Mit Gusi in die Niederlage

Die SPÖ präsentiert den falschen Mann und besitzt keine „Gegenvision“ zum Neokonservativismus.

Alfred Gusenbauer bleibt – die SPÖ wird auch die nächsten Wahlen verlieren.
Ich schreibe das zweifach bekümmert: zum einen, weil ich einen Regierungswechsel für angebracht halte, zum anderen, weil ich Gusenbauer, als er vor knapp fünf Jahren überraschend zum SP-Chef bestellt wurde, als gute Wahl bezeichnete.

Aber das war etwa so zutreffend wie meine Vermutung, der Einmarsch der USA würde den Menschen im Irak Frieden und Wohlstand bringen.

Alfred Gusenbauer ist ein Jammer.
Ein braver Jammer zugegebenermaßen: nicht unintelligent, nicht unanständig, nicht unfähig – aber restlos untalentiert für seinen Job.

Mehr als „Parteivorsitzender“, nämlich „Kanzlerkandidat“ zu sein verlangt ein Mindestmaß an Showqualitäten: Man muss vor laufenden Kameras reden können – Gusenbauer quält sich gusseiserne Sätze von den Lippen. Man muss für sein Publikum präsent sein – Gusenbauer ist sogar weg, wenn er da ist. Man muss in seiner noch so einstudierten Rolle „locker“ und „natürlich“ wirken – Gusenbauer ist ein einziger Krampf. Man merkt so sehr, dass er seine Texte auswendig gelernt hat, dass man beständig fürchtet, er könnte bei einer unerwarteten Frage auf die falsche Antworttaste drücken.
Denn wie ein Roboter wirkt er immer.

Man mag einwenden, dass ja auch Wolfgang Schüssel kein Publikumsmagnet ist. Aber an Gusenbauer gemessen ist er ein Star: Immerhin wirkt er brillant – einer, der jedem Gegner intellektuell überlegen ist. Immerhin vermochte er während der „Sanktionen“ auf dem Klavier der Emotionen zu spielen – vielleicht sogar weil er meinte, was er sagte. Immerhin nimmt man ihm seine Rolle des unerschütterlichen, durch keine Meinungsumfrage von seinem Kurs abzubringenden Reformators ab – vielleicht sogar weil er sie ernst nimmt.

Gusenbauer hingegen vermittelt den Eindruck, kein Ziel – außer der Kanzlerschaft – zu haben, sondern jeder Kurve des Meinungstrends zu folgen: Auch wenn es irgendwann taktisch richtig gewesen sein sollte, sich die FPÖ-Option offen zu halten, wählte er die falsche Kurve, um mit Haider Spargel zu essen – und landete prompt im Straßengraben. In der augenblicklichen Kurve erteilt er einer „rechtspopulistischen FP֓ eine Absage, die man ihm nicht mehr glaubt.
Gusenbauer versagt als „Taktiker“ und wirkt dennoch nicht als Mann von Grundsätzen.

Ich schreibe ausdrücklich „wirkt“, weil ich mir nicht anmaße zu wissen, wie er wirklich ist. Aber fürs Showgeschäft ist das gleichgültig: Gusenbauer kommt nicht an.
Natürlich hängt Erfolg auch von der Rolle ab. Jene Schüssels ist einprägsam: gesellschaftspolitisch christlich-konservativ – siehe „Homo-Ehe“. Wirtschaftspolitisch neokonservativ – siehe angestrebtes (weit verfehltes) „Null-Defizit“, „Liberalisierung“ und „Privatisierung“.

Gusenbauer kann nicht glaubhaft das Gegenteil fordern, denn das widerspräche der Vernunft. Der EU-Abgeordnete der SPÖ, Hannes Swoboda, brachte es im „Kurier“ auf den Punkt: Die SPÖ könne nicht „Radikalopposition spielen“. Konkret bedeute das, das reflexartige Neinsagen einzustellen – „zumal die Menschen längst begriffen haben, dass wir nicht immer alles zu 100 Prozent anders machen hätten können als die Bundesregierung“.

An dieser Stelle mündet Gusenbauers persönliches Dilemma ins Dilemma der SPÖ: Es gibt kein zugkräftiges „neosozialistisches“ Wirtschaftsprogramm. Die Sozialisten können nur behaupten, das meiste, was die ÖVP anstrebt, etwas besser, etwas gerechter, etwas sozialer auch anzustreben.

Das ist zwar vernünftig – aber es lässt sich nicht als rote „Gegenvision“ verkaufen.

Vielleicht sollte man den Vergleich mit dem Showgeschäft hier beenden. Ich behaupte: Die ÖVP liegt seit Jahrzehnten im Grundsätzlichen wirtschaftspolitisch richtiger als die SPÖ, auch wenn sie in vielen Details – vor allem dank freiheitlicher Beihilfe – dilettantisch agiert.

Zugespitzt könnte man es so formulieren: Dort, wo die Menschen begriffen haben, dass es der Veränderungen bedarf – in der Wirtschaft –, ist die SPÖ eine viel zu konservative Partei. Dort, wo die Menschen durch die laufenden Veränderungen verunsichert sind – im gesellschaftspolitischen Bereich –, zwingt sich Gusenbauer, „fortschrittlich“ aufzutreten, und fällt damit bei den eigenen Leuten durch. Die Grünen stellen die Forderung nach der „Homo-Ehe“ oder einer liberaleren Asylpolitik glaubwürdiger – und die Arbeiter haben für beides nichts übrig.

Wahlen werden selten von einer Partei aufgrund ihres zugkräftigen Programms und ihres besseren Kanzlerkandidaten gewonnen, sondern meist von einem versagenden Regierungschef verloren. Schüssel hat wirtschaftspolitisch nicht versagt. Zumindest seine umstrittenste Maßnahme, die ASVG-Pensionsreform, war im internationalen Vergleich die effizienteste. Die nunmehrige „große Steuerreform“ kann ein Rohrkrepierer werden – sie kann aber auch funktionieren.
Jedenfalls wird das Publikum sie vorerst mit Applaus bedenken.
Also wird er wieder gewinnen.

Der wirkliche Schaden, den diese Regierung Österreich zufügt, ist die Beförderung von FPÖ-Funktionären in Schlüsselstellen von Justiz und Verwaltung, in denen sie noch Jahrzehnte Unheil anrichten können.
Doch dieser Schaden ist vorerst unsichtbar.