„Man muss jedem Menschen zuhören“

Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama über den Frust seiner Landsleute, den Abzug der Truppen aus dem Irak, das Verhältnis der USA zu Europa und die schweren Geländewagen des Secret Service.

profil: Sie haben vor sieben Monaten Ihren Wahlkampf für die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei gestartet. Was haben Sie in diesen sieben Monaten Neues gelernt oder erfahren?

Obama: Ich habe festgestellt, dass das amerikanische Volk nach einer anderen Form von Politik lechzt. Die Leute haben nicht bloß die Nase voll von der Politik der Bush-Cheney-Regierung, sie sind auch der von Partikularinteressen geleiteten Politik in Washington überdrüssig – und vor allem des Tons der politischen Auseinandersetzung. Daher sind wir auf große Aufnahmebereitschaft für unsere Botschaft der Veränderung und der Versöhnung des Landes gestoßen. Außerdem bin ich der Ansicht, dass die Durchschnittsamerikaner frustriert sind, dass sie in ihrem täglichen Leben nicht ausreichend am wirtschaftlichen Fortschritt partizipieren. Es besteht eine Kluft zwischen den Statistiken über das Wirtschaftswachstum während der vergangenen sechs Jahre auf der einen und den stagnierenden Gehältern bei gleichzeitig steigenden Lebenshaltungskosten auf der anderen Seite. Daher machen sich viele Leute Sorgen über die Wirtschaftsentwicklung.

profil: Ist das der Grund, weshalb Sie vor wenigen Tagen eine Steuersenkungsinitiative für die Mittelschicht präsentiert haben?

Obama: Ich denke, dass es eine Antwort auf das ist, was ich von den Menschen höre. Wenn das eigene Gehalt stagniert und die Lebenshaltungskosten steigen, dann gerät man unter Druck. Das ist im Übrigen auch der Grund, warum die Sparquote in den USA so niedrig und die Verschuldung der privaten Haushalte so hoch ist. Viele Menschen haben Hypotheken auf ihre Häuser aufgenommen, um irgendwie das Auslangen zu finden, weil das private Haushaltsbudget jedes Mal aus der Bahn gerät, wenn eine unerwartete größere Ausgabe, wie etwa eine höhere Arztrechnung, auf sie zukommt. Kredite, die wegen der aktuellen Krise am Hypothekenmarkt nun zudem schwieriger zu erhalten sein werden. Dieser Tage hat mir ein Studentenvertreter an der Iowa State University berichtet, dass ein durchschnittlicher Student zum Zeitpunkt seines Studienabschlusses 27.000 Dollar an Studentenkrediten angehäuft hat. Im Fall von privaten Eliteuniversitäten sind die Schulden noch viel höher.

profil: Sie haben die Hypothekenkrise erwähnt. War es richtig, dass die US-Notenbank Federal Reserve die Zinsen so deutlich gesenkt hat?

Obama: Ich denke, dass es richtig ist, dass die Federal Reserve versucht, ein Überschwappen der Kreditkrise in den Finanzmärkten auf breitere Sektoren der Wirtschaft zu verhindern. Ob das gelingen wird oder nicht, ist allerdings noch nicht klar. Besorgt bin ich in diesem Zusammenhang naturgemäß, dass solche Zinssenkungen bis zu einem gewissen Grad verantwortungsloses Verhalten an den Finanzmärkten unterstützen.

profil: Sie stimmen also jenen Kritikern zu, die meinen, dass die überraschend deutliche Zinssenkung der Federal Reserve einer zumindest teilweisen Rettungsaktion für bestimmte Finanzinstitute, die sich verspekuliert haben, und deren Aktionäre gleichkommt?

Obama: Es ist schwierig, diesbezüglich einen Saldo zu ziehen. Mein Hauptanliegen ist es, so gut es geht, sicherzustellen, dass wir es vermeiden, dass zwei Millionen Menschen ihre Häuser oder Wohnungen verlieren und dass Menschen, die jetzt gerade noch so über die Runden kommen, nicht mit hineingezogen werden. Was natürlich die Frage aufwirft, wie man die Big Boys an der Wall Street zur Räson bringt, ohne die kleinen Leute zu Leidtragenden werden zu lassen. Vor diese Wahl gestellt, würde ich derzeit sagen, dass wir unser Hauptaugenmerk darauf richten müssen, dass die Menschen nicht ihre Häuser und Wohnungen verlieren.

profil: Lassen Sie uns zum Thema Irak-Krieg wechseln. Sie sagen, Sie würden mit Ausnahme eines Sicherheitskontingents zur Bewachung der Botschaft und einer Anzahl Militärberatern alle US-Soldaten bis Ende kommenden Jahres aus dem Irak abziehen. Sollten Sie von Ihrer Partei nominiert werden und dann die Präsidentschaftswahlen gewinnen, werden Sie Ihren Amtseid allerdings erst im Jänner 2009 ablegen. Wie lange wird es dann dauern, bis alle US-Truppen heimgekehrt sind?

Obama: Ich habe gesagt, dass ich jetzt sofort einen geordneten Abzug im Ausmaß von ein bis zwei Brigaden pro Monat beginnen würde. Bei diesem Tempo hätten wir unsere Kampftruppen bis Ende kommenden Jahres abgezogen. Wir würden natürlich weiterhin Truppen in der Region haben, wie viele davon allerdings auf irakischem Staatsgebiet und wie viele außerhalb der irakischen Grenzen würde in bestimmtem Ausmaß von den Empfehlungen des Generalstabs abhängen. Die Aufgabe der im Irak verbleibenden Truppe wäre die Bewachung unserer Botschaft, unserer Diplomaten und der US-Zivilisten. Weiters sollte eine Eingreiftruppe verbleiben, welche die Fähigkeit besitzt, Al Kaida zu bekämpfen. Und wir würden offizielle irakische Sicherheitskräfte beraten und trainieren, die nicht mit irgendeiner religiösen Fraktion assoziiert sind. Was keinesfalls geschehen darf, ist, dass wir irgendwelche Fanatiker trainieren, die nichts anderes im Sinn haben, als einen Bürgerkrieg zu führen.

profil: Welche Rolle spielen die enormen Kosten der US-Präsenz im Irak für Ihre Entscheidung, die Truppen abzuziehen?

Obama: Es geht nicht bloß um die Tatsache, dass Amerika es sich finanziell nicht leisten kann, diesen Krieg zu finanzieren. Der Truppenabzug ist auch der einzige Weg, um langfristige Sicherheit in der Region herzustellen, die auf einem politischen Ausgleich der unterschiedlichen Kräfte basiert. Und es ist meine feste Überzeugung, dass wir im Irak so lange keine echte Stabilisierung der Situation sehen werden, solange wir keinen politischen Ausgleich herstellen. Und ohne echte Stabilisierung im Irak bleibt die Lage in der gesamten Region instabil.

profil: Welche Rolle können und sollen die Nachbarstaaten des Irak in einem solchen Prozess spielen?

Obama: Die Nachbarstaaten werden diesen Prozess kritisch beobachten. Wir müssen direkte Gespräche mit dem Iran und Syrien führen, und ebenso mit unseren Freunden in der Region wie beispielsweise Jordanien. Und wir müssen darauf bestehen, dass sie alle ihren Beitrag zur Stabilisierung leisten. Der Iran und Syrien waren bislang destabilisierende Kräfte. Mit ein Grund dafür, dass sie dieses Verhalten an den Tag legen konnten, war allerdings, dass die Vereinigten Staaten die Lage gerade noch so unter Kontrolle halten. Auch der Iran und Syrien können es sich aber nicht leisten, dass der Irak völlig kollabiert und der Bürgerkrieg über die Grenzen

auf ihr eigenes Territorium schwappt. Syrien hat bereits jetzt hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen, was erhebliche Schwierigkeiten und Belastungen verursacht. Jordanien hat ein ähnliches Flüchtlingsproblem. Also müssen wir einen ernsthaften diplomatischen Prozess in Gang setzen, der die Staaten der Region, aber auch die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats einschließt.

profil: Der Iran führt derweil allerdings sein Atomwaffenprogramm fort. Werden die bisher unternommenen Maßnahmen ausreichen, den Iran von seinem Weg abzubringen?

Obama: Nein.

profil: Was sollten die USA unternehmen, um Irans Atomprogramm zu stoppen?

Obama: Ein geordneter Abzug aus dem Irak wird unsere Beziehungen zu unseren Verbündeten wie etwa Frankreich verbessern. Und wir müssen mit Russland, China, Indien und anderen Staaten, die mehr Einfluss als wir auf den Iran haben, zusammenarbeiten, um die Sanktionen zu verschärfen. Genau das ist aber sehr, sehr schwierig, solange unsere Rolle im Irak das Bild der USA in der restlichen Welt so stark dominiert.

profil: Befürchten Sie, dass angesichts der Vorgänge in Russland – der Einschränkung der Pressefreiheit, des Zurückdrängens der demokratischen Institutionen, der verstärkten Rüstung – wenn schon kein neuer kalter Krieg, dann zumindest ein sehr kalter Frieden drohen könnte?

Obama: Es ist offenkundig, dass die Richtung, in die Wladimir Putin das Land führt, nicht ermutigend ist. Zum Teil wurde das dadurch begünstigt, dass der Transformationsprozess unter Boris Jelzin und zu Beginn der Amtszeit Putins zu optimistisch eingeschätzt wurde. Wir haben uns nicht früh genug engagiert und die demokratischen Kräfte in Russland unterstützt und gefördert. Ich denke, dass es auch nicht gerade hilfreich war, dass George Bush die Augen vor dem, was geschah, verschlossen und sehr bald signalisiert hat, dass diese antidemokratischen Entwicklungen keine Konsequenzen vonseiten der USA nach sich ziehen werden. Jetzt, mit der Kasse voller Petrodollar, ignoriert Putin die Menschenrechte noch ungenierter.

profil: Welche politischen Optionen haben die USA gegenüber einem finanziell gestärkten Russland?

Obama: Wir müssen versuchen, unsere Abhängigkeit vom Öl, soweit es geht, zu reduzieren und damit den Ölpreis zu drücken. Und wir müssen uns mit unseren europäischen Verbündeten koordinieren, um Russland auf verschiedenen Gebieten – beim Vorgehen gegen den Terrorismus, bei der Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen, in der Strategie gegenüber dem Iran – einzubinden. Gleichzeitig müssen wir aber deutlich signalisieren, dass es Russlands langfristigen Interessen als Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft zuwiderläuft, wenn die derzeitige innenpolitische Entwicklung in Bezug auf die Zivilgesellschaft, auf die Pressefreiheit und so weiter in gleicher Richtung fortgesetzt wird.

profil: Hatten Sie bereits Gelegenheit, einige der führenden europäischen Politiker kennen zu lernen?

Obama: Von den drei neueren Regierungs- beziehungsweise Staatschefs unserer wichtigsten europäischen Verbündeten – Gordon Brown, Angela Merkel, Nicolas Sarkozy – habe ich bislang nur Sarkozy getroffen. Ich hatte in der Zeit, bevor er sein Amt zurückgelegt hat, ein recht herzliches Verhältnis mit Tony Blair. Meine Absicht und Hoffnung ist, dass ich, wenn ich das nächste Mal in Europa sein werde, Gelegenheit haben werde, auch mit Gordon Brown und Angela Merkel zusammenzutreffen. Mein Eindruck ist, dass alle drei pragmatische Politiker sind, die ihre Staaten vorwärtsbringen wollen und bemüht sind, ihre Politik an die Notwendigkeiten einer sich globalisierenden Wirtschaft anzupassen. Alle drei sind an guten Beziehungen mit den Vereinigten Staaten interessiert. Ich sehe niemanden unter ihnen, der sich profilieren möchte, indem er die USA attackiert. Andererseits denke ich, dass sie die Politik der Bush-Administration im Hinblick auf Entscheidungen, die im Alleingang getroffen scheinen, verständlicherweise skeptisch beurteilen. Eine der Aufgaben des nächsten Präsidenten wird es sein, sehr deutlich zu signalisieren, dass wir unsere europäischen Freunde als Partner betrachten, dass wir ihnen zuhören und dass wir nicht versuchen, politische Entscheidungen einseitig zu diktieren.

profil: Ihre Wahlkampagne wird von einem sehr emotionalen Motiv der Überbrückung der Gegensätze getragen. Wie werden Sie bei der Suche nach politischen Kompromissen, sei es innenpolitisch oder auf der internationalen Bühne, vorgehen?

Obama: Am Beginn steht der Grundsatz, dass man jedem Menschen zuhören muss. Dann spricht man mit seinen Freunden, aber auch mit seinen Widersachern. Ich glaube beispielsweise nicht, dass es sinnvoll ist, andere Staaten zu „bestrafen“, indem man nicht mit ihnen spricht. Ich glaube, dass es wichtig ist, keinen Zweifel daran zu lassen, wofür wir stehen und woran wir glauben. Gleichzeitig ist klar, dass nicht alle Staaten unsere Werte teilen und ein gerüttelt Maß an Skepsis bezüglich der Motive und Interessen der Staaten, mit denen wir es zu tun haben, durchaus angebracht ist. Aber das bedeutet nicht, dass man eigensinnige Einschätzungen über Themenfelder beiderseitigen Interesses trifft, in denen mit Kooperation mehr zu erreichen ist.

profil: George Bush sagte, er hat Wladimir Putin in die Augen gesehen und dabei in dessen Seele geblickt, weshalb er wisse, dass er ihm vertrauen könne. Werden Sie ähnlich emotional agieren?

Obama: Ich denke nicht, dass Außenpolitik der richtige Platz ist, um sich von Gefühlen leiten zu lassen und in die Seele anderer Menschen zu blicken. Außenpolitik ist ein Gebiet, in dem man sehr klarsichtig und mit realistischem Zugang agieren muss. Ich glaube allerdings auch, dass außenpolitische Entscheidungen von einem breiteren Wertesystem und von gewissen Idealen getragen werden sollte: dem Glauben an Freiheit, an Menschenrechte und Menschenwürde. Und wir sollten verstehen, dass es für die Vereinigten Staaten Grenzen dabei gibt, diese Werte mittels Zwang und Nötigung zu verbreiten. Aber durch Vorbildwirkung, durch diplomatischen Druck, durch wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Einfluss können wir sehr viel bewirken.

profil: Viele Europäer sind einigermaßen skeptisch, wenn US-Politiker Menschenwürde und Bürgerrechte in Richtung anderer Staaten predigen und die US-Regierung gleichzeitig ihre eigenen Bürger ohne Gerichtsbeschluss bespitzelt oder die Gefangenen in Guantanamo jahrelang ohne Gerichtsverfahren festhält.

Obama: Eine Menge der Einschränkungen der Bürgerrechte in unserem Land sind nicht durch Gesetzesbeschlüsse, sondern durch Verfügungen des Präsidenten erfolgt. Daher werde ich als Präsident umgehend einen Justizminister ernennen, der den Schutz der verfassungsmäßigen Bürgerrechte und die Trennung der Staatsgewalten ernst nimmt. Er oder sie wird als ersten Auftrag von mir eine gründliche Beurteilung der in der jüngeren Zeit ergangenen Verfügungen des Präsidenten vornehmen, um die Bürgerrechte zum Schutz der persönlichen Freiheiten wiederherzustellen, Guantanamo umgehend zu schließen und die Rolle der Gerichte bei Anträgen auf das Mitschneiden von Telefongesprächen zu stärken. Das sind alles Gebiete, in denen wir die schädlichen Auswirkungen der Politik von George Bush ziemlich rasch rückgängig machen können.

profil: Die Militärbasis Guantanamo befindet sich auf Kuba, einem der letzten verbliebenen kommunistischen Staaten und seit bald 50 Jahren Widersacher der USA. Hillary Clinton nannte Ihre Bereitschaft, Castro oder auch andere autoritäre Staatschefs wie etwa Hugo Chavez im Weißen Haus zu empfangen, „naiv und unverantwortlich“.

Obama: Ich habe keinerlei Befürchtungen, dass die USA einen Propagandakrieg mit irgendeinem Diktator verlieren könnten.

profil: Sie betonen immer wieder, dass die USA zu viel Öl verbrauchen und eine Reduktion des Energieverbrauchs eines Ihrer Hauptanliegen ist. Gleichzeitig werden Sie und Ihre Mitarbeiter in großen, wahrscheinlich mehr als zwei Tonnen schweren Geländewagen chauffiert. Wie wollen Sie als Präsident ganz konkret die Ölabhängigkeit der USA reduzieren?

Obama: Diese Fahrzeuge gehören dem Secret Service. Ich habe den Herren schon gesagt, dass sie sich um treibstoffsparendere Fahrzeuge umsehen sollen, habe aber im Moment noch keinen Einfluss darauf. Aber im Ernst: Ich bin ein vehementer Verfechter von Treibstoffverbrauchslimits bei Autos. Wenn wir den Durchschnittsverbrauch auf unter sechs Liter je 100 Kilometer drücken könnten, würden wir etwa so viel Öl einsparen, wie die USA derzeit aus dem Persischen Golf importieren. Wenn wir dazu verstärkt Energieformen einsetzen, die weniger CO2 produzieren, dann würden wir enorme Mengen an Öl einsparen und gleichzeitig eine signifikante Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen erreichen.

profil: Sie tragen heute, wie sehr oft bei Ihren Wahlkampfauftritten, keine Krawatte. Das britische Wochenmagazin „The Economist“ schrieb kürzlich, dass Sie, sollten Sie Präsident werden, der Krawatte jenes Schicksal bescheren könnten, das John F. Kennedy dem Hut bereitet hat.

Obama: (lacht) Dass ich häufig ohne Krawatte auftrete, trifft zu. Allerdings ist es nicht immer geplant. Manchmal bekleckere ich mir die Krawatte auch schlicht mit Suppe und muss sie dann abnehmen.

Interview: Beverly Davis und Stefan Janny