leitartikel

Ritterspiele

Ritterspiele

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Es gab Zeiten - auch Leser nur knapp jenseits des Wahlalters werden sich daran erinnern -, als Koalitionskrisen die Ausnahme darstellten. Den Großteil der Zeit wurstelten sich die Partner voran, taten einmal Dummes, brachten dann wieder Kluges zustande und zankten sich zweimal im Jahr so heftig, dass nervenschwächere Berichterstatter ihre Kalender aufschlugen, um nach potenziellen Neuwahlterminen zu suchen.

Seit nun ÖVP und FPÖ zu ihrem großen Reformwerk anhuben, werden die Kalender dieser allzu leicht erregbaren Kollegen gar nicht mehr zugemacht: Wie ein hartnäckiges Azorenhoch liegt eine beständige Koalitionskrise über dem Land - wenn es denn eine ist.

Denn auch noch so beschwörendes "Knittelfeld, Knittelfeld "-Gemurmel kann nicht darüber hinwegtäuschen: Hier steht nicht die abermalige Selbstauflösung auf dem Programm, sondern ein stinknormales Possenspiel, das die Festivals von Bregenz, Salzburg, Kobers- und Perchtoldsdorf leicht überdauern wird.

Jörg Haider wieder einmal als immergrüner Springinsfeld, Herbert Haupt in der Buffo-Rolle, und Wilhelm Molterer gibt den Hausmeister, der auf die Möbel aufpasst, während alle anderen auf Urlaub sind.

Ab und zu huscht Alfred Gusenbauer als nicht erhörter Liebhaber über die Bühne ("unerhört" passe besser, meinen manche in der SPÖ).

Wie viele Sommertheater endet auch dieses gütlich: ÖVP und FPÖ werden sich nächste Woche auf geschraubte Formulierungen einigen, wonach man - wenn's die Konjunktur hergibt - ja unglaublich gern schon nächstes Jahr ein bisschen mehr Steuerreform machen wolle. Worauf dann nach der Nationalratssondersitzung der Vorhang vorerst fällt, ohne dass der Teufel den Hauptdarstellern ans Herz gegriffen hätte wie dem Prasser am Domplatz.
Anders als dort ist der Applaus enden wollend.

Es ist also nur eine virtuelle Koalitionskrise, die uns da die Zeit in den Tagen der brütenden Hitze vertreiben soll.

So heiß kann es gar nicht sein, dass jener Zustand hochgradiger Verwirrung hervorgerufen würde, der allein die Altprofis Schüssel & Haider dazu veranlassen könnte, die Allianz tatsächlich platzen zu lassen und in Neuwahlen zu gehen - Wahlen nämlich, deren Ergebnis ihr Karriereende bedeuten könnte. Und das wegen der Frage, ob eine Steuerreform ein paar Monate früher oder später stattfinden soll!

Wenn Jörg Haider und sein neuer Kärntner Buberl-Chor immer wieder kühn andeuten, sie wären jederzeit zum Absprung bereit, dann ähneln sie dem Achtjährigen am Dreimeterbrett, der schließlich doch immer wieder die Leiter hinunterklettert.

Haider wird auch dann nicht springen, wenn die Landtagswahlen in Oberösterreich und in Tirol für die FPÖ so katastrophal ausgehen, wie nach dem Stand der Umfragen zu erwarten ist.

Wohl dürfte er dann rasch an die Spitze seiner Partei zurückkehren, um zu sondieren, ob noch eine Chance besteht, das Ruder in Kärnten herumzureißen. Dort liegen die Sozialdemokraten nach der bescheidenen Regierungsperformance des Landeshauptmanns je nach Umfrage zwischen sechs und zehn Prozentpunkten in Führung.

Sieht Haider auch im Spätherbst keine Möglichkeit mehr, die Bastion im Süden zu halten, wird wohl einer aus dem Hofstaat antreten müssen, um die Pflichtwatschn der Kärntner Wähler entgegenzunehmen, während sich der Chef nach Wien absetzt.

Dann freilich könnte es interessant werden. Die ÖVP kann nach der herrschenden Lehre - jede Partei kann sich in einer Koalition selbst aussuchen, welche Person sie auf welche Position setzt - dem allfälligen Wunsch Haiders nach einem Eintritt in die Regierung als Vizekanzler argumentativ wenig entgegensetzen.

Schließlich trägt das Gründungsdokument dieses Bündnisses die Unterschriften der Herren Wolfgang Schüssel und Jörg Haider. Warum Letzterer also nicht für ein Regierungsamt infrage kommt, wäre schwer zu erklären.

Andererseits wäre klar, worauf Haider hinaus will: Wolfgang Schüssel, der die Freiheitlichen so demütigend zur Ader gelassen hat, im Nahkampf zu besiegen, wenn es schon auf Distanz nicht gelungen ist. Von Jörg Haider Koalitionsdisziplin zu erwarten ist schließ- lich ebenso realistisch, wie von einem Deutschen Schäferhund zu hoffen, dass er sich freiwillig einer Fastenkur unterzieht.

Dass ein Gerangel der beiden Parteichefs innerhalb einer Koalition diese Regierung nicht unbedingt stärkt, ist logisch. Liegen Haider und Schüssel erst einmal im Infight, wird es für jeden der beiden noch schwieriger, das Bündnis platzen zu lassen und Neuwahlen anzustreben.
Wie man es also dreht und wendet: Ein Koalitionsbruch ist da vorerst nicht in Sicht.
Der Rest ist Ritterspiel.