Österreich und die Wende: Unbekannte Dokumente zeigen die Tage in neuem Licht
Die Funkstille dauerte 16 Stunden. Erst am Nachmittag des 10. November 1989 meldete sich der österreichische Botschafter in der DDR, Franz Wunderbaldinger, mit einer langen Depesche im Wiener Außenministerium abgesetzt noch per Fernschreiber. Launiger Titel: Das Volk übernimmt die (Reise-)Führung. Wunderbaldinger wurde offenbar von der Stimmung im jubelnden Berlin angesteckt: Die Mauer steht kopf. Ostberliner haben die ganze Nacht mit Sekt auf der Mauer gefeiert. Volkspolizisten zeigen Berliner Witz. Sein zweiter Gedanke galt einem eher profanen Thema: Beim Ländermatch Österreich DDR in der kommenden Woche müsse sich Wien auf einen Massenansturm reisehungriger Fans vorbereiten, warnte der Botschafter.
So lange sich die Selbstbefreiung Berlins angekündigt hatte, so überraschend war sie schließlich in dieser kühlen Novembernacht losgebrochen. Trefflich lässt sich auch in diesem Fall über die Rolle des Zufalls in der Geschichte spekulieren. Günter Schabowski, Sprecher des ZK der SED, hatte bei einer Pressekonferenz den anwesenden Journalisten schon fast eine Stunde lang übliche Gemeinplätze geboten, als er kurz vor Ende der Veranstaltung gefragt wurde, ab wann denn die geplanten Reiseerleichterungen gelten würden. Schabowski, der diese Frage offenbar nicht erwartet hatte, stutzte kurz und antwortete dann etwas unsicher: Ab sofort, unverzüglich. Es war 18.53 Uhr. Fünf Stunden später war die Berliner Mauer Geschichte.
Zwanzig Jahre nach den dramatischen Stunden von Berlin öffnen sich langsam jene Akten, welche die Einschätzungen, Reaktionen und kleinen Irrtümer der österreichischen Politik und Diplomatie in den Wochen vor und nach dem Mauerfall zeigen. Österreich hatte beim Zerbröseln des Eisernen Vorhangs in Mitteleuropa keineswegs nur die Rolle eines Zaungasts gespielt. Am 2. Mai 1989 waren die ersten Grenzzäune in Europa an der ungarisch-burgenländischen Grenze beseitigt worden. Da die Ungarn unzeremoniell, ja fast geheim mit der Abtragung des Eisernen Vorhangs begonnen hatten, fuhr Außenminister Alois Mock am 27. Juni an die Grenze bei Klingenbach und zerschnitt gemeinsam mit seinem ungarischen Amtskollegen Gyula Horn für die Fotografen ein Stück Stacheldraht.
Millionen DDR-Bürger saßen an diesem Abend vor den Fernsehschirmen und trauten ihren Augen nicht. Tausende beschlossen, im Sommer nach Ungarn auf Urlaub zu reisen. Am 17. August besprach Kaisersohn Otto Habsburg telefonisch mit seiner Tochter Walpurga die letzten Vorbereitungen für einen großen Coup. Die monarchistische Paneuropa-Union hatte für den 19. August ein Picknick bei St. Margarethen angesetzt, in dessen Verlauf Gemeinderäte von St. Margarethen und Fertörakos symbolisch die Grenze überschreiten sollten. Schon Stunden vor der Veranstaltung sammelten sich im Grenzbereich hunderte diskret informierte Touristen aus der DDR. Als sich das hölzerne Grenztor öffnete, stürmten 500 Ostdeutsche nach Österreich. In ihrer Verlegenheit ersuchten die ungarischen Grenzer Walpurga Habsburg um Autogramme (Otto war nicht persönlich gekommen). Habsburg ist schuld, knurrte Staatsratsvorsitzender Erich Honecker einige Tage später, als ihn der Medienmogul Robert Maxwell höchstpersönlich für seinen Daily Mirror interviewte.
Durchreisevisa für die nach Österreich gepreschten DDR-Bürger stellte der vorinformierte Generalsekretär des Außenministeriums, Thomas Klestil, aus. Zwei Wochen später hatte Klestil wieder einen Großeinsatz: Nachdem Ungarn am 11. September seine Grenzen ganz offiziell auch für DDR-Bürger geöffnet hatte, reisten innerhalb von zwei Wochen 50.000 DDR-Bürger über Österreich in die Bundesrepublik. Tagelang knatterten die Trabis über die Westautobahn. Aber auch in der DDR selbst kamen die Dinge in Bewegung: Am 18. September beantragte die Oppositionsgruppe Neues Forum die Zulassung. Sie wurde sofort verboten. In Leipzig gingen daraufhin 5000 Menschen auf die Straße.
Ernst Sucharipa, Osteuropa-Chef im Außenministerium, ersuchte die österreichische Botschaft in Ostberlin um nähere Angaben zur Oppositionsbewegung. Anfang Oktober übermittelte diese ihr Dossier, in dem sie die neuen Gruppen stark unterschätzte: Diese seien bloß lockere Gesprächsrunden, die sich hauptsächlich aus Kreisen der kulturellen Intelligenz rekrutierten und daher eine praktisch nicht vorhandene Verankerung in größeren Breiten der Bevölkerung aufweisen, hieß es da in etwas gespreiztem Diplomatendeutsch. Keine Verankerung in der Bevölkerung? Am Tag nach dem Eintreffen dieses Berichts in Wien demonstrierten in Leipzig 25.000 Menschen, zwei Wochen später marschieren 300.000 auf, in Ostberlin ging am 4. November eine Million auf die Straße.
Widersprüche. Für die österreichische Politik war die Lage aber nicht nur wegen etwas unscharfer Botschaftsberichte unübersichtlich. Das ganze Jahr über hatte man widersprüchliche Signale empfangen. So nahmen es die ungarischen Behörden etwa hin, dass der damalige Klubobmann Heinz Fischer am 1. Mai bei einer Kundgebung der ungarischen Sozialdemokraten in Budapest sprach. Als Fischer anhob, schickte die Staatssicherheit allerdings zwei Hubschrauber, die so knapp über dem Platz kreisten, dass die Kundgebungsteilnehmer kein Wort verstanden.
Etwa zur selben Zeit traf Außenminister Alois Mock seinen slowakischen Amtskollegen Bohumil Chnoupek im grenznahen Bratislava. Chnoupek erzählte Mock mit leuchtenden Augen, wie er als Bub mit dem Fahrrad nach Österreich gefahren war, um dort Fußball zu spielen, aber das werde wohl zu unseren Lebzeiten nicht mehr möglich sein. Das klang nicht wirklich optimistisch. Anfang Juni traf der neue österreichische Innenminister Franz Löschnak seinen ebenfalls neu ins Amt gekommenen deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble. Man sprach über die Liberalisierung in Ungarn und Polen. Diese würde weder kurz- noch mittelfristig Auswirkungen auf die DDR haben, war Schäuble überzeugt.
Bundeskanzler Franz Vranitzky fuhr am 16. Juni nach Kärnten, um an der Eröffnung des Karawankentunnels teilzunehmen. Nach der Zeremonie wollte der jugoslawische Ministerpräsident Ante Markovic unter vier Augen mit ihm sprechen. Er schätze die Lage in seinem Land als sehr ernst ein, vertraute Markovic Vranitzky an, die Nationalitätenkonflikte könnten jeden Moment losbrechen. Das war für Vranitzky nicht ganz neu. Der österreichische Heeresgeheimdienst HNA hatte in den Wochen zuvor detaillierte Berichte über die Lage am Balkan geliefert und besonders den Kosovo als potenziellen Krisenherd identifiziert.
Auch die Position der großen Führungsmacht Sowjetunion war unklar. Am selben Tag, an dem Vranitzky und Markovic am Fuß der Karawanken konferierten, erschien in der New York Times ein Interview mit Michail Gorbatschow, in dem dieser meinte, die Berliner Mauer könne jederzeit verschwinden, wenn sich die Bedingungen ändern, unter denen sie gebaut wurde. Das Verhältnis zwischen BRD und DDR sollte nach dem Muster des Verhältnisses der BRD zu Österreich gestaltet werden. Was wollte Gorbatschow damit andeuten?
Österreichs Diplomaten versuchten bei jeder Gelegenheit, dies herauszufinden. Der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Botschafter Ludwig Steiner, traf in Moskau mit Anatoli Bondarenko, dem Leiter der Europaabteilung des sowjetischen Außenministeriums, zusammen. Bondarenko tobte über revanchistische Kreise in der BRD und deren Medien, wie es in einem internen Bericht Steiners heißt. Das klang absolut nicht nach Tauwetter.
Was war nun die sowjetische Haltung? In jenen Septembertagen 1989, kurz vor Beginn der großen Demonstrationen in der DDR, war die alljährliche Botschafterkonferenz angesetzt, zu der alle Auslandsvertreter nach Wien reisten. Hauptthema war die Entwicklung in Osteuropa und die Deutschlandfrage. Die österreichischen Botschafter in West- und Ostdeutschland, Friedrich Bauer und Franz Wunderbaldinger, meinten übereinstimmend, niemand in politischer Verantwortung strebe eine Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten an, in der DDR gebe es keinen großen Druck zu radikalen Veränderungen.
Einer widersprach heftig: Der Leiter der Grundsatzabteilung des Außenministeriums, Botschafter Thomas Nowotny, früher Sekretär Bruno Kreiskys und Generalkonsul Österreichs in New York, hatte kurz zuvor eine fast seherische Analyse zu diesem Thema verfasst. Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst der deutschen Wiedervereinigung, hieß es in diesem internen Außenamtspapier in Abwandlung des berühmten Marx-Zitats. Der Sozialdemokrat Nowotny argumentierte, Furcht vor einem neuen, großen Deutschland sei nicht angebracht, weil es ja auch jetzt schon ein mächtiger Staat sei. Weder von der Bevölkerungszahl noch von der Wirtschaftskraft her ändere die Vereinigung mit der DDR Grundsätzliches. Das größere Deutschland werde im westlichen Verteidigungsbündnis bleiben und nicht die österreichische Neutralität kopieren, schrieb er. Und: Auch 2025 werde die Produktivität der ostdeutschen Länder um 15 Prozent unter jener der westdeutschen liegen. Eine noch heute gültige Analyse.
Vorerst wies nicht viel auf eine rasche Wiedervereinigung hin. Als die Medien noch in der Nacht des Mauerfalls die österreichischen Politiker um Kommentare ersuchten, fiel das Wort gar nicht: Weder Kanzler Vranitzky noch Außenminister Mock oder Oppositionschef Jörg Haider wollten in der nach wie vor undurchschaubaren Situation wie würde die Sowjetunion reagieren? so weit gehen. Selbst der Berliner Bürgermeister Walter Momper warnte vor entsprechenden Illusionen.
24 Stunden nach dem Mauerfall wurde Altkanzler Bruno Kreisky in der ZiB 2 interviewt. Ob es seiner Meinung nach eine Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten geben werde, fragte ihn Moderator Elmar Oberhauser. Warum soll es sie nicht geben?, fragte Kreisky zurück. Wenn die Menschen sie wollen, wird es sie geben. Europas Mächtige sahen das etwas anders. Frankreichs François Mitterrand und Großbritanniens Margaret Thatcher hatten das große Deutschland vor Augen, von dem zweimal in diesem Jahrhundert ein Krieg ausgegangen war. Deutschland, davon waren sie überzeugt, musste klein gehalten werden.
Für den 24. November war seit Langem ein Besuch von Bundeskanzler Franz Vranitzky in der DDR angesetzt. In einem Telefonat ermutigte Mitterrand Vranitzky zu dieser Visite. Auch der vom österreichischen Kanzler vorsichtshalber kontaktierte deutsche Regierungschef Helmut Kohl hatte keine Bedenken.
Kohl bremst. Die DDR war eine wichtige Wirtschaftspartnerin Österreichs und als Abnehmerin der Produkte der verstaatlichten Industrie von großer Bedeutung. Vranitzky hatte bei seiner Reise zum neuen DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow daher einen Plan seines Finanzministers Ferdinand Lacina im Gepäck: Ein mit fünf Milliarden Schilling dotierter Ost/West-Fonds sollte Garantien bei der Umwandlung von Schulden osteuropäischer Länder in Beteiligungen österreichischer Firmen übernehmen. Das gefiel Helmut Kohl wieder weniger. Der deutsche Kanzler wagte noch nicht, von Konföderation oder gar Wiedervereinigung zu sprechen aber dass die DDR von außen stabilisiert wurde, das lief seinen Absichten zuwider.
Dazwischen ging es auch um kleine Dinge, wie der Historiker Michael Gehler in einem kürzlich erschienenen Aufsatz in der Zeitschrift für Geschichtswissenschaft enthüllte: Die Kronen Zeitung hatte bei Vranitzky angefragt, ob er bei Modrow nicht ihren Vertrieb in der DDR durchsetzen könnte. Modrow machte sich schlau und beschied seinem österreichischen Amtskollegen: Die Presse oder den Standard nähme er schon, die Krone eher nicht. Ende November 1989 legte Kanzler Kohl seine Karten in Form eines 10-Stufen-Plans zur Wiedervereinigung auf den Tisch, der in Österreich von seinem Parteifreund Außenminister Alois Mock sofort wärmstens begrüßt wurde.
Die SPÖ zögerte. Im Jänner 1990 reiste DDR-Ministerpräsident Modrow nach Moskau und kam mit einem 3-Stufen-Plan zurück. Inhalt: Es solle eine Konföderation der beiden deutschen Staaten bei gleichzeitiger Neutralisierung geben ein Konzept, das stark an den österreichischen Staatsvertrag von 1955 erinnerte, als sich die Sowjets ebenfalls einen neutralen Puffer gegen den Westen wünschten. Dieser Plan gefiel nun auch den österreichischen Sozialdemokraten, die damals die Neutralität gegen die Befürworter eines NATO-Beitritts allen voran Jörg Haider verteidigen mussten. Mock war inzwischen voll auf das Konzept Helmut Kohls eingeschwenkt: das ganze Deutschland in die NATO.
Die Sowjetunion war selbst im Zerbrechen begriffen und viel zu schwach, um ihre Deutschland-Politik noch durchzusetzen. Nur die Garantie der Nachkriegsgrenzen verlangte Gorbatschow und die Sicherstellung, dass von Deutschland nie mehr Krieg ausgehen werde. Das konnten auch die Westmächte nur noch abnicken. In Österreich gab Kanzler Vranitzky am 26. Februar 1990 der Presse ein Interview, in dem er die Wiedervereinigung zur Sache des deutschen Volks erklärte: Das neutrale Österreich hat keine Berührungsängste. Es ist immer für das Selbstbestimmungsrecht eingetreten.
Und das Länderspiel Österreich DDR in der Woche nach dem Mauerfall, für das der österreichische Botschafter einen Massenansturm angekündigt hatte? Das Praterstadion war mit 57.000 Zuschauern tatsächlich ausverkauft, 4000 Schlachtenbummler waren aus der DDR angereist. Österreich gewann 3:0, Toni Polster schoss alle drei Tore. Die Kommentatoren verzichteten nicht auf politische Querverweise: Nach dem Aufbruch im Land habe man einen solchen auch im Fußball erwartet. Der Optimismus fand keine Bestätigung, fügte der Sportredakteur der Apa hinzu. Viele ehemalige DDR-Bürger würden den Satz in anderem Zusammenhang noch heute unterschreiben.
Nächste Woche: Österreicher als Fluchthelfer, Österreicher als Maueropfer