Eine Gelegenheit wie diese konnte sich die Löwelstraße nicht entgehen lassen. Die neuerliche Rekordarbeitslosigkeit, die das Arbeitsmarktservice für den vergangenen Jänner ausgewiesen hatte, bot der SPÖ einen willkommenen Anlass, für Montag dieser Woche die zweite Sondersitzung innerhalb von 14 Tagen einzuberufen.
Neun Monate vor dem Urnengang wirft der Wahlkampf seine Schatten voraus. Am 29. Jänner hatte Innenministerin Liese Prokop eine weitere Runde rot-schwarzer Scharmützel eröffnet. Eine große Koalition unter einem Kanzler Alfred Gusenbauer lehne sie nach derzeitigem Stand ab, meinte die Niederösterreicherin mit sichtbarem Gusto an der Provokation. An eine Zusammenarbeit mit Wolfgang Schüssels Volkspartei sei im Moment sowieso nicht zu denken, retournierten die SP-Landeschefs Erich Haider und Franz Voves unisono. Prokop habe von den katastrophalen Arbeitsmarktdaten ablenken wollen, kritisierte der Burgenländer Hans Niessl.
Die Partei hält Kurs. Soziales, Arbeit, Gesundheit, Bildung diese Kernthemen werden die Genossen bis zur Nationalratswahl immer wieder an den Wähler bringen. Parteiinternen Umfragen zufolge soll mittlerweile eine Mehrheit der SPÖ zutrauen, Reformschwung statt Retro-Politik in eine Regierung einzubringen. Unabhängige Erhebungen scheinen dies zu bestätigen: Laut einer OGM-Umfrage für den ORF-Report hält eine Mehrheit der Befragten die SPÖ für regierungstauglich. Im November 2004 hatte das nur eine Minderheit so gesehen.
Doch im Wahlkampf zählen sympathische Gesichter mehr als vage Wendestimmung. Der Partei ist es nicht genug gelungen, ihre Schlüsselthemen durch breitenwirksame Persönlichkeiten zu vermarkten.
Mit sechs seit 2003 aufgebotenen Kompetenzteams hat die Partei zwar wertvolle Programmarbeit geleistet. Für die mediale Vermittlung haben sich diese Arbeitsgruppen aber als wenig tauglich erwiesen. Und von dem im Wahlkampf 2002 inszenierten Kabinett des Lichts, dem Dreigestirn Wolfgang Petritsch, Gertraud Knoll und Josef Broukal, strahlt heute nur mehr der frühere ZiB-Moderator halbwegs öffentlichkeitswirksam. Neben dem Parteichef gelten beim Wähler einzig Broukal und Budgetsprecher Christoph Matznetter als logische Alternative zu den schwarz-orangen Ministern. Wer hätte sonst noch das Zeug zum Zugpferd im Wahlkampf und schließlich sogar zum Minister?
Von Josef Barth und Alexander Dunst