen Posten im Sicherheitsbereich, also bei Streitkräften, Polizei und Geheimdienst, inne und sicherten so ihre Herrschaft ab.

Hoffnung. Der Anfang vom Ende war es folgerichtig auch, als zwei der größten Stämme des Landes, die Warfalla und die Zuwayah, Gaddafi Anfang vergangener Woche die Loyalität aufkündigten. Noch eint sie der Kampf gegen das Regime. Sind der Revolutionsführer und sein Clan aber erst einmal Geschichte, gibt es auch das fein austarierte Geldverteilungssystem nicht mehr, mit dem die Stämme bislang durch Milliarden von Petrodollars ruhiggestellt wurden. Es drohen Verteilungs- und Machtkämpfe. „Wenn die Stammeskarte ausgespielt wird, wird Libyen tatsächlich zu einem zweiten Somalia“, warnt etwa Saad Djebbar, der algerische Anwalt, der Libyen im Lockerbie-Prozess verteidigt hat. „Die Libyer werden sich gegenseitig abschlachten.“

Gleichzeitig drohten vergangene Woche große Teile der libyschen Wirtschaft zusammenzubrechen. Zehn-, wenn nicht Hunderttausende der insgesamt 1,5 Millionen ausländischen Arbeitskräfte, die Gaddafi ins Land geholt hatte, flüchteten aus Libyen. Gleichzeitig dürften die Angehörigen des Regimes damit beschäftigt gewesen sein, die letzten Reste ihrer ergaunerten Milliarden ins Ausland zu schaffen und damit die Devisenreserven des Landes zu plündern.

All das heißt aber noch nicht, dass Libyen tatsächlich im Chaos versinken muss. Im Gegenteil: Ende vergangener Woche gab es Anzeichen, die Hoffnung machen. Das Machtvakuum, das nach der Niederlage der Gaddafi-Loyalisten im Osten des Landes herrschte, führte keineswegs in die Gesetzlosigkeit.

„Die Anarchie ist wohl eher ein von Gaddafi an die Wand gemaltes Schreckgespenst“, sagt Nahostforscher Mühlberger. „In den Gebieten, die das Regime nicht mehr kontrolliert, sorgen schon jetzt die Stämme mit ihren Strukturen für ein Mindestmaß an Ordnung. Das können sie – zumindest auf der regionalen Ebene – auch weiterhin.“ Gleichzeitig zeigt die Zivilgesellschaft, deren Existenz Libyen im Ausland komplett abgesprochen worden war, Präsenz. In Benghazi, der zweitgrößten Stadt Libyens, organisierten etwa Richter, Rechtsanwälte und andere Honoratioren vom Gerichtsgebäude aus eine Notadministration, um das öffentliche Leben wieder in Gang zu bringen.

Das politische System in Libyen sei durch die Dominanz Gaddafis zwar daran gehindert, tatsächlich Macht auszuüben und Entscheidungen zu treffen, sagt Mühlberger: „Aber es existiert zumindest und ist auch personell mit den Stämmen verbunden. Wenn die Top-Leute des Regimes – vor allem der Inner Circle – ausgetauscht werden, könnte es sich in der Übergangszeit durchaus als tragfähig erweisen.“ Dem stimmt auch der britische Nahostexperte Ronald Bruce zu: „Die Stammesführer werden nach dem Abgang des Diktators bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung, bei der Abhaltung von freien Wahlen und der Bildung einer Übergangsregierung eine wesentliche Rolle spielen.“

Letztlich könnte Libyen nunmehr indirekt von Gaddafis Gewaltherrschaft profitieren: Mit den Mitteln der Repression zwang der Revolutionsführer seine Untertanen zwar politisch unter die Knute, gleichzeitig aber auch technisch in die Moderne. Derzeit ist Libyen laut Vereinten Nationen mit dem Wohlstandsindikator Human Development Index von 0,755 der höchstentwickelte Staat des afrikanischen Kontinents – und eine urbanisierte Gesellschaft.

Von den 6,5 Millionen Einwohnern des Landes leben vier, wenn nicht inzwischen sogar fünf Millionen in Städten über 100.000 Einwohnern. Zum Vergleich: In Österreich sind es 2,4 von acht Millionen. Die Infrastruktur ist gut ausgebaut, die Ölproduktion wurde während der Krise zwar dramatisch zurückgefahren, kann – wenn Gaddafi nicht in einem letzten Verzweiflungsakt Pipelines demolieren lässt – technisch aber jederzeit wieder aufgenommen werden. Zudem scheint die internationale Gemeinschaft und speziell Europa willens, das Land zu unterstützen: allein im eigenen Interesse, aus Angst um Öl und vor unkontrollierten Flüchtlingsströmen.

An die Gaddafis selbst dürfte all das Ende vergangener Woche nicht mehr herangedrungen sein. Dass es nicht gut steht um ihre Herrschaft, dürften sie zwar begriffen haben – das volle Ausmaß aber nicht. Sonst hätte Gaddafis Sohn Saadi kaum davon gesprochen, dass der Alte einer allfälligen neuen Regierung gerne zu Diensten sein werde: „als großer Vater, der Ratschläge gibt“.