Obama und das Syrien-Dilemma: Die USA werden als Weltpolizist fehlen

Diktatoren stürzen und Demokratie verbreiten sind out. Unter Barack Obama verabschieden sich die USA in den Isolationismus. Häme darüber ist unangebracht – vor allem in Europa, das seine hehren Werte immer nur lautstark, aber selten tatkräftig vertritt.

Am Dienstag vergangener Woche, 10. September 2013, meldeten sich die USA vom Dienst ab. Barack Obama, Präsident der Vereinigten Staaten und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, wandte sich aus dem East Room des Weißen Hauses an die Nation – mit einer Ansprache, die in fünf schlichten, aber wegweisenden Worten gipfelte: „Amerika ist nicht der Weltpolizist.“
Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass Obama damit ein zentrales Vorhaben seines Vorgängers in die Tat umsetzt. Der Republikaner George W. Bush hatte sein Amt mit der Idee angetreten, dass es für Amerika am besten sei, sich aus internationalen Angelegenheiten so weit wie möglich herauszuhalten. Doch dann kam 9/11, und alles war plötzlich ganz anders.
Der Demokrat Barack Obama ist alles andere als ein Pazifist, das ging aus seiner Rede am Dienstag klar hervor. Die USA müssten zur Durchsetzung ihrer Ideale und Prinzipien notfalls auch Gewalt anwenden, erklärte er darin. Es sei im Interesse Amerikas, den Einsatz von Massenvernichtungswaffen durch gezielte Angriffe auf die Verantwortlichen zu ahnden oder zu verhindern. Und die Vereinigten Staaten würden natürlich weiterhin bleiben, was sie seit beinahe sieben Jahrzehnten sind: der Anker der globalen Sicherheit.

Aber den Weltpolizisten wollen sie nicht mehr spielen.
Das ist die Konsequenz aus den desaströsen, verlustreichen und weitgehend erfolglosen Kriegen in Afghanistan und dem Irak, die Obama von seinem Vorgänger geerbt hatte – und eine Erklärung für die offenkundige Planlosigkeit, die er im Fall von Syrien an den Tag legt.
„Ich glaube nicht, dass wir einen weiteren Diktator gewaltsam stürzen sollten“, erklärte der US-Präsident im Hinblick auf Baschar al-Assad: „Wir haben im Irak gelernt, dass uns das für alles verantwortlich macht, was danach kommt.“

Tatsächlich war in den vergangenen Wochen aber niemals die Rede davon gewesen, das syrische Regime zu stürzen, sondern nur von einem begrenzten Militärschlag zur Ahndung eines besonders scheußlichen Kriegsverbrechens.

Assad hatte sein Land in den vergangenen Jahren mehr oder weniger ungehindert in einen Bürgerkrieg gehetzt, der inzwischen mehr als 100.000 Todesopfer forderte: Die internationale Gemeinschaft sah ihm händeringend, aber tatenlos dabei zu. Ärger mit den USA gab es erst, als am 21. August dieses Jahres in einem Vorort von Damaskus an die 1500 Menschen durch Giftgas-Angriffe ums Leben kamen. Es gibt eigentlich keinen berechtigten Zweifel daran, dass die Verantwortlichen dafür auf der Seite Assads zu suchen sind.

Dass Obama daraufhin mit Militärschlägen drohte, mag mit moralischer Entrüstung zu tun haben, war aber auch einem Handlungszwang geschuldet, in den er sich versehentlich selbst gebracht hatte. Bei einer Pressekonferenz war dem US-Präsidenten im August des Vorjahres ein verhängnisvoller Satz entfahren, der gar nicht im Redemanuskript stand: Er habe „jedem in der Region unmissverständlich klargemacht, dass es eine rote Linie für uns wäre, es enorme Konsequenzen hätte, wenn wir an der Chemiewaffenfront Bewegung oder einen Einsatz sehen“.

Was Obama wohl nicht einkalkulierte, war die Macht des damit verbundenen Versprechens: Würde Amerika auf einen Chemiewaffeneinsatz nicht schnell und hart reagieren, wäre das ein klares Signal an Gegenspieler wie Nordkorea, die ebenfalls Massenvernichtungswaffen im Arsenal haben.

Diese Drohung hätte also nur unter der Voraussetzung Sinn ergeben, dass die USA ihre Rolle weiterhin darin sehen, schwere Verstöße gegen die fundamentalsten internationalen Regeln zu ahnden, auch wenn sie selbst nicht unmittelbar davon betroffen sind.

Das Pech des 44. US-Präsidenten: Als es Ende August tatsächlich so weit kam, hatte er das Gesetz des Handelns längst verloren. Gemeinsam mit Großbritanniens Premier David Cameron kündigte er am 24. August, drei Tage nach dem Giftmassaker, zwar noch eine „ernste Antwort“ an. Wenig später musste er aber erleben, wie der Regierung in London vom Unterhaus zum ersten Mal seit 300 Jahren die Gefolgschaft bei einem militärischen Einsatz verweigert wurde – und sich im US-Kongress ein ähnliches Debakel abzeichnete.

Sowohl auf Seiten der Demokraten als auch der Republikaner überwogen die Vorbehalte gegen ein militärisches Eingreifen: die Unklarheit, was damit erreicht werden soll; das Risiko, in den Konflikt hineingezogen zu werden; die Angst, einen Flächenbrand in der Region auszulösen.

Was Obama rettete, war eine weitere unbedachte Äußerung, diesmal von Außenminister John Kerry. Auch dieser antwortete während einer Pressekonferenz spontan auf eine Reporterfrage und stellte dabei einen Vorschlag in den Raum, den er offenkundig selbst gar nicht so recht ernst meinte: Assad könne eine Militärintervention verhindern, wenn er „innerhalb einer Woche“ all seine Chemiewaffen abgebe, so Kerry. Nachsatz: „Aber das wird natürlich nicht passieren.“

Aus dieser Bemerkung entwickelte sich in den folgenden Stunden und Tagen tatsächlich eine etwas absurde diplomatische Initiative. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte plötzlich einen Plan parat, wie Syrien sein Massenvernichtungsarsenal unter internationaler Aufsicht loswerden könnte. Die Syrer beantragten nachgerade enthusiasmiert den Beitritt zur Chemiewaffenkonvention, den sie zuvor 15 Jahre lang hartleibig verweigert hatten. Das Weiße Haus reagierte zunächst bass erstaunt, nahm aber umgehend Abstand davon, den US-Kongress wegen der Erlaubnis für einen Militärschlag zu inkommodieren.

Seither ergießt sich von allen Seiten Spott und Häme über Obama. Er habe weder den Kongress von seiner Idee eines Militärschlags überzeugen können noch „die amerikanische Öffentlichkeit, seine eigene Ehefrau, die Welt, Liz Cheney oder wenigstens Donald ‚Shock and Awe’ Rumsfeld“, spottet die prominente US-Kolumnistin Mauren Dowd. Der Herausgeber der Web-Zeitung „Politico“, John F. Harris, macht sich über Obamas inkohärenten „Zick-Zack-Kurs“ lustig, wobei „Zick“ für Diplomatie stehe und „Zack“ für Krieg.

Schließlich ergriff auch noch Russlands Präsident Putin vergangene Woche die Gelegenheit, Obama in einem Gastkommentar für die „New York Times“ eine Lektion in Diplomatie und internationalem Recht zu erteilen – angesichts der hinhaltenden russischen Unterstützung für Syrien eine propagandistische Meisterleistung und ein Lehrstück in Zynismus. John A. Boehner, republikanischer Sprecher des Repräsentantenhauses, sprach aus, was wohl auch Obama dachte: Er fühle sich durch Putins Ausführungen „beleidigt“.

Die Prügel muss Barack Obama aber nicht nur für seine strategischen und diplomatischen Fehler einstecken – sondern auch dafür, dass er dem klaren Willen des amerikanischen Volks folgt. Und der hat sich in den vergangenen Jahren zweimal gedreht: vom Isolationismus, dem auch George W. Bush anfangs anhing, zu einem durch 9/11 ausgelösten, radikalen Interventionismus – und dann unter Obama schleichend wieder zum Gegenteil, einem Neo-Isolationismus.

Dem entspricht die Zurückhaltung, mit der die Obama-Administration auf kriegerische Ereignisse im Zuge des Arabischen Frühlings, etwa in Libyen, reagierte. Obamas Zugeständnis, den Kongress nun über Luftschläge in Syrien abstimmen zu lassen, war ein – letztlich gescheiterter – Versuch, die öffentliche Meinung wieder in Richtung eines milden Interventionismus zu drehen: ein aussichtloses Unterfangen, wie sich jetzt zeigt.

Zwar gelang es dem Weißen Haus, den Amerikanern klarzumachen, dass die syrische Regierung chemische Waffen gegen ihre Bevölkerung einsetzte: 75 Prozent der Befragten beantworteten die entsprechende Frage in einer Umfrage im Auftrag der „New York Times“ und des Senders CBS mit Ja. Doch eine US-Militäraktion befanden die Bürger mit großer Mehrheit als „lang und kostspielig“ und zu riskant für syrische Zivilisten wie auch für die gesamte Region.

Die Skepsis bezieht sich nicht nur auf den aktuellen Fall Syrien: 72 Prozent der US-Bürger sind der Meinung, die USA sollten sich aus den Angelegenheiten anderer Staaten heraushalten – auch da, wo sie Diktaturen beenden und durch Demokratien ersetzen könnten.
Es ist dies beileibe nicht die erste isolationistische Phase in der Geschichte der USA. Die Monroe-Doktrin aus dem Jahr 1823, benannt nach ihrem Urheber Präsident James Monroe, postulierte das Prinzip der Nicht-Einmischung der Vereinigten Staaten in europäische Konflikte. Dennoch traten die USA in den Ersten Weltkrieg ein, betrieben danach neuerlich eine Politik der Nicht-Intervention, ehe sie schließlich auch am Zweiten Weltkrieg teilnahmen. Die Truman-Doktrin aus dem Jahr 1947 brach mit dem Prinzip der militärischen Selbstbeschränkung: „Allen Völkern, deren Freiheit von militanten Minderheiten oder durch einen äußeren Druck bedroht“ sei, wollten die USA Beistand gewähren.

Was Präsident Obama vergangene Woche formulierte, war keine neue Doktrin, sondern eher eine pragmatische Bestandsaufnahme der amerikanischen Befindlichkeit. Das Weiße Haus hätte wohl militärisch eingreifen wollen, doch es scheiterte am Willen des Volkes. Die Ankündigung, im Falle eines Versagens der Diplomatie die Kriegsdrohung wieder zu aktivieren, ist eine rhetorische Pflichtübung ohne Aussicht auf Verwirklichung.

Pazifistische Europäer mögen angesichts dieser Entwicklung aufatmen, denn ihnen galt die bloße Ankündigung einer US-Militärintervention immer schon als Beweis für imperialistische Politik, die von Gier nach Macht und Öl getrieben war. Kosovaren, Bosnier und Kuwaitis dürften das anders sehen.
Gleichzeitig hat Europa mit einem Schlag den mächtigen Partner verloren, den es braucht, um seine oft mehr lautstark als tatkräftig beschworenen hehren Prinzipien durchzusetzen, wenn dazu Gewaltanwendung nötig scheint. Frankreichs Präsident François Hollande ließ keinen Zweifel daran, dass er in Syrien eingreifen will, um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ahnden. Ohne die USA kann er das nicht. Sein Versprechen, dass die Armee mobilisiert bleibt, ist leer.

Vergangenen Donnerstag wurde bekannt, dass syrische Regierungstruppen ein Krankenhaus im Rebellengebiet nahe der Stadt Aleppo bombardiert haben sollen. Elf Menschen kamen dabei ums Leben. Das erfüllt den Tatbestand eines Kriegsverbrechens. Niemand warnte Assad vor militärischen Konsequenzen. Europa ist dazu nicht in der Lage – und der Weltpolizist USA nicht mehr im Dienst.