Palästina: Zweite Wahl

Mahmoud Abbas tritt als neuer Palästinenser-Chef Arafats schweres Erbe an.

Das PLO-Tuch ist verrutscht. Jassir Arafat hatte den schwarz-weiß gewürfelten Kopfschmuck stets zur Landkarte von Palästina drapiert um den Kopf geschlungen. Seinem Nachfolger Mahmoud Abbas alias Abu Masen liegt Arafats Revolutionspathos nicht. Auf das Symbol des palästinensischen Befreiungskampfes will er aber nicht verzichten. Der neue Präsident der Palästinenser trägt die „Keffijeh“ deshalb als Schal über dem eleganten dunkelgrauen Anzug. Eine Geste, die Kontinuität, aber auch Modernisierung ausdrückt: weniger Militanz und Morgenland, mehr ziviler Pragmatismus und westliche Bürgerlichkeit.

Ob die Palästinenser den neuen Stil schätzen, bleibt abzuwarten. Abbas’ Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde erfolgte jedenfalls weniger aus Liebe als aus Parteiräson, wie ein früherer enger Mitarbeiter zugibt: „Niemand stimmt für Abbas als Person. Aber er ist der Fatah-Kandidat.“ Um Arafats Mehrheitsfraktion nicht knapp nach seinem Ableben schon zu spalten, hatten sich alle hinter dessen ehemaligen Stellvertreter gestellt. Auch die jungen Radikalen um den inhaftierten Intifada-Führer Marwan Barghouti.

Fahnen und Fanfaren. Doch die junge Generation wartet nur ab, bis ihre Zeit gekommen ist. Dem 67-jährigen Abbas prophezeien die Auguren keine lange Amtszeit: „Er ist ein Interimspräsident“, meint der Chef des Ostjerusalemer Politinstituts IPCC, Rami Nasrallah. Arafat war 1996 als erster Präsident von den Palästinensern in den besetzten Gebieten gewählt worden: „Loyal zu Arafat zu sein stand im Zentrum der politischen Machtstruktur. Für Abbas wird das nicht gelten.“ Sonderlich beliebt ist der neue PLO-Chef unter den Palästinensern ohnehin nicht. Im Grunde besitzt er keine eigene Anhängerschaft. Ob in Westbank oder Gaza, während des Wahlkampfs umjubelte ihn zwar die Fatah wie einen Heroen. Besonders die Nachwuchsorganisation Schabab empfing ihn mit Fahnen und Fanfaren. Nur, viele der Gesichter kannte er aus bitteren Tagen. Noch vor eineinhalb Jahren hatten die gleichen Jugendlichen ihn mit Buhrufen und Rempeleien an einer Reformrede vor dem Parlament zu hindern versucht. Damals waren sie noch die Claqueure von Arafat.

Aus dem Schatten des Alten herauszutreten wird dem eher öffentlichkeitsscheuen Abbas nicht leicht fallen. Schließlich hat er jahrzehntelang hinter Arafat gestanden, hat ihn durch die terroristischen Anfänge der PLO ebenso begleitet wie die späteren Friedensverhandlungen mitgetragen. Da Abbas schon in den siebziger Jahren erste Kontakte zu Israelis geknüpft hatte, betraute ihn Arafat später mit der Leitung der geheimen Friedensgespräche mit Schimon Peres in Oslo 1993. Obwohl ein Flüchtling aus der heute israelischen Stadt Safed, hat er sich nicht nur mit den palästinensischen Traumata befasst. In Moskau schrieb er eine Doktorarbeit, die sich mit dem Zionismus auseinander setzte. Die israelische Rechte nahm an einzelnen Passagen heftigst Anstoß. Doch Palästinenser fürchten, er könne sich aus seinem Verständnis für die andere Seite heraus in Verhandlungen allzu leicht über den Tisch ziehen lassen. Zugute hält man ihm andererseits, dass er nicht als besonders bestechlich gilt – zumindest im Vergleich zu anderen aus der alten Garde.

Ancien Régime. Die allerdings sitzen nach wie vor im Vorzimmer des PLO-Chefs. „Er hat sich in seiner Kampagne mit Leuten umgeben, die in palästinensischen Augen die Korruption geradezu symbolisieren“, konstatiert Riad Malki vom Panorama-Institut in Ramallah. Andere formulieren noch schärfer: Statt die alten Arafat-Berater wie Nabil Abu Rudeineh loszuwerden, „wird das Ancien Régime wieder gewählt“, klagt einer der jungen Mitarbeiter von Abbas.

Mit seiner Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde am 9. Jänner tritt die ehemalige Nummer zwei jedenfalls ein schweres Erbe an. Die Palästinenser, die Israelis, die ganze Welt erhoffen von ihm zwei Wunder. Er soll mit der israelischen Rechtsregierung unter Ariel Scharon ein Friedensabkommen aushandeln, und er soll die palästinensischen Strukturen demokratisieren.

Erster Akt der Ära Abbas wird die Bestellung einer neuen Regierung. Abbas ist schwächer als Arafat, er muss also mehr ausgleichen. Neben dem alt-neuen Premierminister Abu Ala, seinem altgedienten PLO-Gefährten, will er dem Vernehmen nach auch ein paar junge Gesichter ins Kabinett holen. Marwan Barghoutis Frau Fatwa etwa. Da sich mit dem bisherigen Außenminister der Autonomiebehörde, Nabil Schaath, und dem langjährigen PLO-Außenminister im Exil, Farouk Kaddumi, zwei Schwergewichte um das Außenressort bewerben, könnte Abbas als Alternative den bisherigen UN-Botschafter Nasser Kidwa ins Regierungsboot holen.

Ohnehin ist die Frage, wer künftig die Palästinenser regieren wird, bislang nicht wirklich geklärt. Abbas hatte Jassir Arafat im Frühjahr 2003 einige Reformen abgetrotzt. Die Position des Präsidenten sollte geschwächt werden, der Posten des Premierministers wurde eingeführt. Arafat hat sich um den Gesetzesbuchstaben aber nie gekümmert. Abbas blieb deshalb nicht lange Regierungschef und warf nach sechs Monaten Kompetenzgerangel das Handtuch.

Parlamentswahlen. Jetzt wird er als Machthaber selbst beweisen müssen, dass er den Reformprozess ernst nimmt. An sich hat der Präsident nur drei Aufgaben: Er ernennt und entlässt den Premierminister; er ist der Generalstabschef; und er ist für die Verhandlungen mit Israel zuständig. „Wenn es aber weiterhin keinen Friedensprozess gibt, dann hat Abbas eigentlich keinen Job“, analysiert Riad Malki.

Im Mai sollen auch Wahlen zum Parlament, dem palästinensischen Legislativrat, abgehalten werden. Der jüngst aus israelischer Haft entlassene Hamas-Führer Hassan Youssef plädiert für eine Teilnahme der Islamisten. Die Hamas in Gaza ist derzeit noch nicht davon überzeugt. Immerhin hat die radikalislamische Bewegung im Dezember schon an Gemeinderatswahlen teilgenommen. Als sozialreligiöse Partei könnte die Hamas rund ein Viertel der Stimmen im künftigen Parlament kontrollieren. Voraussetzung für die Einbindung der Hamas in die palästinensischen Quasi-Staatsstrukturen wäre ein Waffenstillstand, den Abbas auszuhandeln hat. Die Hamas müsste ihre Anschläge innerhalb Israels beenden. Dem wird die islamistische Gruppe nur zustimmen, wenn Israel dafür die außergerichtlichen Exekutionen einstellt, denen im vergangenen Jahr praktisch die gesamte Hamas-Führung zum Opfer gefallen ist.

Gegen Blutvergießen. Im August muss Abbas in der eigenen Organisation für demokratischere Verhältnisse sorgen. Die PLO-Mehrheitsfraktion Fatah wird zum ersten Mal in knapp zwei Jahrzehnten ein neues Zentralkomitee wählen. Von den bisherigen 17 Mitgliedern sind sechs – inklusive Arafat – schon tot. Die junge Garde in der Fatah hofft auf eine drastische Senkung des Durchschnittsalters.

Rückt sie näher an die Macht, stellt sich für die Generation der Intifada-Aktivisten freilich eine neue Frage: Was unterscheidet überhaupt die junge von der alten Garde? „In einem sind sie sich auf jeden Fall ähnlich“, meint Politologe Rami Nasrallah: „im militärischen Denken.“ Abbas gehörte zu den Gründervätern der Palästinensischen Befreiungsorganisation und hat die frühe militante Phase mitgetragen. Marwan Barghouti, der erklärte Held und Anführer der jungen Garde, kämpfte schon vor der ersten Intifada auf den Straßen von Ramallah gegen die israelischen Soldaten. Seit dem Zusammenbruch des Oslo-Friedensprozesses hat Barghouti wieder den bewaffneten Widerstand gegen die Besatzung propagiert.

Abbas dagegen hat sich deutlich gegen das Blutvergießen ausgesprochen. Für die jungen Radikalen grenzt das an Verrat, hat doch nach Sicht der Palästinenser Israel mit dem Ausbau der Siedlungen den Oslo-Prozess ruiniert. „Trotzdem sind wir die Generation des Friedens“, erklärt Achmed Ghneim, Fatah-Führer in Ramallah und enger Vertrauter Barghoutis: „Wir erkennen Israel an und wollen in Frieden Seite an Seite leben.“

In Sachen Verhandlungen mit Israel sind sich die Fatah-Führer einig. „Keiner wird hinter Arafats Positionen zurückgehen“, meint Politologe Malki. Die „Tawalit Falestinin“, die palästinensischen Prinzipien, sind ein unabhängiger Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Allein in der Frage des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 hat Abbas im Wahlkampf mehrfach eine Formulierung gebraucht, die da hieß: „Rückkehr in die Heimat“, was sich nicht unbedingt auf das historische Palästina, sondern auch auf den neuen palästinensischen Staat beziehen kann. In Westjerusalem und Washington wird das allerdings immer noch als „Hardcore-Position“ eingestuft. So nannte US-Außenminister Colin Powell diese Äußerungen „verstörend“.

Trotziger Aktivismus. Ob Abbas das Wunder vollbringen und einen Kompromiss mit Israel schließen kann, hängt allerdings nur sehr bedingt von ihm ab. Mit ohnmächtigem Schrecken mussten die Palästinenser zusehen, wie Israel in den vergangenen zwei Jahren einen Sperrwall zwischen sich und den Palästinensern auf Westbankgebiet hochgezogen hat. Dies hat zwar die Bombenanschläge in Israel drastisch vermindert, die Mauer aber schuf eine neue Realität.

Die Palästinenser sprechen jetzt schon von den „Grenzen von 2004“, auf die sich Israel in künftigen Friedensgesprächen beziehen werde. Diese Grenzen schneiden jedoch tief in palästinensisches Gebiet. Ein lebensfähiger Staat kann hinter dieser Mauer kaum entstehen. Auch wenn Ariel Scharon mit seinem Koalitionspartner Schimon Peres noch in diesem Jahr die israelischen Siedlungen im Gazastreifen räumen wird, kann sich kaum ein Palästinenser vorstellen, dass es danach zu etwas anderem als dem kommt, was alle schon gewohnt sind: Frustration, Stagnation und die Wiederkehr der Gewalt.

In den letzten Wahlkampftagen hatten die Fatah-Kader dieser tristen Grundstimmung noch trotzigen Aktivismus entgegengesetzt. „Ich bin für Abbas, weil er für einen modernen, demokratischen Staat Palästina kämpfen wird“, gab sich Jungaktivist Walid Halawi am Rande einer Veranstaltung in Hebron überzeugt. Eine andere Hoffnung bleibt Arafats Erben auch nicht.