Reagans rätselhaftes Erbe

Er predigte der Welt das „Nulldefizit“ – und tat zu Hause das Gegenteil.

Europäische Medien tun sich schwer in der Einschätzung amerikanischer Präsidenten. Der Nachkriegspräsident der USA, der auf unserem Kontinent das größte Ansehen genießt, John F. Kennedy, war bis George W. Bush der kriegerischste: Die von ihm gesponserte Invasion Kubas ertrank in der Schweinebucht, und der von ihm begonnene Vietnamkrieg mündete ins weltbekannte Desaster.

Trotzdem wird Kennedy in unseren Breitengraden fast wie ein Heiliger verehrt, und sein aus Zeitungen ausgeschnittenes Bild schmückt bis heute den einen oder anderen Herrgottswinkel selbst linker Zeitgenossen.

Hätten dieselben Zeitgenossen Darstellungen Ronald Reagans aus unseren Zeitungen ausschneiden wollen, sie wären vor allem auf Karikaturen gestoßen, die ihn als „schießwütigen Cowboy“ darstellten. Tatsächlich war Reagan der US-Präsident, der die wenigsten militärischen Konflikte ausgetragen hat. Das einzige Mal, als er Truppen ausschickte – in den Libanon –, zog er sie eilig zurück, als ein Sprengstoffanschlag sie dezimierte.

Obwohl er solcherart das Gegenteil dessen tat, was ein rechter Cowboy laut Filmdrehbuch zu tun hat – erfolgreich zuschlagen –, sah sein Publikum in ihm die Inkarnation des echten Amerikaners: einer, der aus ärmlichsten Verhältnissen kam (sein Vater war ein kleiner Schuhverkäufer, der seine Arbeitslosigkeit im Suff ertränkte). Einer, der sich ganz alleine nach oben gearbeitet hatte (auch wenn er Sport-Ansager statt Tellerwäscher war und Hollywoodstar statt Milliardär wurde). Einer, der seiner Nancy folgte und nicht wie Bill Clinton Lewinskys vernaschte. Einer, der nicht wie George W. Bush vom Big Business gesponsert wurde, sondern den kleinen Unternehmern „weniger Staat“ versprach. Einer somit, der die alten amerikanischen Werte zu neuen Ehren brachte und dem berühmten „Mann auf der Straße“ (nicht so sehr dessen Frau) aus der Seele sprach: dass das soziale Netz viel zu eng, die Verwaltung viel zu groß und die Regierung viel zu teuer sei.

Stattdessen sollte der Staat endlich, nach alter protestantischer Tugend, wieder klein und sparsam sein und die soziale Fürsorge der Caritas der Bürger überlassen.
Denn natürlich müssten die Menschen wieder frömmer werden – die Schulklassen wieder beten und die Abtreibungskliniken wieder verschwinden.

Ronald Reagan war der wichtigste Prophet – der politische Vater – des herrschenden neokonservativen Weltbildes und der herrschenden neoliberalen Wirtschaftspolitik. Er wurde damit zum einflussreichsten Politiker der letzten fünfundzwanzig Jahre – nicht nur für die USA, sondern mindestens so sehr für Europa: Allenthalben erhob die Rechte „Reagonomics“ zum wirtschaftspolitischen Vorbild und forderte Deregulierung, weniger Sozialstaat und vor allem das „Nulldefizit“.
Wolfgang Schüssel und Karl-Heinz Grasser sind somit nur die verspäteten Österreicher unter Reagans zahllosen Nachfahren.

Umgesetzt hat Reagan – mit Ausnahme von ein wenig zusätzlicher Deregulierung – das Gegenteil seiner Predigt: Er pumpte Milliarden in die Wirtschaft, indem der Staat riesige Rüstungsaufträge vergab. Mit doppeltem Erfolg: Weltpolitisch hat der entfesselte Rüstungswettlauf wesentlich zum Zusammenbruch der Sowjetunion beigetragen, weil sie nicht, wie die USA, imstande war, sowohl mehr Raketen als auch genügend Waren für die Bevölkerung zu produzieren. Und wirtschaftspolitisch hat das gigantische Deficit-Spending via Rüstungsausgaben die US-Wirtschaft unglaublich angekurbelt und in einen Boom geführt, der bis heute andauert.
John Meynard Keynes muss im Himmel gejubelt – vielleicht auch geschmunzelt – haben.

Allerdings begann mit Reagan auch die immer größere Verschuldung der USA: Statt mit dem „Nulldefizit“, das er predigte, beendete er seine achtjährige Amtszeit mit einem Rekorddefizit. Und auch die mittlerweile ebenfalls auf Rekordniveau angestiegene Verschuldung der Privathaushalte nahm mit ihm ihren Anfang, weil er es erleichterte, Kredite aufzunehmen. Während die Amerikaner vor Reagan in der ganzen Welt als Käufer auftraten, weil sie stets Überschüsse erwirtschaftet hatten und eine positive Leistungsbilanz auswiesen, begann mit Reagan die Ära steigender Leistungsbilanzdefizite: Die USA verschuldeten sich im Ausland, und dieses, voran Japan, kaufte sich in den Staaten ein. Am liebsten kaufte es Dollars und US-Wertpapiere und entfesselte damit den ebenfalls bis heute anhaltenden Boom an der Börse.

Es gibt Leute – der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Erich Streissler gehört dazu –, die behaupten, dass diese Politik kein gutes Ende nehmen kann, zumal sich George Walker Bush als Über-Reagan gebärdet: Er produziert Rekord-Budgetdefizite durch riesige Rüstungsaufträge bei gleichzeitig niedrigen Steuern. Das müsste – laut neoliberaler Wirtschaftsüberzeugung – in eine ausgleichende, dramatische Rezession münden.
Glaubt Streissler – und habe ich auch geglaubt und an dieser Stelle voreilig prophezeit.

Aber bisher hält sich die Wirtschaft nicht an die neoliberale Theorie: Die USA boomen wie nie zuvor. Sodass ich mich zu fragen beginne: Vielleicht funktioniert die so genannte neoliberale Wirtschaftspolitik am besten, indem man bezüglich der Staatsausgaben ihr Gegenteil verwirklicht? Und vielleicht hinkt Europa den USA wirtschaftlich deshalb hinterher, weil seine Schüssels und Grassers sie todernst nehmen.