„Mir ist Putin lieber als Breschnew“

Der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher über die transatlantische Krise, das neue russische Selbstbewusstsein und seinen Verdienst am Ende des Kalten Krieges.

profil: Es gibt nur wenige europäische Nachkriegspolitiker, die mit einem -ismus geehrt wurden: Gaullismus, Thatcherismus – und Genscherismus. Damit war in der amerikanischen Kritik jedoch eine Politik des Appeasement gemeint.
Genscher: Nein, es war vielmehr eine Kritik an meiner Einschätzung Michail Gorbatschows. Ich hatte am 1. Februar 1987 in Davos beim Weltwirtschaftsgipfel in einer Rede gesagt, wir sollten Gorbatschow beim Wort nehmen und eine historische Chance nicht versäumen. Diese Einschätzung wurde als blauäugig, als illusionär angesehen, weil viele sich noch nicht vorstellen konnten, dass in der Sowjetunion in Wahrheit der Machtwechsel stattgefunden hatte – daraus entstand dann der Begriff des Genscherismus.
profil: War dieser nicht eher auf die Entspannungspolitik im Allgemeinen gemünzt?
Genscher: Die Kritik machte sich an der Haltung zu Gorbatschow fest, war natürlich aber auch eine Kritik an der so erfolgreichen deutschen Politik der Ostverträge und des KSZE-Prozesses.
profil: Entspannungs- versus Konfrontationspolitik: Wäre heute der Genscherismus noch aktuell?
Genscher: Die eigene Politik wirkt sich – ob man will oder nicht – stets auf das Verhalten des Gegenübers aus. Deshalb braucht man klare politische Ziele. In unserem Fall waren dies die Einigung Europas und die Einigung Deutschlands im Rahmen eines größeren und demokratischen Europas. Da waren wir erfolgreich. Ich habe übrigens festgestellt, dass sich später viele als Genscheristen bezeichneten, weil sie darin Weitsicht und Klarheit der Vorstellungen erkannten.
profil: Was ließe sich daraus heute lernen, im konkreten Fall etwa der Politik gegenüber dem Iran?
Genscher: Was die Europäer in dieser Frage anstreben, nämlich durch Verhandlungen zu einem befriedigenden Ergebnis zu kommen, halte ich für einen richtigen Ansatz.
profil: Die Franzosen unter Präsident Sarkozy allerdings reden jetzt, so wie Washington, von Krieg.
Genscher: Davon ist schon nicht mehr die Rede.
profil: Sie waren einer der wichtigen Diplomaten auf der Bühne der Weltpolitik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Ist die Diplomatie Anfang des 21. Jahrhunderts nicht in der Krise oder zumindest in ihrer Bedeutung zurückgedrängt?
Genscher: Ich würde nicht von einer Krise der Diplomatie sprechen. Aber natürlich ist es für uns als europäische Partner und Verbündete der Vereinigten Staaten betrüblich festzustellen, dass die USA sich schon vor einigen Jahren für eine Politik des Alleingangs entschieden haben. Die amerikanische Annahme, der bipolaren Welt der Ära des Kalten Krieges folge nun eine unipolare, auf Washington zentrierte und von dort aus auch dominierte Weltordnung, ist illusionär. In Wahrheit leben wir in einer multipolaren Weltordnung mit neuen Kraftzentren: China, Indien, Japan und die EU. Diese Situation macht die Bedeutung der europäischen Einigung so unerhört wichtig. Ich wünsche mir, dass es gelingt, den Akkord zwischen der EU und den USA, der in der Vergangenheit ein zentrales Stabilitätselement für beide Seiten war, wieder herzustellen.
profil: Die transatlantischen Beziehungen sind schwer gestört. War Ihrer Meinung nach die Entscheidung Berlins, gegen den Irak-Krieg aufzutreten, richtig?
Genscher: Ja, dieser Krieg wird mittlerweile auch von der Mehrheit der Amerikaner abgelehnt. Im Übrigen war es ein Fehler, anstatt auf das Bündnis der Verlässlichen zu bauen, sich ein Bündnis der Willigen zu suchen. Die Folge davon ist, dass es heute immer mehr Unwillige unter den ehemals Willigen gibt.
profil: Wird der Vertrauensverlust, den die USA weltweit erlitten haben, die Bush-Regierung überdauern, oder ist das nur eine temporäre Erscheinung?
Genscher: Ich bedauere diesen durch die Politik der Regierung Bush bewirkten Vertrauensverlust der USA. Ich glaube, dass das Vertrauen in das amerikanische Volk nicht beeinträchtigt wurde. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Präsident Bush erbt eine große Zahl von komplizierten Problemen: Irak, Afghanistan und die Grundfrage, ob die USA in das Bündnis mit den Europäern zurückkehren und gemeinsame Entscheidungen treffen werden. Gerade in dieser Frage bin ich zuversichtlich.
profil: Im Rückblick und auf Personen zugespitzt: Wer war für den Untergang des Kommunismus verantwortlich: Ronald Reagan und seine Hochrüstungspolitik, Papst Johannes Paul II., der die Polen mobilisierte, oder die Entspannungspolitik eines Hans-Dietrich Genscher?
Genscher: Die deutsche und europäische Entspannungspolitik – die Ostpolitik und der KSZE-Prozess – war der entscheidende Faktor, weil sie es möglich machte, dass Gorbatschow an die Macht kam. In einer Zeit stärkster Konfrontation hätte Gorbatschow keine Chance gehabt. Teil der Entspannungspolitik war andererseits natürlich auch die Entschlossenheit, die westliche Sicherheit zu garantieren. Ich gehörte zu den Hauptbefürwortern des NATO-Doppelbeschlusses. Ich wechselte deshalb auch die Regierung, weil die SPD Kanzler Helmut Schmidt, der auch ein Befürworter dieses Beschlusses war, die Gefolgschaft versagte. Gorbatschow meinte mir gegenüber später einmal, dass der NATO-Doppelbeschluss entscheidend für das Ende des Kalten Krieges war, weil man dadurch erkannt hat, dass es nicht möglich war, Europa und Amerika voneinander zu trennen oder die Amerikaner aus Europa zu verbannen.
profil: Und wie viel Einfluss hatte der Papst?
Genscher: Seine Rolle nicht nur für Polen war von historischer Bedeutung. Er gehört für mich zu den herausragenden Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts. Ich habe ihn oft getroffen. Seine Heimat lag im sowjetischen Machtbereich– und meine Heimat, der Osten Deutschlands, auch. Da konnte sich der Liberale Genscher, der Protestant aus Luthers Heimat, mit ihm gut verständigen. Später sagte der Papst mir einmal, diese gemeinsame Erfahrung sei wohl ausschlaggebend dafür, dass ein so enges, persönliches Verhältnis zwischen uns entstand.
profil: Der neue Papst kommt aus Ihrer Heimat Deutschland. Wie stehen Sie zu Benedikt XVI.?
Genscher: Ich habe mich als Protestant nicht in seine Kirche einzumischen. Dass es mir sehr missfällt, dass nach seiner Meinung die protestantische Kirche eine Religionsgemeinschaft, aber keine Kirche ist, werden Sie verstehen. Trotzdem habe ich Respekt vor ihm.
profil: Wir erleben heute ein neues russisches Selbstbewusstsein, großrussisch-nationale Tendenzen, manche sprechen von einer Resowjetisierung des Landes. Wie soll man damit umgehen?
Genscher: Mir ist ein Russland unter Putin weit lieber als eine Sowjetunion unter Breschnew. Von einer Resowjetisierung kann wirklich nicht die Rede sein. Aber die russische Entwicklung können wir durch unsere westliche Politik maßgeblich beeinflussen. Das verlangt Dialog und Zusammenarbeit. Eine stärkere Kooperation zwischen der EU und Russland wird einen positiven Einfluss auf die inneren Verhältnisse dort haben. Da bin ich zuversichtlich.
profil: Haben Sie keine Angst, dass russisches Öl und Gas als politisches Instrument eingesetzt werden?
Genscher: Erinnern Sie sich: Deutschland war das geografisch wie auch politisch exponierteste westliche Land im Kalten Krieg. Die Sowjets zeigten uns bei verschiedenen Gelegenheiten, was sie könnten, wenn sie wollten. Aber niemals wurden die Öllieferungen unterbrochen. Natürlich muss man bei der Energieversorgung für Diversifikation sorgen. Man macht sich nie von einem Lieferanten abhängig. Aber die Gefahr, dass Russland das Öl als politisches Instrument einsetzt, halte ich für deutlich überschätzt.
profil: Exkanzler Gerhard Schröder sitzt im Aufsichtsrat der staatlichen russischen Gasprom. Ist das in Ordnung?
Genscher: Wir leben in einer interdependenten Welt. Daran, dass jemand im Aufsichtsrat eines Unternehmens sitzt, an dem ein ausländisches Unternehmen maßgeblich beteiligt ist, übe ich keine Kritik.
profil: Auch nicht daran, dass Schröder Putin einen „lupenreinen Demokraten“ nannte?
Genscher: Das ist eine Etikette, die ich nicht verwende. Was ist das, ein lupenreiner Demokrat?
profil: Hans-Dietrich Genscher zum Beispiel.
Genscher: Danke.
profil: Sie waren von Anfang an für den Atomwaffensperrvertrag. Haben Sie Verständnis für Länder wie den Iran, die sagen: Viele rund um uns haben die Bombe, warum wir nicht?
Genscher: Das sagen sie nicht, und das könnte ich auch nicht akzeptieren, denn ich will nicht mehr, sondern weniger Atomwaffen. Bei uns war Franz Josef Strauß damals massiv gegen den Vertrag. Ich dafür. Allerdings war ich auch dafür, dass sich alle an den Vertrag halten. Das kann ich aber vor allem bei den beiden großen Atommächten – Washington und Moskau – nicht erkennen. Ich erwarte, dass diese Länder, um der Glaubwürdigkeit des Nichtverbreitungsvertrages willen, endlich ihre Abrüstungsverpflichtungen erfüllen
profil: Sie waren einer der Architekten der deutschen Wiedervereinigung. Gab es damals nicht massive Ängste, die Deutschen könnten, wiedervereinigt, erneut einen Sonderweg einschlagen?
Genscher: Das habe ich so nicht erlebt. Für mich waren sich die Europäer im 20. Jahrhundert nie so nah wie in den Jahren 1989/90. Alle haben empfunden, dass die Teilung Deutschlands und Berlins nicht nur eine deutsche Angelegenheit war. Die Österreicher hatten das ja selbst miterlebt. Es war eine mutige Tat, als die Ungarn die Grenze geöffnet haben und der Kollege Alois Mock mit dem Kollegen Gyula Horn den Zaun durchschnitt. Für uns Deutsche ist es wichtig, gerade nach unserer Geschichte, dass wir an der großen europäischen Freiheitsrevolution des Jahres 1989 beteiligt waren – zumindest unsere Mitbürger aus der damaligen DDR.
profil: Ein Happy End?
Genscher: Das kann man sagen! Das freut mich auch von ganzem Herzen.
profil: Sie sagten einmal, dass Ihr Auftritt in Prag, als Sie den in die deutsche Botschaft geflüchteten DDR-Bürgern mitteilten, sie könnten nach Westdeutschland ausreisen, das schönste Erlebnis Ihrer Politikerlaufbahn war. Gilt das immer noch?
Genscher: Ja, das schönste und bewegendste Erlebnis für mich. Wenn man wie ich aus der DDR stammt (1952 kam Genscher in den Westen, Red.), dann kann man sich ja in die Gemütslage der Menschen dort versetzen: 4500 Menschen in der Botschaft mit der größten Ungewissheit über den Ausgang der Sache. Ich ging damals nach Prag, weil ich wusste, dass die Tatsache, dass die Züge durch die DDR fahren würden, vielen Leuten in der Botschaft Angst machte. Ich sagte dann: Ich übernehme die persönliche Bürgschaft. Das war ein großes Wort. Ich war meiner Sache allerdings sicher und habe schließlich auch Recht behalten.
profil: Sie waren 18 Jahre lang deutscher Außenminister, vorher bereits fünf Jahre Innenminister. Wo haben Sie im Rückblick Fehler gemacht? Hat nicht etwa Ihr Drängen auf Anerkennung der Unabhängigkeit von Slowenien und Kroatien zum Balkankrieg der neunziger Jahre beigetragen?
Genscher: In Kroatien wurde damit Milosevics Eroberungskrieg beendet. Ist das nichts?
profil: Aber Bosnien ist in der Folge unabhängig geworden, was zwangsläufig zum Bürgerkrieg führen musste.
Genscher: Dass die Anerkennung sofort weiterging, war ein Wunsch der Amerikaner. Zudem gab es für Kroatien und Slowenien eine einstimmige Entscheidung der EG.
profil: Deutschland hat dazu gedrängt.
Genscher: Zusammen mit anderen, z. B. Dänemark und Belgien und natürlich mit Österreich. Auch im Nachhinein halte ich das für die absolut richtige Entscheidung.
profil: Sie sind ein deutscher Liberaler. Warum sind Ihrer Meinung nach die liberalen Parteien überall so schwach?
Genscher: In Deutschland ist es nach dem Zweiten Weltkrieg gelungen, die verschiedenen Strömungen des Liberalismus zusammenzuführen. Wir können liberale Politik stark durchsetzen, wenn wir in der deutschen Politik eine Schlüsselposition innehaben. Die Aufgabe einer liberalen Partei ist: Sie muss vordenken, oft auch Dinge aussprechen, die noch nicht jedermanns Meinung sind. Die Liberalen sind, wenn Sie so wollen, die Partei der Zukunftsverantwortung.

Interview: Georg-Hoffmann-Ostenhof, Gunther Müller