Neuer Deal

Wie aus der Krise in Amerika auch Gutes erwachsen kann.

Als Vorbemerkung eine halbe Entschuldigung. Ich habe an dieser Stelle am 8. September analysiert, dass John McCains Wahl von Sarah Palin zur Kandidatin für die Vizepräsidentin aus der Sicht der Republikaner ein schwerer Fehler und für die Demokraten und Barack Obama ein Grund zur Freude sei. Eine peinliche Fehleinschätzung meinerseits, denn unmittelbar nach Palins Nominierung stiegen die Popularitätswerte von McCain sprunghaft. Die meisten politischen Beobachter in den USA waren sich einig: Dem alten Republikaner war mit der jungen Gouverneurin auf seinem Ticket ein Meister-Coup gelungen und damit genau das Gegenteil dessen eingetreten, was ich prognostiziert hatte. Dafür möchte ich mich entschuldigen.

Aus ganzem Herzen freilich kommt die Entschuldigung nicht. Denn nach zehn Tagen waren der Palin-Hype und McCains Höhenflug zu Ende. Seit Frau Palin in mehreren Interviews ihre mangelnde Kompetenz gezeigt hat und sich die Amerikaner ein klareres Bild von der bigotten, Rentiere schießenden fünffachen Mutter aus dem Norden zu machen beginnen, fällt sie bei den wichtigen Wechselwählern zusehends in Ungnade. Die Resultate der jüngsten Umfragen sind eindeutig: Barack Obama hat wieder eine stabile Führung. Es ist freilich auch die Wirtschaftskrise, die Aufwind für die Demokraten und Obama bringt – eine Krise, die leicht historische Reminiszenzen aufkommen lässt.

Erinnern die Ereignisse unserer Tage nicht an die Zwischenkriegszeit? Bankenkrise, Börsencrash in New York, der Aufstieg rechter Demagogen in Europa – konkret auch in Österreich. Da beschleicht Barbara Coudenhove-Kalergi ein „ungutes Déjà-vu-Gefühl“. In einem Kommentar im „Standard“ zieht sie – wohl wissend, dass „sich die Geschichte nicht wiederholt“ – die Parallelen: Die Weltwirtschaft lag damals in Trümmern, die Menschen hatten Angst, wandten sich von den etablierten Parteien ab und warfen sich Rattenfängern und Hasspredigern in die Arme. Das Wort vom „Versagen des Systems“ machte die Runde. Droht nicht auch heute wieder eine Weltwirtschaftskrise? Und erleben wir hierzulande nicht gerade wieder den Aufschwung der rechtsrechten Parteien?

Gewiss kann man das Gefühl von Coudenhove-Kalergi bei den Entwicklungen jenseits des Atlantiks und hierzulande teilen. Aber nur ungut muss das Déjà-vu auch nicht sein. Denn jene Zeit war nicht nur von der desaströsen Wirtschaftskrise geprägt, sondern auch von der Antwort auf diese: Und die hieß in den USA „New Deal“. Mit diesem Slogan trat 1932 der Demokrat Franklin D. Roosevelt gegen seinen republikanischen Kontrahenten Herbert Hoover an: Dieser propagierte den natürlichen Erholungseffekt durch den Markt. Roosevelt wurde mit seinem Konzept für mehr soziale Gerechtigkeit schließlich gewählt. Binnen weniger Monate setzte er ein gewaltiges Reformprojekt in die Tat um: Eine große Zahl von Gesetzen zum Wiederaufbau der Wirtschaft wurde beschlossen. Öffentlich gefördert wurde der Bau neuer Straßen, Brücken, Flughäfen, Parks, Schulgebäude und Staudämme. Programme zur Bekämpfung von Armut wurden entwickelt. Und das Wichtigste: Kranken- und Pensionsversicherung gibt es erst seit damals. Was heute an sozialstaatlichen Strukturen in den Vereinigten Staaten – wenig genug – vorhanden ist, geht auf Roosevelts New Deal der dreißiger Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück.

Noch hat er es nicht so genannt, aber wer Obamas Wahlkampfreden hört, der erkennt: Der Demokrat hat einen neuen „New Deal“ vor. Jeder Amerikaner soll krankenversichert sein. Der Staat soll die Wirtschaft durch Förderung von alternativer Energie und neuen Technologien beleben. Jeder Amerika-Reisende weiß, in welch erbärmlichem Zustand sich die öffentliche Infrastruktur, von Energieversorgung, Erziehungswesen bis zu den Verkehrswegen, befindet. Obama will – sollte er Präsident werden – die Sanierung der Infrastruktur offensiv und mit öffentlichen Investitionen vorantreiben.

Noch ist keineswegs sicher, dass Obama das Rennen macht, und ob er in diesem Fall die Kraft hätte, eine so weit reichende Modernisierung Amerikas durchzusetzen, kann noch nicht gesagt werden. Die Voraussetzungen dürften aber so schlecht nicht sein: Die mächtigen Wirtschaftslobbys in den USA, die bisher immer wieder jegliche soziale Politik blockierten, sind durch die Krise geschwächt. Auch dürfte der antistaatliche Reflex in der amerikanischen Gesellschaft schwächer werden: Wenn man eine Trillion Dollar Steuergelder für die Rettung von Banken ausgeben kann, warum sollten dann nicht auch staatliche Finanzen für Armutsbekämpfung und Sozialleistungen eingesetzt weren? Diese Frage wird jetzt bereits gestellt. Und die in den USA generalisierte Aversion gegen Steuern könnte sich diesmal ein wenig legen, wenn es darum geht, die Superreichen zur Kassa zu bitten. Die Wut auf jene, die sich in den vergangenen Jahren geradezu schamlos bereichert und damit die Wirtschaft ins Chaos gestürzt haben, wächst jeden Tag mehr. Ein neuer New Deal ist also im Bereich der Möglichkeit. Das ist das „gute Déjà-vu“. Und so sehr man über die Krise der Demokratie beunruhigt sein und den Aufstieg der Rechtspopulisten in Österreich erschreckend finden mag: Der Zug zum rechten Autoritarismus ist gottlob keine gesamteuropäische Tendenz wie damals in den zwanziger und dreißiger Jahren, als fast ganz Europa faschistisch wurde.