Gastkommentar von Klaus Schweinsberg
Vor den Wahlen gab es nackte Oberkörper. Nach der Wahl das nackte Grauen. Die Kommentatoren der westeuropäischen Medien heben fast unisono verurteilend den Zeigefinger gen Austria. Einen schaurigen Triumph des rechten Lagers wurde die Süddeutsche Zeitung gewahr. Einen unbremsbaren Erfolg der extremen Rechten in Europa macht die italienische La Stampa als Menetekel aus. Und für die slowakische Hospodarske noviny ist das Wahlergebnis eine Warnung für Europa.
Das Signal ist deutlich: Österreich, uns graut vor dir!
Die europäischen Oberlehrer dürften allerdings das Gegenteil dessen erreichen, was sie bezwecken wollten. Die österreichischen Rechtswähler werden sich vielmehr in einer Jetzt-erst-recht-Trotzreaktion bestätigt fühlen; der durch die ausländische Kritik gekitzelte Nationalstolz wird den Rechtspopulisten eher noch mehr Zulauf verschaffen. Dabei ist diese Formation bereits so stark wie in keinem anderen europäi-schen Land.
Die Erfahrungen im Umgang mit den Populisten zeigen: Sie lassen sich am besten bekämpfen, indem man sie in die Verantwortung zwingt und nicht per se vom Regieren ausschließt. Gewiss, wir Deutschen haben gut reden. Noch nie hat es eine rechtspopulistische oder rechtsextreme Partei in den Deutschen Bundestag geschafft. Aber bei dieser Wahl ist die Euro-feindliche AfD nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Auf regionaler Ebene haben wir allerdings durchaus diverse Erfahrungen mit Schmuddelparteien. So haben sich die Rechtspopulisten in Hamburg binnen zwei Jahren total zerlegt, als sie dort in einer CDU-geführten Regierung von 2001 bis 2003 Verantwortung zeigen mussten. Auch im Umgang mit der stark populistisch angehauchten Linkspartei hat die Methode Einbinden statt Auschließeritis bestens verfangen. In den Bundesländern, wo sie mitregiert hat, ist die Nachfolgerin der DDR-Staatspartei SED in der folgenden Wahl nie stärker, sondern stets schwächer geworden.
Die deutschen Erfahrungen sind in Europa durchaus kein Ausnahmefall. Mit der Herrlichkeit der Rechtspopulisten und ihren einfachen Wahrheiten ist es bisher stets dann rasch vorbei gewesen, wenn sie in der Tagespolitik ihren Mann und Frau haben stehen müssen. Wo immer die Rechtspopulisten an der Regierung beteiligt waren, endete zumindest vorläufig ihr Höhenflug: in Dänemark, in den Niederlanden, in Polen. Und die Österreicher werden nicht vergessen haben, dass der schier unaufhaltsame Aufstieg des Jörg Haider und seiner Freiheitlichen ebenfalls bei der Bewährung an der Macht zerschellte. Wo immer sie dagegen quasi in der Opposition stehen, werden sie stärker und oft radikaler, nicht zuletzt den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie folgend siehe Belgien, siehe Frankreich.
In Österreich wie Deutschland wird es in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach Große Koalitionen geben. Für uns Deutsche eher ein Ausnahmefall, denn in 64 Nachkriegsjahren hatten wir diese Konstellation nur zwei Mal mit einer Gesamtdauer von sieben Jahren. In Österreich haben die Roten und Schwarzen in 68 Nachkriegsjahren immerhin vier ganze Dekaden zusammen regiert. Ob die neuen Großen Koalitionen diesseits und jenseits der Grenze politisch irgendetwas Sinnvolles zustandebringen, ist unsicher. Die aktuelle Aufstellung und Performance der Roten und Schwarzen spricht eher dagegen. Eines ist indes gewiss: Sie werden in beiden Ländern die kleinen Parteien weiter groß machen. SPÖ und ÖVP werden weiter verzwergen, wenn sie ein neues Bündnis eingehen. Und die Marktanteile von CDU/CSU und SPD dürften zur Rechten und zur Linken sinken.
Weil unseren beiden Ländern ein ähnliches Schicksal droht, sollten wir Deutschen jegliche Fingerspiele unterlassen, sei es mit Zeige- oder Mittelfinger. Der einst vom deutschen Kabarettisten Jürgen Becker dahingeworfene Satz: Wer seine Mitte verliert, sollte wenigstens den Rand halten, ist leider da wie dort zum bitteren Auftrag geworden. Die Mitte schrumpft, die Ränder werden wachsen. Darauf müssen wir uns einstellen.
Professor Klaus Schweinsberg gilt als einer profiliertesten Publizisten Deutschlands. Er war ab Ende der 1990er-Jahre in verschiedenen Funktionen für den Hamburger Gruner + Jahr-Konzern tätig (Mehrheitsgesellschafter der Verlagsgruppe News, in der auch profil erscheint), zuletzt als Chefredakteur des Wirtschaftsmagazins Capital. 2009 gründete Schweinsberg das Centrum für Strategie und Höhere Führung mit Sitz in Köln. Schweinsberg wird Österreich ab sofort regelmäßig von außen betrachten und beschreiben.