Schröders Hartzreise

Warum die SPD und der deutsche Kanzler plötzlich wieder Hoffnung schöpfen.

Ende August wollte die Schweizer „Weltwoche“ besonders originell sein und ließ den deutschen Essayisten Richard Herzinger einen Artikel über Gerhard Schröder schreiben, in dem ihm ein Sieg bei den Parlamentswahlen in zwei Jahren vorausgesagt wird: „Ein Mann bis 2010“ lautete der Titel. Und darunter wird auf die rhetorische Frage „Gerhard Schröder – am Ende?“ geantwortet: „Ja – am Ende seiner Talfahrt“.

Das war tatsächlich gewagt. Deutschland steckte stimmungsmäßig in einem depressiven Spätsommerloch. Die steigende Wut über die miese Lage bekamen die regierenden Sozis voll ab. Seit langem hatten Schröder und Co bei allen Landtags- und Kommunalwahlen immer wieder drastisch verloren. Die große linke Volkspartei grundelte bei der „Sonntagsfrage“ auf unglaublichen 21 Prozent. Und der Protest gegen Hartz IV, gegen die Spar- und Kürzungsmaßnahmen im Sozialbereich, wurde auf den deutschen Straßen immer virulenter: „Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten“ ertönte es. Schröder schien tatsächlich am Ende zu sein.
Und nun, ein Monat später, ist alles anders. Der „Weltwoche“-Artikel, erschiene er heute, wäre mitnichten originell: Alles schreibt – trotz SPD-Verlusten bei Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen – von einer Trendwende. Die höhnischen Kanzlerverrisse machen respektvollen Analysen der Schröder-Performance Platz. Ein Kommentar im Bayrischen Rundfunk sieht bereits weitere vier Jahre Schröder ab 2006. „Der Spiegel“ bewundert „die neue Schröder-Show“, wo sich der Kanzler als erfolgreicher „eiserner Reformer“ präsentiere. Und auch die allgemeine Stimmung in deutschen Landen scheint gerade zu kippen.

Erstmals gibt es eine Umfragemehrheit für Hartz IV, die Bewegung der Montagsdemonstrationen ist in sich zusammengefallen, Schröder liegt bei den Popularitätswerten erstmals seit langem wieder vor der Oppositionsführerin Angela Merkel, ihre Christdemokraten, die in den Umfragen Traumergebnisse von über 50 Prozent erzielten, sind wieder auf unter 40 abgesackt, die SPD aber steigt gerade aus dem demoskopischen Keller und liegt wieder bei etwa 30 Prozent.

Was hat diesen frühherbstlichen Stimmungsumschwung bewirkt? Wieso hat Gerhard Schröder plötzlich wieder Rückenwind?

Zunächst erscheint das als ein mediales Phänomen. Der Protest auf den Straßen ist nicht zuletzt zusammengebrochen, weil die Zeitungen und das Fernsehen nicht jede Woche die gleiche Geschichte erzählen wollen. So wurde der Bewegung der Resonanzboden entzogen. Auch sonst haben die Medien ihre eigene Logik: Man kann nicht ungestraft ewig dasselbe berichten: dass die Regierung das Letzte sei, dass alles nur bergab gehe.

Dieses Phänomen des öffentlichen Diskurses würde nicht wirksam, stünde der Regierung eine Opposition gegenüber, die eine glaubhafte und akzeptable Alternative anböte. Das ist aber nicht der Fall. Die konservative Union ist schwer zerstritten: Die CDU-Parteiführung unter Angela Merkel hat parlamentarisch Hartz IV unterstützt, findet aber die rot-grünen Kürzungsprogramme noch zu wenig radikal. Die bayrische CSU – traditionell der rechte Flügel der christlichen Parteien – geriert sich im Gegensatz dazu als soziale Reformbremse, überholt die Schröder-Regierung quasi von links und kritisiert den Merkel’schen Neoliberalismus. Diese Uneinigkeit in der Opposition lässt auch bei Leuten, die – frustriert von den in Berlin Herrschenden – in den vergangenen Monaten und Jahren Sympathien für die Unionsparteien entwickelt haben, die Ahnung aufkommen, dass diese noch viel schmerzhafter reformieren würden als Rot-Grün. Sie wenden sich wieder von den Konservativen ab.

Schließlich scheint Kanzler Schröder zu sich gefunden zu haben. Als was haben die Deutschen ihn nicht schon gekannt? Als klassischen Sozialdemokraten, als der er – gemeinsam mit dem Linkssozi Oskar Lafontaine – 1998 gegen Kohl gewonnen hat. Als „Genosse der Bosse“ und Medienkanzler trat er dann elegant und zigarrepaffend vor das Publikum. Und man erlebte ihn als Propagandisten einer „neuen Mitte“, eines wolkigen deutsch-englischen „dritten Wegs“, und als Konsenspolitiker mit der „ruhigen Hand“.

Jetzt wurde er zur Führungskraft, die nicht wankt. Er hat offenbar klar erkannt, dass er bei seinem vermeintlich unvermeidlichen Sozialkürzungsprogramm nicht weiter Kompromisse und Zugeständnisse an die unzufriedene Parteibasis und die Gewerkschaften machen darf. Er strahlt das lutherische „Hier steh ich, ich kann nicht anders“ aus. Und viele Menschen, die bislang des Kanzlers Hartzreise nicht mitmachen wollten, beginnen offenbar umzudenken.

Plötzlich entdecken die Kommentatoren das Charisma Schröders. Und der Politologe Franz Walter analysiert: „Die Voraussetzung für Charisma ist die kollektive Furcht, die Erschütterung, die Ratlosigkeit einer Gesellschaft. In einer solchen Situation verlangen die Menschen nach Führung, vertrauen sie sich dem Leitwolf an.“ Das habe Schröder „mit seinem wachen Instinkt“ erkannt, er verzichte auf spielerische Rochaden und spiele den Fels in der Brandung. Da sei er, meint der Politikwissenschafter, ohne Konkurrenz: „Dazu hat er noch das richtige Gesicht: faltendurchfurcht, hängende Mundwinkel, mit der kämpferisch entschlossenen Miene desjenigen, der sich nicht wegduckt, wenn ihm der Wind entgegenbläst.“ Solches mögen die Deutschen. Und nicht nur sie.

Gewiss: Noch ist die SPD nicht aus dem Tal der Tränen herausgekommen. Aber die Zeit, in der niemand auch nur einen müden Cent auf eine dritte Schröder-Regierung gesetzt hätte, ist vorbei.