<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Das ewig gleiche ORF-Dilemma

Die Politik will ihren „Zugriff“ nicht aufgeben. Wenn sie ihn nicht über den Stiftungsrat ausübt, dann über die Finanzierung.

Nicht ohne Amüsement erinnere ich mich jenes Professors der Publizistik, der mir im profil entgegenhielt, dass der ORF keineswegs, wie ich meinte, schicksalhaften Zeiten entgegenginge. Der Mann eignete sich in seiner medialen Ahnungslosigkeit für den Stiftungsrat. In einem allerdings müsste ich ihm Recht geben: Das Programm des ORF ist derzeit besser als sein Ruf. Zumindest die Information, auf die es vor allem ankommt, besitzt zwar nicht in jedem Fall die Qualität, aber sehr wohl die politische Unabhängigkeit der Ära Bacher.

Alle Leute, die sich im ORF auskennen, erklären mir, das sei ausschließlich das Verdienst Elmar Oberhausers – aber Alexander Wrabetz verhindert zumindest nicht, dass sein ­Informationsdirektor Unabhängigkeit zulässt.
Gerd Bacher wendete vermutlich ein, dass Wrabetz selbst zu einer negativen Einflussnahme zu schwach sei – ein lieber Mensch und sonst gar nichts. Trotzdem wäre ich nicht so sicher wie er, dass Wrabetz der schlechteste General­intendant in der ORF-Geschichte ist – ich überreichte diese Palme weit eher Monika Lindner. Und meine Angst für die Zukunft ist die des gelernten Österreichers: dass dem nicht sehr durchsetzungsfähigen Wrabetz ein sehr viel durchsetzungsfähigerer Parteisoldat vom Format Lindners folgen könnte. Über dieses Grundproblem des ORF sind sich – mit und ohne parlamentarische Sondersitzung – alle Menschen, die irgendwie mit Medien zu tun haben, einig: Der unverminderte Einfluss der Parteipolitik wird den staatlichen Rundfunksender früher oder später zugrunde richten.

Solange die Politik, aber auch die Öffentlichkeit nicht begreift, dass es hier um ein Stück „Gewaltenteilung“ geht und dass die Unabhängigkeit des ORF daher einer fast so starken Garantie bedarf wie die Unabhängigkeit der Gerichte, wird sich an dieser Diagnose nichts ändern. Faymann und Pröll begreifen es offenkundig nicht. Sonst präsentierten sie einen Vorschlag für einen künftigen Aufsichtsrat, bei dem nicht sofort klar ist, dass die jeweilige Regierungspartei letztlich die Mehrheit hat. Dass diesem Gremium, wie Faymann erklärt, in Zukunft kein direkter „Parteienvertreter“ angehören soll, ist unerheblich, solange keine wirklich unabhängige Mehrheit sichergestellt ist. Diese unabhängige Mehrheit muss die Bestellung des Generalintendanten im Zweifel gegen die Parteien entscheiden können. Alles andere wird, wenn man nicht durch Zufall und ­gegen die eigene parteipolitische Absicht auf eine Wiedergeburt Gerd Bachers stößt, immer den gleichen Jammer ­reproduzieren.

Zweites Grundproblem ist seit jeher die Finanzierung. Bacher hat Recht, wenn er in einer vorwiegenden Finanzierung durch Werbung einen grundsätzlichen Widerspruch zum öffentlich-rechtlichen Auftrag sieht: Werbung zwingt den ORF, privater „Starmania“ öffentlich-rechtliche „Starmania“ entgegenzusetzen. Logischer als die Gebührenfinanzierung scheint mir nach wie vor, wie bei Staatstheatern oder Universitäten, eine weitestgehende Steuerfinanzierung, aber das ist nicht die entscheidende Frage.

Entscheidend ist, dass gesichert sein muss, dass die Finanzierung des ORF wertgesichert ist, also steigenden Kosten Rechnung trägt, und dass die Politik sie nicht, wie derzeit, nach ihrem Gutdünken vermindern kann, indem sie Gebührenbefreiungen beschließt oder einen Teil der eingehobenen Beträge anderen Zwecken widmet. Sonst muss es zwangsläufig immer wieder zu budgetären Engpässen kommen, die die Politik ebenso zwangsläufig da­zu nutzt, eine ihr jeweils genehmere Führung durchzusetzen.

Themenwechsel: Leider gehöre auch ich zu den Kollegen, die betroffen auf die Veröffentlichung über die Aktivitäten Helmut Zilks vor 1969 reagieren. Schließlich habe ich mit ihm das erste Interview zu den ominösen „Stadtgesprächen“ geführt, er hat mich Hugo Portisch als Mitarbeiter des „Kurier“ empfohlen, und er war der Taufpate eines meiner Söhne. Bis zu seinem Tod hat uns eine herzliche, über das Berufliche weit hinausgehende Freundschaft verbunden.

Ein solches Naheverhältnis schließt aus, mich in die ­Debatte um das Gewicht von Beschuldigungen oder Dementis von Ex-Agenten oder Staatspräsidenten einzumengen. Es besteht aber wohl für keinen vernünftigen Menschen ein Zweifel, dass etwas passiert ist, das besser nicht passiert wäre. Aber auch wenn man von der negativsten möglichen ­Interpretation ausgeht, hat Helmut Zilk keine Informationen weitergegeben, die anderen Menschen zum Schaden gereicht haben, und was er für die Tschechoslowakei erhofft hat, war zweifellos die Annäherung an westliche Zustände, nicht ihr Gegenteil.

Ich glaube, dass er es verdient, in der Gesamtheit seines politischen Wirkens beurteilt zu werden (und weiß aus ­eigener bitterer Erfahrung nur zu genau, wovon ich rede): Zilk war der beste Fernsehdirektor, den der ORF je hatte, er war ein engagierter Unterrichtsminister und ein großer Wiener Bürgermeister, der die Bundeshauptstadt weltoffener, bunter und lebenswerter gemacht hat. Er ist in fast ­allen wesentlichen Fragen dieses Landes – wenn es darum ging, einen unverdächtigen österreichischen Patriotismus zu stärken oder Fremdenfeindlichkeit abzuwehren – auf der richtigen Seite gestanden. Ich habe beschlossen, ihn für diese Leistungen im Gedächtnis zu behalten, und glaube, dass das für alle seine Freunde eine bessere Lösung ist, als sich gegen die Wahrheit zu stemmen.

peter.lingens@profil.at