<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Nach der Obamania

Alle wichtigen Arbeitgeber der USA produzieren derzeit Arbeitslosenheere.

Es hat in den vergangenen Tagen keine Titelseite einer Zeitung gegeben, die nicht den Satz „Die Welt hofft auf Barack Obama“ enthalten hat.
Welche ihrer Hoffnungen kann der 44. Präsident der Vereinigten Staaten erfüllen? Er kann leicht und schnell ­Guantanamo schließen und die USA wieder zu einem Rechtsstaat machen. Schon im Nahen Osten, dem er sich vordringlich widmen will, müsste er ein Wunder wirken: von unendlichem Hass erfüllte Mitglieder der Hamas davon abbringen, weiter Raketen auf Israel abzuschießen.

Zwar hat eine Umfrage unter den Palästinensern des Westjordanlandes ergeben, dass deren Mehrheit den Raketenbeschuss ablehnt – aber im Gazastreifen hat der jüngste Krieg so viel neuen Hass gesät, dass es aussichtslos scheint, dort dauerhaft die gleiche Einsicht durchzusetzen. Israel wiederum wird wie immer erklären, dass es einem Palästinenserstaat nur dann mehr Zugeständnisse macht, wenn seine Sicherheit gewährleistet ist, und das ist sie angesichts so vieler hasserfüllter, kampfbereiter Männer nie völlig. Theoretisch könnten die USA Druck auf Israel ausüben, indem sie erklären: Entweder ihr macht mehr Zugeständnisse, oder ihr bekommt weniger Waffen. Praktisch reagierte Israel auf eine solche Drohung vermutlich so trotzig wie die Hamas.

Größer würde ich Obamas Chancen im Irak einschätzen: Der von ihm unmissverständlich festgelegte Abzug der US-Truppen wird die Anstrengungen der Regierung, selbst für Ordnung zu sorgen, weiter beschleunigen – der Vorwand der Attentäter, die US-Besatzer loswerden zu müssen, fällt weg. Das Verhältnis der USA zu Syrien und dem Iran kann sich vielleicht doch so weit verbessern, dass die beiden ihre aktive Einmischung im Irak etwas reduzieren. Dass sie diese beenden, wäre abermals fast ein Wunder: Syrien hat den Irak immer als einen Teil Groß-Syriens betrachtet, und Irans Führer Ahmadinejad war noch nie
rational.

Trotzdem: Es ist nicht ausgeschlossen, dass man in hundert Jahren in den Geschichtsbüchern doch lesen wird, es sei – wenn auch unter beträchtlichem Blutzoll – gelungen, den Irak von einer düsteren Diktatur unter Saddam Hussein in ein halbwegs funktionierendes Staatswesen über­zu­führen. Viel schwieriger erscheint mir Obamas Aufgabe in Afghanistan: Die gegenwärtige Regierung hat keinerlei Kontrolle über das Land, die Gegner führen einen Guerillakrieg, und einen solchen haben die USA bisher noch nie ge­wonnen.

Die schwierigste Aufgabe erwartet Obama aber zweifellos dort, wo wir ihm die größte Hoffnung entgegenbringen: zu Hause. Die Autoindustrie, als größter Arbeitgeber des Landes, liegt am Boden. Selbst wenn sie sich irgendwie erfängt, was Branchenkenner bezweifeln, wird sie ein Heer von Arbeitskräften abbauen müssen, denn sie hat keine ­Zukunft – einfach, weil es schon jetzt mehr als genug Autos gibt. Zweitgrößter Arbeitgeber des Landes ist die Bauindus­trie, an der die Möbelindustrie und die Haushaltsgeräteindus­trie hängen. Auch in diesem Sektor ist also ein Heer von Arbeitslosen zu erwarten, denn die Neubautätigkeit ist die niedrigste seit Jahrzehnten – es stehen genügend leere Häuser zum Verkauf.
Bleibt als nächstgrößter Arbeitgeber die Finanzindustrie, von welcher der US-Ökonom Nouriel Roubini (Spitzname: „Dr. Untergang“) meint, sie sei pleite: Die Summe ihrer faulen Kredite sei größer als ihr Eigenkapital. Hier ist der Stellenabbau bekanntlich seit Monaten in vollem Gange.

Dem allen begegnet Obama mit dem größten Rettungsprogramm aller Zeiten, das die Staatsverschuldung entsprechend steigen lässt. Bisher war sie trotz des rasanten Anstiegs im letzten Jahrzehnt im Verhältnis zum BIP kaum größer als die Deutschlands oder Österreichs. Nur dass die Ziffern des US-BIP in einem unbekannten Ausmaß geschönt sind und die Schulden nicht nur beim Staat, sondern mindestens so sehr bei den privaten Haushalten liegen. Daraus resultiert ein ungleich dramatischeres Bankenproblem, das längst nicht gelöst ist.

Hatte Obama ursprünglich eine von den Republikanern geforderte Steuersenkung abgelehnt, so will er jetzt doch 40 Prozent seines Pakets dafür verwenden, um der Zustimmung des Kongresses sicher zu sein.
Sinnvoll ist das nur, wenn die Entlastung „unten“ und in der Mitte sehr viel größer als „oben“ ist – denn „oben“ wird das hinzugewonnene Geld in Zeiten wie diesen gespart und fehlt für staatliche Investitionen. Beim Rest der Bevölkerung könnte die Steuersenkung hingegen die Rückzahlung der Kredite erleichtern.

Entscheidend wird sein, ob es Obama gelingt, die Arbeitslosigkeit durch Staatsaufträge abzufangen: Das Sanieren der Häuser schafft sicher Arbeit, der Bau von Eisenbahnverbindungen, Schulen oder Spitälern auch. Diesbezüglichen Nachholbedarf haben die Amerikaner jedenfalls reichlich. Wenn sie in Zukunft wirklich alle krankenver­sichert sein sollten, wird das einem der wichtigsten Dienstgeber entwickelter Nationen, der Gesundheitsindustrie, Auftrieb geben. Die Aufgabe ist also zwar ungeheuer schwierig – aber nicht völlig aussichtslos. Sie wird nur Jahre in Anspruch nehmen. Doch zum Glück für Europa haben die Amerikaner einen Vorzug, der in den letzten Tagen auch ständig zitiert wird: Wenn sie müssen, dann krempeln sie, wie kein anderes Volk, die Ärmel hoch.

peter.lingens@profil.at