Machtzentrale ohne Macht

Am miserablen Zustand der SPÖ ist nicht Alfred Gusenbauer allein schuld.

In der Kakophonie der roten Akteure hob sich vergangene Woche ein Satz angenehm ab. Auf die Unzufriedenheit mit Alfred Gusenbauer angesprochen, meinte Infrastrukturminister Werner Faymann, Gusenbauer treffe der Groll halt stärker, weil er an der Spitze stehe: „Wenn dort wer anderer stehen würde, wäre es auch nicht anders.“

Die vergurkten Regierungsverhandlungen, das große Kurvenkratzen bei zentralen Wahlversprechen, die Hilflosigkeit im Umgang mit dem listigen Koalitionspartner, die Fettnäpfe – das sind schwere Patzer, die auf Gusenbauers Konto gehen. Aber hätte es ein anderer (oder eine andere) besser gemacht? Hätte eine Kanzlerin Gabi Burgstaller die Eurofighter eiskalt abbestellt? Hätte ein Kanzler Werner Faymann sein Gegenüber Wolfgang Schüssel so patzweich geschmeichelt, dass er auf die Studiengebühren verzichtet?

Auch wenn Gusenbauer kein Glanzstück hingelegt hat, wäre die SPÖ in anderer personeller Konstellation heute kaum in besserer Verfassung. Denn die Krise der Sozialdemokraten hat tiefere Gründe als die mangelnde Trittsicherheit ihres Vorsitzenden.

Jeder achte Erwachsene war 1970, als die viel besungene „Ära Kreisky“ begann, zahlendes Mitglied der Sozialistischen Partei Österreichs. Deren Organisationsnetz war von 70.000 Funktionären abgestützt, in jedem politischen Bezirk des Landes wurde ein Sekretariat unterhalten. In den großen verstaatlichten Industrieunternehmen, bei der Eisenbahn und bei den Gemeindebediensteten in den Städten dominierten die SPÖ-Gewerkschafter praktisch konkurrenzlos, kein Generaldirektor kam an ihnen vorbei. Die Vergabe von Aufsichtsratssitzen war Sache des SPÖ-Bundes­parteivorstands, über die Direktorenposten wurde im Parteipräsidium entschieden. Die ÖBB wurden de facto von der Eisenbahnergewerkschaft geleitet. Die SPÖ ­herrschte über die Hälfte von Radio und Fernsehen und betrieb fünf Tageszeitungen. Sie besaß Druckereien, Werbeagenturen und ein Reisebüro. In großen Geldinstituten wie der Zentralsparkassa und der Länderbank hatte sie Einfluss, bei der Bawag sowieso. Die größte Versicherung des Landes, die Wiener Städtische, war ebenso rot wie die größte Handelskette, der Konsum.
Ein Zentralsekretär der SPÖ, der Organisation, Kommunikation und Agitation der Partei besorgte, war einer der Mächtigen dieser Republik.

Fast nichts von all dem ist geblieben: Es gibt keine verstaatlichte Industrie mehr, keine roten Banken und keinen Konsum. Die Parteizeitungen sind längst eingestellt. Die Zahl der Parteimitglieder ist auf fast ein Drittel geschrumpft. Die einst so machtvollen SPÖ-Gewerkschafter kämpfen erfolglos gegen den sinkenden Organisationsgrad an und stecken nach dem ÖGB-Zusammenbruch in der Sinnkrise. Das Familiensilber ist verscherbelt, dem Konkursrichter ist man gerade noch ausgewichen. Den Titel „Zentralsekretär“ gibt es nicht mehr – vor allem aber gibt es nicht mehr jene Zentralgewalt, die die Grundlage des Aufstiegs dieser zutiefst antiföderalistischen Partei war.

Bruno Kreisky, aber auch noch Franz Vranitzky konnten nicht zuletzt wegen der gewaltigen Macht, die sie in ihrer Funktion als Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender in sich vereinten, ihre Partei beweglich halten: Sie folgte Kreisky auf seinem gemäßigten Kurs und ließ sich auf seinen Wunsch sogar auf die Koalition mit der FPÖ ein. Sie folgte auch noch Franz Vranitzky in die EU und blieb ruhig, als der Kanzler die Privatisierung der verstaatlichten Betriebe und Banken einleitete.

Diese Zeiten sind vorbei: Heute folgt die SPÖ dem Kanzler nicht einmal bei einer Strukturreform des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger. Denn auch bei den Roten hat nicht mehr die Zentrale das Sagen – die neue Macht liegt in den Ländern. Wer dort erfolgreich sein will, muss gegen die so schwach gewordene Zentralmacht rempeln. Unvergessen der beleidigende Pressekonferenz-Auftritt des steirischen SPÖ-Chefs Franz Voves am Tag von Gusenbauers Regierungsbildung. Unverfroren die Kritik des Salzburger SPÖ-Bürgermeisters Heinz Schaden auf Gusenbauers Vorschlag, die Steuerreform vorzuziehen: Das sei eine schlechte Idee, weil nachteilig für die Finanzen der Stadt Salzburg, mäkelte Schaden. Der SPÖ-Landesvorsitzende von Oberösterreich mobilisierte seine Nationalratsabgeordneten gegen die Gesundheitsreform der Regierung Gusenbauer. Die Kärntner SPÖ-Chefin Gabi Schaunig forderte von Gusenbauer die Abschaffung der Studiengebühren – ein eher bitterer Scherz. Der Vorarlberger SPÖ-Vorsitzende verlangte einen geschäftsführenden Parteichef, der Vorarlberger ÖGB-Chef den Rücktritt Gusenbauers als Kanzler. Gegen Ende vergangener Woche mahnten sogar Landesparteisekretäre unverhohlen Gusenbauers Ablöse ein. An dieser Stelle halten wir nun, denken noch einmal an Faymanns Satz und die sich daraus ergebende Wahrheit, dass sich die SPÖ jede Veränderung an der Spitze sparen kann, wenn sie sich nicht auch selbst ändert.