Leitartikel: Christian Rainer

Schwarzseher

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Mein Kollege Herbert Lackner berichtete vergangene Woche an dieser Stelle über das „blanke Entsetzen“, das sich in der SPÖ breitgemacht hatte, als die Herren ­Faymann und Gusenbauer in devoter Körper- und mit ­neuer außenpolitischer Haltung bei „Krone“-Herausgeber Hans Dichand vorstellig geworden waren. Dieses Entsetzen sei zwar „ungemildert“, aber mit dem Neuwahlbeschluss der Volkspartei hätten sich die Sozialdemokraten flugs hinter Faymann geschart, um guten Mutes in die Schlacht zu ziehen.
Entsetzen also allenfalls wegen der „Krone“, nicht aber wegen der Wahl.

Werfen wir in dieser Woche einen Blick zur Volkspartei. Mit einiger Überraschung konstatieren wir, dass hier wesentlich größeres „Entsetzen“ herrscht als bei der SPÖ. Kaum ein Grande ist aufzutreiben, der an einen Wahlsieg im September glaubt. Die eine oder andere Landesorganisation stehe gar kurz vor der Meuterei, vermeldet ein ÖVP-Minister. Wie das? Das Bild entspricht jedenfalls nicht der Ausgangslage. Angesichts der aktuellen Situation sollte vielmehr die SPÖ desperat und die ÖVP siegessicher sein.
Erstens: In allen Umfragen liegen die Schwarzen haushoch vor den Roten.
Zweitens: Die ÖVP hat immerhin einen Obmann, der auch Spitzenkandidat ist. Die SPÖ hat einen Obmann, der geht, und der neue Chef ist noch nicht einmal gewählt.

Drittens: Die ÖVP kann nichts verlieren. Im schlechtes­ten Fall bekommt sie wieder den Juniorpart in einer großen Koalition und den Vizekanzler zugeteilt. (Der hieße dann wohl Josef Pröll, somit hat allenfalls Willi Molterer etwas zu fürchten.) Das wäre Faymanns Wunschkonstellation. Die SPÖ hingegen würde nach nicht einmal zwei Jahren den glücklich zurückeroberten Kanzlersessel verlieren. Falls das passiert, sieht sich Molterer zunächst nach einem anderen Partner um. Seine Präferenz liegt bei den Grünen, Schwarz-Blau scheint möglich und je nach verfügbaren Kleinstparteien auch irgendeine Regenbogenkoalition. Somit kann die SPÖ sehr schnell wieder im Abseits landen. Und dennoch sind die Roten voller Tatendrang und die Schwarzen sehen schwarz. Wie das?

Zunächst einmal traut die Partei ihrem Obmann keinen Wahlsieg zu. Was Lackner vergangene Woche in seinem Kommentar über Faymann mit „Der falsche Mann?“ betitelte, scheint sich die halbe ÖVP auch bezüglich Molterer zu fragen. Das überrascht. Molterer ist kein Volkstribun. Aber wer, wenn nicht er? Er ist der erfahrenste Bundespolitiker der Republik, bis zum Abwinken taktisch klug, und Stabilität kann er in Zeiten von Inflation und Finanzkrisen auch eher vermitteln als Faymann mit seinen eineinhalb Jahren in der Regierung. Darüber hinaus ist die Fragestellung, ob Molterer der Richtige sei, um gegen Faymann zu gewinnen, ohnehin eine falsche. Diese Wahl wird nicht zwischen Spitzenkandidaten ausgefochten. Vielmehr hängt alles davon ab, ob die SPÖ die Abwanderung ihrer Wähler zur FPÖ und zu den Nichtwählern verhindern kann. (Schaut noch nicht so gut aus für die SPÖ. Aber die Heimholung der Gewerkschafter ins Parlament und damit die Motivation von ein paar tausend Betriebsräten zeigen, dass das Problem erkannt worden ist.)

Durchaus berechtigt ist allerdings die Frage, ob die Volkspartei die richtigen Themen für den Wahlkampf hat. Hat sie? Schwer zu beantworten. Da steht das tägliche Versprechen einer nachgerade linksradikalen Sozialpolitik bei der SPÖ gegen eben jene Stabilität, die Molterer verspricht. Eher ein Punkt für die SPÖ. Da wirbt Faymann für seine EU-Volksabstimmungen, während Molterer und Fekter Härte im Umgang mit Ausländern predigen werden. Vielleicht ein Unentschieden. Und schließlich: Das Trommelfeuer der „Kronen Zeitung“ zeigt bereits Wirkung. Ich wage aber zu behaupten, dass diese Wirkung bei den Parteifunktionären stärker ist als bei den Lesern und in der Folge bei den Wählern. Spätestens an dem Tag, an dem auf Seite fünf oder sieben oder neun der „Krone“ statt einer barbusigen Jungbäuerin eine ebensolche ÖBB-Bedienstete zu finden ist, werden die Leser über ihre Zeitung lachen.