Meinl-Affäre: Mohr ohne Hemd

Für Bankier Julius Meinl V. wird es eng. Neben der Finanzmarktaufsicht stellt jetzt auch ein Team von OeNB-Prüfern die Bücher der Meinl Bank auf den Kopf. Die Staatsanwaltschaft Wien nimmt ihn wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs ins Visier.

Am Dienstagnachmittag vergangener Woche kam es in einem Bürogebäude im Zentrum Zürichs zu einem kurzfristig angesetzten Meeting hinter dick gepolsterten Türen. In der feinen Uraniastraße Nummer 16, Sitz mehrerer eidgenössischer Meinl-Gesellschaften, traten Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Banker aus Österreich, der Schweiz und Jersey zusammen, um die Zukunft der an der Börse Wien gehandelten Immobiliengesellschaft Meinl European Land (MEL) zu debattieren. Am Ende der mehrstündigen Sitzung des MEL-Gremiums stand ein „Maßnahmenpaket“, welches der Öffentlichkeit bereits am Montag dieser Woche vorgestellt werden soll.

Der skandalumwitterten Unternehmensgruppe stehen nach profil vorliegenden Informationen tief greifende Veränderungen ins Haus: Der Firmensitz der Meinl-Gesellschaften soll vom Steuerparadies Jersey nach Österreich verlagert, das undurchsichtige Geflecht aus Holding- und Managementgesellschaften aufgelöst, die umstrittenen börsennotierten „Zertifikate“ durch echte Aktien ersetzt werden. Kommentieren wollte das zu Redaktionsschluss niemand. „Man unternimmt alles, um den Vertrauensverlust am Markt wieder wettzumachen“, so ein Meinl-Vertreter.

Die Affäre um geheime Aktienrückkäufe bei MEL sowie unschöne Enthüllungen über geheime Geschäftsbeziehungen zu Wolfgang Flöttl und merkwürdige Bilanzierungspraktiken haben die gesamte Meinl-Gruppe binnen kürzester Zeit ins Chaos gestürzt. Die Kurse aller börsennotierten Gesellschaften sind in den vergangenen vier Wochen teils dramatisch abgestürzt. Meinl European Land: minus 30 Prozent. Meinl Airports: minus 24 Prozent. Meinl Power: minus 20 Prozent (siehe auch Kasten).

Prüforgie. Bankier Julius Meinl V., Vorstandschef der Meinl Bank und geistiger Vater des Konstrukts, vermag selbst in einer solchen Phase Contenance zu bewahren. Vergangene Woche gewährte er der Zeitschrift „News“ tiefe Einblicke in sein Seelenleben. Zitat: „Wir haben einen Foxterrier, von dem man sehr viel im Leben lernen kann. Wenn man an einer Sache dran ist, lässt man nie wieder los.“

Ein guter Biss dürfte nicht schaden. Denn für Meinl geht der Ärger jetzt erst so richtig los.

Nach der Finanzmarktaufsicht (FMA) hat sich nun auch die Oesterreichische Nationalbank in die Untersuchungen gegen MEL und die ihr nahestehende Meinl Bank eingeklinkt. Und zwar auf Antrag der FMA selbst. Das ist gesetzlich zwar so vorgesehen. Dem Vernehmen nach bedurfte es zuvor aber eines persönlichen Gesprächs von OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher mit Finanzminister Wilhelm Molterer.

Seit 17. September sind nun gleich zwei Prüfteams in der kleinen Privatbank mit Sitz am Bauernmarkt Nummer 2 in der Wiener Innenstadt zugange: eines der FMA und eines der Nationalbank. Der FMA-Vorstand hält in einer mit 21. September datierten schriftlichen Stellungnahme gegenüber profil ausdrücklich fest: „Die FMA hat am 13. September einen Prüfauftrag an die Oesterreichische Nationalbank erteilt. Wie gesetzlich festgelegt, hat die FMA bei der Prüfung des Markt- und Kreditrisikos einer Bank nach Bankwesengesetz die Oesterreichische Nationalbank mit der Vor-Ort-Prüfung zu beauftragen … Die FMA prüft die kapitalmarktrechtlichen Fragen in ihrer Rolle als Wertpapieraufsicht und die OeNB die markt- und kreditrisikorelevanten Fragen.“ Und weiter: „Es sind somit gegenwärtig zwei Prüfteams vor Ort – ein Prüfteam der FMA und ein Prüfteam der OeNB –, die abgestimmt und ergänzend vorgehen.“

Damit tritt die Affäre in eine heiße Phase. Die FMA war bisher von Marktmanipulation, Insiderhandel und der Verletzung von Publizitätsvorschriften in Zusammenhang mit dem Aktienrückkauf bei MEL ausgegangen. Die Einbindung der OeNB legt den Verdacht nahe, dass die Meinl Bank gegen Bestimmungen des Bankwesengesetzes verstoßen haben könnte.

„Wir haben selbst größtes Interesse daran, dass die im Raum stehenden Vorhalte rasch und lückenlos aufgeklärt werden“, so ein Meinl-Sprecher.

Das könnte die Justiz mittlerweile auch so sehen. Nach einer – anonymen – Anzeige gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Ex-Verbundchef Hans Haider (sie sind für die Energiegesellschaft Meinl International Power tätig, siehe auch Kasten) und Julius Meinl V. hat die Staatsanwaltschaft Wien gegen die drei Herren nun Vorerhebungen wegen des Verdachts der Untreue, des Betrugs und der Täuschung eingeleitet – offenbar im Zusammenhang mit dem Börsengang von Meinl Power im August.

Der Akt (Geschäftszahl 64St28/07i) hat im grauen Haus zu Wien höchste Priorität. Er wurde dem erst jüngst bestellten Leiter der Wirtschaftsgruppe, Karl Schober, zugewiesen. „Wir nehmen die Sache sehr ernst“, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. „Die Causa ist komplex, und wir haben es mit prominenten Namen zu tun. Es ist noch nicht entschieden, welche Schritte als Nächstes gesetzt werden.“

Sollte sich die Staatsanwaltschaft aufgrund der Indizienlage zu Voruntersuchungen durchringen, wäre Meinls Ruf und in weiterer Folge seine Karriere als Bankier ernsthaft gefährdet. „In Österreich kann jeder jeden anzeigen“, lässt Meinl V. ausrichten, „die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage.“ Für alle Beteiligten gilt bis zu einer allfälligen rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Meinls Karussell. FMA und OeNB sollen sich ihrerseits nun auch für jene Geldbewegungen zwischen Immobiliengesellschaft und Bank interessieren, die nach einem profil-Bericht der Vorwoche öffentlich geworden waren. Demnach hat Meinl European Land zwischen Dezember 2005 und Jänner 2006 über die Meinl Bank Anleihen mit kurzer Laufzeit, so genannte Commercial Papers, im Ausmaß von annähernd zehn Milliarden Euro im Kreis geschickt. Die in mehrere Tranchen geteilten Schuldverschreibungen wurden jeweils kurz vor Quartalsende aufgenommen und unmittelbar danach wieder getilgt – und das, obwohl MEL förmlich in Bargeld schwamm. Die Meinl Bank betonte jüngst in einer Aussendung, daraus keinerlei Vorteile gezogen zu haben. Demnach sei MEL für die „Gestionierung“ lediglich eine „pauschale Gebühr von 10.000 Euro pro Quartal“ verrechnet worden. In der MEL-Ertragsrechnung 2006 wurden dessen ungeachtet „Zinsaufwendungen“ für Commercial Papers in der Höhe von 17,2 Millionen Euro verbucht. Der St. Gallener Wirtschaftsprüfer und MEL-Aufsichtsrat Heinrich Schwägler dazu: „Die Bank hat nichts verdient, und die MEL hatte keinen Aufwand. Dem Zinsenaufwand standen Zinserträge in gleicher Höhe gegenüber. Die Belastungen waren null.“

Die Zuflüsse aus den Commercial Papers, kurz CP, sind demnach für jeweils zwei Monate veranlagt – und die Zinsen daraus zur Bedienung der Anleiheschulden verwendet worden. Das ist bemerkenswert: Unter normalen Umständen bringen Einlagen deutlich niedrigere Zinsen, als Fremdmittel kosten.

Es sei denn, man hat die Meinl Bank im Rücken.

Die Intention hinter den Geldkreisläufen will Wirtschaftsprüfer Schwägler indes nicht kommentieren: „Die Commercial Papers waren eine rein bilanztechnische Maßnahme.“ Das hat bereits MEL-Kapitalmarktbeauftragter Rupert-Heinrich Staller in der Vorwoche gesagt. Ein Meinl-Intimus wird deutlicher: „MEL hat zwar hohe Barreserven. Demnächst reifen aber Projekte in Osteuropa ab, weshalb der Liquiditätsbedarf steigen wird. Um alle Finanzierungskanäle offenzuhalten, wurden die Commercial Papers initiiert.“

Wer’s glaubt: Das kreative CP-Programm wurde mittlerweile sang- und klanglos beendet. „Es gibt bei der MEL keine Commercial Papers mehr“, hält Heinrich Schwägler fest.

Das verstörende Resümee: Die Immobiliengesellschaft Meinl European Land hat über Monate Milliarden im Kreis geschickt und daran weder etwas verdient noch etwas verloren – von den „Gestionierungsgebühren“ der Meinl Bank einmal abgesehen.

Von Michael Nikbakhsh und Ulla Schmid