Reportage: Sollbruchstelle

Europäische Nationalitätenkonflikte müssen nicht immer am Balkan stattfinden. Warum sollte nicht einmal ein Staat mitten in der EU zerfallen? Willkommen in Belgien!

Weiter vorn taucht die erste Straßensperre schemenhaft im Novembernebel auf. Könnte auch ein illegaler Grenzposten sein. Die Autos werden langsamer. Doch sie halten nicht an, beschleunigen wieder und lassen das Hindernis hinter sich. Es war bloß eine Fahrbahnverengung im Dienste der Verkehrsberuhigung, vielleicht auch eine Klimaschutzmaßnahme, wer weiß. Es nieselt, alles ist grau in grau. Der Verkehr hat nachgelassen. Zwei Fitnessläufer traben am Straßenrand. Ein paar Schafe sorgen für ländliche Atmosphäre.

Irgendetwas stimmt hier nicht. Laut Karte befinden wir uns bereits im umkämpften Gebiet; hier soll ein Streit zweier Volksgruppen toben, mit allem, was dazugehört: der Forderung nach Selbstbestimmung und Autonomie; widerspenstigen Enklaven und repressiven Machthabern. Aber Straßensperren sucht man hier vergeblich. Auf den tadellos verputzten Häuserwänden prangen keine Hassparolen, der Blumenschmuck ist mehr als intakt. Der auffällige Mangel an kriegerischen Accessoires lässt sich wohl damit erklären, dass das umstrittene Territorium nicht im Nahen Osten liegt, auch nicht am Balkan, sondern mitten im Schrebergarten der Europäischen Union – in Belgien.

Willkommen in der Region Brüssel-Halle-Vilvoorde, dem zivilisiertesten Konfliktherd der Welt. Und dem einzigen in der Europäischen Union, bei dem tatsächlich die Existenz eines Staates auf dem Spiel steht: Belgien drohe eine „Implosion“, titelte das französische Wochenmagazin „Le Point“.

Brüssel und Umgebung gehören sowohl geografisch als auch laut offizieller Sprachengrenze zu Flandern, wo Niederländisch gesprochen wird. Allerdings stellen die französischsprachigen Wallonen in Brüssel und in einigen umliegenden Gemeinden die Mehrheit. In anderen sind sie zwar in der Minderheit – und dennoch stark vertreten.

Und wo ist das Problem?, fragt sich jeder Außenstehende.

Das Problem beginnt da, wo zwei Volksgruppen einander misstrauen, wo alte Rechnungen offen sind und wo nationalistische Visionen erstarken. Nein, es ist nicht Bosnien, es ist Belgien.

Ausgerechnet Belgien. Wo doch immer alle Entscheidungen im Konsens zwischen niederländischsprachigen Flamen und französischsprachigen Wallonen getroffen wurden. Die flämische Mehrheit durfte nie die wallonische Minderheit überstimmen, lautete eine Grundregel, und das Gesetz der Ausgewogenheit galt bis in die läppischen Details: Durfte in einem Jahr der flämische TV-Sender einen Beitrag zum Eurovision Song Contest entsenden, war im Jahr darauf die französischsprachige Anstalt an der Reihe.

Gescheitert. Plötzlich ist alles anders. Seit den Parlamentswahlen im vergangenen Juni steht Belgien de facto ohne Regierung da. Alle bisherigen Koalitionsgespräche sind gescheitert. Flämische Abgeordnete haben zudem erstmals in einer heiklen Frage die wallonische Minderheit überstimmt. Wächst die Sprachengrenze, gezogen 1963, zu einer Staatsgrenze?

Die Gemeinde Lennik liegt im Bezirk Brüssel-Halle-Vilvoorde, hat aber nur eine winzige frankofone Minderheit. Willy de Waele blickt zufrieden auf die Großbaustelle vor seinem Fenster. Er ist der Bürgermeister von Lennik, und seiner Gemeinde geht es wirtschaftlich ausgezeichnet, wie auch Flandern insgesamt – wäre da nicht Wallonien, wo Jahr für Jahr „zehn Milliarden Euro verpuffen“, empört sich de Waele über die hohen Transferzahlungen in das wirtschaftlich schwache Wallonien. Außerdem spürten viele flämische Gemeinden in der Umgebung von Brüssel „den Druck der Frankofonen“. Diese würden „daherkommen, sich einen Baugrund kaufen, sich ansiedeln, aber nicht anpassen“. Damit soll jetzt Schluss sein.

Nachdem die flämische Mehrheit im Innenausschuss des Parlaments am 7. November die Wallonen überstimmt hat, wird der Bezirk Brüssel-Halle-Vilvoorde wahrscheinlich getrennt werden müssen. Brüssel bliebe zweisprachig, der Rest geht an Flandern. De Waele freut sich so sehr über diese Aussicht, dass er eine Ausnahme macht und seine Sicht der belgischen Politik auf Französisch erläutert. Eigentlich darf in Lennik laut Gesetz im Amtsverkehr ausschließlich Niederländisch gesprochen werden.

Die Trennung des Bezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde ist für de Waele und viele andere flämische Politiker nur der symbolische Beginn eines größeren Unternehmens. Nationalistische Flamen wollen sich – meist unausgesprochen – dafür revanchieren, dass die Frankofonen in der Geschichte Belgiens immer die Elite stellten. Französisch sprach man an den Universitäten, an der Spitze des Staates und der Armee (siehe Kasten Seite 78). Auch der aktuelle König Albert II. von Belgien beherrscht Niederländisch, die Sprache der Mehrheit seines Volkes, nicht einwandfrei.

Flandern soll nach dem Willen der flämischen Politiker viel mehr Autonomie bekommen; Steuern, Sozialversicherung, Bildungspolitik – alles soll föderal entschieden werden. Er sei kein Separatist, lächelt der 70-jährige de Waele verschmitzt, die Außenpolitik und die Landesverteidigung könnten weiterhin Kompetenz der Bundesregierung in Brüssel bleiben. Und wenn über diesen Plan einer Staatsreform, dessentwegen die belgische Politik seit Monaten blockiert ist, keine Einigung erzielt werden kann? „Dann nimmt eben jeder seine Koffer und geht“, meint der Bürgermeister.

Kulturkampf. Während in Lennik nur eine verschwindende Minderheit von Frankofonen lebt, stellen sie in der Gemeinde Kraainem, die ebenfalls in Brüssel-Halle-Vilvoorde liegt, die überwiegende Mehrheit. Geht es jedoch nach den flämischen Nationalisten, wäre mit den Ausnahmeregelungen auch hier Schluss. Nach den herkömmlichen Regeln eines ethnischen Konflikts müsste man also in Kraainem die Opfer antreffen. Doch der Bürgermeister von Kraainem (französisch: Crainhem), Arnold D’Oreye de Lantremange, entspricht so gar nicht dem Typus des geknechteten Minderheitenvertreters. Sein Französisch ist geprägt von einem Akzent der hohen Bourgeoisie, sein Auftreten selbstbewusst jovial. In Kraainem, erläutert Monsieur D’Oreye, wohnen hauptsächlich Angehörige der frankofonen Mittelschicht und des gehobenen Bürgertums. Auf dem Luftbild, das hinter dem Schreibtisch hängt, sieht man Einfamilienhäuser und Villen.

Und wo ist die Unterdrückung? „In allen kulturellen Angelegenheiten“, erwidert der Bürgermeister. Die flämische Verwaltung schreibe zum Beispiel vor, die kommunale Bibliothek müsse zu 75 Prozent mit Büchern in flämischer Sprache bestückt sein, sonst gebe es keine Subventionen. „Wer soll die lesen, in Kraainem wohnen fast 80 Prozent Frankofone“, stößt Arnold D’Oreye de Lantremange triumphierend aus.

Landesweit bekannt wurde der streitbare Ortsvorsteher, weil er gemeinsam mit drei anderen Amtskollegen die Informationen zu den Kommunalwahlen je nach Sprachzugehörigkeit der Bürger versandte: in französischer Sprache für die Frankofonen, in Flämisch für die Flamen. Damit verstießen die Bürgermeister gegen eine Verordnung der flämischen Autonomieregierung und werden deshalb nicht offiziell angelobt. Als Parteifunktionär der Demokratischen Front der Frankofonen kommt Monsieur D’Oreye jede Konfrontation mit den Flamen gelegen. Das Ziel: die Loslösung seiner Gemeinde von der flämischen Verwaltung.

Flämische Nationalisten auf der einen und Aktivisten der Frankofonie auf der anderen Seite betreiben ethnische Säuberung in gebotener zivilisierter Form: als Farce. Niemand wird handgreiflich, nicht mal Sachschaden entsteht. Die Europäische Union und die NATO werden im Krisenstaat Belgien kein Protektorat errichten, auch wenn es logistisch verlockend wäre. Die Friedenstruppen könnten per U-Bahn anreisen.

Sprachpolizei. Absurd ist die Situation allemal. Das Gastgeberland der wichtigsten EU-Institutionen hält auf seinem Territorium an Sprachgesetzen fest, die dem europäischen Gedanken völlig zuwiderlaufen. In den Zügen verschwinden auf den Anzeigetafeln die französischen Informationen, sobald man die Grenze nach Flandern hinter sich gelassen hat, in Wallonien ist es umgekehrt. Hinweisschilder, auf denen eben noch „Louvain“ stand, verschwinden, andere tauchen auf und weisen nach „Leuven“. Es ist dieselbe Gemeinde.

Der Wohnort bestimmt, welche Sprache Kinder in der Schule sprechen dürfen. Lehrer weigern sich, Eltern in deren Sprache über den Schulerfolg der Kinder zu informieren. Kommunen üben Druck auf Geschäftsleute aus, zweisprachige Werbungen zu entfernen.

Niemand muss wirklich Angst haben, doch die Stimmung im Land ist umgeschlagen. Mady und Luc Guldemont, ein Pensionistenehepaar, leben in der Gemeinde Gooik in Brüssel-Halle-Vilvoorde. Vorvergangenen Sonntag war Luc bei einem Begräbnis eines Freundes. Er hielt eine Rede, erst auf Flämisch, dann auf Französisch, weil einige der Trauergäste frankofon waren. Nach dem Ende der Zeremonie stellte ein Nachbar des Toten Luc Guldemont zur Rede, wie er es wagen könne, in einer flämischen Kirche eine Ansprache auf Französisch zu halten.

Madys Muttersprache ist Niederländisch, Lucs erste Sprache ist Französisch, aber sie sprechen beide Sprachen fließend. In letzter Zeit allerdings habe sie ein merkwürdiges Gefühl, wenn sie in der Öffentlichkeit Französisch spricht, sagt Mady. Wenn es so weitergeht, fürchten Luc und Mady Guldemont, in einer kleinen, engen Gemeinschaft gefangen zu sein.

Und das in einem Europa, das alle Grenzen niederreißt und die Freiheit des Individuums verwirklichen will, sich überall niederzulassen und überall dieselben Rechte zu genießen.

Mia de Vits, flämische EU-Abgeordnete der Sozialistischen Partei, muss sich gelegentlich von ihrem deutschen Fraktionschef Martin Schulz die Frage gefallen lassen, was da eigentlich los sei in ihrem Heimatland. De Vits zeigt sich dann peinlich berührt. Sie gesteht, dass Belgien die Charta des Europarats bezüglich der Minderheitensprachen aus gutem Grund nicht unterzeichnet habe. Auch ihre Partei hat für die Spaltung von Brüssel-Halle-Vilvoorde gestimmt, doch die Nationalitätenfragen seien „nicht unser Kerngeschäft“. Den Sozialisten gehe es um den Erhalt der ökonomischen Solidarität in Belgien, sagt de Vits, doch sie fügt hinzu: „Die Frankofonen werden nicht zu allen Forderungen der Flamen Nein sagen können.“

Wo bleibt in diesem seltsamen Streit eigentlich Belgien? 30.000 Menschen demonstrierten vorvergangenen Sonntag in Brüssel für den Fortbestand ihres Staates. Auch keine alltägliche Sache in Europa. Die Kundgebung geriet zur Offenbarung darüber, wie wenig ausgeprägt die belgische Identität ist. Feurige Parolen fehlten, man sang die Brabançonne, die belgische Hymne, die selbst Belgiern oft unbekannt ist. Als der mit der Regierungsbildung beauftragte Wahlsieger Yves Leterme, ein Christdemokrat, am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, vor laufender TV-Kamera gefragt wurde, ob er die belgische Hymne singen könne, nickte er – und stimmte die Marseillaise an.

Belgien ist kein stolzer Staat. Er eignet sich deshalb besonders gut als Sitz der

EU-Kommission, denn eine Vereinnahmung durch die Gastgeber musste man nie befürchten. „Brüssel“ wird im Ausland längst mit der EU assoziiert, kaum noch mit Belgien.

Und die Belgier? Der legendäre französische Diplomat Talleyrand (1754–1838) sagte: „Es gibt keine Belgier, es gab nie welche und wird nie welche geben. Es gibt nur Franzosen, Flamen und Deutsche.“ Erfolgreiche Belgier wie Jacques Brel (Sänger), Georges Simenon (Romancier) oder Lucky Luke (Cowboy) werden oft für Franzosen gehalten, der Belgier drängt sich nicht auf.

So viel unpatriotisches Understatement bietet viel Angriffsfläche für Anhänger großer, völkischer Ideen. Solche Leute treffen sich zum Beispiel sonntags zum Frühschoppen in einem Saal in dem flämischen Dorf Boorsem, nahe Maasmechelem in der ostbelgischen Provinz Limburg. Dort trinken sie Bier, lassen sich von einem Akkordeonisten mit Volksmusik berieseln, und nur die schwarz-gelben Transparente an den Wänden verraten einen politischen Hintergrund. Der rechte Vlaams Belang, früher Vlaams Block, hat geladen, und die Feier verläuft gesellig. Bert Schoofs, ein Parlamentsabgeordneter, sagt, er brauche keine Reden zu schwingen. Im Moment laufe alles im Sinne des „flämischen Geistes“, und der sei „unser Verdienst“.

Seit 30 Jahren arbeiten die flämischen Nationalisten des Vlaams Belang an einer Abspaltung Flanderns vom verhassten Belgien. Schoofs sagt, die anderen Parteien würden den Druck spüren und entsprechend agieren. Dann zeigt er auf die Bier trinkende Menge: „Hier drin wird Belgien sterben. In den Cafés und Veranstaltungszentren. Und nicht nur durch unsere Wähler!“

Vor ein paar Jahren noch hätte man diese Aussage eines Politikers des Vlaams Belang als dumpfe Propaganda abgetan. Keine Partei in Belgien geht mit dem Belang eine Koalition ein, der „Sicherheitsgürtel“ hält. Und doch: Gefragt, wie die Chancen für einen Fortbestand Belgiens stehen, zögert die Sozialistin Mia de Vits. Dann sagt sie: „Ob es Belgien in 20 Jahren noch geben wird, kann ich nicht beantworten.“

Der Himmel ist seit Tagen grau. Die Zeitungen berichten, dass die Regierungskrise kein Ende nimmt. Und dass Belgien sich nicht für die Euro 2008 qualifiziert hat. Vielleicht war das die letzte Chance.

Von Robert Treichler, Brüssel