Netanyahu will 2009 sein Comeback feiern:
Krise treibt ihm die Wähler in Scharen zu

Bis vor Kurzem war Benjamin Netanyahu einer der unpopulärsten Politiker des Landes. Doch im Februar 2009 will er sein Comeback als Regierungschef feiern.

Große Auftritte sind das Lebenselixier von Benjamin Netanyahu: Kameras, Mikrofone, Rednerpulte. Ein souveränes, leicht ironisches Lächeln umspielt seine Lippen, wenn er vor Publikum spricht, seien es die Parteifreunde vom Likud, seien es jüdische Sponsoren aus den USA. Mit sonorer Stimme weiß er die ­Zuhörer in seinen Bann zu ziehen. Seinen flinken Augen entgeht keine Reaktion. Netanyahu, 59, ist ein brillanter Redner, der seine Argumente in Appetithäppchen zerlegt, mit einer kräftigen Portion Po­lemik würzt, ohne den dramaturgischen Spannungsbogen zu vergessen. Den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad vergleicht er mit Hitler und den heutigen Iran mit dem Nazi-Deutschland des Jahres 1939. Einen kleinen Unterschied zu damals sieht Netanyahu allerdings: „Iran wählt die Nuklearstrategie, bevor es die Welt überfällt.“ Das sitzt, das rüttelt auf.

Umfragehoch. Man könnte meinen, Netan­yahu habe sich diese Art Rhetorik von evangelikalen Predigern in den USA abgeschaut. Politisch steht er diesen auch nicht eben fern. Doch anders als die christlichen US-Fundis und die rechten Ideologen, die sich in Washington bald von der Macht verabschieden müssen, ist Netanyahu im Kommen. Umfragen sehen ihn und seine Partei, den rechtskonservativen Likud, klar vorn im Hinblick auf die nationalen Neuwahlen in Israel am 10. Februar 2009.

Netanyahu, bei Freunden wie Gegnern unter seinem Spitznamen „Bibi“ bekannt, hat hart auf dieses Comeback hingearbeitet. Vor drei Jahren war er ganz unten. Bei den Wahlen im März 2006 schrumpfte der Likud um zwei Drittel auf magere zwölf Knesset-Mandate. Eine Abstrafung durch die Wählerschaft, die auf diese Weise ihre Treue zu dem im Koma liegenden Ariel Sharon bewies. Nur Wochen vor seinem Hirnschlag hatte Premier Sharon den Likud verlassen und die Zentrumspartei Kadima gegründet, weil er den Aufstand rechter Parteirebellen gegen den Abzug aus Gaza leid war. So wurde nicht Netanyahu sein Nachfolger, sondern Ehud Olmert, der den ideologischen Wandel Sharons vom Hardliner zum Staatsmann unterstützt hatte.

Aus damaliger Sicht hatte sich Netan­yahu gründlich verkalkuliert. Doch er, der in jungen Jahren der militärischen Elitetruppe Sayeret Matkal angehörte, biss die Zähne zusammen und drückte geduldig die Oppositionsbank. Das Ausharren zahlte sich aus. Die Kadima-Partei unter Olmert geriet ins Trudeln: erst der verpatzte Libanon-Krieg im Sommer 2006, dann eine Reihe von Korruptionsaffären an der Regierungsspitze; dazu ein Friedensprozess, den keiner ganz ernst nahm – ganz zu schweigen von den ständigen Kassem-­Raketen aus Gaza, abgeschossen von der Hamas und anderen palästinensischen Militanten. Die Israelis hörten wieder auf „Bibi“. Hatte er nicht schon immer davor gewarnt, dass nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen dort ein „Hamastan“ entstehen würde, eine neue Zentrale des Terrors?

Ultrarechte. Das allein hätte noch nicht gereicht. Aus seiner ersten Amtszeit als Premier von 1996 bis 1999 hängt Netan­yahu bis heute der Ruf nach, es mit der Wahrheit nicht genau zu nehmen, unter Druck einzuknicken und in immer neue Fettnäpfchen zu treten. Als integre Alternative ist Netanyahu keine Glanznummer. Die Rolle der Sauberfrau ist mit Außenminis­terin und Kadima-Spitzenkandidatin Zipi Livni überzeugender besetzt. Ihr Lager hat tausende Aufkleber mit einem Slogan drucken lassen, der auf Netanyahus Schwachstelle zielt: „Bibi – ich glaube ihm nicht.“

Bis zum Herbst lagen der rechte Likud-Boss und die moderate Kadima-Chefin in der Wählergunst gleichauf. Dann traf die globale Finanzkrise auch Israel. Und in Wirtschaftsfragen gilt Netanyahu, der als Finanzminister unter Sharon die israelische Ökonomie während der Intifada-Jahre vor dem Niedergang rettete, unbestritten als Experte. Seine Sanierungsmethoden schnitten zwar schmerzhaft ins soziale Netz ein. Auch sind neoliberale Ansichten, wie er sie vertritt – weniger Staat, mehr freies Spiel im privaten Wettbewerb –, international in Verruf geraten. Doch anders als Livni kennt sich Netanyahu in Wirtschaftsfragen aus. Die Demoskopen trauen ihm zu, für den Likud mehr als 30 Knesset-Sitze holen zu können – fast so viele wie einst Sharon.

Netanyahu ist mittlerweile wieder so erfolgreich, dass ihm daraus ein neues Problem erwächst. Eine Art feindliche Übernahme im Likud durchkreuzt das konservative, in der politischen Mitte verankerte Image, das Netanyahu seiner Partei verpassen will. Dahinter steckt Moshe Feiglin, ein Ultranationaler, der jegliche Verhandlungen mit den Palästinensern ablehnt. Feiglin versucht seit Jahren, den Likud mit seiner rechtsextremen Bewegung „Manhigut Jehudit“ (Jüdische Führung) zu unterwandern. Einen Namen hatte er sich bereits in den neunziger Jahren gemacht, als er den Protest gegen die Osloer Friedensverträge (von 1993) mit Straßenblockaden und wüsten Verbalangriffen organisierte. Damals wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt und durfte bei den folgenden zwei Knesset-Wahlen nicht antreten. Jetzt wählten ihn die Likud-Mitglieder auf Listenplatz 20 – ein sicheres Ticket ins Parlament. Mit Tricks gelang es Netanyahu noch, Feiglin nach hinten, auf Platz 36, zu versetzen. Andere Feiglin-Getreue ließen sich nicht verhindern. Die künftige Likud-Fraktion wird eine rechtsradikale Komponente haben.

Ökonomischer Frieden. Der Durchmarsch dieser Truppe signalisiere eine eindeutige Botschaft, meint Jossi Beilin, einer der ­Osloer Architekten: „Vergesst den Friedensprozess.“ Mit dem Aufstieg der Ultra-rechten im Likud, der wahrscheinlich nächsten Regierungspartei, stelle sich Israel international ins Abseits. Übertrieben ist diese Einschätzung angesichts der Forderungen in Feiglins Pamphleten keineswegs. Ginge es nach ihm, würde Israel aus den Vereinten Nationen austreten, diplomatische Beziehungen zu Deutschland und anderen ehemaligen NS-Staaten abbrechen, Strom und Wasser in den palästinensischen Gebieten kappen und arabische Israelis mit Geld und anderen Mitteln zum Wegzug bewegen.

Netanyahu ist das durchaus peinlich. Kommentatoren wie Nahum Barnea sehen ihn bereits „als Geisel in Händen der extremen Rechten“. Zwecks Schadensbegrenzung lud der Likud-Chef alle Botschafter aus europäischen Ländern zu sich. Auch unter ihm, versprach ihnen Netanyahu, werde der Friedensprozess mit den Palästinensern und Syrern fortgesetzt. Tatsächlich zeigte er nach seinem Sieg 1996 eine pragmatische Seite. Er traf sich mit PLO-Chef Jassir Arafat, zog Truppen aus Hebron ab und unterzeichnete das so genannte Wye-Abkommen – allerdings höchst widerstrebend und nur unter Druck des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton.

Netanyahu, aufgewachsen in einer streng zionistischen Familie, konnte sich – anders als Sharon, Olmert oder Livni – nie aus seiner ideologischen Haut befreien. Shlomo Avineri, Politologe an der Hebräischen Universität in Jerusalem, erkennt „keine Bereitschaft zu einer Zweistaatenlösung“. Netanyahu selbst redet lieber von „ökonomischem Frieden“. Die Palästinenser sollten erst einmal etwas aufbauen, stabile Verhältnisse schaffen, bevor man Grenzen festlege. „1000 Jobs sind mehr wert als hundert Konferenzen“, so sein Motto. Bessere Lebensbedingungen unter fortlaufender Besatzung sind freilich nicht das, womit Palästinenser sich begnügen würden.

Um eine Krise mit den USA zu vermeiden , „wird Bibi vielleicht anders sprechen, aber nicht anders handeln“, glaubt Avineri. Die große Friedenschance für Nahost, die sich mit Barack Obama als künftigem US-Präsidenten auftut, scheint mit Netanyahu verstellt. Viele Palästinenser, desillusioniert nach all den unerfüllten Friedensversprechen, nehmen es sarkastisch. „Die wenigsten von uns glauben noch an einen eigenen Staat“, sagt Ghassan Abdullah, ein Ex-Linker aus Ramallah. „Bei Netanyahu weiß man wenigstens, woran man ist.“ So genau aber auch wieder nicht. Man solle eines nicht vergessen, meint Mohammed Shtayyseh, ein Berater von Präsident Mahmud Abbas. „Es war ein rechter Revisionist wie Menachim Begin, der Frieden mit Ägypten schloss.“ Wie immer stirbt die Hoffnung zuletzt.

Von Inge Günther, Jerusalem