Auf vier Seiten hat das Rechts-außen-Organ Zur Zeit in der aktuellen Ausgabe seine Leserbriefspalte ausgedehnt, um den Unmutsbekundungen der Leser ausreichend Platz einräumen zu können. Herausgeber und Chefredakteur der nationalkonservativen Wochenschrift ist Andreas Mölzer nunmehr freier statt freiheitlicher EU-Abgeordneter.
Mittwochabend vergangener Woche, Landesparteileitung der Kärntner FPÖ in Pörtschach. Die vierstündige Sitzung hatte nur ein Thema: Andreas Mölzer. Jörg Haider zog alle Register. Mit tränenerstickter Stimme beklagte er den Verrat Mölzers an der Partei, zitierte aus dessen Artikeln in Zur Zeit, drohte und zeterte. Mölzer habe immer wieder die Hand gebissen, die ihn gefüttert habe, so Haider. Für seine TV-Dokumentation über Partisanengräuel in Südkärnten habe er etwa Förderungen vom Land erhalten von FPÖ-Inseraten in seinen Publikationen ganz zu schweigen.
Rauswurf. Kein einziger Teilnehmer traute sich, Haider zu widersprechen, obwohl nicht wenige Mitglieder der FP-Landesparteileitung bei den EU-Wahlen im Juni 2004 Mölzer noch ihre Vorzugsstimme gegeben hatten. Am Ende stimmten die 185 anwesenden Funktionäre geschlossen für den Rauswurf Mölzers aus der Kärntner Partei.
Andreas Mölzer selbst war nicht anwesend er wusste, was ihm blühte. Schon Montag vergangener Woche war der blaue Landtagsklub über ihn zu Gericht gesessen und hatte mit den Gegenstimmen der beiden Abgeordneten Günther Willegger und Franz Schwager beschlossen, was am übernächsten Tag die Landesparteileitung zu vollziehen hatte: Mölzers Parteiausschluss.
Ich bin von Haider nicht menschlich enttäuscht, sondern intellektuell, sagt Andreas Mölzer. Für so einfältig hätte ich ihn nicht gehalten. Schließlich sei er Journalist und als solcher quasi berufsbedingt für kritisches Hinterfragen zuständig. Ich verbiete Kurt Scheuch ja auch nicht, daheim seine Säue zu füttern. Der Kärntner FPÖ-Landtagsklubobmann ist von Beruf Bauer.
Mölzers Verfehlungen: seine unverhohlene Sympathie für die blaue Nachwuchshoffnung Heinz Christian Strache und seine kritisch-süffisanten Kommentare in Zur Zeit, wo er die heutige FPÖ als ohnmächtigen, kleinen Partner in einer Mitte-rechts-Koalition verhöhnte. Auch in Interviews gibt sich Andreas Mölzer gern spöttisch: Haiders Ankündigung, wieder die Partei übernehmen zu wollen, quittierte er im Kurier mit den Worten: Ich hoffe, dass er nicht wieder von der Waffenlobby oder anderen finsteren Kräften bedroht wird.
Dabei waren Andreas Mölzer und Jörg Haider, beide schlagende Burschenschafter, ein großes Stück gemeinsamen Weges gegangen. Von 1985 bis 1990 war Mölzer Chefredakteur des FPÖ-Blatts Kärntner Nachrichten. 1990 verfasste er das Haider-Jubelbuch Jörg! Der Eisbrecher. Ein Jahr später belohnte ihn der frisch gekürte Landeshauptmann mit dem Job eines Grundsatzreferenten in der Bundesparteizentrale. Von 1991 bis 1995 leitete der gebürtige Steirer die Freiheitliche Parteiakademie bis er nach seinem Sager von der drohenden Umvolkung bei Haider kurzzeitig in Ungnade fiel. Der Nationale passte nicht mehr ins Konzept der jungen, flotten und modernen Haider-FPÖ.
1997 gründete Andreas Mölzer Zur Zeit und spielte, wenn es ihm gefiel, das böse Krokodil, um Jörg Haider wieder den rechten Weg zu weisen. Vor Knittelfeld war er bei Haider, dem er ab 1999 auch als kulturpolitischer Berater diente, wieder wohl gelitten, hatte er doch publizistisch den Boden für die Abrechnung mit der allzu angepassten Regierungsmannschaft um Susanne Riess-Passer aufbereitet. Damit hatte Mölzer seine Schuldigkeit getan.
Nun kann er gehen.
Doch Andreas Mölzer will kämpfen: Ich werde alle Rechtsmittel ausschöpfen. Zuerst die innerparteilichen, dann werde ich die gerichtlichen Möglichkeiten durchexerzieren. Er betrachte sich weiterhin als Mitglied jener Partei, der er seit 28 Jahren angehöre. Laut Parteistatut könne er nur von der Bundespartei ausgeschlossen werden. Am 29. März dürfte dieser Schritt vollzogen werden da tritt die FP-Spitze zum nächsten Parteivorstand zusammen.
Gletscherschlumpf. Der früher allmächtige Jörg Haider, mittlerweile vom Alpen-Ayatollah zum Gletscherschlumpf geschrumpft (© Süddeutsche Zeitung), versucht, das Ruder in der Partei herumzureißen nur weiß er nicht genau, wie. Eine vorige Woche selbst auferlegte Interviewsperre hatte er Donnerstag in der Tiroler Tageszeitung bereits wieder durchbrochen: Wenn ich die Zügel in der Hand habe, weht ein anderer Wind, bekräftigte er seine Bereitschaft zur Kandidatur für den Parteivorsitz. Allerdings fürchtet der Altmeister eine Kampfabstimmung mit seinem vormaligen Lehrling Heinz Christian Strache, dem Wiener Parteichef.
Also tüftelt Haider weiter an Plan B: der Abspaltung von der blauen Gesinnungsgemeinschaft und der Gründung einer orangen FPÖ neu. Und das ein Jahr vor dem 50. Geburtstag der Freiheitlichen Partei Österreichs. Am 7. April 1956 war im Hotel Weißer Hahn in Wien-Josefstadt der Gründungsparteitag der FPÖ über die Bühne gegangen: Die Nationalen unter dem ehemaligen NS-Unterstaatssekretär in Berlin, Anton Reinthaller, hatten die Rest-Liberalen des Verbandes der Unabhängigen (VdU) unter Herbert Kraus verdrängt.
Auch jetzt stehen einander zwei Lager gegenüber: zum einen Jörg Haiders Modernisierer-Fraktion, die wie derzeit in Kärnten pragmatische Machtpolitik praktizieren und dafür ideologischen Ballast über Bord werfen will. Hinter Haider stehen seine Kärntner Landesgruppe, Oberösterreichs FPÖ-Chef Günther Steinkellner, die blauen Minister und Staatssekretäre sowie der Parlamentsklub mit Ausnahme der Abgeordneten Barbara Rosenstingl.
Strache-Truppe. Die niederösterreichische Parteiobfrau wiederum zählt zur Strache-Truppe, wie auch die nationalen Urgesteine Ewald Stadler (Volksanwalt), Karl Wimleitner (Seniorenchef), John Gudenus (Bundesrat) sowie dessen Sohn Johann Gudenus (Vorsitzender des Ring Freiheitlicher Jugend). Weiters hat Strache seine Wiener Landespartei zu einem überwiegenden Teil hinter sich. Verbündete in den Ländern sind Burgenlands FPÖ-Chef Johann Tschürtz, der Tiroler Gerald Hauser, mit Abstrichen auch Salzburgs Karl Schnell. Die Steirer halten sich vorerst bedeckt und beobachten, wohin der Wind sich dreht.
Das liberale Fähnlein hält Vorarlbergs FPÖ-Vorsitzender Dieter Egger hoch auch kein Haider-Fan, aber bevor er sich mit den Nationalen einlässt, tendiert er noch eher zum Kärntner. Am liebsten jedoch wäre den eigenwilligen Vorarlbergern ein dritter, wirtschaftsliberaler Weg.
Montagabend vergangener Woche hatten sich Jörg Haider und Heinz Christian Strache in Wien zu einem ersten Sondierungsgespräch über die Zukunft der Partei und wohl auch ihre eigene getroffen. Am Ende war man recht guter Dinge auseinander gegangen. Ein Schulterschluss zwischen dem Alten und dem Jungtürken habe sich angebahnt, war man im Strache-Lager sicher. Doch Mölzers Rauswurf passt nun ganz und gar nicht in die Kategorie vertrauensbildende Maßnahme. Es war so sieht es auch der Strache-Clan eine Provokation der Traditionalisten in der FPÖ, zu denen sich der Wiener Parteichef durchaus zählt.
Die entscheidende Frage ist nun: Kandidiert Heinz Christian Strache am Parteitag für den FPÖ-Vorsitz oder nicht? Obwohl von zahlreichen Funktionären bestürmt, zögert der Wiener noch. Denn er weiß: Wagt er es, wird sein Gegenkandidat nicht Ursula Haubner heißen, sondern Jörg Haider. Nach Einschätzung des FPÖ-Parteihistorikers Lothar Höbelt wäre die Zeit jedoch reif für einen Generationswechsel: Haider ist heute der Steger des Jahres 1986.
597 Parteitagsdelegierte werden am 23. April in Salzburg über das Schicksal der FPÖ befinden. Wenn Strache antritt, bekommt Haider dort keine Mehrheit, Haubner schon gar nicht, meint ein Partei-Insider. Haiders Kärntner Abordnung stellt lediglich 15 Prozent der Delegierten, nur unwesentlich mehr als Straches Wiener (14 Prozent). Die größte Gruppe bilden die in der Obmannfrage tief gespaltenen Oberösterreicher mit 20 Prozent. Entscheidend werden also die restlichen, knapp mehr als 50 Prozent der Delegierten sein: Dabei tendieren die Tiroler (8,7 Prozent), die Burgenländer (3 Prozent) und die Niederösterreicher (13,4 Prozent) eher zu Strache. Auch viele Steirer (13 Prozent) und Salzburger (7,3 Prozent) haben von Haider genug. Wirklich regierungstreu sind nur die Vorarlberger (5,8 Prozent).
An der blauen Basis machen derzeit auch wieder die Knittelfelder (minus Haider und seine Kärntner) mobil. Ewald Stadler und Co versuchen, die Enttäuschung der kleinen Funktionäre über Jörg Haider zu kanalisieren, um diese am bevorstehenden Parteitag für ihre Zwecke zu nutzen und Strache am Ende des Tages auf Schultern aus dem Saal zu tragen.
Jörg Haider selbst scheint mittlerweile seine Taktik geändert zu haben, da aus
der orangen Happy-Pepi-Truppe (Andreas Mölzer) möglicherweise nichts werden dürfte der parteiinterne Gegenwind ist zu stark. Er will nun lieber seine Widersacher in der FPÖ alt loswerden. Allerdings steht beim FP-Parteigericht eine Anfrage des Wiener FPÖ-Stadtrats Johann Herzog an, der wissen will, welche Konsequenzen es hat, wenn jemand zum Übertritt in eine andere Partei aufruft. Haider könnte somit selbst ein Parteiausschlussverfahren drohen.
Pilotprojekt. Ein oranges FPÖ-Pilotprojekt ist letzte Woche ohnehin schon an der Realität zerschellt: Der Kärntner Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW) wollte bei den Wirtschaftskammerwahlen den schwarzen Wirtschaftsbund überrunden und den Kammerpräsidenten stellen. Im Wahlkampf waren RFW-Spitzenkandidat Albert Gunzer und seine Gesellen mit orangen Schals durchs Land gezogen. Es nutzte wenig: Der VP-Wirtschaftsbund baute seine Absolute aus, der RFW sackte von 38,2 Prozent auf 28,9 Prozent ab.
Hinter vorgehaltener Hand räumen Kärntner Freiheitliche ein, dass die Mölzer-Demontage auch dazu gedient habe, vom Debakel bei den Wirtschaftskammerwahlen abzulenken. Auf Bundesebene war der RFW gar halbiert worden.
Im Wiener Hotel Imperial traf sich Donnerstagabend vergangener Woche der Liberale Klub, ein FP-naher Debattierzirkel, der noch den Geist der freiheitlichen Honoratiorenpartei von einst atmet. Jörg Haiders Bocksprünge kann hier schon lange keiner mehr nachvollziehen. Wieso eigentlich den Mölzer?, fragte sich ein soignierter älterer Herr verwundert. Ich hätt doch den Stadler ausgeschlossen!
Von Oliver Pink