Missethon & Kalina im Streitgespräch: Über Eitelkeiten und das Schüssel-Trauma

Josef Kalina und Hannes Missethon, ehemalige Geschäftsführer von SPÖ und ÖVP, über den Kuschelkurs der neuen Koalition, Eitelkeiten in der Politik und das Schüssel-Trauma.

Interview: Eva Linsinger

profil: Die neue Regierung ist 50 Tage im Amt. In dieser Phase der Vorgängerregierung forderten Sie schon Neuwahlen. Funktioniert die Koalition ohne Streithansln wie Sie besser?
Kalina: Ich bin überhaupt kein aggressiver Charakter. Aber die Gusenbauer-Molterer-Regierung war von starkem Konkurrenzdenken beseelt. Der Hannes und ich haben den Stil nicht geprägt. So stark ist ein Generalsekretär auch wieder nicht.
Missethon: Wir sind mit unglaublicher Dynamik in die Wirtschaftskrise geschlittert. Das ist eine völlig andere Situation als in der vorigen Legislaturperiode. Jetzt hätte niemand für Konflikte Verständnis.

Kalina: Schon, aber wichtiger ist, dass sich die ÖVP anders verhält. Erinnere dich, wie ihr geschrien habt, dass für die Abschaffung der Studiengebühren kein Geld da ist. Jetzt wird mit 100-mal so hohen Summen versucht, der Krise Herr zu werden.
Missethon: Jetzt muss das auch sein. Das Schwierigste im politischen Geschäft sind Phasen guter Konjunktur. Da hat jeder Ideen, wo man Geld ausgeben kann. Und ihr besonders viele.
Kalina: Geh bitte, das Schwierigste sind Phasen, wo man konsolidieren muss. Das wird auch für diese Regierung der Prüfstein: wenn sich die Frage stellt, wer all das, was jetzt zu Recht für Konjunkturbelebung ausgegeben wird, bezahlen muss.

Missethon: Mit dem Sparen hat halt die SPÖ immer ein Problem.
Kalina: Aber geh. Ihr habt gesagt, der Staat geht bankrott, wenn eine Steuerreform kommt. Und jetzt registriere ich mit Belustigung, dass Geld nachgerade abgeschafft ist. Endlich ist der Schüssel-Kurs beendet.
Missethon: Einspruch, Euer Ehren. Ihr in der SPÖ habt ein Wolfgang-Schüssel-Trauma. Aber seine Linie, den Staatshaushalt in Ordnung zu bringen, wenn die Wirtschaft gut läuft, kommt uns jetzt in der Krise zugute.

Kalina: Ich möchte das ein bisschen grundsätzlicher sehen als mit der Sparefroh-Mentalität. Schüssel wollte die Sozialpartnerschaft zerschlagen, die Gewerkschaft schwächen und führte gegen die SPÖ einen Vernichtungsfeldzug. Das war der Kern seines neoliberalen Politikansatzes.
Missethon: Joe, lass die Polit-Floskeln weg. In Österreich ist man schon neoliberal, wenn man ein Formular abschafft. Die Kammern stehen sogar in der Verfassung.

profil: Weil SPÖ und ÖVP das beschlossen haben. Aber Kalina nannte Sie „Sozialistenfresser“. War das ein Kompliment?
Missethon: Ich wehre mich halt gegen Systeme, die Freiheit beschneiden.
Kalina: Mach dich nicht lächerlich, löse dich von der Aufgabe des Generalsekretärs. Josef Pröll hat das auch geschafft. Er wendet sich wieder der Sozialpartnerschaft zu, das ist die Erneuerung in der ÖVP.

Missethon: Sei mir nicht böse, aber wir wollen hier keine falsche Geschichtsschreibung betreiben. Was die Gewerkschaft in Mark und Bein getroffen hat, war nicht Schüssel, sondern die Bawag-Krise. In Wahrheit hat die SPÖ nie verwunden, dass Schüssel Schwarz-Blau gewagt hat. Und 2006 wolltet ihr euch rächen und habt Untersuchungsausschüsse eingesetzt. Das war die Wurzel des Scheiterns.
Kalina: Unsinn. Die ÖVP hat einfach nicht kapiert, dass der Konfrontationskurs abgewählt ist. Nach der Wahlniederlage 2006 gab es in der ÖVP keine Änderung.
Missethon: Jetzt hast glatt vergessen, dass Willi Molterer 2007 Obmann wurde.

Kalina: Da haben Schüssel und Molterer ja nur Platz getauscht und den Josef Pröll mit der Perspektivenkommission abgespeist, einem Begräbnis dritter Klasse. Ihr habt euch nicht trennen können vom System Schüssel und euch 2008 lieber noch einmal eine Watschen vom Wähler geholt.
Missethon: Du tust ja so, als wäre die vorige Regierung nur an der ÖVP gescheitert. Dabei wollten weite Teile der SPÖ lieber eine Minderheitsregierung.

profil: Hätte ein anderer Kanzler als Alfred Gusenbauer mehr schaffen können?
Kalina: Das mag schon sein. Aber entscheidend für das Scheitern war, dass die Führung der ÖVP einfach nicht gemeinsam regieren wollte. Das jetzige Regierungsprogramm ist klug, weil es die nötigen Freiräume gibt. Im alten Regierungsprogramm ist überwiegend drinnengestanden, was man nicht machen will.
Missethon: Damals war die Hauptbedrohung eben die jeweils andere Partei. Jetzt kommt die Bedrohung von der Krise.

profil: Hätten Sie beide auch den jetzigen Kuschelkurs hingekriegt?
Missethon: Kuschelkurs, das klingt fast abwertend. Wenn man streitet, ist es falsch, wenn man kuschelt, auch. Aber jetzt ist eindeutig die Zeit für Schulterschluss.
Kalina: Ein Lieblingswort der ÖVP. Aber diesmal stimmt es ausnahmsweise. Ich hätte den Kuschelkurs problemlos geschafft. Aber 2006 musste ich die wegen Studiengebühren und Abfangjägern empörten Gemüter der Parteibasis beruhigen. Dazu war es nötig zu zeigen, dass wir auch etwas durchsetzen, auch durch Angriffe auf den Koalitionspartner.

profil: Tun Ihnen manche davon leid? Sie haben über die ÖVP etwa gesagt, sie sei eine „Lobbyistenpartei“, geprägt von „scheinheiligem Zynismus“, solle daher „Österreich aus ihrem Namen streichen“.
Kalina: Manches ist echt das Papier nicht wert, auf dem’s steht. „Österreich wegstreichen“ habe ich tatsächlich gesagt?

profil: Das Archiv ist ja die Rache der Journalisten. Das Zitat ist von Ihnen.
Kalina: Da war ich sicher sehr aufgeregt. Wenn der Pulverdampf dicht ist, kann es sein, dass man übers Ziel hinausschießt.

profil: Sie haben über die SPÖ gesagt: Sie stehe für „Nichtarbeiten und Besudeln“, stelle sich „schützend vor Hooligans“ und mache „Kinder zu Versuchskaninchen“.
Missethon: Was soll ich dazu sagen? Manche Dinge soll man einfach ruhen lassen.

profil: Finden Sie Politik jetzt fad?
Missethon: Aus gewisser Distanz merkt man erst, dass manches, was uns wahnsinnig wichtig war – den ganzen Tag in die Austria Presse Agentur schauen und unsere tollen Presseaussendungen verfassen –, an der Bevölkerung völlig vorbeigeht.
Kalina: Ich freue mich, dass plötzlich Dinge möglich sind, etwa ganztägig Kindergärten gratis. Aber so leiwand das Kuscheln ist, die ÖVP wird irgendwann beklagen, dass die SPÖ den Kanzlerbonus hat. An der Grundkonkurrenz in der Politik ändert sich nichts. Die Hunde haben ja auch nicht aufgehört, die Knackwurst zu wollen, nur weil der Hannes und ich weg sind.
Missethon: Aber es sind jetzt in SPÖ und in ÖVP Kräfte am Ruder, die begreifen, dass Dauerkonfrontation nichts bringt – außer dass der rechte Rand wächst.

profil: Wird die FPÖ der nächsten Regierung angehören?
Missethon: Beide Volksparteien werden dar­an gemessen, wie sie die Krise meistern. Die FPÖ ist im Moment relativ wurscht.
Kalina: Und das wird so bleiben, wenn Fay­mann und Pröll in der Fremdenpolitik zur gemeinsamen Linie finden. Wenn sie ein gescheites Zuwanderungsmodell auf den Tisch legen und sich nicht von der Gräuelpropaganda der FPÖ spalten lassen, ist der FPÖ-Polemik das Wasser abgegraben. Und die FPÖ wird auf das zusammengedampft, wo sie hingehört: sieben Prozent.

profil: Was vermissen Sie an den Ex-Jobs?
Kalina: Na ja, das Wichtigsein.
Missethon: Ich hatte Zeit, mich von zehn Jahren Politik zu verabschieden, vermisse gar nichts und blicke dankbar zurück.
Kalina: Jetzt bist aber nicht ganz ehrlich.

profil: Was vermissen Sie am wenigsten?
Missethon: Das Getriebensein. Ich genieße es, meinen Tagesablauf selber bestimmen zu können. Schauen wir, wie lange die Phase anhält. Das war jetzt ehrlich.
Kalina: Am wenigsten vermisse ich die Intrigen. Dass man jederzeit damit rechnen muss, von hinten das Messer ins Kreuz zu kriegen. Als Politiker wird einem Aufmerksamkeit zuteil. Das schmeichelt und ist eine wesentliche Triebfeder. Und Intrigen sind die Kehrseite davon.

Missethon: Mich freut jedenfalls, dass du jetzt Privatunternehmer bist. Das ist auch Teil eines Läuterungsprozesses. Bist du jetzt Mitglied in der Wirtschaftskammer?
Kalina: Das ist bei der Gesetzeslage nicht anders möglich. Ich zahle natürlich gerne meinen Kammerbeitrag.

profil: Wenn man sich die Opfer des Streits – Sie beide, Ihre Parteiobleute – anschaut, hat man den Eindruck, dass Alfred Gusenbauer am tiefsten fiel. Tut er Ihnen leid?
Kalina: Ach, der Alfred wird seine vielen herausragenden Talente sicher weit über die Arbeiterkammer hinaus nutzen, an der Uni in den USA, in seiner Firma. Aber er hätte es sich verdient, die Früchte seiner Arbeit zu ernten. Klar lag sein Scheitern auch an ihm. Aber jetzt gehen etwa in der Bildung Dinge, die vorher nicht gingen.
Missethon: Man soll das Ausscheiden auch nicht überbewerten. Wir sind in einer Situation wie tausende andere Österreicher: dass man den Arbeitsplatz verliert und eine neue Lebensphase beginnen muss.

Kalina: Aber ein Teil der Verachtung, die in Österreich für Ex-Politiker mitschwingt, ist schon bedenklich. Viktor Klima etwa hätte keine Chance gehabt, in Österreich wieder in die Wirtschaft zu wechseln, und zeigt jetzt in Südamerika, was als Manager in ihm steckt. In Österreich wird überhaupt nicht geschätzt, welche Kompetenzen Spitzenpolitiker haben. In anderen Staaten sind Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft und retour möglich, das täte Österreich auch gut.
Missethon: Klar, sonst bleiben wir im System ewiger Berufspolitiker. Die Politiker haben an Achtung verloren. Die Respektlosigkeit ist ein Grundübel in Österreich.

profil: Aber Sie haben sie ja geschürt und etwa Gusenbauer „Faulheit“ vorgeworfen, weil er es wagte, Urlaub zu machen.
Missethon: Das war sicher ein Fehler, dass wir das System der Missachtung weiter­getrieben haben. Dabei habe ich größten Respekt davor, was Spitzenpolitiker leisten, und zwar in allen Parteien.
Kalina: Jetzt klingst fast wie ein Elder Statesman.
Missethon: Ist doch eine schöne neue Rolle.