Christian Ortner hat in der Wiener Zeitung, die man schon seinetwegen gelegentlich lesen sollte, auf eine spannende Koinzidenz hingewiesen: 2009, das Jahr der Wirtschaftskrise, ist das Darwin-Jahr. Darwins epochale Erkenntnis besteht bekanntlich darin, dass survival of the fittest die Basis der Evolution darstellt. Es ist nicht sehr klug, bei der Überwindung der Wirtschaftskrise permanent gegen dieses Prinzip zu verstoßen. Wenn George Bush eine Milliardenspritze für die US-Autoindustrie beschlossen hat, ist das ein schwerer Verstoß gegen dieses Prinzip. Wenn Angela Merkel der deutschen Autoindustrie unter die Arme greifen will, ist es ein fast so schwerer Verstoß. Und wenn der Wirtschaftssprecher der SPÖ, Christoph Matznetter, behauptet, dass ein Hilfstopf für Unternehmen die richtige Antwort auf die Probleme des Kfz-Zulieferers Eybl darstellte, will er den Verstoß offenbar zum wirtschaftspolitischen Programm machen. Das ist lebensgefährlich.
Wenn Wirtschaftskrisen irgendetwas Gutes an sich haben, dann ist es ihr Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur: Die fitten Unternehmen überleben die weniger fitten gehen unter. Es wird gelegentlich eingewendet, dass selbst im Urland des Kapitalismus, den USA, schon bisher erfolgreich gegen dieses Prinzip verstoßen wurde: 1979 sei Chrysler durch eine 1,5-Milliarden-Dollar-Staatshaftung vor dem Konkurs bewahrt worden und habe sich erholt. Wie sinnvoll das war, sieht man jetzt: Chrysler steht erneut vor dem Konkurs und hat zwischenzeitlich einen satten Beitrag zu den Problemen von Ford und General Motors geleistet. Denn wenn Chrysler verschwunden wäre, hätten diese beiden nicht nur Teile des Chrysler-Marktsegments geerbt, sondern auch die Automobilgewerkschaften hätten darüber nachgedacht, wie sinnvoll es ist, das Doppelte der üblichen Löhne durchzusetzen.
Wenn man Eybl heute rettet, steht es morgen wieder zur Rettung an. Seine Probleme sind ja keineswegs, wie Matznetter meint, trotz guter Produkte erst durch die aktuelle Krise entstanden, sondern es gibt sie seit Jahren. So wie es die Probleme der Autoindustrie seit Jahren gibt die gegenwärtige Krise hat sie nur dramatisch verschärft. Das Grundproblem ist ganz einfach: Es gibt in den entwickelten Industrieländern bereits überreichlich Autos für das, was jetzt noch hinzukommt, sind die vorhandenen Kapazitäten um vieles zu groß. Daher müssen sie schrumpfen, und diese Schrumpfung ist durch keinen Hilfstopf der Welt aufzuhalten.
Matznetter führt an, dass es ja auch den Hilfstopf für Banken gibt. Aber der muss ein ganz anderes Problem lösen: nicht schwache Banken retten, sondern den durch die Finanzkrise gefährdeten Geldkreislauf sicherstellen. Dazu gibt es so wenig eine Alternative wie zur Aufrechterhaltung des Blutkreislaufs. Wenn schon, dann hätte Matznetter einen anderen Sektor zur Begründung seines Hilfstopfs heranziehen sollen: Es kann sinnvoll sein, solchen Unternehmen unter die Arme zu greifen, die sich besonders stark im ehemaligen Ostblock engagiert haben. Denn dieses Engagement war trotz der gegenwärtigen Probleme dieser Märkte grundsätzlich richtig: Der Warenabsatz wird dort anders als der Autoabsatz in den USA, der EU oder Japan letztlich wieder steigen. Deshalb hat es Sinn, dass österreichische Firmen die momentane Schwächephase dieser Märkte durchhalten, und wenn man ihnen dabei durch Haftungsübernahmen helfen kann, wird Darwin dafür Verständnis haben. Alle anderen Rettungsaktionen sind strukturverschlechternd und damit kontraproduktiv: Sie behindern, dass fitte Unternehmen die Marktführung übernehmen.
Das Motiv, das Politiker nach solchen Aktionen rufen lässt, ist ehrenwert. Sie glauben, dadurch Arbeitslosigkeit zu verhindern. Aber das Gegenteil ist richtig: Sie verbrauchen nur Geld, das weit besser eingesetzt wäre, wenn durch große Staatsaufträge neue Arbeitsplätze geschaffen würden. Ich empfehle noch einmal, Keynes nachzulesen: Er geht davon aus, dass staatliche Großprojekte die Beschäftigung schaffen, die den Wirtschaftsmotor wieder auf Touren bringt. Diese Großprojekte sollen die Infrastruktur verbessern, denn das bringt dem Staat Nutzen, und sie sollen möglichst viele Arbeitskräfte binden, denn das vermindert die Arbeitslosigkeit.
Darauf, auf diese zukunftsträchtigen Großaufträge, nicht auf die Rettung gefährdeter Betriebe, muss sich der Staat konzentrieren, dafür, nicht für einen Hilfstopf, braucht er Geld. So entspricht etwa der Plan von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, die staatliche Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) zu beauftragen, ihre Gebäude zu isolieren, Keynes Anforderungen geradezu lehrbuchmäßig: Sanierung von Bauten beschäftigt viele Arbeitskräfte, strahlt in viele Gewerbe aus und bringt etwas ein der Staat wird weniger für Heizung ausgeben müssen. Größer ist nur der Nutzen, den er aus Investitionen in die Bildung ziehen kann: Es ist wahnwitzig, wenn in Zeiten wie diesen die Mittel für die Forschung, für die Universitäten, für die Schulen nicht aufgestockt werden. Da geht es sowohl um Bau- wie vor allem um Personalkosten: Man muss die Zahl der Lehrer, Universitätsassistenten, Professoren vermehren, statt sie zu vermindern denn das schafft nicht nur Beschäftigung, sondern verbessert die Voraussetzung für das Bestehen der österreichischen Volkswirtschaft im Konkurrenzkampf der Zukunft.