Mythos Putin

Die Wirtschaft blüht, die Demokratie aber stirbt: Das ist die zwiespältige Bilanz der Putin-Ära, die nun nach acht Jahren zwar nicht faktisch, aber formal zu Ende geht. Und wie passen diese beiden Tendenzen – hier der ökonomische Boom, dort der Abbau von in den neunziger Jahren errungenen Bürgerrechten und Freiheiten – zusammen? Für die Russen, die in ihrer überwältigenden Mehrheit bis heute voll hinter Putin stehen und nun seinem von ihm designierten Nachfolger Dmitri Medwedew ihre Stimmen geben, ist es klar: Nach den turbulenten Jahren der Ära von Boris Jelzin hat Putin im neuen Jahrhundert Ruhe, Stabilität und Wachstum gebracht. Die demokratischen neunziger Jahre bedeuteten Elend und Unsicherheit. Der „gute Zar“ Wladimir hat wieder Ruhe und Ordnung geschaffen. In der westlichen Öffentlichkeit wurde mit Kritik an Putins autoritärem Kurs nicht gespart. Aber immer öfter schleichen sich insgeheim auch hier jene Überlegungen ein, die einen kausalen Zusammenhang zwischen Entdemokratisierung auf der einen Seite und wirtschaftlichem Aufschwung und politischer Stabilität auf der anderen sehen. Das System Putin als autoritäres und dadurch erfolgreiches Entwicklungsmodell?
Auf den ersten Blick erscheint diese Sicht sehr plausibel. Bei näherer Betrachtung erweist sich die Korrelation von Autokratie und ökonomischem Erfolg jedoch als illusionär.

Dass es der Bevölkerung in Russland heute besser geht als vor zehn Jahren, ist offensichtlich. Nicht nur die Superreichen sind Gewinner des wirtschaftlichen Aufschwungs. Inzwischen hat sich auch im Ansatz ein prosperierender Mittelstand gebildet. Armut und Arbeitslosigkeit sind rasant zurückgegangen, selbst in der russischen Provinz. Aber war tatsächlich der Putinismus dafür verantwortlich? Nicht eher der Ölpreis, der nach der Jahrhundertwende stetig in die Höhe schoss? Und hatte die wirtschaftliche Misere in den ersten Jahren der postsowjetischen Zeit wirklich mit der damals vorangetriebenen Demokratisierung zu tun?

In der Zeitschrift „Foreign Affairs“ veröffentlichten kürzlich zwei Professoren der amerikanischen Elite-Universität Stanford, Michael McFaul und Kathryn Stoner Weiss, eine Studie mit dem Titel „Der Mythos des autoritären Modells“. Sie weisen darauf hin, dass sowohl das Absacken der Wirtschaft in den neunziger Jahren als auch der Aufschwung danach keine russische Besonderheit sind. Ganz ähnlich verlief die Entwicklung in den anderen ehemaligen kommunistischen Ländern – mit dem Unterschied, dass der Absturz der Ökonomie in den Jahren nach Ende des Kommunismus in Russland noch tiefer war. Das hatte aber weniger mit der Reformpolitik Jelzins und den demokratischen Verhältnissen zu jener Zeit zu tun als mit der Tatsache, dass, wie die Autoren betonen, „das Erbe der sozialistischen Ökonomie in Russland schlimmer war als in anderen Ländern“. Das Wirtschaftswachstum im Putin-Reich nach dem Jahr 2000 entwickelte sich dann aber vollkommen parallel zum Aufblühen der übrigen osteuropäischen und ex-sowjetischen Länder – ob sie nun vitale Demokratien waren oder wie Russland auf autoritärem Kurs segelten.

Die Vorstellung, dass vor Putin Chaos herrschte, der ehemalige Geheimdienstmann dann Ordnung machte, dürfte eher eine optische Täuschung sein, meinen die US-Professoren und präsentieren eindrucksvolle Zahlen: Offizielle Statistiken zeigen etwa, dass unter Putin mehr gemordet wurde als unter Jelzin. In den „anarchischen“ Jahren von 1995 bis 1999 gab es im Durchschnitt jährlich 30.200 Morde, in den „ordentlichen“ Jahren danach 32.200. Auch Terroristen haben nach der Jahrhundertwende öfter zugeschlagen als zuvor. Aber konnte der autoritäre Staat, der nicht von Pluralismus, Parteienstreit und Pressefreiheit behelligt wird, nicht wenigstens effektiver agieren, als es unter demokratischen Verhältnissen möglich gewesen wäre? Mitnichten. Trotz der gefüllten Staatskassen sind etwa die Gesundheitsausgaben nicht gestiegen, sondern gesunken – mit geradezu erschreckenden Resultaten: In der zweiten Hälfte der neunziger Jahre ist die Lebens­erwartung ein wenig gestiegen, unter Putin aber wieder gefallen: Heute beträgt sie für Männer skandalöse 59 und für Frauen 72 Jahre. Was nicht zuletzt auch auf den weit verbreiteten Alkoholismus zurückzuführen ist: Ende des vergangenen Jahrhunderts konsumierte der durchschnittliche Russe ohnehin schon stattliche 10,7 Liter Alkohol pro Jahr. Unter Putin sind es inzwischen bereits 14,5 Liter.

Auch in jener Disziplin, in der alle Autokratien behaupten, besonders gut zu punkten, schneidet Putin erbärmlich ab: im Kampf gegen die Korruption. In allen internationalen Korruptions-Rankings ist Russland in den vergangenen sechs Jahren abgerutscht. Laut „Transparency International“ rangiert Russland heute zwischen Ruanda und den Philippinen auf dem 121. Platz von 163 Ländern. Und die Renationalisierung der Erdölindustrie hat nicht nur deren Effizienz verringert, sondern schreckt auch zusehends internationale Investoren ab. Der russischen Wirtschaft heute geht es nicht wegen, sondern trotz Putins Autoritarismus gut. Die Frage drängt sich auf: Wie schnell wäre Russlands Ökonomie gewachsen, hätte Putin die Demokratie weiterentwickelt und nicht erstickt? Und klar ist auch: Die viel gepriesene Stabilität Russ­lands ist eine prekäre, eine nur vermeintliche. Sie steht und fällt mit dem Ölpreis. Sollte dieser sinken, die so trügerische Putin’sche Ruhe und Ordnung wäre definitiv zu Ende. Wie Medwedew, der Neue im Kreml, der allgemein als Marionette Putins gilt, in diesem Fall agieren würde, ist absolut unvorhersehbar.