Obamas riskanter Bankenrettungsplan:
Setzt mit Tim Geithner alles auf eine Karte

Mit dem jüngsten Bankenrettungsplan seines Finanzministers Tim Geithner setzt Präsident Obama alles auf eine Karte: Scheitert er, dann hat der Hoffnungsträger seinen Nimbus verloren.

Von Martin Kilian, Washington

Erst wurden sie verteufelt, dann eingeladen: Das versöhnliche Palaver Präsident Obamas mit der Wall-Street-Elite am vergangenen Freitag im Weißen Haus signalisierte, dass man nach Wochen gegenseitiger Vorwürfe in Washington auf einen Ausgleich mit den Bankern aus war – getreu Barack Obamas Devise, dass „wir nicht im Zorn regieren können“.
Es war das Ende einer nervenaufreibenden Woche für den neuen Präsidenten, die mit der lange erwarteten Vorstellung seines Plans zur Sanierung der amerikanischen Banken am Montag durch Finanzminister Tim Geithner begonnen hatte und mit Querelen über Staatsschulden und den Zustand der öffentlichen Haushalte endete. Zwar reagierte die New Yorker Börse im Gegensatz zu Geithners missglückter, weil vager Rede zur Bankenrettung Anfang Februar diesmal entzückt. Die Kritik am marktorientierten Versuch, die amerikanischen Geldinstitute von ihren Giftpapieren und Derivaten zu befreien, verstummte indes auch nach Geithners besserem Auftritt am Montag nicht.

Es herrscht angespannte Stimmung hinter den Mauern des Weißen Hauses. Für ­Barack Obama ist der Geithner-Plan ein hochriskantes Vabanquespiel. Er weiß: Gelingt es seiner Regierung, Amerikas Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen, dann könnte er tatsächlich als jener Präsident in die Geschichte eingehen, der die USA aus der ärgsten Finanzkrise seit Jahrzehnten befreite. Scheitert er, dann hat ­Obama seinen Nimbus und seinen Ruf als „Präsident der Hoffnungen“ verloren. Seine gerade erst begonnene Präsidentschaft stünde unter ­einem denkbar schlechten Stern.

Volkszorn. Namhafte Ökonomen sind bisher alles andere als begeistert vom Bankenplan Obamas: Dieser bedeute „die Ausraubung des amerikanischen Volks“, kommentierte etwa Nobel-Ökonom Joseph Stiglitz. Nicht weniger prägnant äußerte sich der renommierte Wirtschaftsjournalist William Greider: Er verglich Obamas Vorhaben mit einem Monopoly-Spiel, bei dem „die Verlierer bei Spielende alle Verluste an die Regierung zurückreichen“.

Dennoch attestierten selbst scharfe Kritiker wie Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman dem Plan eine gewisse Chance auf Erfolg – und sahen somit die Möglichkeit einer Initialzündung zur Erholung der Wirtschaft, deren Dümpeln die ambitiösen Reformen Barack Obamas gefährdet. Und während die Gegner vorbrachten, eine zeitweilige Verstaatlichung der maroden Banken sei erfolgversprechender als die öffentlich-private Partnerschaft des Geithner-Plans, wandten die Fürsprecher ein, dass dafür im Kongress die notwendigen Mehrheiten fehlten.

Zwar könnte, falls die Müllentsorgung der Banken misslingt, noch immer eine Verstaatlichung erwogen werden. Obamas politisches Kapital aber wäre womöglich erschöpft. Kein Wunder, dass sich der Präsident bislang voll hinter seinen umstrittenen Finanzminister stellt. Geithner sei „ein smarter Kerl“, dazu „ruhig und beständig“, lobte Obama zuletzt beim TV-Talker Jay Leno. Dabei wandert der Präsident auf schmalem Grat: Der Skandal um die Bonuszahlungen des angeschlagenen und nur dank üppiger Staatshilfe überlebenden Versicherungsgiganten AIG heizte einmal mehr den amerikanischen Volkszorn an und trieb die Manager an der Wall Street ausgerechnet zu jenem Zeitpunkt in die Defensive, als ­Obama sie wegen des Geithner-Plans dringend benötigte.

„Sie sind sich einig in ihrem Hass auf mich, und ich heiße diesen Hass willkommen“, hatte einst Obamas Vorbild Franklin Roosevelt die New Yorker Kapitalisten verdammt. Obama hingegen möchte sie – trotz Boni und Pleiten – pfleglich behandeln, denn ein Populist ist der demokratische Präsident keineswegs. Als etwa sein Ghostwriter Jon Favreau den ersten Entwurf zu ­Obamas großer Rede vor dem Kongress im Februar ablieferte, entschärfte der Präsident höchstpersönlich einige der darin enthaltenen Angriffe auf die Wall Street.

Wohl hatte sein schnell entflammbarer Stabschef Rahm Emanuel dem Goldman-Sachs-Topmanager Gary Cohn bei dessen Besuch im Weißen Haus Anfang Februar die Leviten gelesen, hinter den Kulissen aber hatten sich Geithner und Wirtschaftsberater Larry Summers gegen Obamas engsten Mitarbeiter David Axelrod durchgesetzt: Statt blankem Populismus steht wirtschaftspolitischer Pragmatismus auf der Tagesordnung.

„Da draußen“ , polterte Axelrod, grassiere der Populismus, und „alle außer der Wall Street“ wüssten, dass die „Tage Gordon ­Gekkos“ – jenes von Michael Douglas in dem Film „Wall Street“ dargestellten gierigen Börsenmaklers – vorbei seien. Doch die Schimpftiraden verfingen beim Präsidenten nicht, wenngleich der Aufruhr über die AIG-Boni auch Obama zwang, öffentlich seinen Ärger über die Abzockerei an der Wall Street zu bekunden. Während dort angesichts der öffentlichen Beschimpfungen geschmollt wurde, begann der Präsident, die vergraulten Kapitalisten bereits am vorletzten Wochenende insgeheim zu streicheln.

Widerstand. Der Volkszorn freilich brach sich weiterhin Bahn. „Ich habe noch niemals so etwas gesehen“, staunte der republikanische Stratege Ed Rollins, der 1992 den Präsidentschaftswahlkampf des texanischen Populisten Ross Perot geleitet hatte. Auf der anderen Seite fürchtete Arthur Levitt, einst Chef der Börsenaufsicht SEC, die Obama-Administration und die Kongressdemokraten bewegten sich „nach links“ und verdammten dabei Big Business wie Banken.

Und hatte schon Obamas immenses Paket zur Konjunkturankurbelung die Herren des Geldes verstört, so nahm ihnen des Präsidenten erster Haushalt erst recht den Atem: Die Reformen sind kostspielig, weshalb der Etat in Höhe von 3,6 Billionen Dollar enorme Fehlbeträge aufweist und sich die Löcher in den Bundeshaushalten im kommenden Jahrzehnt auf fast zehn Billionen Dollar beziffern werden. „Wir schaffen ein höheres Defizit, als es Kuba hat“, ätzte Mitch McConnell, republikanischer Minderheitsführer im Senat.

Auch und gerade wegen seines Mammut-Haushalts kann sich Obama eine Feindschaft mit der Wall Street nicht leisten: Er muss die Märkte davon überzeugen, dass seine Reformen langfristig gut für Land, Leute und Profite sind. Immerhin kehre Obamas Haushalt mit seinen umverteilenden Elementen und seinen Reformen des Energie-, Bildungs- und Gesundheitswesens „eine Philosophie um, die Amerika seit 1981 dominiert hat“, meinte Bill Clintons Ex-Arbeitsminister Robert Reich anerkennend. Während auch Obamas Parteifreunde im Senat über die Fehlbeträge murrten und Kürzungen des Etats in Aussicht stellten, mahnte der Präsident am Dienstag, sein Haushalt sei „untrennbar mit der Erholung der Wirtschaft“ verbunden. Das mag stimmen. Aber zuerst einmal muss Tim Geithners Bankenplan greifen.