Oben wird die Luft dümmer

Eigentlich hätte die SPÖ alle Hände voll mit Sachpolitik zu tun. Stattdessen betreibt sie munter Selbstzerfleischung.

Ist die SPÖ eine intelligente Partei? Intelligenter zumindest, als es seit Wochen, wenn nicht seit Beginn der laufenden Legislaturperiode, den Anschein erweckt? Gibt es überhaupt so etwas wie eine dumme Partei – und wenn ja: Wie hat die SPÖ es geschafft, sich diese fragwürdige Reputation zu erarbeiten? Ganz einfach: durch eine katastrophale Bewirtschaftung der eigenen Intelligenzressourcen.

Es ist nicht besonders intelligent vom Vorsitzenden und Bundeskanzler, praktisch jede Gelegenheit zu nutzen, um seinesgleichen vor den Kopf zu stoßen („Gesudere“, „Feierabend um 16 Uhr“). Es ist nicht besonders intelligent von dessen Parteigängern, ihrerseits jede Gelegenheit zu nutzen, den Chef in aller Öffentlichkeit abzuwatschen. Und ob es besonders intelligent von Salzburgs Landeshauptfrau ­Gabi Burgstaller war, ihren Rücktritt als SPÖ-Vize lautstark als mediales Scherbengericht gegen Alfred Gusenbauer zu zelebrieren, ist nicht nur in roten Kreisen durchaus um­stritten. Das Bild, das die SPÖ nicht erst seit Kurzem, seit Kur­zem aber mit wachsender Insistenz bietet, könnte trostloser nicht sein. Mittlerweile verfestigt sich der Eindruck, die regierungsinterne Opposition werde nicht mehr, wie ­bislang, von der ÖVP gestellt, sondern von den Sozial­demokraten, die alle verfügbaren Energien in schrille Satyrspiele der Selbstzerfleischung investieren – zum Erstaunen des Publikums und zur ungläubigen Genugtuung der Volkspartei wohl, die den Malus, alles zu sabotieren, was nach konstruktiver Koalitionsarbeit riechen könnte, nun umstandslos an die roten Partner weiterschieben kann.

Was will die SPÖ eigentlich? Will sie ihren Parteivorsitzenden loswerden, ungeachtet der Tatsache, dass dieser immerhin amtierender Bundeskanzler ist? Will sie ihre Haut retten, in blinder Panik, möglicherweise bald in den nächsten Wahlkampf ziehen zu müssen? Und wen würde sie dann als Spitzenkandidaten aufbieten? Einen Kanzler, dem sie unablässig zu verstehen gibt, wie wenig sie von seiner Performance hält? Einen Infrastrukturminister, der außer einem notorisch guten Draht zu „Krone“-Herausgeber Hans Dichand kaum politisches Profil vorzuweisen hat? Irgendjemanden aus dem Kreis der roten Landeshauptleute, die oft genug und ohne mit der Wimper zu zucken demonstrieren, dass Loyalität im Zweifelsfall nicht zu ihren Kernkompetenzen gehört, und damit genau jene Misere mitverschulden, an der die SPÖ nun zu implodieren droht? Wäre die SPÖ eine intelligente Partei, würde sie solche Fragen entweder hinter verschlossenen Türen stellen oder aber wenigstens in der Öffentlichkeit mit halbwegs durchdachten Antworten aufwarten. Tatsächlich jedoch hält sie die Öffentlichkeit mit einem fortgesetzten Spektakel der Desorientierung in Atem und verspielt damit fahrlässig, was sie am dringendsten nötig hätte: Glaubwürdigkeit. ­Diese wiederum aber ist unerlässlich, wenn es darum geht, der Bevölkerung Zweck und Substanz einer bestimmten Politik zu kommunizieren, wie etwa in der schwelenden Pensions- und Gesundheitsreform.

An den sachpolitischen Herausforderungen scheitern SPÖ und ÖVP gleichermaßen. Nur ist die Volkspartei klug genug, das großkoalitionäre Versagen (noch) nicht zum Anlass für einen Harakiri in den eigenen Reihen zu nehmen (nach einer allfälligen Wahlschlappe in Tirol dürfte sich das jedoch schlagartig ändern). Heinrich Neisser (ÖVP), von 1994 bis 1999 Zweiter Nationalratspräsident, empfiehlt Gusenbauer im profil-Interview (Seite 22), „die Flucht nach vorne anzutreten: Ich würde jetzt einen Parteitag machen und die Vertrauensfrage stellen. Wenn die danebengeht, wird die SPÖ einen neuen Weg gehen.“ Dieser Ratschlag ist selbstverständlich doppelbödig, alimentiert von der Hoffnung, dass Gusenbauer die Vertrauensfrage nicht überstehen und folgerichtig auch seinen Kanzlertitel bei der nächsten Nationalratswahl verlieren würde – an Wilhelm Molterer zum Beispiel, dem es, so Neisser, „aber schon besser geht als dem Bundeskanzler“. Im Moment dürfte es allerdings jedem Regierungsmitglied besser gehen als Alfred Gusenbauer. Dieser hat sich durch seinen offenbar unbezähmbaren Hang zu einer gewissen politischen und rhetorischen Präpotenz in eine Sackgasse manövriert, aus der er, wenn überhaupt, so bald jedenfalls nicht herausfinden wird, schon gar nicht mithilfe seiner treulosen Parteifreunde. Selbst die EURO 08 bietet wenig Grund zur Hoffnung: Scheidet das österreichische Nationalteam erwartungsgemäß schon schmählich in der Vorrunde aus, wird das ganze Land von schlechter Stimmung durchflutet – und die SPÖ sicher keine Sekunde lang zögern, die Hauptschuld dafür ihrem ­ungeliebten Vorsitzenden zuzuschanzen.