Nach einer Serie von Wahlniederlagen der SPÖ: Wer braucht die Genossen noch?

Nach acht schweren Wahlniederlagen in Serie herrscht Panik in der SPÖ. Die alten Konzepte funktionieren nicht mehr, für neue fehlt der Mut. Der breiten Masse hat die einstige Arbeiterpartei nichts mehr zu bieten. Wer braucht die Genossen eigentlich noch?

Da stand sie also, die Zukunftshoffnung der SPÖ: jung, hübsch, ambitioniert – und vollkommen hilflos. Zwei Tage nach dem Debakel bei der Vorarlberger Landtagswahl stellte sich Laura Rudas, Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, im ORF-Magazin „Report“ einem Streitgespräch mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Die Zuseher wurden Zeugen eines seltenen Moments von absoluter Ehrlichkeit im TV: Laura Rudas war so aufrichtig überfordert, dass man ihr als mitfühlender Mensch nur noch einen landesweiten Sender-, Strom- und Satellitenausfall wünschen konnte.

Verkrampft um Satzbauteile ringend, deklinierte sie in rund 20 Wortmeldungen die immer gleiche Botschaft: „Wir haben ein Integrationskonzept. Wir kennen auch die Probleme, die es gibt. Wo wir nachjustieren müssen, ist, das auch zu kommunizieren und zu sagen, dass wir wissen, wo die Probleme sind.“ Sie selbst wusste es leider nicht genau. Im Briefing, das sie vor der Sendung genossen hatte, war dieser Teil der Information offenbar untergegangen. Immerhin erwirtschaftete sich Rudas mit ihrer Darbietung ein paar ruhige Tage. Seither ist sie öffentlich nicht mehr aufgetreten. Wäre Rudas nur ein Fall von verunglückter Postenbesetzung, ließe sich darüber hinwegsehen. Doch die 28-jährige Bundesgeschäftsführerin, die schon als potenzielle Ministerin gehandelt wurde, ist auch ein Symbol für den Zustand der Partei. Dass sie ihren Job nicht kann, ist bedauerlich für Rudas. Dass es niemanden gibt, der das erkennt (oder vielleicht schon vorher erkannt hätte) und daraus die Konsequenzen zieht, zeigt das Dilemma der SPÖ. Österreichs noch immer größte Partei befindet sich seit geraumer Zeit in einer Art Schockstarre. Die Angst vor dem nächsten Fehler ist größer als die Hoffnung, wieder Tritt zu fassen. Weil jede Aktion falsch sein könnte, bewegt sich gar nichts mehr. „Jetzt geht es darum, Fels in der Brandung zu sein“, sagte Parteichef Werner Faymann in einem Interview mit der Tageszeitung „Der Standard“. „Ich bin keine Fahne im Wind.“

Dummerweise weht der Wind trotzdem – und zwar ziemlich stark. Am Sonntag vor einer Woche verlor die SPÖ bei den Landtagswahlen in Oberösterreich über 13 Prozentpunkte. Es war die achte schwere Wahlniederlage in Serie und die sechste unter Kanzler Faymann. Schlimm sind auch die Details dieser Debakel: In Oberösterreich etwa konnte die SPÖ in keiner einzigen der 444 Gemeinden Zuwächse verbuchen. Laut einer Wahltagsbefragung des Meinungsforschungsinstituts Sora haben von den unter 30-Jährigen nur zwölf Prozent rot gewählt. Sogar die Arbeiter schwören nicht mehr mehrheitlich auf die Sozialdemokratie: 35 Prozent wählten die ÖVP, nur 34 Prozent die SPÖ. Vorne lag die Partei lediglich bei den über 60-Jährigen und Pensionisten. Die Sora-Wählerstromanalyse ergab, dass nur 66 Prozent der Oberösterreicher, die vor sechs Jahren für die SPÖ votierten, der Partei die Treue hielten. 45.000 Stimmen wanderten zur FPÖ, 31.000 Stimmen zur ÖVP.

Es ist müßig, darüber zu debattieren, wie groß der Anteil der Bundespartei an den dramatischen Verlusten in den Ländern war. Gewählt wird immer auch ein Lebensgefühl. Und was die SPÖ auf allen Ebenen ausstrahlt, ist das Symptombild einer gepflegten Altersdepression. Die Genossen wirken müde, antriebslos und desillusioniert. In ihrem Kosmos ist immer nur von Ängsten die Rede, nie von Chancen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Abwendung von angeblich drohenden Katastrophen: Arbeitsplätze dürfen nicht verloren gehen, das Gesundheitssystem darf nicht kaputtgespart und das Pensionsalter nicht erhöht werden. Die ehrwürdige SPÖ definiert sich als eine Art Gummistöpsel, der verhindert, dass alles den Bach hinuntergeht.

„Nimm die Zukunft in die Hand, wir laden dich ein“ , hieß es auf einer Werbeschallplatte der Partei in den siebziger Jahren. Das klang nach Aufbruch, Plänen und neuen Erfahrungen. Heute manifestiert sich die Zukunft nur noch in Nettoersatzraten, Mindestsicherung und Hacklerpension. Die Wirtschaftskrise ist keine Entschuldigung für so viel Düsternis: Im Sommer 2008, als in Österreich noch Hochkonjunktur herrschte, bestritt die SPÖ fast den kompletten Nationalratswahlkampf mit den Schrecken der Inflation – die mittlerweile bekanntlich zum Erliegen gekommen ist.

Stets gehe es nur um die Leistungsbezieher, nie um die Leistungsträger, kritisiert der Meinungsforscher Peter Hajek. „Die SPÖ hat überhaupt keine Konzepte für den Mittelstand.“ Seiner Meinung nach kommt die Partei um einen radikalen internen Reformprozess nicht herum. „Dabei muss sie gelegentlich auch ein Risiko eingehen. Sonst überlebt die Sozialdemokratie nicht.“

Nächste Wahl. Von langfristigen Strategien sei die SPÖ aber leider weit entfernt, meinte der Politologe Anton Pelinka im Radiosender Ö1. „Die SPÖ reagiert und agiert immer nur mit dem Horizont nächster Wahltermin. Und das reicht sicherlich nicht aus, um aus dieser Spirale nach unten herauszukommen.“ Pelinkas Kollege Fritz Plasser zeichnet das Bild vom „Einsatzfahrzeug SP֓. Die Partei verstehe sich bloß noch als Krisenfeuerwehr und sei unfähig, andere Themen anzusprechen. „Es gibt diese furchtbare Angst, dass die Stammwähler wegbrechen könnten.“ Wie groß die Verwirrung ist, zeigt sich an den Debattenbeiträgen aus der eigenen Partei. Als Konsequenz auf die Serie an Wahlniederlagen forderte der steirische Landeshauptmann Franz Voves eine ­Erhöhung des Arbeitslo­sengelds, die Vorarlberger SPÖ empfahl, „in uns zu gehen und unsere Dogmen zu hinterfragen“. SP-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter will noch einmal über Vermögen-, Erbschafts- und Schenkungssteuer diskutieren, Ex-SP-Finanzminister Hannes Androsch will gerade das auf gar keinen Fall. SP-Klubchef Josef Cap kündigte an, man werde den Kurs in der Integrationspolitik schärfen, während Spitzengewerkschafter Wolfgang Katzian exakt davor warnte: „Was die Partei braucht, ist Haltung. Die gilt es einzunehmen und vorzuleben.“ Verteidigungsminister Norbert Darabos wurde beauftragt, bis 2010 ein Integrationskonzept zu erarbeiten – und traut sich nicht mehr aus seinem Büro, seit das bekannt ist. Bundeskanzler Werner Faymann betonte beim Ministerrat am Dienstag, dass die Partei geschlossen zusammenstehe. Der steirische SP-Landtagspräsident Kurt Flecker empfahl am Tag danach, Faymann möge sich doch selbst evaluieren und dann die Konsequenzen ziehen: „Ich kann mich nicht durch die Gegend lachen, bei einem Begräbnis kommt das nicht gut an.“

Die SPÖ habe keine Idee, wo sie selbst in fünf oder zehn Jahren stehen solle, analysiert der Meinungsforscher Peter Hajek. Deshalb hapere es natürlich auch an den Visionen für das Land. Dem Politologen Fritz Plasser fehlt bei den politischen Eliten die Bodenhaftung: „Vielen Sozialdemokraten wird die Realität der Gesellschaft immer fremder. Die SPÖ stellt sich einen Wähler vor, den es nicht mehr gibt.“ Früher war das noch einfach: Der klassische SP-Wähler in den sechziger Jahren war Arbeiter, wohnte im Gemeindebau, hisste am 1. Mai die rote Fahne am Fenster und ging ganz selbstverständlich davon aus, dass die Partei seine Anliegen schon richtig vertreten würde. Heute hat der Arbeiter vielleicht ein von der Oma geerbtes Wochenendhaus auf dem Land, die Gemeindewohnung bekommt er auch ohne Parteibuch, den 1. Mai nützt er für einen Kurzurlaub, und die Mindestsicherung hält er für eine Verschwendung seines Steuergelds, von der nur Nichtsnutze profi­tieren.

Die großen Ziele kamen der Sozialdemokratie – europaweit – nicht zuletzt deshalb abhanden, weil sie erreicht wurden. Wohlstand hat sich breitgemacht und auch jene Schichten erreicht, für die Sozialisten früherer Generationen auf die Barrikaden kletterten. Das ist zweifellos eine Erfolgsgeschichte. Aber es engt den Spielraum ein. Der dieser Tage oft zitierte deutsche Soziologe Ralf Dahrendorf postulierte schon 1983 das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts: „Eine säkulare politische Kraft hat sich erschöpft“, schrieb Dahrendorf. „Wichtige Teile ihres Programms sind erfüllt. (…) Die Vertreter dieser politischen Kraft sind auch erschöpft. Es bleibt ihnen nur, auf verbleibende Unvollkommenheiten der von ihnen geschaffenen Welt hinzuweisen“.

Keine Jobs. In den vergangenen 20 Jahren hat die SPÖ fast drei Viertel ihrer Mitglieder verloren. Es lohnt sich nicht mehr, der Partei beizutreten – weder aus ideologischen noch aus praktischen Gründen. Neben den großen Visionen sind der SPÖ nämlich auch die Versorgungsjobs ausgegangen. Die verstaatlichte Industrie und die Banken wurden großteils privatisiert, die Parteizeitungen zugesperrt, der Konsum ging pleite. Die mangelnde Strahlkraft manifestiert sich am politischen Personal. Begabter Nachwuchs ist kaum in Sicht. Erich Haider, der schwer geschlagene SP-Spitzenkandidat in Oberösterreich, brauchte drei Tage, um das Wahlergebnis richtig zu verstehen und zurückzutreten. Ersetzt wird er nun von Josef Ackerl, der mit seinen 63 Jahren wohl nicht unbedingt als Lockruf an die Jungwähler taugt.

Gut beobachten lässt sich die Verengung der Personalbasis auch in der mächtigen Wiener Landespartei, die mittlerweile zu einer Art Familienclan mit angeschlossenem Rathaus wurde. Bürgermeister Michael Häupl wird sein Amt nach derzeitiger Planung irgendwann an seine Jugendliebe Renate Brauner weitergeben, die Stadträte Ulli Sima und Christian Oxonitsch waren einmal verheiratet, Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny ist mit der Gemeinderätin Sonja Kato verheiratet, Sozialstadträtin Sonja Wehsely ist die Schwester der stellvertretenden Klubchefin Tanja Wehsely. Gibt es Kritik an ihrer Arbeit, verweisen die Wiener Sozialdemokraten gern darauf, dass Wien eine der am besten verwalteten Städte der Welt sei. Abgesehen vom schwer überprüfbaren Wahrheitsgehalt dieser Behauptung: Verwaltung ist die Aufgabe von Beamten, gewählte Politiker müssten mehr bieten als eine funktionierende Müllabfuhr.

Als Werner Faymann im August 2008 sein Amt als Parteichef antrat, versprach er eine neue Art von Politik. Es sollte keinen Dauerstreit mehr geben, keine unerfüllbaren Versprechungen und keine Luftschlösser. Faymann ist in dieser Hinsicht kein Vorwurf zu machen: Genau so ist es gekommen. Aber Politik besteht nun einmal aus dem Wettstreit von Ideen, der mitunter in Streit ausarten kann. Und ganz ohne Luftschlösser verkommt das Regieren zum bloßen Abhaken von Notwendigkeiten. Der Bundeskanzler hat mehrfach ausgeschlossen, dass es zu großen Kursänderungen kommen wird. Laut Meinungsumfragen liege die SPÖ im Bund derzeit sogar besser als bei der Nationalratswahl vor einem Jahr. „Ein Kapitän, der am Steuer sitzt und herumreißt, ist ein schlechter Kapitän“, findet Faymann. Es sei denn, das Schiff steuert auf einen Eisberg zu.