Rom, Italien: Der kranke Mann Europas

Ein skurriler Skandal um den Notenbank-Gouverneur Antonio Fazio wirft ein grelles Licht auf die Tiefe der wirtschaftlichen Krise Italiens. Das Land ist finanziell wie politisch angeschlagen. Schon oft wurde Berlusconis Niedergang vorhergesagt. Diesmal wird es für ihn aber wirklich eng.

Antonio Fazio ist nicht wegzukriegen. Just Donnerstag vergangener Woche, als in der Öffentlichkeit bekannt wurde, dass bereits seit August gegen den Gouverneur der italienischen Notenbank wegen Amtsmissbrauchs ermittelt wird, sprach ihm das einzige Gremium, das ihn abberufen könnte, der italienische Zentralbankrat, das Vertrauen aus. Nicht ganz unerwartet: ist doch die Mehrheit der Mitglieder des Gremiums von Fazio bestellt worden.

Was wie eine typisch italienische Polit-Farce begonnen hat, bringt nun die Rechtsregierung Silvio Berlusconis erstmals seit ihrem Amtsantritt 2001 ernsthaft in Gefahr. Nun wird nicht nur von der linken Opposition offen die Ablöse des milliardenschweren Medienzaren gefordert. Auch breite Kreise der italienischen Industrie sowie internationale Business Circles sind sich einig: Berlusconi muss weg.

Mitternächtliche Küsse. Am Anfang der Fazio-Affäre stand im Juli ein Telefongespräch nach Mitternacht. „Ich habe dich doch nicht aufgeweckt?“, fragt der oberste Wächter über den Bankensektor. Am anderen Ende ist Gianpiero Fiorani, Direktor der nicht sehr bedeutenden Banca Popolare Italiana (BPI). Der ist hellwach. „Il Governatore“ überbringt ihm eine gute Botschaft. Es geht um die umstrittene und umkämpfte Übernahme einer anderen Bank, für die Fioranis BPI mitbietet. Fazio kommt dabei eine Art Schiedsrichterrolle zu. Mithilfe des Zentralbankchefs soll die BPI beim Kauf der deutlich größeren Banca Antonveneta, an der die niederländische ABN Amro ihr Interesse bekundet, das Rennen machen. „Ich bekomme die Gänsehaut“, antwortet Foriani. „Ich könnte dich jetzt küssen, auf die Stirne könnte ich dich küssen.“

Dieses Gespräch wurde abgehört. Die Protokolle gelangten an die Presse. Ermittlungen über Insidertrading und verbotene Absprachen begannen. Und es steht nicht nur der Mitternachtsfreund von Fazio in Verdacht.

Aber der „Papst der Banken“ will nicht weichen. „Nur Gott kann über mich richten“, verkündet der fleißige Kirchgänger. Und stürzt die Regierung in die Krise: Der angesehene Finanzminister Domenico Siniscalco sucht unter wüsten Tiraden über die wirtschaftspolitische Unfähigkeit Berlusconis im Allgemeinen und über dessen sträflich-zögerliche Haltung beim Fazio-Skandal das Weite.

Giulio Tremonti, Siniscalcos Nachfolger (der auch sein Vorgänger war), ein alter Gegner von Fazio, internationalisiert dann die Affäre in spektakulärer Weise. Auf der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank spielten sich am vorvergangenen Wochenende in Washington Szenen ab, die aus einer Opera buffa stammen könnten: Gekonnt imitierte Tremonti vor einer internationalen Journalistenschar das gravitätische Gehabe Fazios, weigerte sich, neben dem Zentralbanker zu sitzen, und entzog ihm das Recht, für Italien zu sprechen. Fazio düste erbost im Privatjet nach Hause.

Die ganze Affäre wäre normalerweise unter die Kategorie italienisches Regierungs-Imbroglio gefallen und als amüsantes Polit-Entertainment genossen worden, spielte sie sich nicht auf dem Hintergrund einer gravierenden Wirtschaftskrise des Landes ab.

Im Mai hatte das angesehene britische Wochenmagazin „Economist“ bereits getitelt: Italien, der „kranke Mann Europas“ – eine Charakterisierung, die einst Zar Nikolaus für die Türkei erfunden hatte.

Knapp vor Botswana. Nun scheint diese Diagnose internationaler Konsens zu werden. Vergangene Woche reihte das World Economic Forum in seiner Rangliste der Wettbewerbsfähigkeit Italien unter den 117 erhobenen Ländern an die 47. Stelle, hinter Spanien, Griechenland und Portugal, nur knapp vor Botswana, und machte klar, was man von der italienischen Volkswirtschaft zu halten habe: Sie sei nach der Polens die schlechteste in der ganzen EU – hoch verschuldet und mit einer extrem schwachen technologischen Basis.

Tatsächlich gehen die Staatsschulden in Richtung 150 Prozent der Wirtschaftsleistung. In fast allen Ländern der EU wurden in den vergangenen Jahren die Lohnstückkosten kräftig gesenkt, in Italien aber drastisch erhöht: Eine kürzlich veröffentlichte Studie der US-Investmentbank Goldman Sachs zeigt, dass diese Kennzahl der wirtschaftlichen Produktivität eines Landes in Italien, im Gegensatz zu Spanien, wo sie seit 1995 um 15 Prozent gefallen ist, um 40 Prozent gestiegen ist. Die Wirtschaft steckt in einer Rezession: Die Industrieproduktion ist in fünf der sechs vergangenen Jahre geschrumpft. Nach bloß 1,2 Prozent Wachstum im Jahre 2004 wird Italien 2005 ein Nullwachstum erleben.

Und nun schrecken das verfilzte Bankensystem und der in der Fazio-Affäre augenscheinlich gewordene Protektionismus auch noch internationale Investoren in einem Land ab, das schon bisher nur wenig ausländisches Kapital anlocken konnte. Die Glaubwürdigkeit Italiens im internationalen Finanzsystem ist angeschlagen.

Politisch hatte man Silvio Berlusconi nicht allzu viel zugetraut, als er an die Macht kam. Als zu sehr auf Show bedacht, zu narzisstisch und zu unerfahren schätzte man ihn ein. Aber eine Mehrheit der Wähler und der Wirtschaftsleute beflügelte die Hoffnung, dass der Selfmademan, der binnen weniger Jahre sich mit allen nur möglichen Mitteln zum reichsten Unternehmer Italiens hinaufgearbeitet hat, ökonomisch einiges zustande bringen würde. Paradoxerweise ist genau das Gegenteil eingetreten: Er hat erstaunliches politisches Geschick gezeigt – immerhin ist er schon jetzt der längstdienende italienische Premier seit 1945 und seine Regierung die wohl stabilste seit Langem, erstaunlich für solch einen Quereinsteiger. In seinem ureigensten Bereich aber entpuppte er sich als völlige Niete.

Seine großspurigen Versprechen anlässlich der Wahl 2001 blieben unerfüllt: Von den angekündigten großen Bauvorhaben, wie der Brücke nach Sizilien und den Autobahnen im unterentwickelten Süden des Landes, ist nichts zu sehen. Die revolutionäre Steuersenkung blieb ebenso aus wie der Abbau der Bürokratie und die Reformen im Sozialsystem.

Nichts ist passiert: Das glauben jetzt zumindest rund 55 Prozent der wahlberechtigten Italiener, berichten die Umfrageinstitute. Und die Unternehmen verlässt immer mehr die Geduld: Sie fordern, die Regierung möge endlich wirtschaftspolitisch aktiv werden, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen. „Berlusconi hat nichts dazu getan, Italien für die Globalisierung des 21. Jahrhunderts fit zu machen“, schreibt die Wirtschaftszeitung „Il Sole 24 Ore“. Ein vernichtendes Urteil für den Premier.

Der Unternehmer Berlusconi kann sich freilich nicht beklagen. In nur elf Jahren – 1994 war er bereits für ein Jahr Ministerpräsident – hat sich der Wert seiner Unternehmen von drei auf rund neun Milliarden verdreifacht.

Die von Finanzminister Tremonti (während seiner ersten Amtszeit) ausgearbeiteten Steuerreformen erlaubten es der Familie Berlusconi, über 150 Millionen Euro an Abgaben zu sparen. Andere Gesetze, wie das Amnestiegesetz für Steuersünder und das Gesetz zur steuerlichen Konsolidierung, machten den Berlusconi-Clan um ewa eine weitere halbe Milliarde Euro reicher.

Viele sind vom „Cavaliere“, wie er genannt wird, schwer enttäuscht. Schon Anfang des Jahres gaben sie seiner Rechtskoalition bei Kommunalwahlen einen Denkzettel. Jetzt aber ist die Popularität des einstens charismatisch strahlenden Berlusconi auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nur noch 32 Prozent der befragten Italiener sind mit der Arbeit des Ministerpräsidenten zufrieden. Bloß ein Drittel der Rechtswähler, die sich einst von ihm faszinieren ließen, wünschen sich ihn als Kandidaten des Regierungslagers bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr. Und sollte es gegenwärtig zu einem Urnengang kommen, würden die neun Parteien des Mitte-links-Bündnisses, das unter dem Namen „Union“ – geführt vom ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi – kandidieren will, 51 Prozent der Stimmen gewinnen. Die Rechtsallianz Berlusconis müsste sich mit 43 Prozent begnügen. Seine eigene Partei aber, die Forza Italia, würde von 25 auf 17 Prozent abstürzen.

Kirche in Aktion. Die Linke frohlockt und fordert sofortige Neuwahlen. Ganz sicher ist sie sich aber auch nicht mehr, dass sie siegreich aus den kommenden Auseinandersetzungen hervorgehen würde. Das deutsche Beispiel hat ihr jedenfalls gezeigt, dass Meinungsbefragungen nicht immer verlässliche Voraussagen ergeben. Drei Monate vor der deutschen Septemberwahl lagen bekanntlich die Oppositionsparteien noch über 25 Prozentpunkte vor der rot-grünen Regierung. Als die Stimmen ausgezählt waren, hatte die Opposition, die sich schon sicher an der Macht gewähnt hatte, keine Mehrheit. Und in Italien liegt das Regierungslager nur acht Prozentpunkte hinter der Opposition.

Nicht nur das: In den vergangenen Monaten ist mit der katholischen Kirche eine tagespolitisch bisher kaum aktive Kraft ungewohnt umtriebig geworden. Wie seit Langem nicht mischen sich die Kirchenfürsten in anstehende Entscheidungen ein. Bei der Volksbefragung zur künstlichen Befruchtung agierte etwa Camillo Ruini, Präsident der katholischen Bischofskonferenz, wie ein Politiker und erinnerte die Italiener daran, dass sie als Katholiken ganz präzise votieren sollten. Aber auch in anderen Politikfeldern scheint die kirchliche Hierarchie in die Offensive zu gehen – etwa wenn sie den Plan des Linkskatholiken Prodi geißelt, homosexuellen Beziehungen die Möglichkeit zur Verleihung eines rechtlichen Status zu geben.

Die katholische Offensive ist nicht ohne Wirkung. Sie scheint „bei vielen Abgeordneten rechts wie links das Bedürfnis ausgelöst zu haben, sich als Gläubige und Kirchenfreunde zu outen“, meint Kirchenhistoriker Giordano Bruno Guerri.

Die Kirche dürfte auch beim Fall Fazio eine Rolle spielen. Die italienischen Medien mutmaßen, dass Berlusconi so lange geschwiegen habe und nicht auf den Rücktritt des Notenbankers drängte, weil er genau weiß, dass hinter Fazio das konservative Opus Dei, die katholischen Medien und die Bischofskonferenz stehen.

Fazio, ein aktiver Christ, dessen Tochter erst vor wenigen Tagen als Nonne in ein Kloster ging, pflegt engste Kontakte zum erzkatholischen Milieu Italiens. Dieses zu verprellen fürchtet sich Berlusconi offenbar. Denn die Möglichkeit scheint nicht ganz unrealistisch, dass die Kirche den Medienmilliardär einfach fallen lässt und darauf setzt, dass sich quer zur jetzigen Parteienkonstellation eine neue, alte christdemokratische Zentrumskraft herausbildet. Für Berlusconi könnte das der politische Todesstoß sein. Auch das ohnehin instabile Mitte-links-Bündnis unter Prodi würde solch ein Manöver, sollte es erfolgreich sein, wohl nicht überleben.

Der Notenbank-Gouverneur selbst ist aber offenbar gewillt, mit Gottes Segen im Palazzo Koch, dem Hauptquartier der Banca d’Italia im Zentrum Roms, die politischen Stürme auszusitzen. Die englischsprachige Tageszeitung „Herald Tribune“ berichtet, dass sich um Fazio Leute scharen, die ihm sagen, er sei wie der heilige Sebastian. Ein Gemälde dieses Märtyrers, der so viele Pfeile auf sich gelenkt hat, soll tatsächlich in Fazios Büro hängen. Das Blatt fügt hinzu: „Es waren übrigens nicht die Pfeile, die Sebastian töteten.“

Von Georg Hoffmann-Ostenhof
Mitarbeit: Thomas Migge, Rom