Meinl-Affäre. 'Die Spur des Geldes'

Die Justiz sitzt seit Monaten auf Nationalbank-Akten, die Geschäfte zwischen Wolfgang Flöttl und der Meinl Bank dokumentieren. Warum blieben diese im Bawag-Prozess unbeachtet?

Mehr als 1,5 Milliarden Euro Schaden, 117 Verhandlungstage, zehntausende Seiten Gerichtsdokumente, dutzende prominente Zeugen, neun Verurteilungen – aber eine offene Frage: Was hat Wolfgang Flöttl mit dem Bawag-Vermögen wirklich gemacht? Der Investmentberater schwört gebetsmühlenartig, er habe die ihm zwischen 1995 und 2000 anvertrauten Bankgelder auf den Finanzmärkten „verspekuliert“. Er konnte im Strafverfahren zwar hunderte Seiten so genannter Trading Sheets aufbieten, nicht aber die eigentliche Buchhaltung, die einem „Computerdefekt“ zum Opfer gefallen sein soll. Flöttl war obendrein nicht gewillt, die Jahresabschlüsse seiner Hauptgesellschaft Ross Capital Markets mit Sitz auf Bermuda herauszurücken, er bestritt sogar deren Existenz. Helmut Elsners Anwalt Wolfgang Schubert knüpfte daran den Verdacht, Flöttl habe der Bawag einseitig Verluste zugewiesen, während er oder andere Gewinne eingefahren hätten. Dennoch schenkte das Gericht der Version des Spekulanten Glauben. „Es gibt keinen Hinweis darauf, dass Flöttl die Millionen eingesteckt hat“, so Richterin Claudia Bandion-Ortner bei der Urteilsverkündung am vorvergangenen Freitag in Wien.
Wolfgang Flöttl fasste wegen Beitrags zur Untreue zweieinhalb Jahre aus, davon zehn Monate unbedingt. Wegen des schwerwiegendsten Anklagefaktums, seiner Beteiligung an den „Unibonds-Verlus­ten“, wurde er dagegen freigesprochen. Das Urteil ist allerdings auch in diesem Punkt nicht rechtskräftig. Flöttl hat, wie alle anderen Beschuldigten, Berufung eingelegt. Ihm gegenüber hat auch der Staatsanwalt Rechtsmittel angemeldet. Für die Betroffenen gilt ausnahmslos die Unschuldsvermutung.

Die Staatsanwaltschaft Wien konnte Wolfgang Flöttl also keine missbräuchliche Verwendung des Bawag-Vemögens nachweisen – aber hat sie es auch wirklich mit der gebotenen Konsequenz versucht?
Nach profil-Recherchen liegen der Jus­tiz seit Monaten Erhebungsberichte von Finanzmarktaufsicht (FMA) und Oesterreichischer Nationalbank (OeNB) vor, die rege geschäftliche Aktivitäten von Wolfgang Flöttl mit der Meinl Bank dokumentieren. Just zu der Zeit, da Flöttl nach eigenem Bekunden „mittellos“ gewesen sein will, ließ er über das Bankhaus seines Freundes Julius Meinl Transaktionen in der Höhe mehrerer Millionen Euro laufen.

Die bemerkenswerten Erkenntnisse fanden auch Eingang in den OeNB-Bericht zur Sonderprüfung der Meinl Bank AG, den profil in der vorwöchigen Ausgabe veröffentlichte (siehe Kasten Seite 42).
Im Zuge der Aufarbeitung des Bawag-Skandals hatte die Finanzmarktaufsicht Bankier Meinl am 4. April 2006 erstmals angewiesen, „alle Geschäftsbeziehungen der Meinl-Bank-Gruppe zu Dr. Wolfgang Flöttl bzw. ihm nahestehende Gesellschaften seit Beginn dieser Geschäftsbeziehungen bis dato“ offenzulegen. Was auch geschah. Am 18. Mai 2006 übermittelte Meinl der FMA eine detaillierte Aufstellung zu Geldbewegungen auf insgesamt fünf Flöttl-Konten zwischen 1994 und 2006. Demnach hat der „Investmentberater“ in diesem Zeitraum Kredite bei der Meinl Bank in der Höhe von insgesamt rund 34 Millionen Euro aufgenommen. Er bot dafür umfangreiche Sicherheiten und kam seinen Verpflichtungen mit wenigen Ausnahmen pünktlich, teils sogar vorzeitig nach – profil berichtete ausführlich (profil 11/07 und 38/07).

Die Nationalbank hat die Beziehungen Flöttl-Meinl im Rahmen der Sonderprüfung der Meinl-Bank-Bücher erneut untersucht. Sie stieß ihrerseits auf bisher unbeleuchtete Querverbindungen zur Bawag, die einen Verdacht nähren: Flöttl könnte Gelder der früheren Gewerkschaftsbank auch dazu verwendet haben, Geschäfte mit der Meinl Bank abzuwickeln. So kann es kein Zufall sein, dass die karibischen Flöttl-Gesellschaften, die im Bawag-Skandal eine gewichtige Rolle spielten, auch bei den Meinl-Geschäften auftauchten.
In dem insgesamt 487 Punkte umfassenden OeNB-Papier heißt es unter anderem:

481. Im März 2000 wurde der International Asset Management Ltd. (IAM) eine Finanzierung … in Höhe von USD 3,2 Millionen eingeräumt. Die Gesellschaft gehört Dr. Flöttl … Die IAM trat als Manager der Bawag-Unibonds in Erscheinung, einem Investment, das bekanntlich in einem Totalverlust geendet hat … 2006 verblieb aus diesem Engagement nach Verwertung der Sicherheiten ein offener Blankoteil, über den im Dezember 2006 ein Umschuldungsvertrag mit IAM abgeschlossen wurde … Es wurde 2006 eine Einzelwertberichtigung in Höhe von rund EUR 1,4 Millionen gebildet.

482. Am 12. April 2001 gab die Meinl Bank einen Kredit über USD 7 Millionen an die Technical Arbitrage Investments Ltd., eine von Dr. Flöttl kontrollierte Firma auf den Cayman Islands. Der Kredit hatte eine Laufzeit bis 10. April 2003, wurde aber bis 31. März 2006 verlängert. Zweck des Kredits war die Finanzierung des Ankaufs von 12.000 Aktien der Technical Arbitrage Ltd., Cayman Islands, wobei 5000 Stück (= USD 5 Millionen) mit Eigenmitteln von Flöttl finanziert wurden … Dieser Umstand ist deshalb von Interesse, weil Flöttl zu diesem Zeitpunkt angegeben hatte, völlig mittellos zu sein … Der Kredit wurde am 20. März 2006 vorzeitig zurückbezahlt. Die offenen Zinsen in Höhe von rund EUR 340.000 wurden nicht bezahlt und schließlich abgeschrieben.

Zur Erinnerung: Zwischen 1995 und 2000 hatte Flöttl von der Bawag immer wieder Gelder zur Veranlagung übertragen bekommen, die er ab 1998 Zug um Zug verspielte. Die Meinl Bank dagegen kam bei all ihren Flöttl-Geschäften mit einem blass­blauen Auge davon. Am 16. Jänner dieses Jahres hatte Flöttl im Bawag-Prozess mit einem Teilgeständnis für einen Knalleffekt gesorgt. Er bekannte sich schuldig, im Oktober 1998 einen Bawag-Betriebsmittelkredit in der Höhe von 90 Millionen Dollar angenommen zu haben, obwohl er „nicht sicher“ sein konnte, diesen auch zurückzuzahlen. Kurz davor hatte er die ersten 639 Millionen Dollar an Bawag-Vermögen vernichtet – woraufhin die Bank seinen Besitz (Immobilien und Kunstgegenstände) einzog. Damit der vorgeblich verarmte Spekulant weitermachen konnte, gewährte ihm das Bawag-Management um Helmut Elsner einerseits den ominösen Betriebsmittelkredit „Ophelia“ und stattete ihn andererseits mit weiteren Millionen an Spielgeld aus, die er später ebenfalls verballerte.
Die Meinl Bank? Hatte seltenes Glück.

Wenige Wochen vor Eintreten der ers­ten Bawag-Spekulationsverluste 1998 tilgte Wolfgang Flöttl umstandslos einen Kredit bei der Meinl Bank in der Höhe von 17,25 Millionen Dollar, den er dreieinhalb Jahre zuvor aufgenommen hatte. Damaliger Zweck: der Ankauf eines Businessjets vom Typ Gulfstream IV-SP. Bis zu diesem Zeitpunkt gehörte die Maschine formell der Meinl-Tochter Geojet Ltd. mit Sitz auf Bermuda. Der tatsächliche Eigentümer Wolfgang Flöttl, genauer: dessen ebenfalls auf Bermuda registrierte Gesellschaft Capper Ltd., traten als „Mieter“ auf.

475. Geojet kaufte 1994 um USD 17,25 Millionen ein Flugzeug … von der Firma Capper, das an die gleiche Firma zurückvermietet wurde. Der Wert des Flugzeugs soll USD 26 Millionen betragen haben. Refinanziert wurde die Geojet durch einen Kredit bei der Meinl Bank in Höhe von USD 17,25 Millionen. Als Sicherheit dienten die persönliche Haftung Dr. Flöttls … Am 12. August 1998 wurde die Finanzierung auf Wunsch von Dr. Flöttl vorzeitig rückgeführt … Die Geojet verkaufte das Flugzeug daher um USD 17,74 Millionen an Capper zurück. Der Kaufpreis wurde nicht von Capper (Flöttl) überwiesen, sondern von der Rechtsanwaltskanzlei Appleby Spurling & Kempe in Bermuda, die den Betrag ihrerseits von einer Firma namens Finova Capital Corporation (Cay­man) Ltd. erhalten hat. Insofern ist die Antwort Julius Meinls V. auf die Frage … nach der Mittelherkunft, wonach „das Geld von Dr. Flöttl aus Bermuda an die Bank überwiesen wurde“, nicht ganz korrekt. Laut Auskunft von Dr. Hausmaninger (Christian Hausmaninger, Meinls Vertrauensanwalt, Anm.) handelte es sich bei dieser Transaktion um eine Umschuldung … Dr. Hausmaninger ist Rechtsberater von Dr. Flöttl. Die Prüfer der OeNB haben die Meinl Bank darauf hingewiesen, dass sie es als unvereinbar erachten, dass Dr. Flöttl betreffende Informationen durch seinen Rechtsberater gegeben werden. Trotzdem bestand die Meinl Bank auch weiterhin auf diese Art der Informationsübermittlung.

Warum und wie der Kredit so plötzlich getilgt wurde, bleibt unklar. Christian Hausmaninger, der Anwalt von Flöttl und Meinl, konnte jedenfalls glaubhaft machen, dass „keine Gelder der Bawag bei dieser Transaktion involviert gewesen“ seien. So steht es zumindest im OeNB-Dossier. Restlos überzeugt dürften die Revisoren freilich nicht gewesen sein. An anderer Stelle im Bericht lassen sie ihrem Unbehagen freien Lauf:

484. Die Meinl Bank besitzt eine 100-prozentige Tochter, die Delta Asset Management Ltd., Bermuda, die als Ma­nager eines Fonds mit dem Namen Merger Arbitrage Fund Ltd. auftritt. Die Adresse von Delta Asset Ma­nagement Ltd. ist identisch mit jener von Geojet Ltd., einer Firma, über die Transaktionen mit Flöttl-Konnex durchgeführt worden sind. Der Merger Arbitrage Fund ist in unmittelbarer Nähe von Dr. Flöttls Hauptfirma Ross Capital domiziliert und wurde am 31. Juli 2001 (nach den Bawag-Totalverlusten, Anm.) gegründet. Es fällt auf, dass Dr. Flöttl im Zuge des Prozesses angegeben hat, dass seine Hauptgeschäftsfelder Vermögensberatung und Merger Arbitrage gewesen seien.

486. Aus Depotauszügen geht hervor, dass im Durchschnitt 10 bis 11 Millionen USD in diesem Fonds investiert waren. Im März 2006 wurde nahezu der gesamte Wertpapierbestand verkauft und das Geld aus dem Fonds abgezogen, wobei auffällt, dass genau zu diesem Zeitpunkt die „Karibikver­luste“ der Bawag bekannt geworden sind. Zu diesem Termin ist auch der Kredit an Technical Arbitrage Investments Ltd. vorzeitig zurückgeführt worden.

487. Verschiedene Umstände (Firmenname und Adresse, handelnde Personen, Zeitpunkt des Ausstiegs aus dem Fonds) legten nahe, die Meinl Bank damit zu konfrontieren, dass seitens der Prüfer der Verdacht bestehe, bei diesem Fonds könnte … ein Flöttl-Bezug vorliegen. Aufgrund der von der Meinl Bank vorgelegten Dokumente und Belege konnten die Prüfer aber keinen Flöttl-Konnex nachweisen. Die Oesterreichische Nationalbank hat sich für ihre Verhältnisse ohnehin erstaunlich weit vorgewagt. Der eigentliche Prüfauftrag umfasste bekanntlich die Geschäftsbeziehungen zwischen Meinl Bank und den Börsengesellschaften Meinl European Land (MEL), Meinl International Power (MIP) sowie Meinl Airports International (MAI). Für eine spezifische Untersuchung der Flöttl-Geschäfte fehlte es schlicht an Zeit und Personal – und an einem Mandat.

Seltsam nur: Obwohl die Staatsanwaltschaft Wien von all dem seit Monaten Kenntnis hat, wurden die Verbindungen Bawag-Flöttl-Meinl im Bawag-Prozess zu keinem Zeitpunkt thematisiert.
Die Justiz sei hier der guten Ordnung halber an eine eherne Regel im Geschäftsleben erinnert: Geld verschwindet nicht – es wechselt lediglich den Besitzer.

Von Michael Nikbakhsh