Norbert Darabos: „Ein neues ORF-Gesetz muss her“

SPÖ-Geschäftsführer Norbert Darabos über die Krise der „ZiB“ und Versuche politischer Intervention vor und nach dem Regierungswechsel.

profil: Was oder wer ist Ihrer Meinung nach für die Krise der „Zeit im Bild“ verantwortlich?
Darabos: Wir wissen, dass die Quoten nach unten gehen, und ich mache dafür unter anderem auch Chefredakteur Werner Mück verantwortlich. Die Menschen haben das Gefühl, dass sie einseitig informiert werden. Ich werfe keinem Redakteur speziell was vor, aber die Regierungsberichterstattung ist fast schon willfährig. Natürlich setze ich mich jetzt dem Vorwurf des Sekundenzählens aus, aber wir haben in den letzten Wochen genau verfolgt, wer wie oft vorkommt und wie Themen angegangen werden. Da sieht man eindeutig eine klare Schlagseite. Die schlechten Quoten hängen damit zusammen, dass die Menschen von dieser Art von politischer Berichterstattung nicht besonders be-
geistert sind.
profil: Wir brauchen aber nicht so zu tun, als wäre beim ORF nicht immer schon interveniert und versucht worden zu beeinflussen, was und wie viel berichtet wird – auch von Ihrer Partei, als die noch in der Regierung war. Hat sich da überhaupt was verändert?
Darabos: Ich bin nicht so vermessen zu behaupten, dass in Zeiten der SPÖ-Regierung nicht angerufen wurde und nicht versucht wurde, Geschichten unterzubringen. Aber ich glaube, in dem Ausmaß, wie das jetzt der Fall ist, ist das damals sicher nicht passiert. Die schwarz-blaue Regierung hat in die Struktur des ORF eingegriffen.
profil: Wie?
Darabos: Man ist heute im ORF gar nicht mehr so stark auf Interventionen angewiesen, weil man gewisse Positionen sowieso im Sinne der Regierungsmehrheit besetzt hat. Ich habe zum Beispiel gehört, dass rund um die Streikberichterstattung hochrangige ÖVP-Politiker im ORF angerufen hätten und gesagt haben, sie wollen, dass bei der Streikberichterstattung vor allem der volkswirtschaftliche Schaden betont wird. Das war dann auch der Fall. Und das ist ein extremer Eingriff in die Berichterstattung, geht aber nur so lange gut, solange die Quoten stimmen. Aber die stimmen nicht mehr. Und die werden nicht besser, indem man die Farbe der Moderatoren-Anzüge oder der Tische ändert.
profil: Es wird auch kritisiert, dass es kaum mehr Konfrontationen im ORF gebe.
Darabos: Ich wurde vor ein paar Wochen von der „ZiB 3“ zu einer Konfrontation eingeladen, und zwar zum Thema Aktien von Regierungsmitgliedern. Bloß kam dann niemand von der Regierung. Also wurde die Diskussion abgesagt. Immerhin hatte ich trotzdem die Möglichkeit, unsere Position dort darzustellen, da kann ich dem ORF keinen Vorwurf machen.
profil: Manche Leute meinen, die ORF-Information sei nur durch einen Regierungswechsel zu retten. Was für Änderungen im ORF darf sich der Zuseher erwarten, wenn die SPÖ wieder regiert?
Darabos: Ich habe in meiner Zeit im ORF-Kuratorium relativ viel gelernt. Zum Beispiel, dass man Themen nicht mit Gewalt unterbringen kann.
profil: Man könnte ja aber das ORF-Gesetz wieder ändern …
Darabos: Da gebe ich Ihnen hundertprozentig Recht, es gehört ein neues ORF-Gesetz her, das die Gesamtverantwortung und die Durchgriffsrechte im ORF neu definiert. Aber es hängt natürlich alles stark von den Personen ab, die für den Informationsbereich zuständig sind.
profil: Ja, aber bei der Besetzung dieser Personen reden die Regierungsparteien ja auch kräftig mit. Würden sich die nicht eh von selber ändern?
Darabos: Das ist richtig. Natürlich haben die politischen Machthaber das wenigste Interesse an Veränderung.
profil: Würde die SPÖ, wenn sie wieder in der Regierung wäre, also sagen: Das ORF-Gesetz ist zu ändern, und die Personalpolitik ist zu überdenken?
Darabos: Auch das ist richtig. Wobei die Führungsspitze natürlich vom Stiftungsrat bestimmt wird.
profil: Aber dessen Zusammensetzung würde sich ja bei einem Regierungswechsel auch ändern.
Darabos: So ist es. Aber man hat natürlich versucht, mit dem ORF-Gesetz dafür zu sorgen, dass sich an der ORF-Spitze auch dann nichts ändert, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Land ändern. Da wurde ja der Status quo einbetoniert.