Made in Austria

Ein Plädoyer gegen die Verharmlosung des österreichischen Rechtsrucks.

Wieder einmal versteht uns das Ausland nicht. Es will, wie es die „Kurier“-Kommentatorin Anneliese Rohrer ausdrückt, „nicht im vorgefertigten Austria-Bashing gestört werden“. Begreift das Ausland nicht, dass die fast dreißig Prozent für Haider und Strache nie und nimmer ein Rechtsruck in Österreich ist, „keineswegs die Rückkehr der Nazis bedeutet“, sondern schlicht und einfach ein Protest gegen eine unfähige und als unerträglich empfundene rot-schwarze Regierung ist? Will man da nicht begreifen, dass zwar rechtsrechte Populisten triumphieren, deren Wähler aber mit deren Ideologien „nichts im Sinn haben“?, fragt Frau Rohrer. Wie kommt man dazu, dass das Ausland angesichts des jüngsten Wahlergebnisses vom „Auftauchen faschistischer Fratzen“ spricht, empört sie sich. Und nicht nur sie. Allgemeiner beschwichtigender Tenor in den heimischen Medien: Das war doch nur eine – durchaus verständliche – Rebellion gegen die lähmende große Koalition und ihre katastrophale Politik.

Dass es das war, mag unbestritten sein. Aber man kann so oder so rebellieren. Werfen wir einen Blick über die Grenzen. Am gleichen 28. September wählten auch die Bayern. Bayern und Österreich sind durchaus vergleichbar. Ähnlich groß, ähnlich katholisch, ähnlich reich. Wie in Wien verloren die Regierenden in München gewaltig. 15 Prozentpunkte bei uns, sogar 16 in Bayern. Aber wohin gingen die bajuwarischen Stimmen des Protests gegen die seit Jahrzehnten an der Macht befindlichen Christlichsozialen der CSU? Etwa zu den rechtsradikalen Republikanern? Zur neonazistischen NDP? Mitnichten. Nutznießer der CSU-Erdrutsch-Niederlage waren die Liberalen von der FDP und die Freien Wähler, eine Gruppierung, die am ehesten mit der Liste des Tirolers Fritz Dinkhauser vergleichbar wäre.

Auch anderswo in Europa sind Regierungen unfähig oder höchst ungeliebt. Auch da gibt es vielfach rechtsnationalistische Parteien, die von der Verdrossenheit der Bürger profitieren. Aber sie sind weniger groß. Vor allem gibt es zu ihnen radikale Alternativen: In Frankreich wählen zehn bis fünfzehn Prozent H. C. Straches Bekannten Jean-Marie Le Pen. Etwa gleich stark sind freilich die Antikapitalisten links von den französischen Sozialisten. So ähnlich sieht die Parteienlandschaft in den meisten EU-Staaten aus.

Und in Deutschland haben es rechtsradikale Parteien seit den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts nicht in den Bundestag geschafft. Dort drückt sich die politische Unzufriedenheit in einem Anwachsen der Linkspartei von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine aus. Nur in Österreich radikalisieren sich die Frustrierten ausschließlich nach rechts. Das drückt sich auch in den generellen politischen Einstellungen aus: Bekanntlich sind die Leute in keinem anderen europäischen Land so EU-skeptisch wie wir Österreicher, in der Ablehnung eines Beitritts der Türkei sind wir ebenso Spitzenreiter wie in der Angst vor Überfremdung und in der Verbreitung xenophober Haltungen.

Gewiss droht nicht die Ablösung der österreichischen Demokratie durch ein faschistisches System. Das haben auch die kritischsten internationalen Medien nicht behauptet. Aber klar ist auch: In jedem anderen westeuropäischen Land wären die politischen Karrieren von Leuten wie Jörg Haider, H. C. Strache, Martin Graf oder Ewald Stadler bereits seit langen Jahren beendet. Mit nazoiden Sagern, mit Geschichtsrevisionismus und verdeckten oder auch offenen Rassismen hätten solche Typen anderswo nicht die geringste Chance, politisch zu reüssieren. Bei uns aber sind sie mehr oder minder akzeptierte Kandidaten für höchste Staatsämter.

Worüber wir erschrecken müssen, ist die Erkenntnis, dass die politische Kultur Österreichs kein Immunsystem entwickelt hat, das den Ungeist abwehren würde, der uns, aus dunkler Vergangenheit kommend, scheinbar so modern und frisch anweht. Das Böse wird banalisiert. Man macht ihm Zugeständnisse: die FP-Regierungsbeteiligung von 2000 bis 2006, die restriktivste Fremdengesetzgebung in der EU, der auch die SPÖ zugestimmt hat, und jetzt der ausländerkritische Wahlkampf der ÖVP und der EU-Schwenk der Sozialdemokraten. Made in Austria
Ein Plädoyer gegen die Verharmlosung des österreichischen Rechtsrucks. Die Bevölkerung wurde auf diese Weise von den politischen Eliten systematisch und direkt in einen gemeinen, fremdenängstlichen und engen Kleinstaatnationalismus geführt. Und wenn die Jungend, wie man sieht, besonders stark von dieser Geisteshaltung erfasst ist, dann können die Alarmglocken nicht laut genug schrillen.

PS: Mir kam kürzlich Friedrich Adler in den Sinn. Dieser große, weitgehend vergessene, 1960 verstorbene Sozialdemokrat wurde nicht nur dadurch berühmt, dass er mitten im Ersten Weltkrieg als radikaler Friedenskämpfer den österreichischen Ministerpräsidenten erschoss. Er war zugleich jener Politiker, der in der Emigration und auch danach – auf verlorenem Posten – gegen die Perspektive der nationalen Unabhängigkeit Österreichs und für eine gesamtdeutsche Revolution eintrat. Es drängt sich mir der ketzerische Gedanke auf: Was hätten wir uns doch erspart, hätte sich Friedrich Adler historisch durchgesetzt und Österreich wäre nach dem Untergang der Hitlerei ein Teil Deutschlands geblieben. Wir wären – ohne Ausrede, Opfer der Nazis gewesen zu sein – als Mitglied der Täternation in den Genuss der westlichen „Reeducation“ gekommen, wir hätten gründlich liberale Demokratie gelernt, die Haiders und Konsorten, die ja anfangs aus ihrem Deutschnationalismus ihre Kraft zogen, wären nie aufgekommen. Und wir wären heute wirkliche Westeuropäer. Es hat nicht sollen sein.