Machtkampf in Teheran

Wer im jüngst in Teheran wieder aufgeflammten Kampf zwischen den konservativen Mullahs und den Reformkräften gewinnen wird, ist ungewiss: Im Moment sieht es ganz danach aus, als wollten die bösen Theokraten gründlich aufräumen.

Die Liberalisierer im Iran, die seit Ende der neunziger Jahre die Mehrheit im Parlament stellen, das allerdings kaum etwas zu sagen hat, und in Präsident Mohammad Khatami, der keine der von ihm angestrebten Reformen durchbringt, ihren höchsten Vertreter haben, dürften wieder einmal mit dem Rücken zur Wand stehen. Der konservative Wächterrat, der in dem gottesstaatlichen System ausersehen ist, über die islamische Demokratie zu wachen, hat die meisten Reformkandidaten – darunter bereits gewählte 80 Parlamentsabgeordnete – als antiislamisches Gelichter abgelehnt. Sie dürfen sich den Wählern am 20. Februar nicht präsentieren.

Daraufhin begannen die Volksvertreter im Parlamentsgebäude einen Sitzstreik, Khatami, viele Minister und alle Gouverneure des Landes drohen mit Rücktritt. Und ein Wahlboykott wird erwogen. Noch scheint der Wächterrat mit dem allmächtigen geistlichen Führer Ayatollah Khamenei nicht gewillt, ernsthaft nachzugeben. Und die Reformer, die ihrer bisherigen Zaghaftigkeit wegen die breite Unterstützung der Bevölkerung verloren haben, wagen es nicht, die Straße zu mobilisieren. Die Menschen, die in den vergangenen Jahren immer wieder massenhaft demonstriert haben, bleiben auch tatsächlich zu Hause. Aus heutiger Sicht könnte diese Runde wieder einmal an die konservativen Turbanträger gehen. Man soll sich aber nicht täuschen: Ihre scheinbare Stärke täuscht. Den Kampf können sie mittelfristig doch nicht gewinnen.

Alle Beobachter im Iran schildern die rasante Veränderung des Alltags, zumindest in den Städten. Nichts ist mehr wie früher. Der Tschador, einst verordnet, weil das weibliche Haar „Strahlen aussendet, welche die Männer verrückt machen“, wie es 1981 im entsprechenden Erlass hieß, ist auf den Straßen vielfach nur mehr symbolisch vorhanden: ein nach hinten geschobenes Tuch, das die ganze Haarpracht der jungen Frauen dem Publikum darbietet.

Satellitenschüsseln, eigentlich verboten, zieren die Dächer und Balkone; sie werden nicht einmal mehr getarnt. Ein Mann, der während des Ramadan in aller Öffentlichkeit raucht, tut dies mittlerweile ungestraft. Die jungen Leute trauen sich Händchen haltend und eng umschlungen auf die Straßen und in die Parks: bis vor kurzem völlig undenkbar.

Einer, der sich in seiner Wohnung, die Verbote des Koran missachtend, mit Freunden ein Glas Wein oder ein Stamperl Schnaps genehmigt, riskiert nicht mehr Verfolgung. Und jüngst wurde in der heiligen Stadt Qom ein Billardsalon eröffnet.

Der Bereich der persönlichen Freiheiten hat sich beträchtlich erweitert – eine dramatische Lockerung.
Das ist natürlich Strategie: Irgendetwas muss man vor allem den jungen Leuten, die immer unzufriedener werden, geben. Aus der Defensive heraus liberalisieren also die Konservativen, um aber gleichzeitig in dem Bereich, der unmittelbar ihre Macht betrifft, einen Kurs der harten Hand zu steuern: Die Ausweitung demokratischer Freiheiten und Rechte bleibt tabu, ja, die herrschende Mullah-Kaste versucht diese, wie man derzeit sieht, noch zurückzudrängen.
Was zunächst nach einer geschickten Taktik der Machthaber aussieht, kann aber auch als deren Niederlage interpretiert werden, wie es Reza Khatami, der Präsidentenbruder und Shootingstar des Reformlagers, tut: „Sie müssen einbekennen, dass ihre alten Methoden des Herrschens nicht mehr funktionieren“, sagt er. „Mit Ausnahme der Politik waren die Reformisten in allen gesellschaftlichen Bereichen des Landes erfolgreich.“

Die Erfahrung lehrt, dass eine Politik der halben Öffnung autoritären Regimen kein Happy End beschert. In dem Maße, in dem die Politbüros in Osteuropa in den achtziger Jahren begannen, das System zu liberalisieren, näherten sie sich dem Zeitpunkt, an dem sie das Handtuch werfen mussten. Die Liberalisierung des Kommunismus läutete seinen Untergang ein. Nur in Ländern wie China, wo von oben neben dem Mehr an persönlichen Freiheiten auch ökonomischer Aufstieg angeboten wird, kann es sich für die Autokraten ausgehen.

Wirtschaftlicher Boom wie im Reich der Mitte ist aber in Persien nicht in Sicht. Die politischen Nachkommen von Ayatollah Khomeini, der vor 25 Jahren nach der Revolution gegen das Shah-Regime mit seinen bärtigen Mullahs an die Macht kam, werden in absehbarer Zeit zum Abtreten gezwungen werden. 25 Jahre nachdem der Shah das Land verlassen hat und mit der Devise „Der Islam ist die Lösung“ Ernst gemacht wurde, kann die Entfremdung zwischen dem Volk und seinen konservativen Herrschern kaum noch dramatischer werden. Vor allem die iranische Jugend, die die Shah-Zeit nicht erlebte, hat sich vollends von den Klerikern abgewandt – und von der Religion. Laut Umfragen verrichten heute in der laizistischen Türkei mehr Menschen ihre täglichen Pflichtgebete als im Gottesstaat Iran. Und Reza Khatami stellte kürzlich unumwunden klar: Die iranische Jugend flüchte wegen der gewalttätigen und diktatorischen Interpretation vor der Religion.

Ein Vierteljahrhundert nach der islamischen Revolution – die an der Wiege des heutigen radikalen Fundamentalismus stand – hat der Iran möglicherweise die am weitesten säkularisierte Bevölkerung des Nahen Ostens, eine Bevölkerung, der die Gefahren einer Einheit von Politik und Religion schmerzhaft deutlich geworden sind.
Ein gutes Omen für die Zeit nach dem Umsturz.