Mit dem Rücken zur Bank

Affäre. Der Meinl-Skandal bringt die Finanzmarktaufsicht in schwerste Bedrängnis. Sie genehmigte das Aktienrückkaufprogramm der Immobiliengesellschaft MEL – und hatte genaue Kenntnis von milliardenschweren Geldkreisläufen.

Eineinhalb Monate Angst und Schrecken, Hoffen und Bangen, Fluchen und Beten. Alles umsonst. Die börsennotierte Immobiliengesellschaft Meinl European Land (MEL), einst Perle des Wiener Aktienmarktes, hat ihre glänzenden Tage hinter sich. Seit Auffliegen der Affäre um heimliche Aktienrückkäufe Ende August will sich, von Hasardeuren einmal abgesehen, niemand mehr mit dem Papier schmücken. Am Freitag vergangener Woche wurden die MEL-Titel in Wien um 10,5 Euro gehandelt.
Im Sommer waren es noch 20 Euro und mehr gewesen.
Da halfen weder Unschuldsbeteuerungen von MEL-Vertretern noch die jüngst abgegebenen Versprechungen, fortan alles besser und transparenter zu machen.
Seit Wochen ackern sich Prüfer von Finanzmarktaufsicht und Oesterreichischer Nationalbank durch die Bücher von MEL und Meinl Bank; die Staatsanwaltschaft Wien prüft in Richtung Untreue und Betrug, und inzwischen reißt auch verprellten Anlegern der Geduldsfaden: Erste Schadenersatzforderungen sind auf dem Weg.

Voll informiert. Ein lupenreiner Skandal, der keiner hätte sein müssen. Das Management der Immobiliengesellschaft hätte das alles verhindern können. Genauer: Es hätte daran gehindert werden können.
profil-Recherchen belegen, dass die Finanzmarktaufsicht (FMA) seit Jahren um die milliardenschweren Geldkreisläufe zwischen Immobiliengesellschaft Meinl European Land und Meinl Bank wusste – und mehr noch: Die FMA hatte sehr früh Kenntnis von den Aktienrückkäufen.
Wie sich jetzt erst herausstellt, hatte das MEL-Management die konspirativen Deals offenbar in weiser Voraussicht vorab behördlich absegnen lassen. Dies geht aus einem unter Verschluss gehaltenen Schriftverkehr zwischen Meinl European Land und Finanzmarktaufsicht vom Frühjahr dieses Jahres hervor. Demnach hatte die Immobiliengesellschaft mit Sitz auf der britischen Kanalinsel Jersey die Aufseher bereits im März schriftlich über ihre Absicht informiert, eigene Wertpapiere in großem Stile zurückkaufen zu wollen (bei den MEL-Titeln handelt es sich genau genommen nicht um Aktien im eigentlichen Sinn des Wortes, sondern um so genannte Zertifikate auf Aktien). Ein gleich lautender Brief erging auch an den Vorstand der Wiener Börse.
Die Antworten ließen nicht lange auf sich warten. „Die Finanzmarktaufsicht hat den Aktienrückkauf damals formal genehmigt“, bestätigt ein Meinl-Manager. Er will namentlich nicht genannt werden. Die Sache sei „zu heiߓ.
Was dann passierte, füllt mittlerweile ein dunkles Kapitel in der an dunklen Kapiteln nicht armen Geschichte der Wiener Börse. Zwischen April und August kaufte MEL insgesamt 88,8 Millionen eigene Wertpapiere zu einem Durchschnittskurs von rund 20 Euro auf – und setzte dafür rund 1,8 Milliarden Anlegergeld ein.
Die Öffentlichkeit sowie Teile des MEL-Managements erfuhren erst hinterher, was passiert war. Die Finanzmarktaufseher mimten ihrerseits die Überrumpelten. Ende August, nur wenige Tage nachdem die MEL-Deals aufgeflogen waren, leiteten sie Untersuchungen wegen des Verdachts der Marktmanipulation und des Insiderhandels ein.
Also: Die Finanzmarktaufsicht untersucht im Nachhinein Transaktionen, die sie nicht nur vorab genehmigte, sondern auch monatelang unbehelligt über die Bühne gehen ließ.
Offiziell will das natürlich niemand kommentieren. „Sie werden dazu von mir kein Wort hören“, sagt der Kapitalmarktbeauftragte von Meinl European Land, Rupert-Heinrich Staller. Die Causa unterliege dem Amtsgeheimnis, heißt es wiederum in der FMA.
So einfach kann es sich die für die Überwachung des Kapitalmarktes zuständige Behörde der Republik Österreich allerdings nicht machen.
Die Rückkäufe erfolgten in zwei großen Tranchen. Zwischen April und Ende Juni wurden 52,3 Millionen MEL-Titel zu einem Durchschnittskurs von annähernd 21 Euro zurückgekauft. In der zweiten Welle zwischen Juli und Ende August holte MEL 36,5 Millionen Papiere zu einem Kurs knapp unter 20 Euro vom Markt.
Nur: Mitte Juli begann der MEL-Kurs unter dem Eindruck der US-Immobilienkrise stark zu schwächeln. Ende Juli lag er ungeachtet der massiven Stützkäufe bei nur noch 16 Euro. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte die Finanzmarktaufsicht, die über die Konditionen der Rückholaktion informiert gewesen sein muss, einschreiten müssen. Schließlich kaufte MEL ab Juli Zertifikate zu überhöhten Preisen zurück – zum Nachteil der Gesellschaft und ihrer Anleger.

Kapitalschwund. Anders formuliert: Die Finanzmarktaufsicht sah tatenlos dabei zu, wie Meinl European Land das Eigenkapital in großem Stile schmälerte. Ankündigungen, wonach die aufgekauften Papiere ohne Wertverlust an einen „strategischen Partner“ weitergereicht werden sollen, haben sich bisher nicht bewahrheitet.
Nun drängt sich die Frage auf, was die Aufseher eigentlich beaufsichtigt haben, wenn überhaupt. Denn auch bei der kleinen Wiener Meinl Bank – die nach Aussage von Vorstandschef Julius Meinl V. mit MEL rein nichts zu tun hat – häuften sich über Jahre Merkwürdigkeiten. Wie ausführlich berichtet, hatte ein kleiner Kreis von Eingeweihten zum Jahreswechsel 2005/2006 schwunghafte Geldkreisläufe zwischen Bank und Immobiliengesellschaft initiiert. Innerhalb weniger Monate wurden über so genannte Commercial Papers (CP) mehr als zehn Milliarden Euro im Kreis herumgeschickt. MEL, obschon bis über die Kante voll mit Bargeld, warf die Anleihen mit kurzer Laufzeit über die Meinl Bank auf den Markt – und tilgte sie bereits kurz danach wieder. Das CP-Programm wurde mittlerweile eingestellt. Niemandem sei ein Schaden erwachsen, beteuern MEL-Vertreter. Und Bankier Meinl V. ließ jüngst öffentlich kundtun, dass auch sein Bankhaus daraus keinerlei Vorteile gezogen habe. Die Meinl Bank habe MEL für die „Gestionierung“ der Commercial Papers lediglich eine „pauschale Gebühr von 10.000 Euro pro Quartal“ verrechnet.
Doch damit nicht genug: Die Meinl Bank spielte schon zu einem sehr viel früheren Zeitpunkt eine Schlüsselrolle in der Finanzierung der Immobiliengesellschaft. Meinl European Land, von Bankier Julius Meinl V. gegründet, wurde Ende 2002 an die Wiener Börse gebracht. Das Grundkapital wurde bis Jahresbeginn 2007 in mehreren Etappen erhöht, wodurch insgesamt knapp mehr als vier Milliarden Euro hereingespült wurden. Die so genannten Emissionserlöse wurden in weiterer Folge auf MEL-Konten bei der Meinl Bank deponiert. Das Geld war vornehmlich für die Entwicklung von Immobilien in Mittel- und Osteuropa reserviert. Das Immobiliengeschäft hat traditionell lange Vorlaufzeiten – doch wenn ein Deal einmal abgeschlossen ist, muss Bares schnell verfügbar sein.

Kreditreigen. Allerdings passt da einiges nicht zusammen. Die MEL-Gruppe hat nämlich, wenn sie Geld brauchte, nicht auf den eigenen Kapitalpolster zurückgegriffen. Wie profil-Recherchen ergaben, wurden für diesen Fall Kredite aufgenommen, und zwar – erraten – bei der Meinl Bank. Was wiederum dazu führte, dass der Aufsichtsrat der Bank Jahr für Jahr neue Kreditlinien für MEL abnicken musste. Der Rahmen entsprach den jeweiligen Zuflüssen aus den zahlreichen Kapitalerhöhungen – in Summe also rund vier Milliarden Euro.
Die voll besicherten Kredite wurden niemals auf einmal und zur Gänze ausgeschöpft. Außerdem soll die Meinl Bank kaum etwas verdient haben. Die Zinsmarge zwischen Einlagen und Ausleihungen lag internen Quellen zufolge bei lediglich 1,25 Promille.
Trotzdem: Kreditlinien von bis zu vier Milliarden Euro sind hoch für ein kleines Bankhaus mit nicht einmal sechs Milliarden Euro Bilanzsumme.
Die Hintergründe dieses Karussells bleiben mysteriös. Julius Meinl V. soll entsprechende Antworten auch gegenüber den eigenen Mitarbeitern schuldig geblieben sein. Auf Nachfrage soll er stets geantwortet haben, die Kreditrahmen seien „auf ausdrücklichen Wunsch von Meinl European Land“ eingerichtet worden.

Nachprüfung. Die Oesterreichische Nationalbank ist seit 13. September offiziell in die Prüfung der Meinl Bank involviert. Die erst auf Druck von Gouverneur Klaus Liebscher eingebundenen OeNB-Kontrollore untersuchen hauptsächlich das so genannte Markt- und Kreditrisiko in den Büchern des Bankhauses. Soll heißen: Die geheimen Kreditlinien zugunsten von Meinl European Land werden ebenso hinterfragt wie die Geldkreisläufe mit Commercial Papers. Ob Julius Meinl V. mit seinen konspirativen Aktionen über das im Bankwesengesetz (BWG) zulässige Maß hinausgeschossen hat, wird erst nach Abschluss der Prüfung feststehen.
Und wieder drängt sich eine Frage auf: Wie viel wusste die Finanzmarktaufsicht?
Laut BWG muss in jeder Geschäftsbank des Landes ein Emissär der Republik vertreten sein, der so genannte Staatskommissär. So auch in der Meinl Bank. Staatskommissäre sind der FMA gegenüber berichtspflichtig. Sie haben nach jeder Aufsichtsratssitzung ein Protokoll abzufassen. Seit Gründung der Finanzmarktaufsicht im April 2002 wachten drei Herren im Auftrag der Republik: Erich Schaffer bis 1. August 2004; Heinrich Traumüller, heute FMA-Vorstand, Intimus von Finanzminister a. D. und Meinl-Manager Karl-Heinz Grasser, folgte bis 31. März 2005; seither sitzt der Generalsekretär des Finanzministeriums, Peter Quantschnigg, bei Meinl am Tisch.
Sie alle müssen von den aufklärungswürdigen Vorgängen innerhalb der Meinl Bank Kenntnis gehabt haben. Hat die Finanzmarktaufsicht die Berichte der Staatskommissäre etwa nicht genau gelesen? Vielleicht sogar verschlampt? Die Behörde gibt sich auch in dieser Frage zugeknöpft. Der Inhalt der Berichte unterliege ebenfalls dem Amtsgeheimnis. Nur so viel: Es habe keinerlei Hinweise auf Verstöße gegen das Bankwesengesetz gegeben.
Doch warum geht die Oesterreichische Nationalbank bei der laufenden Vor-Ort-Prüfung genau diesem Verdacht nach?

Von Michael Nikbakhsh und Ulla Schmid