Schmied will sparen und reformieren: Die zehn Fallgruben der Unterrichtsministerin

Die zehn Fallgruben der Unterrichtsministerin: Claudia Schmied will gleichzeitig sparen und die Schule reformieren. Wenn ihr die Regierung nicht den Rücken stärkt, wird sie scheitern.

Von Martina Lettner, Edith Meinhart und Christa Zöchling

Gemessen an ihren Ansprüchen und ihrer inneren Überzeugung, ist Unterrichtsministerin Claudia Schmied wohl jetzt schon gescheitert. Bei Amtsbeginn im Jahr 2006 fügte sie sich einem faulen Kompromiss und begnügte sich mit dem Vorhaben, das Projekt Gesamtschule als Versuchsmodell zu etablieren. Das Koalitionsabkommen ließ ihr keine andere Wahl, auch wenn dutzende Expertenstudien belegen, dass die frühe Selektion im österreichischen Schulsystem Kinder aus unterprivilegierten Schichten benachteiligt. Von Rücktritt war damals allerdings keine Rede.

Jetzt sagt Schmied , sie habe schon bessere Tage gesehen, sei sich aber keines politischen Fehlers bewusst. Als vorvergangene Woche ihr Ressortbudget und die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung um zwei Wochenstunden an die Medien gespielt worden waren, hätte sie nur die Möglichkeit gehabt, das Vorhaben zu leugnen oder die Fakten auf den Tisch zu legen: dass Überstunden nicht länger bezahlt werden könnten, Deutschförderkurse gestrichen, Projekte zu neuen Unterrichtsformen abgesagt sind und dass vor allem die „Neue Mittelschule“, die gerade im Anfangsjahr einen immensen Verwaltungsaufwand sowie wissenschaftliche Betreuung und Begleitstudien erfordert, zum Scheitern verurteilt ist, wenn die Lehrer keinen Solidaritätsbeitrag leisten.

Schmieds Versprechen , die Lehrer für die erhöhte Unterrichtsverpflichtung bei anderen Aufgaben zu entlasten, ist bis heute vage geblieben. „Da gibt es sicher Aufklärungsbedarf“, gesteht sie. Ihre Stärke bezieht sie derzeit vor allem aus dem Volkszorn, der gegenüber Lehrern jederzeit abrufbar ist – und aus der Unterstützung der „Kronen Zeitung“, deren Wohlwollen sie sich vorvergangene Woche mit einem Besuch bei „Krone“-Herausgeber Hans Dichand sicherte.

Die ÖVP-Regierungsriege lässt Schmied im Kampf mit der schwarzen Lehrergewerkschaft allein. Ein Papier aus den Budgetverhandlungen, das als Alternative eine Gehaltskürzung der Lehrer vorsah, sei nie ernsthaft in Erwägung gezogen worden, heißt es nun distanziert aus dem Finanzministerium. Kein Wunder, vermuten ÖVP-Politiker doch hinter der Stundenerhöhung eine versteckte Mittelbeschaffung für Schmieds Prestigeprojekt der „Neuen Mittelschule“ und eine Austrocknung der allgemeinbildenden höheren Schulen (AHS) – Reformen also, die die ÖVP seit Jahrzehnten erfolgreich boykottiert.

In der Lehrerschaft hat Schmied zwar viele heimliche Sympathien. Doch dass sie ihr Sparprogramm als Reform verkauft und durch ihr ungeschicktes Vorgehen die Lehrer in die Arme der reformunwilligen Gewerkschaft treibt, nehmen ihr selbst leidenschaftliche Unterstützer in der Sache übel.

Die zehn Irrtümer der Unterrichtsministerin