Ministerin Schmied im Interview: "Solche Diskussionen sind mir zu untergriffig"

Bildungsministerin Claudia Schmied über ihre Schwierigkeiten mit der Gewerkschaft, mit der ÖVP und mit der Finanzierung ihres Make-ups.

Interview: Eva Linsinger

profil: Frau Ministerin, wie fühlen Sie sich als Margaret Thatcher Österreichs?
Schmied: Der Vergleich mit Thatcher ist mir nicht sehr angenehm. Aber ich bin von meinem Ziel so überzeugt, dass ich viel Energie habe und sogar solche Vergleiche aushalte.

profil: Die SPÖ beklagte in der Opposition, dass Schwarz-Blau über Gewerkschaften drüberfährt. Jetzt wollen Sie als Sozialdemokratin eine Reform gegen die Gewerkschaft.
Schmied: Ich möchte nicht eine Reform gegen die Gewerkschaft, sondern eine für die Bildung. Ich bin gesprächsbereit, nächste Woche gibt es die nächste Runde. Mein größtes Ziel wäre natürlich, die Reformen mit der Gewerkschaft umzusetzen.

profil: Darauf deutet gar nichts hin.
Schmied: Ich bin offen für Vorschläge. Aber ich muss mehrere Ziele berücksichtigen: gesellschaftspolitische und wirtschaftspolitische. Die Gewerkschaft konzentriert sich auf die Standesvertretung, ich muss das Gesamte im Auge haben.

profil: Einer Ihrer Vorgänger, Erhard Busek, der auch die Lehrverpflichtung erhöhen wollte, prophezeit: „Gegen den Willen der Gewerkschaft wird sie sich nicht durchsetzen.“
Schmied: In der Tat ist die Erhöhung der Lehrverpflichtung keine Innovation des Jahres 2009. Das Bildungsbudget besteht zu 90 Prozent aus Personalausgaben. Wenn man einen offensiven Kurs in der Bildung fahren will, dann ist bei knappen Budgets der Beitrag der Lehrer notwendig.

profil: Sie haben Ihr Budget im Vorjahr um 200 Millionen Euro überzogen. Müssen die Lehrer das ausbaden?
Schmied: Diese 200 Millionen resultieren rein aus der Gehaltserhöhung für Lehrer. Es geht hier nicht um Sparen, sondern um kleinere Klassen, Tagesbetreuung, Sprachförderung. Dafür brauche ich alle meine Lehrer. Und ich brauche noch ein Stückerl mehr Zeit von ihnen bei den Kindern.

profil: Das heißt, eine Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung ist nicht verhandelbar?
Schmied: Ich habe mir meinen Vorschlag sehr gut überlegt. Bei 90 Prozent Personalausgaben gibt es nicht viele Ansatzpunkte. Da scheint mir die Verschiebung der Arbeitszeit zum Unterricht die zumutbarste Variante. Das Finanzministerium schlug vor, Zulagen und Prüfungstaxen zu streichen, aber das bedeutet Reduktion der Einkommen. Das wäre sicher noch schwerer verkraftbar.

profil: Sie haben die öffentliche Meinung hinter sich, auch deshalb, weil sich die Lehrergewerkschaft wunderbar als Feindbild eignet. Aber verärgern Sie mit Ihrer Schwarz-Weiß-Malerei unter Zuhilfenahme der „Kronen Zeitung“ nicht die engagierten Lehrer?
Schmied: Ich bin sehr offensiv dabei, die Lehrer zu informieren, und werde Anfang der Woche allen Lehrern einen Brief schreiben. Denn ich habe die Rückmeldung bekommen, dass die Lehrer verunsichert sind.

profil: Das ist ein Hilfsausdruck. Die Lehrer wollen streiken.
Schmied: Ich bin seit 1983 Mitglied der Gewerkschaft. Jetzt von Streik zu sprechen ist absolut überzogen. Immerhin gibt es Beschäftigungsgarantie! Und ich biete an, ab morgen an einem leistungsorientierten Dienst- und Besoldungsrecht zu arbeiten. Damit kann ich fortschrittliche Lehrer gewinnen.

profil: Wollen Sie Lehrerstreiks verbieten?
Schmied: Nein, weil die Interessenvertretung ein Recht hat, sich zu artikulieren. Aber es gibt unterschiedliche verfassungsrechtliche Gutachten, ob man im öffentlichen Dienst streiken darf oder nicht. Wir werden das in der Regierung besprechen.

profil: Sie haben einmal als Unterschied zwischen Politik und Privatwirtschaft angeführt, dass die „Ziele in der Politik viel weniger klar“ seien. Sie geben aber kaum klare Ziele vor – außer, dass gespart werden muss. Wie wollen Sie gleichzeitig sparen und die Schule reformieren?
Schmied: Mehr Einsatz von Lehrern in der Schule ermöglicht ja mehr Leistung. Es geht nicht um Sparen, es geht um eine wettbewerbsfähige Schule. Die öffentliche Schule darf den Anschluss an internationale Entwicklungen nicht verlieren. Wenn uns das nicht gelingt, werden immer mehr Menschen in Privatschulen ausweichen – und sich die Frage stellen, warum sie für Schule zweimal zahlen. Die öffentliche Schule muss Topqualität bringen.

profil: Das macht sie im Moment aber nicht, und zwei Stunden mehr Unterricht werden daran nicht viel ändern. Warum machen Sie nicht eine große Bildungsreform, statt immer klein-klein herumzudoktern?
Schmied: Wir haben zwei Jahre in der Expertenkommission diskutiert und sind zum Schluss gekommen: Es gibt nicht die eine Reform im Bildungsbereich. Es braucht ein Bündel von Maßnahmen. Ich habe viel auf den Weg gebracht, etwa die Bildungsstandards, die neue Ausbildung für alle Lehrer. Es braucht nicht noch mehr Studien, sondern konsequente Umsetzung.

profil: Aber genau daran hapert es: Auch die groß angekündigte Gesamtschule wurde nur ein kleiner Schulversuch. Das sind doch ­Minischritte.
Schmied: Mit der ÖVP war vor eineinhalb Jahren nicht mehr möglich. Aber die große Nachfrage der Eltern nach der Neuen Mittelschule zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Gerade weil bei uns über Bildung so hochideologisch diskutiert wird, funktio­nieren Fortschritte offenbar leichter, wenn man die Eltern statt der Standesvertretung als Partner hat. Die Schulpolitik ist auch deshalb schwierig, weil sich, wie im Fußball, jeder als Experte fühlt.

profil: Soll die Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung der Einstieg in die Ganztagsschule sein?
Schmied: Ich möchte das Angebot an ganztägigen Schulen ausweiten. Wenn wir in den Pflichtschulen die Arbeitszeit erhöhen, können Lehrer vermehrt in der Tagesbetreuung eingesetzt werden – und zwar mit guter Förderung für die Kinder. Derzeit geben Eltern 160 Millionen Euro für Nachhilfe aus. Das ist kein gutes Zeugnis für die Schule.

profil: Allerdings sind in vielen Schulen Arbeitsplätze für Lehrer nicht vorhanden.
Schmied: Das stimmt. Wir werden die Arbeitsbedingungen verbessern. Interessanterweise hat das die Gewerkschaft über Jahre nie gefordert – vielleicht deshalb, damit Lehrer die Schule rasch verlassen können. Ich möchte, dass die Lehrer viel mehr Zeit in der Schule verbringen.

profil: Sie haben einmal gesagt, mit Molterer, Schüssel und Neugebauer könne man keine Fortschritte in der Bildungspolitik erwarten. Sind mit Pröll und Neugebauer Fortschritte zu erwarten?
Schmied: Es gibt in der ÖVP viele Meinungen zur Bildungspolitik. Die modernen Kräfte in der ÖVP sind meine Verbündeten.

profil: Sie werfen Pröll vor, er nehme seine Verantwortung nicht wahr. Was erwarten Sie denn von ihm?
Schmied: Mehr Klarheit und Deutlichkeit wären ganz wichtig. Denn eine Fachministerin, die engagiert Strukturreformen auch bei kräftigem Gegenwind der Gewerkschaft umsetzen will, braucht die Unterstützung des Finanzministers.

profil: Es passiert aber das Gegenteil. Die ÖVP stellt sich auf die Seite der Lehrer.
Schmied: Die Unterstützung der ÖVP könnte ein Stück deutlicher sein. Aber ich bin zuversichtlich, dass die Regierung eine verantwortungsbewusste Entscheidung trifft.

profil: Und hart gegen die Gewerkschaft bleibt?
Schmied: Wenn es nicht anders geht, ja. Denn unsere Ziele sind so wichtig, dass sie im Notfall auch ohne Gewerkschaft durchgesetzt werden müssen.

profil: Die Debatte läuft schon mehrere Wochen. Welche Fehler haben Sie gemacht?
Schmied: Die Frage beschäftigt mich auch. Natürlich war es nicht ideal, den Plan über die Medien anzukündigen. Das habe ich auch strategisch nicht so geplant. Aber, auch mit der Weisheit des Rückblicks, es war alternativlos – weil die Verhandlungsergebnisse an die Öffentlichkeit kamen.

profil: Von wem?
Schmied: Von mir jedenfalls nicht. Aber ich will keine Verdächtigungen in den Raum stellen.

profil: Abseits von der Kommunikation – sind Ihnen sonst Fehler bewusst?
Schmied: Nein, ich sehe sonst keine Fehler.

profil: Ihre Rücktrittsdrohung wirkte nicht souverän.
Schmied: Wenn es nicht gelingt, entweder das Budget zu erhöhen oder Strukturreformen durchzuführen, droht ein Rückfall ins Jahr 2006. Dafür bin ich nicht zu haben. Aber mein Rücktritt steht nicht im Raum.

profil: Zuletzt wurde viel über die 1400 Euro diskutiert, die Sie in einem Monat für Airbrush-Make-up ausgaben. Wäre es nicht klüger gewesen, das privat zu bezahlen?
Schmied: Als Frau und als jemand, der in der Öffentlichkeit steht, gehört es für mich zur Professionalität dazu, nicht nur fachlich gut vorbereitet zu sein, sondern auch den Anforderungen der Medienwelt zu entsprechen. Nachdem aber derartige Themen offensichtlich wesentliche politische Fragen überlagern, spricht das für eine private Finanzierung.

profil: In Zukunft bezahlen Sie sich Ihr ­Make-up selbst?
Schmied: Ich habe jetzt alle Rechnungen privat gezahlt. Solche Diskussionen sind mir einfach zu untergriffig.